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11.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Die Premium Safe Ltd. legte in Deutschland einen Kapitalanlagefonds mit dem Namen „Premium Safe Ltd. & Co. Verwaltungs KG“ auf. Hier konnten die Anleger ein als „Hybridanleihe“ bezeichnetes Nachrangdarlehen zeichnen. Dabei wurden den …
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23.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Die Berechnung der Rückabwicklungssumme nach Widerspruch einer Kapitallebensversicherung ist eine komplizierte Angelegenheit. Was ist eine Kapitallebensversicherung? Die kapitalbildende Lebensversicherung wird meist dazu genutzt, um für das …
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18.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Die gesetzlichen Anforderungen an die notwendigen Hygienekonzepte für Hotels und Restaurants wurden von den Landesregierungen seit dem Beginn der Corona Pandemie permanent geändert. Dies verlangt von den ohnehin schwer getroffenen …
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23.08.2016
von Rechtsanwältin Petra Gartz
Haben sich Eheleute getrennt, müssen auch die während der Ehe geschlossenen Schuldverhältnisse aufgearbeitet werden. Es gilt daher nicht nur die Verbindlichkeiten, die während der Ehe gemeinsam eingegangen wurden, zu entflechten. Ehegatten …
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20.03.2021
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Pia A. Kappus
Verschärfung der MPU-Anordnung Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Urteil vom 17.03.2021, Az.: 3 C 3.2 0, entschieden, dass abweichend von der bisherigen Regelung schon bei einem sehr viel geringeren Promillewert, nämlich ab 1,1 …
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17.09.2022
von Rechtsanwalt Marco Rath
Je ausführlicher Ihre Angaben zu diesen Einzelaspekten ausfallen, umso höher kann ein Shmerzensgeld begründet werden. I. Schwere der unmittelbaren Verletzung II. Schwere des Leidens 1. Physische Schmerzen a) Schmerzskala 0-10 b) …
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17.06.2015
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat seine Rechtsprechung zum Schadensersatz für illegale Musikdownloads im Internet grundsätzlich bestätigt und weiter konkretisiert. In drei Urteilen vom 11. Juni 2015 haben die Richter Forderungen von beklagten …
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02.12.2015
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Zurzeit häufen sich in unserer Kanzlei Anfragen zum Online-Handel mit Chemikalien. Hierbei geht es häufig um Abmahnungen wegen Verstößen gegen die CLP- und die Biozid-Verordnung. CLP-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1272/2008) Seit dem 01. …
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24.02.2016
von Rechtsanwalt Jörg Pantke
Wegen Filesharings der TV-Serie „Modern Family“ (Season 7) mahnen die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment GmbH weiter ab. Im Abmahnschreiben („Illegales Tauschbörsenangebot über …
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19.07.2013
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer wieder erreichen uns Anfragen von Mandanten, die eine urheberrechtliche Abmahnung erhalten haben. Haben auch Sie eine solche Abmahnung erhalten? Es gilt in jedem Fall: Bewahren Sie Ruhe! Zahlen Sie auf keinen Fall den geforderten …
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05.08.2013
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer wieder werden einzelne Songs aus den Top 100 Single Charts oder sog. Samplern (Bravo Hits, Kontor Top of the Clubs u. ä.) abgemahnt. Der sog. Chart-Container bzw. digitale Datei beinhaltet dabei sämtliche Musikstücke der jeweiligen …
Abmahnung durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian i.A.v. Robert Diggs bzgl. Dark Fantasy (in Hangover 3)
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09.10.2013
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Herr Robert Diggs lässt durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian urheberrechtliche Verstöße am Werk Dark Fantasy abmahnen. Dieses Werk soll Inhalt des Kinofilms Hangover 3 sein. Die Rechtsanwalt Daniel Sebastian fordert im Namen seines …
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29.01.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer mehr Rechteinhaber lassen durch ihre Rechtsanwälte Forderungen aus Abmahnungen wie zum Beispiel aus Filesharing-Abmahnungen mit gerichtlicher Hilfe durchsetzen. Hierzu beantragen sie einen Mahnbescheid bei dem zuständigen Mahngericht. …
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06.02.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
In der heutigen Zeit ist das Bestreben nach Individualität und Außergewöhnlichkeit so groß wie nie zuvor. Dies spiegelt sich auch bei der Eintragung von Marken wider. Häufig werden Markennamen kreiert, die beim Verbraucher bestimmte …
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14.02.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der Online-Handel erfreut sich als bequeme und schnelle Alternative zu den herkömmlichen Einkaufsmöglichkeiten sehr großer Beliebtheit. Daher ist es für jeden professionellen Online-Shop-Betreiber ein absolutes MUSS, die in diesem …
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07.04.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Das Inkasso-Unternehmen Debcon GmbH (Debcon Debitorenmanagement und Consulting GmbH) aus Witten hat bisher für verschiedene Anwaltskanzleien und Rechteinhaber Forderungen „eingetrieben“. Zu ihren Auftraggebern gehörten unter anderem: - U + …
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21.11.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei von Appen mahnt für die HSV Fußball AG wegen der Verwendung der Wortmarke „HSV“ und der im Wappen enthaltenen Bildmarke der „Raute“ auf eBay-Kleinanzeigenab. In der uns vorliegenden Abmahnung vertritt die Kanzlei von Appen/Jens …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der Hamburger Rechtsanwalt Yussof Sarwari mahnt im Namen der Berlin Art JT e.K. – Inhaber Raymond Louis Bacharach, Knesebeckstraße 20/21, 10623 Berlin – den Download von Filmen auf illegalen Internettauschbörsen ab. Die Berlin Art JT e.K. …
Abmahnung Sozietät Poppe / EMI Music wegen Videos bei YouTube mit Lied „Happy“ von Pharrell Williams
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25.01.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Sozietät Poppe mahnt im Auftrag der EMI Music Publishing Germany GmbH das nutzen der urheberrechtlich geschützten Komposition „Happy“ von Pharrell Williams auf dem Videoportal Youtube ab. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen einen Verstoß …
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20.02.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Bewertungsportale im Internet sind heutzutage unerlässlich und in nahezu allen Bereichen und Branchen nicht mehr wegzudenken. Google als größte Suchmaschine überhaupt nimmt hierbei eine entscheidende Monopolstellung ein. Innerhalb weniger …
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06.11.2020
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Wieder haben unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten am Bundestag vorbei Beschlüsse gefasst. Erinnert sei an Gerichte, die schon mehrfach unverhältnismäßige oder gar rechtswidrige Corona-Bestimmungen kassiert haben. …
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27.10.2021
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Was ist, wenn der Arbeitgeber in seinem Betrieb von dem 2G-Optionsmodell Gebrauch macht und danach behördlich gezwungen wäre, nur geimpfte oder genesene Arbeitnehmer mit Kundenkontakt einzusetzen. In diesem Video/Beitrag gehe ich auf …
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02.09.2015
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Die Werbebotschaft auf der Internetseite der EUSA Europäische Sachwert AG aus Schwäbisch Hall verspricht Großes: Der Name steht nach eigenen Angaben für „eines der größten Immobilien- und Finanzberatungsunternehmen in Baden-Württemberg“. …
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15.07.2014
von Rechtsanwalt Gerhard Jucknischke
§ 553 BGB (BGH Urteil vom 11.06.2014 Aktenzeichen – VIII ZR 349/13 -) Ein mehrjähriger (berufsbedingter) Auslandsaufenthalt eines Mieters stellt ein berechtigtes Interesse an der Überlassung eines Teils des Wohnraums an einen Dritten dar …