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15.10.2023
von Rechtsanwältin Dr. jur. Noreen Koschella
Seit Einführung des Patientenrechtegesetzes im Februar 2013 ist das Recht des Patienten auf Einsichtnahme in die Behandlungsdokumentation gesetzlich festgeschrieben (§ 630g BGB). Daher ist es Ihr gutes Recht, Einsicht in Ihre Patientenakte …
19.03.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Welche Gefahren bestehen, wenn Sie mit Selbständigen zusammenarbeiten? Häufig wissen Arbeitgeber nicht, wie ihnen geschieht. Plötzlich steht die Polizei vor der Tür und durchsucht die Firma, ein Ermittlungsverfahren wird eingeleitet. Sie …
Muss ich auch gegen Freunde aussagen? Was passiert, wenn ich vor Gericht eine falsche Aussage mache?
03.06.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Muss ich Straftaten von Freunden bei der Polizei anzeigen? In Strafverfahren tun sich mitunter Loyalitätskonflikte auf. Einerseits will niemand einen Freund oder eine Freundin der Strafverfolgung aussetzen, als Verräter oder „31er“ gelten. …
09.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Strafrechtlicher Vorwurf des Subventionsbetrugs Die Konfrontation mit einer Vorladung und einem Anhörungsbogen wegen des Vorwurfs des Subventionsbetrugs gemäß § 264 StGB kann für jede betroffene Person eine Quelle großer Besorgnis und …
26.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Der Haftungsbescheid nach § 71 AO Der Haftungsbescheid nach § 71 der Abgabenordnung (AO) ist ein zentrales Thema im deutschen Steuerrecht, das für viele Betroffene sowohl komplex als auch beunruhigend sein kann. Dieses rechtliche Instrument …
24.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Unerkannter Fernzugriff über Remote Software In unserer zunehmend digitalisierten Welt gewinnt der Fernzugriff auf Computer und Netzwerke über Remote Software immer mehr an Bedeutung. Tools wie Anydesk, Teamviewer und ähnliche Programme …
14.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung: Blockchain und Kryptobörsen Die Welt der Kryptowährungen, angetrieben durch die Blockchain-Technologie, hat in den letzten Jahren ein enormes Wachstum erlebt. Blockchain, eine dezentralisierte und verteilte …
08.01.2024
von Rechtsanwalt Fabian Schmid
Nur in Ausnahmefällen muss der Arbeitgeber die Vergütung zahlen, wenn der Weg zur Arbeit wegen Schneefall, Verkehrsbehinderungen oder Verspätungen unmöglich ist. Die Ausnahme beschränkt sich auf Naturkatastrophen, die für den Einzelnen …
15.01.2024
von Rechtsanwalt Fabian Schmid
Auswahlrichtlinien, Personalfragebögen und auch die Einstellung neuer Mitarbeiter sind Sache des Betriebsrats und damit mitbestimmungspflichtig (§§ 93, 94, 95, 99 BetrVG). Zwar kann ein Headhunter bei der genauen Auswahl mitbestimmen, aber …
05.01.2024
von Rechtsanwalt Carsten Hnida
Lieferzeitvereinbarung Der Kauf eines Wohnmobils ist für den einen Vertragspartner sein tägliches Geschäft – für den anderen stellt eine solche Anschaffung die Realisierung eines langen Traums dar. Es stehen also professionelle …
11.04.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel
Im Herzen eines jeden Kindes liegt das Bedürfnis nach Sicherheit und Geborgenheit – Bedürfnisse, die weit über die Liebe hinausgehen und tief in den alltäglichen Lebensgrundlagen verankert sind. Die Berechnung des Kindesunterhalts ist mehr …
13.02.2024
von Rechtsanwalt Rüdiger Weichelt LL.M.
Die Parteien streiten um restliche Reparaturkosten nach einem Verkehrsunfall. Die Haftung dem Grunde nach ist zwischen den Parteien unstreitig. Reparaturkosten sind von der Beklagten lediglich gekürzt um die Verbringungskosten sowie die …
19.02.2024
von Rechtsanwalt Rüdiger Weichelt LL.M.
Liegt der Reparaturaufwand zwischen Wiederbeschaffungswert und Wiederbeschaffungsaufwand, besteht ein Anspruch auf Erstattung der Nettoreparaturkosten ohne Restwertabzug , wenn der Geschädigte sein Unfallfahrzeug 6 Monate weiterbenutzt und …
13.03.2024
von Rechtsanwalt Martin Sander
Warum brauche ich einen Verteidiger im Strafverfahren? Nicht einmal Juristen, gegen die ein Strafverfahren eingeleitet wird, verteidigen sich selber. Der Angeklagte ist selbstverständlich während des Verfahrens nervös. Regelmäßig verliert …
16.02.2023
von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Regelungen in Hessen und Hamburg zur automatisierten Datenanalyse für die vorbeugende Bekämpfung von Straftaten für verfassungswidrig erklärt (1 BvR 1547/91, 1 BvR 2634/20, Urteil vom 16.02.2023). …
10.05.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel
Ein Ehevertrag ist ein zivilrechtliches Instrument, das von zukünftigen oder bereits verheirateten Paaren genutzt werden kann, um die rechtlichen und finanziellen Aspekte ihrer Ehe individuell zu gestalten. Dieses Vertragswerk erlaubt es …
06.02.2024
von Rechtsanwalt René Knoll
Wie verhalte ich mich richtig nach einem Verkehrsunfall ? - diese Frage stellt sich zunächst jedem Betroffenen. Es gilt eine Reihe von Aspekten zu berücksichtigen. Das richtige Vorgehen ist entscheidend für eine reibungslose …
16.01.2024
von Rechtsanwalt Rüdiger Weichelt LL.M.
Der Beweiswert von (Folge-)Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen kann erschüttert sein, wenn der arbeitsunfähige Arbeitnehmer nach Zugang der Kündigung eine oder mehrere Folgebescheinigungen vorlegt, die passgenau die Dauer der Kündigungsfrist …
11.04.2024
von Rechtsanwalt Philipp Hofmann
Die Kurzversion – aber bitte mit Vorsicht! Ja, das kann sein! Der Wertersatz ist ein Teil des Rückabwicklungsrechts bei Kaufverträgen. Er tritt auf, wenn eine empfangene Leistung nicht oder nicht wie vereinbart zurückgegeben werden kann. Ob …
14.03.2024
von Rechtsanwalt Martin Sander
Verlangen Sie einen schriftlichen Vertrag. Ein schriftlicher Arbeitsvertrag schützt vor Missverständnissen. Es kommt bei einem Wechsel des Verantwortlichen immer wieder vor, dass der Nachfolger die Dinge anders sieht und handhaben möchte. …
18.03.2024
von Rechtsanwalt Martin Sander
Seit dem 1. Januar 2017 haben alle Verletzten einer Straftat grundsätzlich die Möglichkeit psychosoziale Prozessbegleitung in Anspruch zu nehmen, § 406g Strafprozessordnung. Als Verletzter bzw. Verletze in einer Straftat wird häufig die …
23.01.2023
von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Auch 3 Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie gibt es noch offene Rechtsfragen, mit denen sich die Gerichte beschäftigen müssen. Gerne beraten und vertreten wir Sie bei der Geltendmachung Ihrer Ansprüche. Der Bundesgerichtshof hat nun mit …
24.01.2023
von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Der Bundesgerichtshof hat heute, am 24.01.2023, erneut über Revisionen im Musterfeststellungsverfahren zu Prämiensparverträgen entschieden (Aktenzeichen XI ZR 257/21). Dabei handelt sich sich um eine risikolose langfristige Anlageform, der …
11.01.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Das Jahr 2023 war voll von Berichten und Reportagen über sogenannte Automatensprenger, also Leuten, die unter Zuhilfenahme von Sprengstoff Geldautomaten zerstören, um an das dort befindliche Bargeld zu gelangen. Die Bilder gesprengter …