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Der Unterhaltsanspruch des volljährigen Kindes in der Ausbildung
Der Unterhaltsanspruch des volljährigen Kindes in der Ausbildung
| 03.06.2023 von Rechtsanwältin Doreen Bastian
Der Unterhaltsanspruch des Kindes endet nicht automatisch mit dessen Volljährigkeit. Vielmehr haben Eltern ihren Sprösslingen auch die angemessene Vorbildung zu einem Beruf zu finanzieren. Im Klartext heißt dies, dass Eltern grundsätzlich …
Alkoholfahrt / Fahrerflucht: Bedeutung des sog. Nachtrunks in der Kasko-Versicherung
Alkoholfahrt / Fahrerflucht: Bedeutung des sog. Nachtrunks in der Kasko-Versicherung
| 06.11.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Hier ging es um den Sohn eines Versicherungsnehmers, welcher nachts gefeiert hatte und auf der Rückfahrt rechts von der Fahrbahn abkam und dabei gegen einen Baum prallte. Am Fahrzeug entstand ein Totalschaden. Der Sohn verließ das Fahrzeug …
Kurz und knapp 77 (Medienrecht, Steuerrecht, Mietrecht, Nachbarrecht)
Kurz und knapp 77 (Medienrecht, Steuerrecht, Mietrecht, Nachbarrecht)
| 05.11.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Bitte recht freundlich Wegen Hausfriedensbruch und Verletzung der Persönlichkeitsrechte wurde ein Fernsehsender zu 5.000 Euro Schadensersatz verurteilt. Und das …
Kündigungsschutzklage und neuer Job
Kündigungsschutzklage und neuer Job
| 05.11.2008 von Sperrer, Bette & Collegen
Der Arbeitnehmer, der eine Kündigung erhält und gegen deren Wirksamkeit klagt, will in vielen Fällen gar nicht ernsthaft an seinen alten Arbeitsplatz zurück, da das Verhältnis zum Arbeitgeber bereits durch die Kündigung zerrüttet ist. Oft …
Checkliste: Das neue GmbH-Recht
Checkliste: Das neue GmbH-Recht
| 05.11.2008 von GKS Rechtsanwälte
Reform seit dem 01.11.2008 in Kraft Das schon seit dem 26.06.2008 beschlossene Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) ist am 1. November 2008 in Kraft getreten. Das bedeutet für alle …
Lehman-Zertifikate: Haftung von Banken für fehlerhafte Anlageberatung
Lehman-Zertifikate: Haftung von Banken für fehlerhafte Anlageberatung
| 04.11.2008 von Sperrer, Bette & Collegen
Tausende von Anlegern sind in Deutschland von der Insolvenz der US-amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers betroffen. Anders als Spareinlagen oder Investmentfonds sind die in Deutschland von zahlreichen Kreditinstituten vertriebenen …
Neuer Grenzwert bei Crystal-Speed
Neuer Grenzwert bei Crystal-Speed
| 04.11.2008 von Rechtsanwalt Gereon Temme
Der 2. Senat des Bundesgerichtshofes (BGH, Beschl. v. 06.08.2008 - 2 StR 86/08) hält angesichts der wissenschaftlichen Erkenntnisse über die Toxizität des Metamfetamins (sog. Crystal-Speed oder Ice oder Shabu) in den letzten zehn Jahren …
Vorsicht bei selbsterstellten Arbeitsverträgen
Vorsicht bei selbsterstellten Arbeitsverträgen
| 04.11.2008 von GKS Rechtsanwälte
In der Praxis begegnen uns häufig Fälle, in denen Unternehmer ihre Musterarbeitsverträge selber formuliert haben. Der dahinter stehende Gedanke, so einen perfekt auf die eigenen Belange zugeschnittenen Vertrag zu erhalten, kann sich aber …
Jetzt starten mit der neuen Unternehmergesellschaft
Jetzt starten mit der neuen Unternehmergesellschaft
| 04.11.2008 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Ab 01.11.2008 besteht die Möglichkeit einer vereinfachten Gründung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Neben der GmbH, für welche ein Mindestkapital von 25.0000 EUR erforderlich ist, gibt es nunmehr auch die UG, die schon ab einer …
Einmal Geschäftsführer – immer Geschäftsführer?
Einmal Geschäftsführer – immer Geschäftsführer?
| 03.11.2008 von GKS Rechtsanwälte
Keine „Umwandlung“ des Geschäftsführervertrags in Arbeitsvertrag Arbeitnehmer, die zum Geschäftsführer des Unternehmens befördert werden, sollte sich die Hintertür ins „normale“ Angestelltenleben offen halten, denn juristisch – so hat es …
Linksabbieger: So schaffen Sie die Kurve!
Linksabbieger: So schaffen Sie die Kurve!
| 03.11.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Linksabbiegen ist ein alltägliches Fahrmanöver. Obwohl es zu den Grundlagen des Autofahrens zählt, passieren gerade beim Linksabbiegen häufig Unfälle. Und nicht selten müssen dann die Gerichte die genaue Schuldfrage klären. In vielen …
Kosten einer Reparatur in einer markengebundenen Fachwerkstatt
Kosten einer Reparatur in einer markengebundenen Fachwerkstatt
| 03.11.2008 von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Seit langem besteht Streit in der Rechtsprechung, ob bei einem Unfallschaden der Schädiger Anspruch auf Ersatz der Reparaturkosten berechnet nach einer Markenwerkstatt beanspruchen kann, wenn der Schädiger bzw. seine Haftpflichtversicherung …
LG München: Metadaten, Screenshots, "Hot Pixel" kein Beweis für Urheberschaft an Fotos
LG München: Metadaten, Screenshots, "Hot Pixel" kein Beweis für Urheberschaft an Fotos
| 03.11.2008 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Landgericht München (Urteil vom 21.05.2008 – 21 O 10753/07) hatte sich unlängst im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens u.a. mit der Frage zu befassen, wann die Urheberschaft eines Fotografen an bestimmten Fotografien …
Die einverständliche Scheidung
Die einverständliche Scheidung
| 03.11.2008 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Das Trennungsjahr muss abgewartet werden, ehe die Scheidung beantragt werden kann. Es läuft mit Beginn der Trennung. Man unterscheidet zwischen der Trennung innerhalb der Ehewohnung und mit verschiedenen Wohnsitzen. In der Regel wird …
Onlinehandel in England
Onlinehandel in England
| 03.11.2008 von Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.
Das Problem: Ein Versandhandelsunternehmen und möchte seine Waren in England über das Internet verkaufen. Die Geschäftsführung möchte wissen, ob es In England, wie in Deutschland, bestimmte Widerrufsrechte gibt, die beachtet werden müssen. …
Abberufung eines Geschäftsführers bei zweigliedriger GmbH
Abberufung eines Geschäftsführers bei zweigliedriger GmbH
| 03.11.2008 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Das OLG Karlsruhe hatte mit Urteil vom 25.06.2008 (Az. 7 U 133/07) über die Frage der Wirksamkeit der Abberufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers in einer 2-Personen-GmbH zu entscheiden. Dabei wurde zunächst festgestellt, dass ein …
Bußgeld kann reduziert werden! Bei Fahrlässigkeit & vorbildlichem Verhalten nach Verkehrsverstoß etc
Bußgeld kann reduziert werden! Bei Fahrlässigkeit & vorbildlichem Verhalten nach Verkehrsverstoß etc
| 03.11.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Bußgeldkatalog (BKat) bestimmt für die häufigsten Verstöße im Straßenverkehr die Höhe der Verwarnungs- und Bußgelder durch die Behörden und Gerichte (Regelsätze). Für bestimmte Verstöße sieht der Bußgeldkatalog auch die Anordnung eines …
Neues Forderungssicherungsgesetz tritt in Kraft/wichtige Änderungen für das Bauhandwerk
Neues Forderungssicherungsgesetz tritt in Kraft/wichtige Änderungen für das Bauhandwerk
| 03.11.2008 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Besserer Schutz der Handwerker durch Forderungssicherungsgesetz (FoSiG). Der Bundestag hat am 26.06.2008 das Forderungssicherungsgesetz beschlossen. Am 19. September hat der Bundesrat das Gesetz gebilligt. Es tritt zum 01.01.2009 in Kraft. …
Dauerbrenner Dienstwagen - Ministerium stellt sich gegen Finanzhof
Dauerbrenner Dienstwagen - Ministerium stellt sich gegen Finanzhof
| 29.10.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Bundesfinanzministerium hat sich in einem aktuellen Schreiben gegen die vom Bundesfinanzhof vertretene Ansicht hinsichtlich der steuerlichen Behandlung von Fahrten mit dem Dienstwagen zwischen Wohnung und Arbeitsstätte gestellt. Dabei …
Firmenwagen: Freude am Fahren und der Fiskus freut sich mit
Firmenwagen: Freude am Fahren und der Fiskus freut sich mit
| 29.10.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer einen Geschäftswagen für Privatfahrten nutzt, wird vom Finanzamt zur Kasse gebeten. Schließlich handelt es sich hierbei um einen geldwerten Vorteil. Da es im Bereich Firmenwagennutzung einige neuen Steuerregelungen gibt, sollte man …
Verträge im Musikbusiness
Verträge im Musikbusiness
| 29.10.2008 von Rechtsanwalt Markus Zorn
Im Musikgeschäft sehen sich Musiker, Agenten, Konzertveranstalter, Produzenten sowie Tonträgerunternehmen und Vertriebe mit einer Reihe von Verträgen konfrontiert. Inhaltlich sind diese von Laien kaum zu verstehen. Die vorliegende Übersicht …
Zur Nachfrageobliegenheit des Versicherers
Zur Nachfrageobliegenheit des Versicherers
| 28.10.2008 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
Mit dem Abschluss einer Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung versuchen viele, die wirtschaftlichen Folgen einer Berufsunfähigkeit abzufangen. Da ist es unter Umständen sogar existenzbedrohend, wenn der Versicherer die versprochenen …
Kurz und knapp 76 (Arbeitsrecht, Architektenrecht, Strafrecht, Bankenrecht)
Kurz und knapp 76 (Arbeitsrecht, Architektenrecht, Strafrecht, Bankenrecht)
| 27.10.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Unrechtes Überlassungsgeschäft Weil sie weder selbst am Markt, noch konzernintern gehandelt hatte, wurde eine Firma wegen rechtsmissbräulichen …
Schwerstschäden
Schwerstschäden
| 27.10.2008 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
Im Fall von ärztlichen Behandlungsfehlern haben Patienten nicht nur Anspruch auf Ersatz des dadurch entstandenen finanziellen Schadens, sondern auch Anspruch auf Schmerzensgeld. Dabei sind die von den deutschen Gerichten zugesprochenen …