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Strafbefehl erhalten – was nun?
Strafbefehl erhalten – was nun?
| 27.08.2018 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Sie haben einen Strafbefehl erhalten und wissen nicht, wie Sie sich verhalten sollen? Damit sind Sie nicht alleine – denn immer wieder kommt es zu solchen oder ähnlichen Situationen. Doch was ist ein Strafbefehl überhaupt? Wie verhalten Sie …
Auslagenklausel der AGB-Sparkassen und Banken unwirksam – Ansprüche der Bankkunden?
Auslagenklausel der AGB-Sparkassen und Banken unwirksam – Ansprüche der Bankkunden?
| 11.05.2012 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Kunden von Sparkassen und anderen Institutsgruppen sollten Ihre Entgeltabrechnungen überprüfen lassen. Der Kontoauszug am Ende eines jeden Monats weist angefallene Entgelte wie „Portokosten", „Telefonkosten" aus. Bei Kreditkunden können …
Körperverletzung gegen Ex-Freundin
Körperverletzung gegen Ex-Freundin
| 10.04.2013 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Wenn frisch getrennte Partner sich begegnen, kommt es sehr häufig zu Handgreiflichkeiten. Schnell werden dann die Fragen nach strafrechtlich relevanten Handlungen aufgeworfen. Der typische Handlungsverlauf ist folgender. Man trifft sich - …
Abbrennen von bengalischen Fackeln im Stadion - Straftat oder Ordnungswidrigkeit
Abbrennen von bengalischen Fackeln im Stadion - Straftat oder Ordnungswidrigkeit
| 02.08.2013 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Bengalische Fackeln gehören für viele Fußballfans ins Stadion. So waren "brennende" Kurven in den frühen 90er Jahren an der Tagesordnung und fanden auch in den Medien lobende Worte. Nachdem sich die öffentliche Meinung dazu geändert hat …
Sonderrechte im Straßenverkehr auch ohne Blaulicht und Martinshorn
Sonderrechte im Straßenverkehr auch ohne Blaulicht und Martinshorn
| 21.07.2016 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das OLG Frankfurt am Main hat in einer Entscheidung klargestellt, dass die Frage, ob ein PKW Sonderrechte in Anspruch nehmen kann, nicht davon abhängt, ob dieses Fahrzeug mit blauem Blinklicht und Martinshorn ausgerüstet ist oder dieses …
Anwaltskammer der Bosnien und Herzegowinas
Anwaltskammer der Bosnien und Herzegowinas
| 26.05.2015 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Anwaltskammer der Föderation Bosnien und Herzegowinas Auf dem Niveau Bosnien und Herzegowinas gibt es keine organisierten Institutionen der Advokatur. Die Anwaltskammern in Bosnien und Herzegowina sind auf dem Entitätenniveau organisiert. …
Bausparvertrag: Kündigung der Debeka Bausparkasse nach § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB kann unwirksam sein
Bausparvertrag: Kündigung der Debeka Bausparkasse nach § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB kann unwirksam sein
| 28.08.2019 von Rechtsanwalt Simon Bender
Viele Bausparer erhalten aktuell eine Kündigung der Debeka Bausparkasse unter Berufung auf § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB. Die Bausparkasse behauptet in den Kündigungsschreiben regelmäßig, es bestünde ein Kündigungsgrund wegen seit mehr als 10 …
Abrechnung des Fahrzeugschadens unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BGH
Abrechnung des Fahrzeugschadens unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BGH
| 08.08.2014 von Rechtsanwalt Jürgen Leister
In der Regel wird der Fahrzeugschaden zunächst durch einen geeigneten Kfz-Sachverständigen ermittelt. Aufgrund des Sachverständigengutachtens wird der Schaden sodann gegenüber der Kfz-Haftpflichtversicherung des Unfallgegners geltend …
Aufforderung, als Zeuge zu erscheinen – muss ich erscheinen?
Aufforderung, als Zeuge zu erscheinen – muss ich erscheinen?
| 01.02.2017 von Rechtsanwalt Kemal Su
Bestimmt hat jeder mindestens von jemanden anderen schon einmal die Frage aufflammen hören, ob denn eine schriftliche Aufforderung durch ein Gericht, als Zeuge auszusagen, auch wirklich eine Pflicht begründet, zu erscheinen. Zeit ist Geld, …
Ärger mit der Waschanlage
Ärger mit der Waschanlage
| 12.02.2009 von Rechtsanwalt Sascha Conradi LL.M.
Ohne das Gutachten eines Sachverständigen ist hier kein Weiterkommen. Waschanlagenbetreiber können sich an nichts mehr erinnern, wenn Sie sich dies nicht sofort schriftlich quittieren lassen. Bei den Schadensfällen ist das Hauptproblem der …
Mietvertrag: Fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzug
Mietvertrag: Fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzug
| 14.05.2010 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Ein Mietvertrag kann gem. § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB aus wichtigem Grund fristlos gekündigt werden, wenn der Mieter entweder „für zwei aufeinander folgende Termine mit der Entrichtung der Miete oder eines nicht unerheblichen Teils der Miete in …
Mobbing
Mobbing
| 27.04.2007 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Etzel
Anmerkungen zum 2. Mobbing-Urteil des LAG Thüringen vom 15.02.2001, Az 5 Sa 102/2000, abgedruckt in Arbeit und Recht, Heft 6, 2002, S. 230 ff. Das Thema Mobbing wird seit Jahren in der Öffentlichkeit, Medizin und Literatur diskutiert. …
Fehlerhafte Hüftimplantate? Großkugelkopf (Metasul® LDH®) mit Pfanne (Durom®), Schaft, Konusadapter
Fehlerhafte Hüftimplantate? Großkugelkopf (Metasul® LDH®) mit Pfanne (Durom®), Schaft, Konusadapter
| 10.11.2009 von Rechtsanwalt Holger Barth
In jüngster Zeit wurden mutmaßlich fehlerhafte Hüftimplantatsysteme von der Schweizer Firma Zimmer GmbH (oder einer Rechtsvorgängerin) in der Schweiz hergestellt und von der Firma Zimmer Germany GmbH in Deutschland in den Verkehr gebracht. …
Schönheitsreparaturen und der Mietvertrag
Schönheitsreparaturen und der Mietvertrag
| 13.03.2013 von Rechtsanwalt Andreas Wehle
Ein leidiges und dennoch vielschichtiges Thema in aller Munde bei jedem Mietverhältnis. Die Mehrzahl der Bürger Deutschlands lebt nicht in den eigenen vier Wänden, sondern nutzt aus vielerlei Gründen das Angebot anderer, die Wohnungen in …
Unerwünschte  Postwurfsendungen? Was kann man tun?
Unerwünschte Postwurfsendungen? Was kann man tun?
| 18.11.2008 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Wie viele Verbraucher sich durch die Zusendung unerbetener Werbesendungen belästigt fühlen, zeigt eine Umfrage der Verbraucherzentrale Hessen aus dem Jahr 2006. Dort gaben 95% der Befragten an, sich durch „unerwünschte Werbung sehr …
Inflationsausgleichsprämie und arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
Inflationsausgleichsprämie und arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
| 28.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Reiss
Bedeutung der Inflationsausgleichsprämie: Mit der Inflationsausgleichsprämie reagiert der Gesetzgeber auf die stark gestiegenen Lebenshaltungskosten. Arbeitnehmer, die von ihren Arbeitgebern aus diesem Grunde bis Ende 2024 Sonderzahlungen …
Einfuhr und Ausfuhr von Schusswaffen – Waffenrecht mit Auslandsbezug
Einfuhr und Ausfuhr von Schusswaffen – Waffenrecht mit Auslandsbezug
| 03.11.2023 von Rechtsanwalt Philip Keller
Zentraler Begriff jedes waffenrechtlichen Vorgangs mit Auslandsbezug ist unter anderem das sogenannte Verbringen. Legaldefinition: Ein Verbringen einer Waffe oder Munition liegt vor, wenn diese über die Grenze zum dortigen Verbleib oder mit …
Kleingrundstücke mit Konfliktpotenzial – alte Regeln treffen junge Nutzer
Kleingrundstücke mit Konfliktpotenzial – alte Regeln treffen junge Nutzer
| 08.08.2021 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Kleingärten gibt es schon lange. Einst waren es „Armengärten“, aus denen sich Bedürftige mit Lebensmitteln versorgen konnten. Nach den Weltkriegen übernahmen sie für die ganze Bevölkerung einen wichtigen Teil der Nahrungsversorgung und …
Suspendierung von Beamten nach Meinungsäußerung in Internetforen
Suspendierung von Beamten nach Meinungsäußerung in Internetforen
| 04.02.2013 von Rechtsanwältin Nicole Weber
Konflikte mit dem Dienstherrn im Internet auszutragen, kann für den Beamten böse Folgen haben. So kam es nach Meinungsäußerungen von beamteten Feuerwehrleuten im Internetforum „Facebook" zur Suspendierung vom Dienst, da den Beamten ein …
Baumarktkette Praktiker vor der Insolvenz - Kanzlei prüft Ansprüche für Anleihegläubiger!
Baumarktkette Praktiker vor der Insolvenz - Kanzlei prüft Ansprüche für Anleihegläubiger!
| 12.07.2013 von Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.
Übereinstimmenden Medienberichten vom heutigen Tage zufolge (z. B.: Süddeutsche Zeitung, Handelsblatt, Spiegel online u. a.) steht die Baumarktkette Praktiker kurz vor der Insolvenz. In großer Sorge sind daher nicht nur die Angestellten und …
Mahnbescheid Rechtsanwälte Rainer Haas & Kollegen für Studija Monolit GmbH (Abmahnung Kruse)
Mahnbescheid Rechtsanwälte Rainer Haas & Kollegen für Studija Monolit GmbH (Abmahnung Kruse)
| 15.03.2011 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegen wieder Mahnbescheide der Rechtsanwälte Hass & Kollegen Ra GmbH vor. Den Anträgen liegen Abmahnungen der Rechtsanwältin Doreen Kruse* aus Dortmund für Studija Monolit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung zugrunde. Die …
Ermittlungsverfahren: Vorladung erhalten – Muss ich zur Polizei?
Ermittlungsverfahren: Vorladung erhalten – Muss ich zur Polizei?
| 23.09.2023 von Rechtsanwalt Adriano Clausen
In der Regel keine Pflicht zum Erscheinen Eine Vorladung ist die Aufforderung, zum Zwecke einer Vernehmung persönlich vor der Polizei, einem Richter oder der Staatsanwaltschaft zu erscheinen. Oftmals wird irrtümlich angenommen, als …
Darf ich ein Katzennetz oder Katzengitter am Balkon anbringen?
Darf ich ein Katzennetz oder Katzengitter am Balkon anbringen?
| 04.03.2021 von Rechtsanwalt Filip Wawryk
Darf ich ein Katzennetz oder Katzengitter am Balkon anbringen? Katzen sind wohl bekannt für ihre Entdeckungslust, welche sie am liebsten draußen ausleben. Oft ist dies aber nur begrenzt möglich, insbesondere in Städten und höhergelegenen …
Ordnungswidrigkeit – Bußgeldstelle kann Passfoto vom Einwohnermeldeamt zum Abgleich anfordern
Ordnungswidrigkeit – Bußgeldstelle kann Passfoto vom Einwohnermeldeamt zum Abgleich anfordern
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt André Rosner
Haben Sie einen Zeugenbefragungsbogen oder einen Anhörungsbogen erhalten? Oder wurde bereits ein Bußgeldbescheid gegen Sie erlassen? Empfehlung: Kontaktieren Sie einen Rechtsanwalt. Dieser kann mit einer Vollmacht von Ihnen eine …