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15.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Schmuck
Die Sächsische Bauordnung enthält in § 8 Abs. 1 SächsBO eine in der Praxis bisher wenig beachtete Regelung. Danach müssen die nicht mit Gebäuden oder vergleichbaren baulichen Anlagen überbauten Flächen von bebauten Grundstücken …
09.12.2022
von Rechtsanwalt Mudgteba Laqmani
Der Bundesgerichtshof schafft (Rechts-) Sicherheit und positioniert sich erstmalig zur Frage, welche Delikte durch den Gebrauch und das Ausstellen gefälschter Gesundheitszeugnisse, zu denen auch der Impfpass gehört, verwirklicht werden und …
22.03.2024
von Rechtsanwalt Mudgteba Laqmani
Beim Carsharing wird ein Fahrzeug mit anderen Fahrern geteilt. Hierbei ist der Carsharing-Anbieter regelmäßig Halter des Fahrzeugs. Kunden können die in der Nähe verfügbaren Fahrzeuge buchen und sie für die vereinbarte Zeit nutzen, bevor …
17.09.2022
von Rechtsanwalt Bastian Meyenburg
In vielen deutschen Gerichten sind Verfahren zum Abgasskandal aktuell zum Stillstand gekommen, um auf die ausstehende Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zu warten. Folgen die Richter der rechtlichen Einschätzung des Generalanwalts …
22.09.2022
von Rechtsanwalt Bastian Meyenburg
Fahrzeughersteller wie Opel, die in den Abgasskandal verstrickt sind, haben nicht unbedingt ein großes Interesse daran, dass Rückrufe einer breiten Öffentlichkeit bekannt werden. Umso wichtiger ist es für die Besitzer eines Opel Fahrzeugs …
26.04.2024
von Patentanwalt Stephan Zeitler
Lohnt sich eine Markeneintragung? Egal, in welcher Situation Sie sich gerade befinden; ob Sie nun dabei sind, ein Start-Up zu gründen oder sich sogar schon seit mehreren Jahren erfolgreich auf dem Markt etabliert haben, früher oder später …
04.07.2022
Wer ein Unternehmen gründet, darf neben dem Businessplan und dem Finanzierungskonzept die Frage nach den wichtigsten Versicherungen nicht vergessen. Doch die Auswahl ist aufgrund der Masse an Angeboten nicht so einfach. Denn schließlich …
08.12.2022
Aktuelle Rechtsnews zum Coronavirus Donnerstag , 8. November 2022 Mögliche Rechtsänderungen In Bayern entfällt ab 9. Dezember 2022 die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr. Kurzarbeit und Kündigung Die Corona-Krise stellt …
30.01.2023
Die Datenschutzerklärung – Wissenswertes Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verpflichtet Verantwortliche und somit auch Website-Betreiber, ihre Nutzer bei der Erhebung personenbezogener Daten klar und verständlich über die Verarbeitung …
30.01.2023
Das Impressum, auch Anbieterkennzeichnung, für Websites, Blogs und in sozialen Medien ist immer noch ein Thema, über das Unsicherheit herrscht. Nach wie vor erhalten Betreiber von Websites mit einem falsch formulierten, unvollständigen oder …
30.01.2023
Der sogenannte Disclaimer ist eine mittlerweile weitverbreitete Erscheinung im modernen Web, von der eine beachtliche Anzahl von Seitenbetreibern Gebrauch macht. Hierbei ist die Absicht, mit der er auf Sites und Webseiten aller Art …
21.02.2022
Was bedeutet Mutterschutz? Berufstätige schwangere Frauen und Mütter, die bereits entbunden haben, sollen vor Gesundheitsgefährdungen, Jobverlust, Einkommensnachteilen sowie Überforderungen am Arbeitsplatz geschützt werden. Was ist die …
22.02.2022
Die wichtigsten Fakten
Ein Datenschutzbeauftragter – kurz DSB – ist in öffentlichen, das heißt, in Behörden und Ämtern, und in nicht öffentlichen Stellen für die Einhaltung des Datenschutzes verantwortlich. Gemäß …
Als Anlegeranwalt bezeichnen sich Rechtsanwälte, die vor allem im Kapitalanlegerrecht und dabei aufseiten der Anleger tätig sind. Anlegeranwälte übernehmen die Beratung und ggf. Vertretung von Anlegern, die Probleme mit ihrer jeweiligen …
Der Begriff Entmündigung wird in Deutschland seit 1992 nur noch umgangssprachlich verwendet, rechtlich existiert seit diesem Jahr die Entmündigung nicht mehr. Die Entmündigung ging der Anordnung einer Vormundschaft voraus und war dadurch …
Gesetzliche Rente beschreibt eine Rente, die laut Gesetz, dem Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI), gezahlt wird. Zuständig für diese gesetzlichen Renten ist die gesetzliche Rentenversicherung. Für Arbeitnehmer ist das in der Regel die …
eBay & Recht beantwortet die rechtlichen Fragen rund um Online-Auktion und Online-Shop. Dabei ist eBay & Recht nicht auf das Unternehmen eBay mit eBay-Auktion und eBay-Shop beschränkt. Die meisten Regelungen gelten grundsätzlich für …
Die wichtigsten Regelungen für Wohnungseigentümer sind im Gesetz über das Wohnungseigentum und das Dauerwohnrecht (WEG) zu finden. Da das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) kein Eigentum an Gebäudeteilen kennt, werden nach § 94 BGB alle …
Als Opferanwalt bezeichnet man einen Anwalt, der Opfern besonders schwerer Straftaten kostenfrei zur Verfügung gestellt wird. Mithilfe des Opferanwalts soll ihnen und Angehörigen der Opfer der anwaltliche Beistand bei einer Nebenklage …
Der Patentanwalt bewegt sich an der Schnittstelle von Recht und Technik. Sie übernehmen die Beratung und Vertretung ihrer Mandanten in den Bereichen geistiges Eigentum und gewerblicher Rechtsschutz. Dazu gehören insbesondere Patentrecht und …
Steueranwalt bezeichnet einen vorzugsweise im Steuerrecht tätigen Anwalt. Ein Fachanwalt für Steuerrecht hat zusätzlich zu seiner Anwaltseigenschaft eine weitergehende Ausbildung und eine festgelegte Reihe von praktischen Fällen im …
Ein Sportrechtsanwalt wird bei Fällen rund um das Sportrecht beauftragt. Es weist Berührungspunkte zu anderen Rechtgebieten wie dem Zivilrecht oder dem Strafrecht auf, ist jedoch in keinem gesonderten Gesetz festgeschrieben worden. Der …
Der Themenbereich Private Rente beinhaltet vielfältige rechtliche Aspekte und Fragestellungen. Sie möchten sich näher informieren, was in einem Rechtsstreit auf Sie zukommen kann und wie Sie am besten handeln? Wichtige Empfehlungen rund ums …
Nicht jeder Anwalt, der eine Abmahnung verschickt, sollte als Abmahnanwalt bezeichnet werden. Umgangssprachlich wird der Begriff Abmahnanwalt für eine bestimmte Geschäftspraxis von Anwälten im Zusammenhang mit missbräuchlichen …