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CE-Kennzeichen, (Atemschutz-)Gesichtsmasken Abmahnung CBH Rechtsanwälte und Curt Maria Medical GmbH
CE-Kennzeichen, (Atemschutz-)Gesichtsmasken Abmahnung CBH Rechtsanwälte und Curt Maria Medical GmbH
| 24.06.2021 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Haben Sie eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte wegen der Bewerbung von Atemschutzmasken, Gesichtsmasken oder KN95 und FFP2 Masken im Auftrag der Curt Maria Medical GmbH erhalten, dann helfen wir Ihnen gerne weiter! Uns wurde erneut eine …
Was ist grobe Fahrlässigkeit?
Was ist grobe Fahrlässigkeit?
| 08.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Mit einer Vollkaskoversicherung will man sich gegen jeden, auch unverschuldeten, Unfall absichern. Doch tritt diese dann auch in jedem Fall ein? Klare Antwort: nein! Denn: Bei Vorliegen von grober Fahrlässigkeit kann gemäß § 81 Abs. 2 VVG …
EB-1A Extraordinary Ability Green Card Petitionen - FAQs
EB-1A Extraordinary Ability Green Card Petitionen - FAQs
| 02.07.2021 von Attorney-at-Law Ayla Adomat
Wenn Sie über eine beträchtliche Begabung oder Erfahrung in Ihrem Berufsfeld verfügen, dann können Sie sich für eine EB-1A Extraordinary Ability Green Card für außerordentliche Fähigkeiten qualifizieren. Mit einer EB-1A Green Card können …
Abgasskandal: LG Köln - Volkswagen muss T5 zurücknehmen
Abgasskandal: LG Köln - Volkswagen muss T5 zurücknehmen
09.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
In einem von uns geführten Verfahren verurteilte das Landgericht Köln die Volkswagen AG zur Zahlung von Schadensersatz: Der Kläger kann sich über 47.991,64 Euro freuen und das mit dem Betrugsmotor EA189 ausgestattete Wohnmobil an den …
Schadenersatz im Abgasskandal für VW Sharan mit Dieselmotor EA 288
Schadenersatz im Abgasskandal für VW Sharan mit Dieselmotor EA 288
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
VW muss im Abgasskandal einen VW Sharan zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung erstatten. Das hat das Landgericht Offenburg mit Urteil vom 29. Juli 2020 entschieden (Az.: 3 O 39/20). Dass VW im Abgasskandal …
Erneut: Berechtigungsanfrage der iOcean UG über Rechtsanwalt S.
Erneut: Berechtigungsanfrage der iOcean UG über Rechtsanwalt S.
| 08.12.2020 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Berechtigungsanfrage der iOcean UG über Rechtsanwalt S. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch so ein Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zur Tätigkeit von Rechtsanwalt S.: Über die Tätigkeit von Rechtsanwalt S. …
Kündigung während der Probezeit – Kann sich eine Kündigungsschutzklage lohnen?
Kündigung während der Probezeit – Kann sich eine Kündigungsschutzklage lohnen?
| 16.12.2020 von Rechtsanwältin Regine Götz
Entgegen der weit verbreiteten Ansicht kann eine Kündigungsschutzklage gegen eine während der ersten 6 Monate des Beschäftigungsverhältnisses zugegangene Kündigung durchaus zum Erfolg führen. Zwar ist das Kündigungsschutzgesetz während der …
Medienstrafrecht: Vorwurf einer Straftat mit Fotografien? Hinweise und Auswege. [Update 18.5.2023]
Medienstrafrecht: Vorwurf einer Straftat mit Fotografien? Hinweise und Auswege. [Update 18.5.2023]
| 18.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Es gibt heute viele Straftaten, die im Zusammenhang mit Fotografien begangen werden können. Dazu gehören das Verwenden von Fotografien von Menschen allgemein (§ 33 KUG); das Herstellen und Gebrauchen von Fotografien, die unerlaubt …
Die Corona-Warn-App und das Arbeitsrecht
Die Corona-Warn-App und das Arbeitsrecht
| 08.12.2020 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Die Corona-Warn-App ist eine für Smartphones hergestellte App, die dabei helfen soll, die rasante Verbreitung des neuartigen Covid-19-Virus zu verhindern. Viele haben die App auf ihrem Mobiltelefon installiert und überprüfen regelmäßig den …
Die Sozialversicherungspflicht von Gesellschafter-Geschäftsführern
Die Sozialversicherungspflicht von Gesellschafter-Geschäftsführern
| 08.12.2020 von Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews
Dem vom BSG am 19.09.2019, Az. B 12 R 25/18 R, entschiedenen Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Aufgrund einer Betriebsprüfung in 2015 wurde für 2 Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer einer „Familien-GmbH“ für die Jahre 2011 bis …
GNTM Simone gegen Papa Klum: Das große Staffelfinale
GNTM Simone gegen Papa Klum: Das große Staffelfinale
| 08.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Letztes Jahr gewann Simone ( Simi, Simi-shine ) die 14. Staffel von Germany’s Next Topmodel (GNTM ). Und vor ein paar Tagen trafen sich Model und Modelagentur vor dem Arbeitsgericht. Was war passiert? Wie kommt so ein Fall vor das …
Schmerzensgeld und Schadensersatz nach einem Behandlungsfehler
Schmerzensgeld und Schadensersatz nach einem Behandlungsfehler
| 08.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Engelhardt
Sollten Sie Opfer eines Behandlungsfehlers oder ärztlichen Kunstfehlers geworden sein, haben Sie einen Anspruch gegenüber dem Arzt oder dem betroffenen Klinikum auf Ausgleich Ihrer Schäden. Dieser Ausgleich findet über die Zahlung von …
Wie wird der Kindesunterhalt mit den neuen Bedarfssätzen 2021 berechnet?
Wie wird der Kindesunterhalt mit den neuen Bedarfssätzen 2021 berechnet?
| 08.12.2020 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Derjenige Elternteil, der das Kind nach der Trennung vom Partner nicht selbst betreut, ist gegenüber dem Kind unterhaltspflichtig und zahlt Kindesunterhalt. Der Kindesunterhalt wird zum 1.1.2021 erhöht. Die dafür maßgeblichen Gegebenheiten …
Private KV muss Prostata-MRT übernehmen
Private KV muss Prostata-MRT übernehmen
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Urteil vom 26.11.2020 hat das Amtsgericht Unna eine private Krankenversicherung verurteilt, an meinen Mandanten 894,62 Euro für eine Prostata-MRT und die außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten zu zahlen. Der 1953 geborene Selbständige …
Recht haben ist gut, Recht bekommen besser!
Recht haben ist gut, Recht bekommen besser!
| 17.12.2020 von Rechtsanwalt Fevzi Dal
Hat man Recht oder bekommt man Recht? Recht kann man haben. Recht bekommt aber nur derjenige, der gut vertreten und vorbereitet ist. Rechtsschutzversicherung wichtig! Ganz wichtig vorab: schließen Sie eine möglichst umfassende …
Hanftee bestellt – Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz?
Hanftee bestellt – Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die Rechtslage rund um das Thema Nutzhanf ist, gerade im Hinblick auf die Möglichkeiten des Verkaufs und den Konsum etwas verwirrend und vor allem unzufriedenstellend. Ist der Kauf oder Verkauf von Hanfprodukten wie Tee, wenn deren …
Nächste Runde im Hybrid-Nepp: Mercedes GLE 350de 4Matic funktioniert nicht
Nächste Runde im Hybrid-Nepp: Mercedes GLE 350de 4Matic funktioniert nicht
| 08.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Plug-in-Hybride entwickeln sich für Verbraucher und Umwelt zu einer Katastrophe. Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat bereits gegen die Daimler AG am 13. November 2020 Klage eingereicht, weil ein Mercedes GLC …
Rückruf Porsche Cayenne ALA9 – Schadenersatz im Abgasskandal
Rückruf Porsche Cayenne ALA9 – Schadenersatz im Abgasskandal
| 08.12.2020 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Porsche hat sich inzwischen von der Produktion von Dieselmodellen verabschiedet. Der Abgasskandal verfolgt den Sportwagenbauer aber nach wie vor. Auf Anordnung des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) muss Porsche Modelle des Cayenne der Baujahre …
Anordnung der Testamentsvollstreckung: Formulierung „mit Erreichen des 25. Lebensjahres“
Anordnung der Testamentsvollstreckung: Formulierung „mit Erreichen des 25. Lebensjahres“
| 08.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Für die Erblasser ist es in aller Regel wichtig, das zu Lebzeiten geschaffene Vermögen langfristig zu sichern. Deshalb sollen insbesondere in Betracht kommende junge Erben dahingehend geschützt werden, nicht alles auf einmal auszugeben. Aus …
Veraltete Widerrufsbelehrung: Abmahnung RA S. für Autohaus Frank UG
Veraltete Widerrufsbelehrung: Abmahnung RA S. für Autohaus Frank UG
08.12.2020 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Weil er eine angeblich veraltete Widerrufsbelehrung in seinen eBay-Angeboten verwendet haben soll, wurde einer unserer Mandanten kürzlich von Rechtsanwalt S. im Auftrag der Autohaus Frank UG abgemahnt. In der Abmahnung heißt es zunächst, …
Neue Zapf Creation-Abmahnung wegen Marke „BABY born“
Neue Zapf Creation-Abmahnung wegen Marke „BABY born“
08.12.2020 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei hat in der Vergangenheit bereits häufiger in Fällen verteidigt, in denen unsere Mandanten markenrechtlich durch die Kanzlei Zierhut IP abgemahnt worden war. Nun liegt uns eine neue derartige Abmahnung vor. Die Zapf Creation …
Arbeitgeberrecht auf Einblick in Dateien auf Dienstrechner
Arbeitgeberrecht auf Einblick in Dateien auf Dienstrechner
08.12.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Arbeitgeberrecht auf Einblick in Dateien auf Dienstrechner. Nicht als privat gekennzeichnete Dateien nicht geschützt. Der Fall: Der Fall dreht sich um eine Kündigung, die ein Arbeitnehmer erhalten hatte. Die Kündigung begründete der …
GenoGen eG - Insolvenzanfechtung - Insolvenzverwalter fordert Geld zurück!
GenoGen eG - Insolvenzanfechtung - Insolvenzverwalter fordert Geld zurück!
| 08.12.2020 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die böse Weihnachts-Überraschung kommt per Post. Ungemach droht den Genossen der Genossenschaft für Generationen, GenoGen eG. Der für die GenoGen eG vom Amtsgericht Münster bestellte Insolvenzverwalter Rechtsanwalt Stephan Michels fordert …
Daimler-Abgasskandal: Weiteres Urteil vor dem Landgericht Stuttgart gegen Mercedes-Benz-Hersteller
Daimler-Abgasskandal: Weiteres Urteil vor dem Landgericht Stuttgart gegen Mercedes-Benz-Hersteller
| 08.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Mercedes-Benz-Fahrzeuge mit dem Dieselmotor OM651 kommen nicht aus den Schlagzeilen. Jetzt hat das Landgericht Stuttgart die Daimler AG für die Abgasmanipulationen im einem Mercedes-Benz C 200 CDI T wegen vorsätzlicher sittenwidriger …