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15.11.2011
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Offenbar versendet die Kanzlei U+C Rechtsanwälte aus Regensburg derzeit massiv Abmahnungen im Auftrag verschiedener Rechteinhaber wie z.B. der DigiProtect GmbH, der Magmafilm GmbH oder auch der Silwa Filmvertriebs AG. Allen Abmahnungen ist …
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25.11.2011
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Nach wie vor werden Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen durch das unerlaubte öffentliche Zugänglichmachen urheberrechtlich geschützter Werke von einer Vielzahl von Rechteinhabern verfolgt. Die Rechteinhaber beauftragen hierzu …
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17.01.2012
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Filesharing, d. h., der Tausch z. B. von Musikstücken, Filmen, Hörbüchern usw. mittels spezieller Software erfreut sich großer Beliebtheit. Weniger groß jedoch ist die Freude, aufgrund einer ermittelten Urheberrechtsverletzung eine …
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10.08.2016
von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Im Zusammenhang mit Verbraucherdarlehensverträgen werden häufig Restschuldversicherungen abgeschlossen. Klassischerweise wird eine Einmalprämie gezahlt, die mit dem Darlehen mitfinanziert wird. Die Sinnhaftigkeit der Versicherungen ist …
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09.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Weimann
Die Insolvenz der Wirecard AG zeigt leider einmal mehr, dass die präventiven Kontrollsysteme zum Beispiel durch Wirtschaftsprüfer, die Deutsche Börse, bei der Bundesanstalt für Kapitalmarktaufsicht (BaFin) und der Deutsche Prüfstelle für …
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02.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. Martin Weimann
WKN 620440 / ISIN DE0006204407 Die Hauptversammlung der KUKA AG hat am 17. Mai 2022 einen Squeeze-out nach §§ 327a ff. AktG beschlossen. Hauptaktionärin ist die Guangdong Midea Electric Co., Ltd. aus China. Der Squeeze-out wurde am 8. …
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05.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Martin Weimann
Am 20. Juni 2023 findet nach der Verschmelzung der MyHammer Holding AG auf die Instapro II AG die erste Hauptversammlung statt. Zusammen mit der Verbraucherzentrale für Kapitalanleger e.v. (VzfK) werde ich Aktionäre vertreten, die uns ihre …
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05.06.2019
von Rechtsanwalt Manuel Fackler
Es ist ein weit verbreiteter Irrglaube, man müsse als Mieter gegen eine Kündigung Einspruch erheben, da diese ansonsten wirksam wird. Besonders ärgerlich ist aus Mietersicht, dass dieser Rat nicht nur falsch, sondern ggf. von erheblichem …
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19.06.2022
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das zuständige Schöffengericht am Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 11.08.2021, Aktenzeichen 1111 Ls 319 Js 148306/20, einen 24jährigen Angeklagten wegen Subventionsbetrugs nach § 264 StGB in zwei Fällen zu einer Bewährungsstrafe …
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23.09.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Private Krankenversicherungsverträge sind ihrer Natur nach langfristig - häufig ein Leben lang - laufende Versicherungsverträge, da der Versicherungsnehmer die aus seinen Beiträgen gebildeten Risikozuschläge nur zu einem geringen Anteil auf …
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06.11.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Haftung des Geschäftsführers in der GmbH & Co. KG Anders als es die große Zahl von Unternehmen im Geschäftsalltag vermuten lässt, stellt die GmbH & Co. KG keine eigenständige Gesellschaftsform dar. Vielmehr handelt es sich um eine …
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11.11.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Geschäftsführer haftet gegenüber Gesellschaft für Prozessbetrug Die Parteien eines Zivilprozesses sind grundsätzlich zur Wahrheit verpflichtet. Bewusst falscher Vortrag stellt in der Regel einen (strafbaren) Prozessbetrug dar, wenn dadurch …
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30.11.2020
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Die dauernde Entstellung im Sinne einer schweren Körperverletzung gemäß § 226 Abs. 1 Nr. 3 StGB Die dauernde Entstellung gemäß § 226 Abs. 1 Nr. 3 StGB ist eine Fallgruppe der schweren Körperverletzung gemäß § 226 StGB. Die schwere …
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11.07.2023
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Der Rücktritt Wegen des Versuchs einer Straftat nicht bestraft werden: das bietet der § 24 StGB, der den Rücktritt regelt. Nach § 24 Abs. 1 StGB wird: „wegen Versuchs nicht bestraft, wer freiwillig die weitere Ausführung der Tat aufgibt …
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01.08.2023
von Rechtsanwalt Pascal Croset
Sie haben erst kürzlich einen neuen Arbeitgeber gefunden und befinden sich in der Probezeit . Die Arbeit macht Ihnen Spaß, mit den Kollegen verstehen Sie sich ausgezeichnet. Und um das berufliche Glück im privaten abzurunden, erwarten Sie …
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17.06.2022
von Rechtsanwalt Pascal Croset
If you decide to terminate your employment yourself, then you have certain things to consider, legal formalities as well as the personal-human. Regardless of your reasons for termination, you can leave a professional and positive …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Pascal Croset
Wenn ein Arbeitnehmer sein Beschäftigungsverhältnis ohne wichtigen Grund kündigt, kann eine Sperrzeit eintreten. Eine Sperrzeit bedeutet, dass der Arbeitnehmer für einen Zeitraum von zwölf Wochen kein Arbeitslosengeld von der Bundesagentur …
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31.08.2023
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
München, 21.07.2023 Der Name Tipico ist in der Welt der Online-Sportwetten weithin bekannt. Doch nun stellt ein sensationelles Urteil des Landgerichts Lüneburg den Ruf des Unternehmens in Frage. Hintergrund des Falles: Unbedarfte Spieler, …
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23.04.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Das OLG Karlsruhe hat kürzlich in einem Urteil entschieden, dass die Abbildung einer Orangenblüte auf einem Erfrischungsgetränk irreführend ist, wenn das Getränk gar keine Orangenblüten oder Bestandteile davon enthält (Urteil vom 14.03.2012 …
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25.04.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Aus aktuellem Anlass berichten wir über die Grundpreisdarstellung für Betreiber von eBay-Shops. Als Händler sind die Betreiber gegenüber dem Endverbraucher nach der Preisangabenverordnung verpflichtet, bei Waren, die nach Gewicht, Volumen, …
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09.05.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Robert Enke, deutscher Fußballtorwart, war am 10 November 2009 gestorben. Die Witwe hatte den Namen ihres Mannes als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet (Urteil vom BPatG München v. 27.03.2012 - Az.: 27 W (pat) 83/11) . …
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15.05.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Wie uns bekannte wurde, verschickt die Berliner Anwaltskanzlei S. nun auch Abmahnungen im Auftrag von Frau Angela Joo. Frau Angela Joo, betreibt auf der Handelsplattform eBay einen eigenen Shop und lässt durch die Anwaltskanzlei S. …
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25.09.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Sie kommt ganz harmlos daher, die Abmahnung, die Rechtsanwalt Andreas Hennig, Hauptstr. 51, 92237 Sulzbach-Rosenberg für Herrn Christian Weiß, Inhaber des Sport- und Freizeitmodefachgeschäftes Weiß, Bayreuther Str. 4, 92237 …
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24.05.2013
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die für Abmahnungen von Downloads wegen Computerspielen aus der Vergangenheit gut bekannte Berliner Rechtsanwaltskanzlei Daniel Sebastian, mahnt jüngst den Download des Computerspiels "Harveys Neue Augen" ab. Den Empfängern der Schreiben …