107.268 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Bestehenbleiben des Unterhaltsanspruchs bei Ausbildungswechsel
Bestehenbleiben des Unterhaltsanspruchs bei Ausbildungswechsel
| 17.05.2017 von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Welche Eltern kennen das Problem nicht: nach der Schule beginnt das Kind eine Lehre oder ein Studium und währenddessen oder gar in dessen Anschluss erfolgt der Schwenk in eine weitere Lehre oder ein anderes Studium bzw. umgekehrt? Dann …
Telefonmissbrauch mit FRITZ!Boxen – Rechnungen von HSE Medianet
Telefonmissbrauch mit FRITZ!Boxen – Rechnungen von HSE Medianet
| 14.03.2014 von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
Mit einer Pressemitteilung vom 6. Februar 2014 meldete der Hersteller AVM GmbH einen „Wichtigen Sicherheitshinweis für FRITZ!Box-Nutzer“. Aufgrund einer Sicherheitslücke konnten Unberechtigte in solche Router eindringen, Manipulationen …
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
| 02.07.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und in der Anwaltskanzlei Dramburg bearbeitet: New Moon - Bis(s) zur Mittagsstunde (Film) von Tele München Fernseh GmbH, abgemahnt von Waldorf Rechtsanwälte Wüstenblume (Film) von Majestic …
Abmahngefahr für Privatverkäufer: Ungewollt Unternehmer bei eBay
Abmahngefahr für Privatverkäufer: Ungewollt Unternehmer bei eBay
| 15.02.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Privatpersonen, die auf eBay verkaufen, laufen Gefahr abgemahnt zu werden, wenn sie zu viele Artikel in einem sehr kurzen Zeitraum verkaufen. Das Auktionshaus eBay steht sowohl privaten als auch gewerblichen Verkäufern offen. Während für …
Ärger mit Bewertungsplattformen – wie Ärzte gegen Portale wie „jameda“ oder „sanego“ vorgehen können
Ärger mit Bewertungsplattformen – wie Ärzte gegen Portale wie „jameda“ oder „sanego“ vorgehen können
| 18.11.2016 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Mit seinem Urteil (Az. VI ZR 34/15) vom 1. März 2016 hat der BGH klargestellt, dass Bewertungsportale, wie „jameda“ oder „sanego“, zunächst keine Verpflichtung trifft, die Richtigkeit von Negativbewertungen vor Veröffentlichung zu …
Autokaufvertrag: Fahrzeugmangel – Vorführeffekt
Autokaufvertrag: Fahrzeugmangel – Vorführeffekt
| 31.10.2016 von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Wer kennt das nicht? Das gebraucht erworbene Auto macht kurze Zeit nach der Übernahme Probleme. Der Motor stottert, das Getriebe knackt oder irgendeine Fahrzeugkontrollleuchte blickt entweder permanent, flackert oder warnt eben nicht vor …
Soll man im Testament Einzelgegenstände zuwenden, ohne Erben zu benennen?
Soll man im Testament Einzelgegenstände zuwenden, ohne Erben zu benennen?
| 18.12.2020 von Abogada Rocío García Alcázar
von Dr. Alexander Steinmetz und Rocío García Alcázar Der Fall : Ein vermögender deutscher Erblasser mit letztem gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hinterließ nach seinem Tod folgende Einzelgegenstände, die seinen gesamten Nachlass …
Hinterlegungsgelder zwecks Haftverschonung als einziehbares (Neu-)Vermögen des Schuldners
Hinterlegungsgelder zwecks Haftverschonung als einziehbares (Neu-)Vermögen des Schuldners
| 17.09.2014 von Rechtsanwalt Heinz Egerland
Ein Schuldner ist mit dem Vollzug der U-Haft gegen Hinterlegung eines Betrages von 50.000,- € verschont worden. Der Schuldner hatte sich das Geld von Familienangehörigen als Darlehen beschafft. Die strafrechtlichen Ermittlungen dauern …
Gläubiger werden um 65 % ihrer Forderungen geprellt: zweckwidrige Konsequenz aus § 300 Abs.1 Nr.3 InsO
Gläubiger werden um 65 % ihrer Forderungen geprellt: zweckwidrige Konsequenz aus § 300 Abs.1 Nr.3 InsO
| 06.10.2014 von Rechtsanwalt Heinz Egerland
Bei seiner Bemühung, die Verkürzung von 6 auf 3 Jahre unzutreffender Weise als Chance für Jedermann darzustellen, hat sich der Gesetzgeber zu Lasten der Gläubiger in Bezug auf eine Schuldner-Gläubiger-Konstellation offenbar selbst …
Achtung: Seit 01.07.2014 keine RSB mehr bei früherer Verurteilung wegen einer Insolvenzstraftat (§§ 283 ff StGB)
Achtung: Seit 01.07.2014 keine RSB mehr bei früherer Verurteilung wegen einer Insolvenzstraftat (§§ 283 ff StGB)
| 06.10.2015 von Rechtsanwalt Heinz Egerland
Auf eine besondere Verschärfung des Insolvenzrechts soll nachstehend hingewiesen werden, die bislang nicht so ins Auge gesprungen ist: Nach § 290 Abs.1 Nr.1 InsO vermag künftig derjenige keine Restschuldbefreiung mehr zu erlangen, der bis …
Unfallflucht – Entziehung der Fahrerlaubnis – nicht unbedingt
Unfallflucht – Entziehung der Fahrerlaubnis – nicht unbedingt
| 19.05.2018 von Rechtsanwalt Thomas Elfenhardt
Wer als Täter einer sogenannten Unfallflucht strafrechtlich verurteilt wird, muss ebenso damit rechnen, dass ihm gemäß § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB mit dem Urteil auch die Fahrerlaubnis entzogen wird. Dies soll jedoch nur dann gelten, wenn ein …
LSG Rheinland-Pfalz: Keine abschlagsfreie Rente mit 63 für Bestandsrentner
LSG Rheinland-Pfalz: Keine abschlagsfreie Rente mit 63 für Bestandsrentner
| 23.09.2015 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Rentner, die zum Stichtag der Einführung der neuen abschlagsfreien Rente mit 63 Jahren für besonders langjährig Versicherte am 01.07.2014 bereits eine Altersrente mit Abschlägen bezogen, können nicht in die neue abschlagsfreie Rente …
Gute Nachricht für alle Rentner: Rentenerhöhung zum 1.07.2016 um fast fünf Prozent möglich
Gute Nachricht für alle Rentner: Rentenerhöhung zum 1.07.2016 um fast fünf Prozent möglich
| 08.10.2015 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Die gut 25 Millionen Rentner in Deutschland können sich im kommenden Jahr auf eine stärkere Erhöhung ihrer Rentenbezüge freuen. Aufgrund der positiven Lage auf dem Arbeitsmarkt wie auch eines statistischen Sondereffekts erhalten die Rentner …
BGH: VBL-Startgutschriften der rentenfern Versicherten erneut auf dem Prüfstand
BGH: VBL-Startgutschriften der rentenfern Versicherten erneut auf dem Prüfstand
| 03.03.2016 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Verhandlungstermin am 9. März 2016 vor dem BGH in Sachen Zusatzversorgung der Angestellten und Arbeiter im öffentlichen Dienst: Startgutschriftenregelung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) für rentenferne Versicherte …
Darf Arbeitgeber steuerfreien Corona-Bonus nach Eigenkündigung des Arbeitnehmers zurückfordern ?
Darf Arbeitgeber steuerfreien Corona-Bonus nach Eigenkündigung des Arbeitnehmers zurückfordern ?
| 08.08.2021 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Am 15.05.2021 erging die erste Entscheidung zur Rückforderung des Corona-Bonusse s nach Eigenkündigung durch den Arbeitnehmer. Vor dem Arbeitsgericht Oldenburg hatte eine Erzieherin gegen Rückzahlung des im November 2020 erhaltenen …
Covid 19, Arbeitszeit, Lohn und Arbeitsstätte
Covid 19, Arbeitszeit, Lohn und Arbeitsstätte
| 28.11.2021 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Die ursprünglich geltende Covid-19-Arbeitszeitverordnung ist am 31. Juli 2020 abgelaufen. Arbeitszeit: Der Arbeitgeber kann seinen Arbeitnehmern erlauben, sich im Rahmen der Arbeitszeit impfen zu lassen, muss es jedoch nicht. Lohn: Ein …
Impfplicht im Pflege- und Gesundheitswesen
Impfplicht im Pflege- und Gesundheitswesen
| 21.01.2022 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
- Die sogenannte einrichtungsbezogene ,,Impfplicht" greift speziell für medizinisches und pflegerisches Personal, da dieses täglich mit Risikogruppen in Kontakt steht. - Denjenigen Arbeitnehmern, die bis zum 16. März 2022 einen …
Was tun bei einem Verkehrsunfall?
Was tun bei einem Verkehrsunfall?
| 30.01.2016 von Rechtsanwalt Ralf Thormann
von Rechtsanwalt Ralf Thormann Zuerst gilt immer, die Unfallstelle absichern: also Warnblinkanlage einschalten, Warndreieck aufstellen, Warnweste anziehen und Unfallzeugen bitten, zu warten. Bei Verletzten: Immer Erste Hilfe leisten und …
VW Dieselgate: LG Braunschweig eröffnet Weg für Sammelklagen geschädigter Volkswagen-Aktionäre
VW Dieselgate: LG Braunschweig eröffnet Weg für Sammelklagen geschädigter Volkswagen-Aktionäre
| 26.05.2016 von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
München, 25.05.2016 – Das Landgericht Braunschweig hat in den ersten 10 Verfahren geschädigter Volkswagen-Aktionäre so genannte Bekanntmachungsbeschlüsse erlassen und damit den Weg für eine „Sammelklage*“ geschädigter VW-Aktionäre bereitet. …
Hauptversammlung Volkswagen AG 2016 in Hannover – Bericht (Teil 1)
Hauptversammlung Volkswagen AG 2016 in Hannover – Bericht (Teil 1)
| 22.06.2016 von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
München, Hannover, den 22.06.2016, 13 Uhr – Die Hauptversammlung des Volkswagen Konzerns enttäuscht in ihrer ersten Hälfte deutlich. Bei den anwesenden Anwälten der auf Anlegerschutz spezialisierten Kanzlei KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH …
Bundesverfassungsgericht zum Widerruf von Verbraucherdarlehen – Urteil 1 BvR 873/15 vom 16.06.2016
Bundesverfassungsgericht zum Widerruf von Verbraucherdarlehen – Urteil 1 BvR 873/15 vom 16.06.2016
| 15.07.2016 von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Gute Neuigkeiten für geschädigte Anleger: eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 16.06.2016 stärkt die Rechte der Verbraucher. Erfreulicherweise das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Urteil 1 BvR 873/15 eine Entscheidung …
Euro Grundinvest 18, 15 und 17 Gesellschafterversammlung – der Countdown läuft – Fragen & Antworten
Euro Grundinvest 18, 15 und 17 Gesellschafterversammlung – der Countdown läuft – Fragen & Antworten
| 16.07.2016 von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Anleger der Euro-Grundinvest-Fonds* haben die vergangenen Tage Post von ihrem Fonds erhalten. Der Inhalt: die Euro Grundinvest Gesellschaften (kurz EGI Fonds) laden zur Informationsveranstaltung und Gesellschafterversammlung ein. Anleger …
Euro Grundinvest/EGI Fonds – Vor-Ort-Bericht zu den Gesellschafterversammlungen am 21.07.16
Euro Grundinvest/EGI Fonds – Vor-Ort-Bericht zu den Gesellschafterversammlungen am 21.07.16
| 22.07.2016 von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Gesellschafterversammlungen der Euro-Grundinvest-Fonds – noch immer keine Aufklärung und großes Misstrauen der Anleger München/Freising, den 21.07.2016 – Die erwartete Gesellschafterversammlung der Euro-Grundinvest-Fonds (kurz EGI) brachte …
KapMuG “Sammelklage” gegen Volkswagen: LG Braunschweig macht nächsten Schritt zum VW-Musterverfahren
KapMuG “Sammelklage” gegen Volkswagen: LG Braunschweig macht nächsten Schritt zum VW-Musterverfahren
| 11.08.2016 von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Das Landgericht Braunschweig hat in dem Verfahren gegen Volkswagen den nächsten Schritt unternommen, um das Kapitalanleger-Musterverfahren (KapMuG-Verfahren) gegen Volkswagen zum Laufen zu bringen. Die auf die Vertretung geschädigter …