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Short Facts: Bonus-Zielvereinbarungen
Short Facts: Bonus-Zielvereinbarungen
21.06.2023 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Was ist eine Zielvereinbarung? Eine Abrede zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer, wonach der Arbeitnehmer zusätzlich zum Grundgehalt einen Bonus in einer bestimmten Höhe erhält, wenn er in einem bestimmten Zeitraum (meist das …
Wie Fachkräfte gewinnen?
Wie Fachkräfte gewinnen?
18.08.2023 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
In Zeiten des Fachkräftemangels stellen sich viele Arbeitgeber die Frage, welche Anreize sie bieten können, um Arbeitnehmer zu gewinnen und wie sie das arbeitsvertraglich umsetzen können. Hier ein paar Tipps: Neben dem Ruf, dass ein gutes …
Krankheitsbedingte Kündigung - Diskriminierung wegen Behinderung? Unwirksam?
Krankheitsbedingte Kündigung - Diskriminierung wegen Behinderung? Unwirksam?
28.08.2023 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Arbeitgeber und Arbeitnehmer aufgepasst: Vorsicht bei Kündigungen, wenn ein Arbeitnehmer länger als sechs Monate arbeitsunfähig ist, denn: ein solcher Arbeitnehmer könnte als behinderter (nicht unbedingt schwerbehinderter) Arbeitnehmer …
Kein Widerruf der Dankes- Bedauern- und Grußformel im Zeugnis
Kein Widerruf der Dankes- Bedauern- und Grußformel im Zeugnis
04.10.2023 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Macht der Arbeitnehmer eine Zeugniskorrektur geltend, so darf der Arbeitgeber dies nicht grundlos zum Anlass nehmen, die Dankes-, Bedauern – und Grußformel aus dem Zeugnis zu entfernen. Dies entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) am 6. …
Fremdgeschäftsführer – Urlaubsabgeltungsanspruch!
Fremdgeschäftsführer – Urlaubsabgeltungsanspruch!
01.02.2024 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Grundsätzlich sind Geschäftsführer keine Arbeitnehmer. Für sie gelten somit nicht die Arbeitnehmerschutzrechte (Arbeitszeitgesetz, Bundesurlaubsgesetz etc.). Die Rechtsprechung wurde jedoch in den letzten Jahren aufgelockert, was sog. …
Fristlose Kündigung wegen Weigerung Hinnahme kurzfristiger Schichtübernahme unwirksam
Fristlose Kündigung wegen Weigerung Hinnahme kurzfristiger Schichtübernahme unwirksam
13.02.2024 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Arbeitnehmer müssen einen spontanen Schichtplanwechsel nicht hinnehmen. Weigern sie sich, riskieren sie weder eine fristlose noch eine fristgemäße verhaltensbedingte Kündigung, so entschied das Arbeitsgericht Berlin bereits am 5. Oktober …
Wann und wie ist eine Abmahnung aus der Personalakte zu entfernen?
Wann und wie ist eine Abmahnung aus der Personalakte zu entfernen?
18.04.2024 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Hier ein paar „short facts“ zum Thema Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte. Wann ist eine Abmahnung aus der Personalakte zu entfernen? Wenn sie rechtswidrig ist. Rechtswidrig ist eine Abmahnung, wenn sie -inhaltlich unbestimmt ist: …
Überblick über Kündigungsfristen im Arbeitsverhältnis
Überblick über Kündigungsfristen im Arbeitsverhältnis
16.09.2021 von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Welche Kündigungsfristen bestehen für Arbeitgeber? Die Kündigungsfristen für Arbeitgeber sind grundsätzlich an die Dauer des Arbeitsverhältnisses gekoppelt. Als Faustformel kann man sagen: Je länger das Arbeitsverhältnis dauert, desto …
Kurzüberblick: Allgemeiner Kündigungsschutz
Kurzüberblick: Allgemeiner Kündigungsschutz
09.12.2021 von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Nach Erhalt einer Kündigung stellt sich oft die Frage: Lohnt es sich gerichtlich gegen die Kündigung vorzugehen? Habe ich überhaupt Kündigungsschutz? Wie sind die Erfolgsaussichten? Dieser Artikel soll einen kurzen Überblick gewähren, wann …
Kurzüberblick: Abmahnung im Arbeitsverhältnis
Kurzüberblick: Abmahnung im Arbeitsverhältnis
12.01.2022 von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Die arbeitsrechtliche Abmahnung gilt als Vorstufe zur Kündigung. Zu Recht, denn in vielen Fällen ist vor dem Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung eine Abmahnung auszusprechen. Ist jedoch ein Verstoß bereits abgemahnt worden, so kann …
Verfall von Urlaub bei fehlender Mitwirkung des Arbeitgebers
Verfall von Urlaub bei fehlender Mitwirkung des Arbeitgebers
15.03.2022 von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Urlaub grundsätzlich befristet Grundsätzlich ist der Urlaubsanspruch auf das Ende des jeweiligen Kalenderjahres befristet. Konnte der Urlaub im Kalenderjahr wegen Krankheit oder dringender betrieblicher Gründe nicht genommen werden, …
Fristlose Kündigung: Datenschutzverstoß im Wahlvorstand
Fristlose Kündigung: Datenschutzverstoß im Wahlvorstand
24.01.2024 von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Datenschutzverstoß im Wahlvorstand: Fristlose Kündigung gerechtfertigt Ein Betriebsratsmitglied, das eine Wählerliste mit Daten von über 500 Mitarbeitern an seine private E-Mail-Adresse weiterleitet, hat einen schwerwiegenden Verstoß gegen …
(Digitale) Information des Betriebsrates bei Einstellungen
(Digitale) Information des Betriebsrates bei Einstellungen
24.04.2024 von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Mitbestimmung des Betriebsrates bei Einstellungen Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass Arbeitgeber den Betriebsrat auch digital über geplante Einstellungen informieren können, indem sie den Betriebsräten Zugang zu einem …
Abmahnung wegen falschen Outfits? Welche Arbeitskleidung ist angemessen?
Abmahnung wegen falschen Outfits? Welche Arbeitskleidung ist angemessen?
26.04.2024 von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Die Kleiderordnung am Arbeitsplatz: Erlaubte Kleidung und mögliche Konsequenzen bei Regelverstößen. Die Kleiderordnung am Arbeitsplatz ist ein Thema, das sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer gleichermaßen betrifft. Es ist wichtig, dass …
Häufige Konflikte im Wohnungseigentumsrecht in Spanien: Die Verletzung des Gemeinschaftseigentums
Häufige Konflikte im Wohnungseigentumsrecht in Spanien: Die Verletzung des Gemeinschaftseigentums
26.02.2024 von Abogada & Anwältin María de los Ángeles del Cuerpo Hernández
Aufgrund der einsitigen, von einzelnen Eigentümern vorgenommenen Änderungen an Gemeinschaftselementen, d.h. ohne jegliche Genehmigung der Eigentümergemeinschaft, kommt es häufig zu Konflikten. In diesem Zusammenhang hatte der Oberste …
Verschärfung des Zukunftsfinanzierungsgesetzes (ZuFinG)
Verschärfung des Zukunftsfinanzierungsgesetzes (ZuFinG)
13.03.2024 von Rechtsanwalt | Fachanwalt Christian Leuchter
Das Zukunftsfinanzierungsgesetz hat in seiner Fassung vom 11.12.2023 noch einmal deutlich an Schärfe gewonnen. Während der überwiegende Teil des Gesetzes bereits als geltendes Recht zu beachten ist, treten die Regelungen aus den Artikeln 2 …
Erlaubnispflicht für Finanzdienstleistungen - Wer benötigt eine BaFin-Erlaubnis?
Erlaubnispflicht für Finanzdienstleistungen - Wer benötigt eine BaFin-Erlaubnis?
19.03.2024 von Rechtsanwalt | Fachanwalt Christian Leuchter
Welche Personen oder Unternehmen benötigen eine Genehmigung nach KGW, ZAG oder KAGB? Unter diese Vorschrift fallen grundlegend Personen oder Unternehmen, die die Absicht haben, bestimmte Bankgeschäfte oder Finanzdienstleistungen …
E-Geld und dessen aufsichtsrechtliche Anforderungen im Lichte des Zahlungsdiensteaufsichtsrecht (ZAG)
E-Geld und dessen aufsichtsrechtliche Anforderungen im Lichte des Zahlungsdiensteaufsichtsrecht (ZAG)
21.03.2024 von Rechtsanwalt | Fachanwalt Christian Leuchter
Mit dem Aufkommen digitaler Zahlungsmittel hat sich die Finanzlandschaft in den letzten Jahren grundlegend gewandelt. Eines dieser digitalen Zahlungsmittel ist E-Geld, das in Deutschland durch das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) …
Rechtliche Anforderungen an Datenschutz und IT-Sicherheit wirken sich auf Cyberversicherungen aus
Rechtliche Anforderungen an Datenschutz und IT-Sicherheit wirken sich auf Cyberversicherungen aus
25.03.2024 von Rechtsanwalt | Fachanwalt Christian Leuchter
Erstmals seit der Erstvorlage vor sieben Jahren hat der Gesamtverband der deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GdV) seine unverbindlichen Grundlagenempfehlungen in den Musterbedingungen für Cyberrisikoversicherungen angepasst. Der GdV …
Zahlungen innerhalb von 10 Sekunden - EU Instant Payment Verordnung auf den Weg gebracht
Zahlungen innerhalb von 10 Sekunden - EU Instant Payment Verordnung auf den Weg gebracht
02.04.2024 von Rechtsanwalt | Fachanwalt Christian Leuchter
Verordnung über sofortige Zahlungen Die Verordnung über sofortige Zahlungen wurde entwickelt, um den steigenden Anforderungen an schnelle und sichere Geldtransfers gerecht zu werden. Sie zielt darauf ab, den Prozess der …
Eigeninitiierte Prüfungen der BaFin nehmen zu
Eigeninitiierte Prüfungen der BaFin nehmen zu
11.04.2024 von Rechtsanwalt | Fachanwalt Christian Leuchter
Die deutsche Finanzaufsicht steht seit dem Bilanzmanipulationsskandal der Wirecard AG im Fokus von Politik und Öffentlichkeit. Die Auswirkungen sind auch für andere Unternehmen am Markt spürbar. Nach Mitteilung des Bundesfinanzministeriums …
Aufsichtsrechtliche Erwägungen zur Nutzung von Künstlicher Intelligenz in der Finanzbranche
Aufsichtsrechtliche Erwägungen zur Nutzung von Künstlicher Intelligenz in der Finanzbranche
26.04.2024 von Rechtsanwalt | Fachanwalt Christian Leuchter
Banken, Versicherungen und andere Finanzinstitute setzen vermehrt auf KI-Technologien, um Prozesse zu automatisieren, Effizienz zu steigern und innovative Produkte und Dienstleistungen zu entwickeln. Doch diese Entwicklung geht einher mit …
Der kürzeste Weg der Schuldenbefreiung bei insolventen Personen (Verbrauchern)?
Der kürzeste Weg der Schuldenbefreiung bei insolventen Personen (Verbrauchern)?
04.04.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Mittels Schuldenbereinigungsplan Dadurch kann eine verschuldete natürliche Person die Sanierung ohne Durchführung eines 3 Jahre dauernden Insolvenzverfahrens vornehmen und die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung vermeiden. …
Insolvenzplan für Verbraucher: Schuldenfrei in 3 Monaten !
Insolvenzplan für Verbraucher: Schuldenfrei in 3 Monaten !
26.03.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Das Insolvenzplanverfahren bietet Chancen und Vorteile - vorwiegend für die Sanierung von Unternehmen und Unternehmern. Die Möglichkeit eines Insolvenzplans im Verbraucher-insolvenzverfahren besteht seit dem 1. Juli 2014. Diese Neuregelung …