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Hass/ Beleidigung Soziale Netzwerke. Strafbarkeit.
Hass/ Beleidigung Soziale Netzwerke. Strafbarkeit.
| 28.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren läuft und Sie eine Vorladung/ schriftlichen Anhörungsbogen erhalten haben, dann vereinbaren Sie kurzfristig einen Termin für eine rechtliche Beratung in meinen …
Schmerzensgeld nach fehlerhafter Augenoperation - Falsche Linse eingesetzt - Behandlungsfehler
Schmerzensgeld nach fehlerhafter Augenoperation - Falsche Linse eingesetzt - Behandlungsfehler
| 21.01.2023 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Fehlerhafte Augenoperation - Falsche Linse eingesetzt - Schmerzensgeld Unsere Mandantin befand sich in ärztlicher Behandlung in einem Augenzentrum. Dabei wurde bei einer durchgeführten Katarakt-Operation eine falsche Hinterkammerlinse …
Ballons steigen lassen: Wann Sie für die Hochzeitstradition eine Erlaubnis brauchen
Ballons steigen lassen: Wann Sie für die Hochzeitstradition eine Erlaubnis brauchen
| 30.05.2023 von anwalt.de-Redaktion
Die eigene Hochzeit soll ein ganz besonderer Tag sein. Neben Trauung, Gästeliste und Location sorgen dafür auch verschiedene Traditionen und Programmpunkte. Auf vielen Hochzeitsfesten ist es Brauch, dass die Gäste Ihre Wünsche für das …
Dauer-Schmerzen nach Leistenbruch-OP: 9.500 Euro
Dauer-Schmerzen nach Leistenbruch-OP: 9.500 Euro
| 31.08.2015 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit gerichtlichem Vergleich vom 16.06.2015 hat sich ein Essener Krankenhaus verpflichtet, an meinen Mandanten 9.500 Euro sowie die außergerichtlichen Rechtsanwaltsgebühren (2,0-fache Gebühr nach dem Erledigungswert von 9.500 Euro) zu …
Sanktionsbescheid der ARGE/Jobcenter bei HARTZ IV oft rechtswidrig
Sanktionsbescheid der ARGE/Jobcenter bei HARTZ IV oft rechtswidrig
| 27.07.2009 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Die ARGE/das Jobcenter haben die Möglichkeit die HARTZ-IV-Leistungen bei jungen Menschen (unter 25) um 100% und bei allen anderen Leistungsempfängern um 30% bei der ersten Verfehlung und bei jedem weiteren Fehlverhalten dann auf bis zu 100% …
Gesetzesänderungen im August 2018: Neue Regeln für Makler und Verwalter und den Familiennachzug
Gesetzesänderungen im August 2018: Neue Regeln für Makler und Verwalter und den Familiennachzug
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Wohnimmobilienverwalter brauchen eine Erlaubnis Verwalter müssen sich zudem wie künftig auch Immobilienmakler weiterbilden Für den Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten gelten neue Regeln Weitere Elektro- und Elektronikgeräte …
Cross-Border-Leasing: Kommunen im Strudel der Finanzkrise
Cross-Border-Leasing: Kommunen im Strudel der Finanzkrise
| 24.10.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
In den neunziger Jahren griffen viele Kommunen auf sogenannte Cross-Border-Leasing-Verträge zurück, um die kommunalen Haushalte zu entlasten. Doch im Zuge der Finanzkrise drohen ihnen jetzt gerade wegen dieser Verträge millionenschwere …
Whistleblowing – oder das Alarmschlagen mit der Trillerpfeife
Whistleblowing – oder das Alarmschlagen mit der Trillerpfeife
| 31.07.2013 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Nun ist es amtlich: Ein Militärgericht in den USA hat den Whistleblower Bradley Manning schuldig gesprochen. Angeklagt war der Soldat unter anderem, weil er vertrauliche Dokumente illegal an Wikileaks übermittelt und gegen das …
Verliebt, verlobt, verheiratet, geschieden – Populäre Rechtsirrtümer aus dem Familienrecht (Teil 1)
Verliebt, verlobt, verheiratet, geschieden – Populäre Rechtsirrtümer aus dem Familienrecht (Teil 1)
| 17.05.2018 von anwalt.de-Redaktion
Jedes Jahr rufen die Vereinten Nationen (UN) am 15.05. den Internationalen Tag der Familie zur Bekräftigung der Bedeutung von Familien aus, der auch in Deutschland mit vielen Aktionen begangen wird. Dieses Jahr hat der Gedenktag das Motto …
Die Wohnungseingangstür- Gemeinschaftseigentum oder Sondereigentum nach § 5 WEG?
Die Wohnungseingangstür- Gemeinschaftseigentum oder Sondereigentum nach § 5 WEG?
| 03.12.2013 von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
Diese Frage hat der BGH jetzt mit Urteil vom 25.10.2013 entschieden. Bisher wurde in der Rechtsprechung beides vertreten. Nach einer dritten Meinung sollte nur die Innenseite der Wohnungseingangstür Sondereigentum, die Außenseite …
Verzicht auf den Versorgungsausgleich - Wann ist er sinnvoll?
Verzicht auf den Versorgungsausgleich - Wann ist er sinnvoll?
| 18.10.2020 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Der Versorgungsausgleich ist fester Bestandteil des Scheidungsverfahrens. Mehr noch: Es handelt sich hierbei um die einzige Scheidungsfolgesache , die von Amts wegen durchgeführt wird, ohne dass ein gesonderter Antrag erforderlich ist. Das …
Nutzungsentschädigung - Wohnvorteil - Unterhalt, etc.
Nutzungsentschädigung - Wohnvorteil - Unterhalt, etc.
| 07.02.2016 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Nach einer Trennung: Nutzungsentschädigung für die Nutzung der gemeinsamen Wohnung? Zu den emotionalen Wirrungen einer Trennung gesellen sich bei vielen Paaren schnell rechtliche Fragen wie zum Beispiel: Wer darf in der gemeinsamen …
Anwaltliches Standesrecht: Rechtsanwaltskammer Berlin durch Ex-Anwältin im Fokus
Anwaltliches Standesrecht: Rechtsanwaltskammer Berlin durch Ex-Anwältin im Fokus
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Düsseldorf vom 09.04. 2020 Wettbewerbsrecht – anwaltliches Berufsrecht: Einstweilige Verfügung gegen ehemaliges Vorstandsmitglied der Rechtsanwaltskammer Berlin, 250.000,- Euro, LG Düsseldorf, Az.: 12 O 306/19 Chronologie: …
Identitätsdiebstahl mit Telefonverträgen und Waren: Wenn Betrüger auf Dritte Verträge abschließen
Identitätsdiebstahl mit Telefonverträgen und Waren: Wenn Betrüger auf Dritte Verträge abschließen
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Derzeit kommen aus verschiedenen Städten in Deutschland mehr Mandanten auf uns zu, die Opfer von „Identitätsdiebstahl“ geworden sind: Betrüger bestellen auf ihren Name Ware oder Telefonverträge, die die Mandanten nie erhalten. Plötzlich …
Betriebskosten richtig abrechnen – Müllgebühren
Betriebskosten richtig abrechnen – Müllgebühren
| 20.05.2022 von Rechtsanwältin Luba Mayr
Nach § 2 Nr. 8 BetrKV gehören zu den Betriebskosten die Kosten der Straßenreinigung und Müllbeseitigung . Dazu gehören die Gebühren der Müllabfuhr, aber auch die Kosten für nicht öffentliche Maßnahmen wie Kosten des Betriebs von …
Berliner Testament: Mit Klausel vor Pflichtteil absichern
Berliner Testament: Mit Klausel vor Pflichtteil absichern
| 20.11.2013 von GKS Rechtsanwälte
Mit dem bekannten Berliner Testament können sich Eheleute jederzeit zu alleinigen Vollerben einsetzen und damit den Partner für die Zeit nach dem eigenen Tode absichern: Verstirbt ein Ehepartner, so soll der andere das gesamte Vermögen …
Die Kündigung einer schwangeren Arbeitnehmerin
Die Kündigung einer schwangeren Arbeitnehmerin
| 13.08.2015 von Rechtsanwalt Thomas Hockauf
Die Kündigung einer schwangeren Arbeitnehmerin: Die Bedeutung des Mutterschutzes im Arbeitsrecht Der Gesetzgeber hat die arbeitsrechtliche Stellung der werdenden Mutter besonders geschützt. Als schwangere Arbeitnehmerin müssen Sie aufgrund …
Unterhaltsanspruch der Mutter eines nichtehelichen Kindes
Unterhaltsanspruch der Mutter eines nichtehelichen Kindes
| 10.10.2019 von Rechtsanwältin Cathrin Lepp
Eine Mutter die ein Kind, das einer nicht ehelichen Beziehung entstammt, betreut, hat gegen den Vater einen Anspruch auf Unterhalt: Dieser Unterhaltsanspruch beginnt frühestens 4 Monate vor der Geburt und besteht für mindestens 3 Jahre nach …
Mit über 55 Jahren zurück in die gesetzliche Krankenversicherung
Mit über 55 Jahren zurück in die gesetzliche Krankenversicherung
| 26.04.2023 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
Ein Großteil der Selbstständigen, aber auch viele gut verdienende angestellt Beschäftigte entscheiden sich, wenn sie jung und gesund sind, für eine private Krankenversicherung (PKV). Die Kosten, die für die Tarife der privaten …
"Corona-Verordnungen" und erotische Massagen - sind Verbote noch gerechtfertigt?
"Corona-Verordnungen" und erotische Massagen - sind Verbote noch gerechtfertigt?
| 13.05.2020 von Jochen Jüngst LL.M.
Die Öffnung von Prostitutionsstätten für das Publikum und Prostitution an sich ist derzeit überall in Deutschland verboten. Dagegen ist aufgrund der Lockerungsmaßnahmen in einigen Bundesländern die Erbringung von (Wellness) …
Achtung vor Stornogebühren nach Reiserücktritt – sind die Stornokosten zu hoch?
Achtung vor Stornogebühren nach Reiserücktritt – sind die Stornokosten zu hoch?
| 18.02.2020 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
In folgende Situation kommt man schneller als gedacht: Man bucht eine Reise und kann diese dann, sei es aus persönlichen oder beruflichen Gründen, dann plötzlich doch nicht antreten. Es gibt ein gesetzliches Rücktrittsrecht Laut Gesetz kann …
Minderwerte bei der Leasingrückgabe – wie ist die Rechtslage?
Minderwerte bei der Leasingrückgabe – wie ist die Rechtslage?
| 20.11.2022 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Leasingvertrag: Schadensersatz bei der Rückgabe eines Leasingautos Inhaltsverzeichnis Leasingvertrag: Schadensersatz bei der Rückgabe eines Leasingautos Regelungen zum Minderwertausgleich in den Leasingbedingungen Rückgabeprotokoll beim …
Kinderpornografie (§ 184 b StGB): Die Änderungen seit dem 27.01.2015
Kinderpornografie (§ 184 b StGB): Die Änderungen seit dem 27.01.2015
| 18.03.2015 von Rechtsanwalt Ralf Kaiser
Der Straftatbestand der Verbreitung, des Erwerbs und Besitzes von kinderpornographischen Schriften (§ 184 b StGB) wurde nunmehr durch das 49. Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches vom 21.01.2015 mit Wirkung vom 27.01.2015 geändert. …
Schwanger in der Probezeit: Schutz vor Kündigung?
anwalt.de-Ratgeber
Schwanger in der Probezeit: Schutz vor Kündigung?
| 03.03.2023
Schwangere stehen in einem bestehenden Arbeitsverhältnis häufig vor der Frage, ob der Arbeitgeber ihnen während der Probezeit kündigen darf und welche Pflichten sich für sie aus der bestehenden Schwangerschaft ergeben. Arbeitnehmerinnen, …