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Häusliche Gewalt in der Corona-Krise? Was tun, wenn es Zuhause kracht?
Häusliche Gewalt in der Corona-Krise? Was tun, wenn es Zuhause kracht?
| 07.03.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Wie die Tagesschau im November 2020 berichtete, stieg die Gewalt in privaten Beziehungen in der Corona-Krise an, insgesamt wurden bereits 2019 ca. 141.000 Personen Opfer von häuslichen Delikten innerhalb der Partnerschaft. Es ist davon …
Stellenabbau bei Siemens Energy – Klage oder Abfindung bei Kündigung möglich?
Stellenabbau bei Siemens Energy – Klage oder Abfindung bei Kündigung möglich?
| 06.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Wie den Medien zu entnehmen ist, plant Siemens Energy in Erlangen einen Stellenabbau von 679 Stellen. Insgesamt plant das Unternehmen weltweit rund 7800 Stellen abzubauen. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum …
Codein und das BtMG – Was ist strafbar?
Codein und das BtMG – Was ist strafbar?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Im folgenden Artikel erfahren Sie Was Codein ist und was es bewirkt Was das Betäubungsmittelgesetz zu Codein sagt Was im Umgang mit Codein verboten ist Welche Strafen bei illegalem Umgang mit Codein drohen Was Sie beachten sollten, wenn Sie …
Exmatrikulation wegen Plagiatsversuch
Exmatrikulation wegen Plagiatsversuch
| 06.03.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Studenten, die bereits die erste Hausarbeit geschrieben haben, kennen den Satz: „Hiermit bestätige ich, dass ich die vorliegende Arbeit selbstständig und keine anderen als die angegeben Quellen und Hilfsmittel benutzt habe, sowie wörtlich …
Vermögensabschöpfung im Strafverfahren - Einziehung / Verfall gem. §§ 73 ff. StGB
Vermögensabschöpfung im Strafverfahren - Einziehung / Verfall gem. §§ 73 ff. StGB
| 07.03.2021 von Rechtsanwalt Werner Hamm
Unter der Überschrift des Verfalls hat der Gesetzgeber in den §§ 73 ff. StGB schon seit Jahren das Ziel verfolgt aus Straftaten erlangte Vermögenswerte dem Täter wieder zu entziehen. In der Praxis haben sich diese Normen in der …
Greensill Bank AG: Forderungsanmeldungen im Insolvenzverfahren
Greensill Bank AG: Forderungsanmeldungen im Insolvenzverfahren
| 16.03.2021 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Privateinleger müssten ihre Einlagen von den Entschädigungseinrichtungen erhalten. Die geschädigten Kommunen könnten sich eine angemessene Quote sichern. Nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Greensill Bank …
Soll ich das Erbe annehmen oder ausschlagen?
Soll ich das Erbe annehmen oder ausschlagen?
| 06.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Bischoff
„Die Erbschaft geht auf den berufenen Erben unbeschadet des Rechts über, sie auszuschlagen (Anfall der Erbschaft)“ – § 1942 Absatz 1 BGB. Zur Erbschaft gehören auch die Schulden des Erblassers. Der Erbe haftet nach § 1967 BGB für die …
Mobile Arbeit Gesetz (MAG) – Kein Anspruch auf Home-Office, aber Erörterungsplicht
Mobile Arbeit Gesetz (MAG) – Kein Anspruch auf Home-Office, aber Erörterungsplicht
| 06.03.2021 von Rechtsanwältin Viola Stadler
Einen gesetzlichen Anspruch auf Home-Office gibt es bislang nicht. Jedoch kann sich ein solcher Anspruch aus arbeitsvertraglichen oder tarifvertraglichen Regelungen oder aus einer Betriebsvereinbarung ergeben. Im Zusammenhang mit der …
Beitragserhöhungen Privater Krankenversicherungen unwirksam – Rückforderung jetzt durchsetzen!
Beitragserhöhungen Privater Krankenversicherungen unwirksam – Rückforderung jetzt durchsetzen!
07.03.2021 von Rechtsanwalt Martin Loibl
Wenn private Krankenversicherungen beabsichtigen ihre Beiträge zu erhöhen, trifft die Versicherungen eine Mitteilungspflicht. Sie müssen den Versicherten mitteilen, auf welcher Rechtsgrundlage sich die Erhöhung begründet und wie sich die …
Kann es eine Corona-Impfpflicht geben?
Kann es eine Corona-Impfpflicht geben?
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Michael Schamberger
Impfstoffe von AstraZeneca oder BioNTech sind zur Zeit in aller Munde und gelten als Allheilmittel für die Überwindung der Covid-19-Pandemie. Noch ist das Land im Impfchaos gefangen; Kanzlerin Angela Merkel kann frühestens im September …
2021 - Durchbruch für Legal Tech?
2021 - Durchbruch für Legal Tech?
| 06.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz
Für softwarebasierte Rechtsdienstleistungen verspricht dieses Jahr sehr spannend zu werden. Zum einen laufen die Reformbemühungen des Gesetzgebers für ein neues „Legal Tech-Inkassogesetz“ auf Hochtouren. Zum anderen steht im Fall „smartlaw“ …
Allgemeinverfügung zur Mund-Nasen-Bedeckung in Ludwigsburg rechtswidrig – VG Stuttgart v. 04.12.2020
Allgemeinverfügung zur Mund-Nasen-Bedeckung in Ludwigsburg rechtswidrig – VG Stuttgart v. 04.12.2020
| 06.03.2021 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
In vielen Städten wurde mit Begründung auf die in den letzten Monaten ansteigenden Infektionszahlen (Inzidenzien) auch im Freien eine mit Bußgeld bewehrte Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Maskenpflicht) angeordnet. Das …
CBH Rechtsanwälte mahnen für die Burberry Limited ab
CBH Rechtsanwälte mahnen für die Burberry Limited ab
| 06.03.2021 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Die Firma Burberry Limited aus London lässt aktuell Abmahnungen durch die Hamburger CBH Rechtsanwälte aussprechen. In den Abamhnungen heißt es, die Adressaten hätten durch das Online-Angebot von Waren die Markenrechte von Burberry verletzt. …
Der wesentliche Unterschied zwischen Vermächtnis und Auflage
Der wesentliche Unterschied zwischen Vermächtnis und Auflage
| 06.03.2021 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Erstellt der Erblasser kein Testament, geht das Erbe mit seinem Tod zu gleichen Teilen auf seine gesetzlichen Erben über. Über einzelne Nachlassgegenstände kann ein Miterbe dann alleine nicht verfügen. Dies ist erst nach einer …
IDO Interessenverband mahnt wegen fehlender Grundpreisangabe ab
IDO Interessenverband mahnt wegen fehlender Grundpreisangabe ab
| 06.03.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. verschickt als Wettbewerbsverband derzeit eine Abmahnung wegen der fehlenden Angabe des Grundpreises. Inhalt der Abmahnung: In der Abmahnung …
Benziner-Skandal bei VW und Audi – Verdacht fällt auf TFSI- und TSI-Modelle
Benziner-Skandal bei VW und Audi – Verdacht fällt auf TFSI- und TSI-Modelle
| 30.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Der Ruf des eigentlich sehr erfolgreichen VW-Konzerns hat gelitten. Denn der Volkswagen-Konzern hatte Dieselmotoren (und zwar den so. EA189) mit einer „Schummelsoftware“ ausgestattet, die auf dem Prüfstand gezielt für gesetzeskonforme …
Anpassung der Gewerberaummiete für geschlossene Geschäfte im Corona-Lockdown – Leitlinien für Vermieter und Mieter
Anpassung der Gewerberaummiete für geschlossene Geschäfte im Corona-Lockdown – Leitlinien für Vermieter und Mieter
| 14.07.2022 von Rechtsanwalt Neels Lamschus
Seit Beginn der Corona-Pandemie sind zahlreiche Einzelhändler, Gastronomen, Hotelbetreiber und andere Branchen von staatlich angeordneten Schließungen betroffen. Ihnen ist es zum Teil vollständig unmöglich, ihrer Erwerbstätigkeit …
Greensill Bank: Profi-Anlegern und Kommunen drohen Verluste! Anwaltsinfo
Greensill Bank: Profi-Anlegern und Kommunen drohen Verluste! Anwaltsinfo
| 06.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Viele Anleger, die der Greensill Bank aus Bremen ihr Geld anvertraut haben, und bei der die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFIn) inzwischen ein Moratorium erließ, sind immer noch schwer geschockt angesichts der sich …
Geschäftsführergehalt und Künstlersozialabgabe (KSK Abgabe bei GmbH & UG)
Geschäftsführergehalt und Künstlersozialabgabe (KSK Abgabe bei GmbH & UG)
| 15.10.2023 von Rechtsanwalt Philipp Scholl
GmbH und KSK-Abgabe Bei einer „Kreativ-GmbH“ kann auf das Gehalt der GeschäftsführerIn(en) die Künstlersozialabgabe („KSK-Abgabe“) in Höhe von zurzeit 5 % (2023) anfallen. Das Gehalt eines Geschäftsführers muss im Fall einer Abgabepflicht …
Geblitzt: Bitterfeld-Wolfen, Bitterfeld, B 100, Hallesche Str., Höhe Einm. IKR, Ri. Zentrum- Bußgeld und Punkte vermeiden!
Geblitzt: Bitterfeld-Wolfen, Bitterfeld, B 100, Hallesche Str., Höhe Einm. IKR, Ri. Zentrum- Bußgeld und Punkte vermeiden!
| 06.03.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Falls Sie hier vom Blitzer erfasst wurden, wirft Ihnen die Zentrale Bußgeldstelle in Magdeburg vor, Sie hätten die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h innerhalb geschlossener Ortschaften überschritten. Wenn Sie nicht …
Geblitzt: Barleben, BAB 2, km 93,00, Baustelle, Ri. Berlin- Bußgeld und Punkte vermeiden!
Geblitzt: Barleben, BAB 2, km 93,00, Baustelle, Ri. Berlin- Bußgeld und Punkte vermeiden!
| 10.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Wenn Sie hier vom Blitzer erfasst wurden, wirft Ihnen die Bußgeldstelle Magdeburg vor, Sie hätten die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften überschritten. Ohne entsprechende Reaktion folgt dem …
Abgasskandal: Daimler AG schreibt Kunden an
Abgasskandal: Daimler AG schreibt Kunden an
| 06.03.2021 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
„Besser spät als gar nicht“ möchte man als erste Erwiderung auf ein Gesprächsangebot der Daimler AG an ihre Kunden entgegnen. Der Konzern schreibt in diesen Tagen wohl alle Daimler-Kunden an, die über einen Anwalt in das Verfahren um …
Drohende Überschuldung bei Greensill Bank AG? Was Kunden, insbesondere Kommunen, nun beachten müssen
Drohende Überschuldung bei Greensill Bank AG? Was Kunden, insbesondere Kommunen, nun beachten müssen
| 05.03.2021 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (kurz: BaFin) hat am 03.03.2021 u.a. ein Zahlungs- und Veräußerungsverbot erlassen. Zudem ist es der Bank untersagt Zahlungen entgegenzunehmen, die nicht zur Tilgung von Schulden gegenüber …
Greensill Bank – BaFin friert Konten ein und verhängt Moratorium
Greensill Bank – BaFin friert Konten ein und verhängt Moratorium
| 05.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Kunden der Greensill Bank kommen nicht mehr an ihr Geld. Die BaFin hat die Konten eingefroren und ein Moratorium über die Bank verhängt, wie die Finanzdienstleistungsaufsicht am 3. März 2021 mitteilte. Auszahlungen sind nicht mehr möglich, …