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Verletzung auf Weihnachtsfeier ist Arbeitsunfall
Verletzung auf Weihnachtsfeier ist Arbeitsunfall
| 23.12.2010 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Verletzen sich Mitarbeiter auf der betrieblichen Weihnachtsfeier, gilt dies nach einem Urteil des Sozialgerichts (SG) Berlin als Arbeitsunfall und ist von der gesetzlichen Unfallversicherung abgedeckt. Im zugrunde liegenden Streitfall …
Provisionsabrechnung ist Anerkenntnis
Provisionsabrechnung ist Anerkenntnis
| 23.12.2010 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Bereits am 13.06.2006 entschied das Landgericht Frankfurt am Main in einem Rechtsstreit der DVAG gegen einen Vermögensberater (Aktenzeichen 3 -5 O 17/06), dass die Provisionsabrechnung ein abstraktes Schuldanerkenntnis gemäß § 781 BGB …
Viel Arbeit für zu wenig Geld? Oder die Überstunden bei der Arbeit ...
Viel Arbeit für zu wenig Geld? Oder die Überstunden bei der Arbeit ...
| 21.12.2010 von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Ein Evergreen unter den rechtlichen Fragen im Arbeitsrecht sind die Überstunden. Was sind eigentlich Überstunden? Das Wort schießt Arbeitnehmern immer dann in den Kopf, wenn sie das Gefühl haben, mehr zu arbeiten, als sie Lohn erhalten. Wie …
Kündigungsschutz im Kleinbetrieb?
Kündigungsschutz im Kleinbetrieb?
| 21.12.2010 von GKS Rechtsanwälte
Neue Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Das deutsche Kündigungsschutzrecht gilt grundsätzlich nur in solchen Betrieben, die über 10 oder mehr Mitarbeiter verfügen. Mitarbeiter in Betrieben, die unterhalb dieses Schwellenwertes liegen, …
Bessere Zeiten für Leiharbeiter!?
Bessere Zeiten für Leiharbeiter!?
| 20.12.2010 von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
Leiharbeitnehmer sind häufig auch heute noch Arbeitnehmer zweiter Klasse. Dies zeigt sich in vielen Fällen insbesondere am Lohn. Zwar schreibt das „Arbeitnehmerüberlassungsgesetz” (AÜG) eindeutig vor, dass Leiharbeitnehmer genauso zu …
Die CGZP ist nicht tariffähig – Der Wandel in der Leiharbeitnehmerbranche
Die CGZP ist nicht tariffähig – Der Wandel in der Leiharbeitnehmerbranche
| 20.12.2010 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden: „Die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) ist keine Spitzenorganisation, die in eigenem Namen Tarifverträge abschließen kann. Sie erfüllt …
Erwerb von BTM "Speed" durch Soldat  - Einstellung Strafverfahren / Degradierung im Disziplinarverfahren
Erwerb von BTM "Speed" durch Soldat - Einstellung Strafverfahren / Degradierung im Disziplinarverfahren
| 20.12.2010 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der 2. Wehrdienstsenat hat mit Urteil vom 12.10.2010 (BVerwG 2 WD 44.09) - seine ständige Rechtsprechung bestätigt, wonach eine Dienstgradherabsetzung Ausgangspunkt für die Zumessungserwägungen ist, wenn der Soldat disziplinar vorgeahndet …
Hotelservice und Akkordlohn
Hotelservice und Akkordlohn
| 20.12.2010 von Rechtsanwalt Johannes Wuppermann
Im Hotelservice beschäftigte Arbeitnehmer werden häufig nach Akkord bezahlt. So sehen die Arbeitsverträge vor, dass eine bestimmte Anzahl von Zimmern in der Stunde gereinigt werden müssen, um den vereinbarten Lohn erhalten zu können. Solche …
Bundesarbeitsgericht zur Tarifgebundenheit - Wechsel in eine OT-Mitgliedschaft
Bundesarbeitsgericht zur Tarifgebundenheit - Wechsel in eine OT-Mitgliedschaft
| 20.12.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) In mehreren am 15.12.2010 vom Vierten Senat des Bundesarbeitsgerichts (BAG) entschiedenen Parallelfällen machten gewerkschaftlich organisierte Klägerinnen und Kläger Ansprüche auf tarifliche Leistungen aus einem Gehalts- und …
Mehrarbeit / Überstunden / Vergütung
Mehrarbeit / Überstunden / Vergütung
| 17.12.2010 von Rechtsanwalt Johannes Wuppermann
Es kommt häufig vor, dass Arbeitgeber es mit der Entlohnung für Überstunden und Mehrarbeit nicht so genau nehmen. Hierfür gehe ich zu Bedenken: Klauseln in Arbeitsverträgen, nach denen geleistete Überstunden unabhängig vom Umfang durch den …
Bundesverfassungsgericht zur Mitgliedschaft ohne Tarifbindung in Arbeitgeberverbänden
Bundesverfassungsgericht zur Mitgliedschaft ohne Tarifbindung in Arbeitgeberverbänden
| 17.12.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Das Bundesverfassungsgericht hat soeben eine Entscheidung zur Mitgliedschaft ohne Tarifbindung in Arbeitgeberverbänden gefällt. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn , Präsident des VdAA - …
Arbeitnehmer von Zeitarbeitsfirmen - Nachforderung von Lohn für 2007 und später
Arbeitnehmer von Zeitarbeitsfirmen - Nachforderung von Lohn für 2007 und später
| 16.12.2010 von Rechtsanwalt Johannes Wuppermann
Das BAG hat durch Entscheidung vom 14.12.2010 ( Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 14. Dezember 2010 - 1 ABR 19/10) - die Pressemitteilung finden Sie unter …
Zeitarbeitsfirmen unter Druck - höherer Lohn für Leiharbeiter und Nachzahlungen wahrscheinlich
Zeitarbeitsfirmen unter Druck - höherer Lohn für Leiharbeiter und Nachzahlungen wahrscheinlich
| 16.12.2010 von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
Die vielen Zeitarbeitsfirmen im gesamten Bundesgebiet kommen erheblich unter wirtschaftlichen Druck, weil das Bundesarbeitsgericht mit Beschluss vom 14. Dezember 2010 (1 ABR 19/10) bestätigte, dass die Tarifgemeinschaft Christlicher …
Situation der den Schwerbehinderten gleichgestellten Personen
Situation der den Schwerbehinderten gleichgestellten Personen
| 14.12.2010 von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
Menschen sind schwerbehindert, wenn bei ihnen ein Grad der Behinderung von wenigstens 50 vorliegt. Behindert ist jemand, wenn seine körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als …
Urlaubstage dürfen nicht nach Alter gestaffelt sein
Urlaubstage dürfen nicht nach Alter gestaffelt sein
14.12.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Eine Staffelung der Urlaubstage nach Alter muss ein Arbeitnehmer nicht hinnehmen. Denn diese in vielen Betrieben üblichen nach Alter gestaffelten Urlaubstage sind diskriminierend. Mit einer solchen Urlaubsregelung werden nämlich jüngere …
Bundesarbeitsgericht zur Überstundenabgeltung im Arbeitsvertrag (AGB)
Bundesarbeitsgericht zur Überstundenabgeltung im Arbeitsvertrag (AGB)
| 13.12.2010 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat im September 2010 entschieden, dass die Arbeitsvertragsklausel "erforderliche Überstunden sind mit dem Monatsgehalt abgegolten" unwirksam ist, wenn sich der Umfang der danach ohne zusätzliche Vergütung zu …
Freistellungsklauseln im Arbeitsvertrag
Freistellungsklauseln im Arbeitsvertrag
| 13.12.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Sind solche Klauseln zulässig? Im Artikel "Freistellung nach Kündigung" konnten Sie lesen, unter welchen Voraussetzungen eine Freistellung von der Arbeitsleistung möglich ist. Nun geht es darum, ob eine Freistellung auch auf einer …
Arbeitsrecht: Weihnachtsgratifikation und vertraglich vereinbarter Freiwilligkeitsvorbehalt
Arbeitsrecht: Weihnachtsgratifikation und vertraglich vereinbarter Freiwilligkeitsvorbehalt
| 10.12.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Leistet ein Arbeitgeber mehrere Jahre lang ein Weihnachtsgeld an einen Arbeitnehmer, ohne bei der Zahlung deutlich eine Bindung für die Zukunft auszuschließen, kann der Arbeitnehmer aus diesem regelmäßigen Verhalten grundsätzlich schließen, …
BAG: Klausel "erforderliche Überstunden sind mit dem Monatsgehalt abgegolten" unwirksam
BAG: Klausel "erforderliche Überstunden sind mit dem Monatsgehalt abgegolten" unwirksam
| 10.12.2010 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das BAG stellte in seinem Urteil vom 01.09.2010 (Az.: 5 AZR 517/09) fest, dass eine Klausel in Arbeitsverträgen, wonach „erforderlichen Überstunden mit dem Monatsgehalt abgegolten sind” unwirksam ist, da sich der Umfang der danach ohne …
Freistellung nach Kündigung - muss ich tatsächlich zu Hause bleiben?
Freistellung nach Kündigung - muss ich tatsächlich zu Hause bleiben?
| 10.12.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Nach Erhalt der Kündigung ist das Arbeitsverhältnis noch nicht beendet. Erst, wenn die Kündigungsfrist abgelaufen ist, endet der Vertrag! In vielen Fällen, ist es verständlich, dass der Arbeitnehmer in diesem Zeitraum nicht mehr arbeiten …
Strafurteil / Strafbefehl - Dienstrechtliche Folgen für Soldaten der Bundeswehr
Strafurteil / Strafbefehl - Dienstrechtliche Folgen für Soldaten der Bundeswehr
| 10.12.2010 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Sehr oft werden die Konsequenzen des Strafverfahrens von Soldaten unterschätzt. Das Strafverfahren wird von Soldaten irreführend oft auch als „ziviles” Verfahren bezeichnet. Vielen Soldaten ist auch nicht bewusst, dass die Angaben, die Sie …
Bundesarbeitsgericht zur Weihnachtsgratifikation und vertraglich vereinbartem Freiwilligkeitsvorbehalt
Bundesarbeitsgericht zur Weihnachtsgratifikation und vertraglich vereinbartem Freiwilligkeitsvorbehalt
| 09.12.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Leistet ein Arbeitgeber mehrere Jahre lang ein Weihnachtsgeld an einen Arbeitnehmer, ohne bei der Zahlung deutlich eine Bindung für die Zukunft auszuschließen, kann der Arbeitnehmer aus diesem regelmäßigen Verhalten …
Kann ich einen Aufhebungsvertrag widerrufen? Kann ich einen Abwicklungsvertrag widerrufen?
Kann ich einen Aufhebungsvertrag widerrufen? Kann ich einen Abwicklungsvertrag widerrufen?
| 09.12.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Verbraucherschutz wird in Deutschland groß geschrieben. Daher sind zahlreiche Widerrufsrechte im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt. Hier finden sich beispielsweise das Widerrufsrecht bei Haustürgeschäften oder Fernabsatzverträgen. Man will …
Das Weihnachtsgeld und der Freiwilligkeitsvorbehalt - eine unendliche Geschichte
Das Weihnachtsgeld und der Freiwilligkeitsvorbehalt - eine unendliche Geschichte
| 09.12.2010 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Leistet ein Arbeitgeber mehrere Jahre lang ein Weihnachtsgeld an einen Arbeitnehmer, ohne bei der Zahlung deutlich eine Bindung für die Zukunft auszuschließen, kann der Arbeitnehmer aus diesem regelmäßigen Verhalten grundsätzlich schließen, …