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Zwischen Moneten und Gittern: Die Entscheidung zwischen Geldstrafe und Ersatzfreiheitsstrafe
Zwischen Moneten und Gittern: Die Entscheidung zwischen Geldstrafe und Ersatzfreiheitsstrafe
| 14.02.2024 von Rechtsanwältin Katharina Handermann
Im deutschen Strafrecht spielen Geldstrafe und Ersatzfreiheitsstrafe eine entscheidende Rolle als Sanktionsmittel für begangene Straftaten. In diesem Blogbeitrag werfen wir einen genaueren Blick auf die Unterschiede zwischen Geldstrafe und …
Schuldenbereinigungsplan vom Rechtsanwalt: Voraussetzung für die Einleitung eines ​Verbraucherinsolvenzverfahrens?!
Schuldenbereinigungsplan vom Rechtsanwalt: Voraussetzung für die Einleitung eines ​Verbraucherinsolvenzverfahrens?!
| 04.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Das außergerichtliche Schuldenbereinigungsverfahren als Voraussetzung für ein Insolvenzverfahren Das außergerichtliche Schuldenbereinigungsverfahren ist eine wichtige vorinsolvenzliche Maßnahme, die im Rahmen des …
Wirksame Einbeziehung von AGB in den Vertrag – Link auf Homepage oder QR-Code fürs Smartphone genügen
Wirksame Einbeziehung von AGB in den Vertrag – Link auf Homepage oder QR-Code fürs Smartphone genügen
| 04.02.2024 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Wirksame Einbeziehung von AGB in den Vertrag – Link auf Homepage oder QR-Code fürs Smartphone genügen Vertrag und AGB: Bei den meisten Verträgen bzw. Bestellungen verweist das Unternehmen (Händler, Verkäufer, Anbieter, Dienstleister, etc.) …
Was macht eigentlich ein Schwurgericht?
Was macht eigentlich ein Schwurgericht?
| 04.02.2024 von Rechtsanwältin Corinna Jung LL.M.
Über von der Allgemeinheit als spannend und spektakulär wahrgenommene Strafprozesse wird zumeist medienwirksam berichtet. Besonders Verfahren, in denen es um Kapitaldelikte - etwa „aufmerksamkeitserregende“ Mordfälle - geht, sind für …
Trello-Hack und Datenleck –Daten von Millionen Nutzern veröffentlicht – Schadensersatz fordern!
Trello-Hack und Datenleck –Daten von Millionen Nutzern veröffentlicht – Schadensersatz fordern!
04.02.2024 von Rechtsanwalt Martin Loibl
Das Projektmanagement-/Verwaltungs-Tool Trello - (webbasierte Projektmanagement-Anwendung) - mit dem Projekte verwaltet werden können, ist von einem Hackerangriff betroffen. Nach zahlreichen Medienberichten wurden mehr als 15 Mio. Daten von …
EU sanctions against largest Russian diamond manufacturer
EU sanctions against largest Russian diamond manufacturer
04.02.2024 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
The European Union has extended the sanctions against the Russian diamond industry. With Council Implementing Regulation (EU) 2024/196 of December 21, 2023, the assets of Russia's largest diamond manufacturer, PJSC Alrosa, and the private …
Baileymore ein Betrug? Erfahrungen mit baileymore.com?
Baileymore ein Betrug? Erfahrungen mit baileymore.com?
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Kommen Sie nicht mehr an Ihr Geld bei Baileymore (baileymore.com) ? Mit diesem Problem wären Sie nicht allein. Den Erfahrungen eines Anlegers nach gibt es "Hürden" bei der Auszahlung. Womöglich ist diese Plattform ein blanker Betrug. …
Ist I-aval ein Betrug? Erfahrungen mit i-aval.online?
Ist I-aval ein Betrug? Erfahrungen mit i-aval.online?
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Über I-aval (i-aval.online) sollten Sie keine Gelder anlegen. Sonst ist das Geld nämlich weg. Ihre Auszahlung wird vermutlich verweigert, und die Angelegenheit entpuppt sich als Betrug. Mir liegen bereits konkrete Erfahrungen zu diesen …
TradeBitFx ein Betrug? Erfahrungen mit tradebitfx.net?
TradeBitFx ein Betrug? Erfahrungen mit tradebitfx.net?
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Es gibt Anzeichen für einen Betrug bei TradeBitFX (tradebitfx.net) . Mir liegen negative Erfahrungen von betroffenen Investoren vor, die nicht an ihre Auszahlung kommen. Dabei macht die Plattform auf den ersten Blick einen seriösen …
EU-Sanktionen gegen größten russischen Diamantenhersteller
EU-Sanktionen gegen größten russischen Diamantenhersteller
| 04.02.2024 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Die Europäische Union hat die Sanktionen gegen die russische Diamantenindustrie ausgeweitet. Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2024/196 des Rates vom 21. Dezember 2023 wurden zum 03.01.2024 die Vermögen des größten russischen …
Die tägliche & die wöchentliche Ruhezeit
Die tägliche & die wöchentliche Ruhezeit
| 04.02.2024 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Es klingt, als würde man von demselben sprechen. Aber zwischen der täglichen Ruhezeit und der wöchentlichen Ruhezeit ist streng zu unterscheiden. Grundsätzlich ist die tägliche Ruhezeit zusätzlich zur wöchentlichen Ruhezeit zu gewähren. Das …
⚡️Geblitzt in 72186 Empfingen, BAB 81, Singen-Stuttgart, KM 638,9 - Abstandsmessung! Fahrverbot und Punkte vermeiden!
⚡️Geblitzt in 72186 Empfingen, BAB 81, Singen-Stuttgart, KM 638,9 - Abstandsmessung! Fahrverbot und Punkte vermeiden!
| 04.02.2024 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Das Regierungspräsidium Karlsruhe hält Ihnen vor, auf der A 81 bei Empfingen (KM 638,9) in Fahrtrichtung Stuttgart eine Unterschreitung des zulässigen …
TRAVELING GmbH - Abwicklung angeordnet! Anwaltsinfo!
TRAVELING GmbH - Abwicklung angeordnet! Anwaltsinfo!
| 04.02.2024 von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Bei dem Anbieter für das Einlagengeschäft " TRAVELING GmbH (vormals: Travel INTERNET AG) " mit Sitz in Xanten hat die BaFin mit aktueller Mitteilung vom 02.02.2024 bekannt gegeben, dass sie mit Bescheid vom 09.01.2024 angeordnet habe, dass …
Haftung nach unzureichender Aufklärung von Organspendern vor einer Lebendspende
Haftung nach unzureichender Aufklärung von Organspendern vor einer Lebendspende
04.02.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der Bundesgerichtshof hat in zwei Fällen entschieden, in denen Organspenden zu gesundheitlichen Problemen der Spender geführt hatten. Hier ist die Zusammenfassung der beiden Fälle: Fall 1 - Klägerin spendete ihrem Vater eine Niere: Die …
Geblitzt in Stralsund, B 96, Rügenbrücke, Nesebanzer Weg, Abschnitt 529, km 0,2, FR Rügen - Messfehler?
Geblitzt in Stralsund, B 96, Rügenbrücke, Nesebanzer Weg, Abschnitt 529, km 0,2, FR Rügen - Messfehler?
| 04.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die B 96 kurz vor der Rügenbrücke nahe Stralsund, speziell im Bereich des Nesebanzer Wegs bei Nationalstraßenabschnitt (NAbs.) 529, Kilometer 0,2, in Richtung Rügen, ist eine Stelle, die für ihre strikten Verkehrskontrollen bekannt ist. …
Geblitzt in Oberhausen Teutoburger Str. Ecke Dorstener Str. - Messfehler?
Geblitzt in Oberhausen Teutoburger Str. Ecke Dorstener Str. - Messfehler?
04.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Kreuzung Teutoburger Straße und Dorstener Straße in Oberhausen ist ein Bereich, der für seine Verkehrsdichte und die damit verbundene hohe Unfallgefahr bekannt ist. An solchen städtischen Schnittpunkten werden oft Verkehrskontrollen …
Geblitzt auf der BAB 3, km 136,700, RF Oberhausen - Messfehler?
Geblitzt auf der BAB 3, km 136,700, RF Oberhausen - Messfehler?
04.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Bundesautobahn 3 (BAB 3), speziell bei Kilometer 136,700 in Fahrtrichtung Oberhausen, ist eine weitere kritische Messstelle, die Autofahrern Aufmerksamkeit abverlangt. Diese Streckenabschnitte sind häufig Schauplatz für …
Verschattung eines Grundstücks durch Bäume des Nachbarn
Verschattung eines Grundstücks durch Bäume des Nachbarn
| 04.02.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der Bundesgerichtshof hatte über die Frage entschieden, ob ein Grundstückseigentümer von seinem Nachbarn verlangen kann, Bäume aufgrund der von ihnen verursachten Verschattung zu entfernen. Die Kläger sind seit 1990 Bewohner und seit 1994 …
Geblitzt auf der BAB 2 Bielefeld, km 329,415, linke Spur, FR Hannover - Anwalt nehmen!
Geblitzt auf der BAB 2 Bielefeld, km 329,415, linke Spur, FR Hannover - Anwalt nehmen!
| 04.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der Bundesautobahn A2 bei Kilometer 329,415 in Richtung Hannover, nahe Bielefeld, befindet sich eine Messstelle, die regelmäßig Autofahrer auf der linken Spur ins Visier nimmt. Diese Stelle ist besonders dafür bekannt, …
Schiedsverfahren & Dispute Resolution
Schiedsverfahren & Dispute Resolution
| 04.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Mit Arbitration Wirtschaftsstreitigkeiten effektiv lösen Wirtschaftsstreitigkeiten können für Unternehmen ziemlich kompliziert werden. Es gibt jedoch Wege, wie sie geräuschlos gelöst werden können, ohne vor ein staatliches Gericht zu gehen. …
BGH: Rechtsbeugung durch Amtsrichter bestätigt
BGH: Rechtsbeugung durch Amtsrichter bestätigt
| 04.02.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Landgericht hat nach einem ausführlichen Verfahren den angeklagten Amtsrichter unter anderem wegen Rechtsbeugung, Bestechlichkeit, Vorteilsannahme und versuchter Strafvereitelung verurteilt. Ebenso wurde ein Autohändler wegen Bestechung …
Balkonkraftwerke in Mietwohnungen: Neue Regelungen für Mieterrechte
Balkonkraftwerke in Mietwohnungen: Neue Regelungen für Mieterrechte
04.02.2024 von Rechtsanwalt Julian Tietze
Die Nutzung erneuerbarer Energien gewinnt zunehmend an Bedeutung, auch in urbanen Mietwohnungen. Mit Blick auf diese Entwicklung wird eine mögliche Änderung des § 554 Abs. 1 S. 1 BGB diskutiert, um Mietern das Installieren von …
Klage vom Mitarbeiter? Kündigungsschutzklagen strategisch angehen"
Klage vom Mitarbeiter? Kündigungsschutzklagen strategisch angehen"
04.02.2024 von Rechtsanwältin Christina Bender
Die Konfrontation mit einer Kündigungsschutzklage kann eine nervenaufreibende Angelegenheit sein, besonders für Arbeitgeber. Die Frage bleibt: Sollten Sie sich eigenständig darum kümmern oder einen Anwalt hinzuziehen? Hier beleuchten wir …
Was ist eine Halbstrafe und was sind die Voraussetzungen der Halbstrafe in der Strafvollstreckung?!
Was ist eine Halbstrafe und was sind die Voraussetzungen der Halbstrafe in der Strafvollstreckung?!
| 04.02.2024 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Was ist eine Halbstrafe und was sind die Voraussetzungen der Halbstrafe in der Strafvollstreckung?! Die Halbstrafe – eine vorzeitige Entlassungsmöglichkeit für Strafgefangene, die sich auf die Hälfte der verhängten Freiheitsstrafe bezieht. …