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07.08.2020
von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Ansprüche aus der prvaten Unfallversicherung setzt voraus, dass ein Unfall vorliegt. Dies hat das OLG Jena vom 22.02.2019 (4 U 536/19) in einem Fall verneint. In der stoßartigen Belastung beim Auftreten des Fußes auf einen Spaten ist keine …
14.01.2022
von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Das Kammergericht Berlin mit Beschluss vom 14. Februar 2020 entschieden, dass ein Versicherungsnehmer, der seinem Krankentagegeld-Versicherer Kopien von Steuerbescheiden mit verfälschten Zahlen zu den Einkünften aus selbstständiger …
11.02.2022
von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Nach einem Verkehrsunfall hat der Geschädigte für die Zeit der Reparatur einen Anspruch gegen den Schädiger bzw. dessen Haftpflichtversicherung auf eine sog. Nutzungsausfallenschädigung für jeden Tag der Reparatur. Es gibt oftmals Streit …
14.02.2022
von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Der Abschluss einer Berufsunfähigkeitsversicherung hat den Hintergrund, dass der Versicherungsnehmer im Falles des Eintritts der Berufsunfähigkeit mit der Folge finanzieller Einbußen bzw. dem Eintritt finanzieller Not abgesichert sein …
29.04.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Vor einiger Zeit haben wir hier an dieser Stelle über Abmahnungen der Berliner Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner berichten müssen, die diese seinerzeit massenhaft im Auftrag der Firma DigiProtect gegenüber potentiellen …
20.08.2024
von Rechtsanwalt Christian Röhl LL.M.
Einordnung Unternehmenskonten in Suchmaschinen und Bewertungsportalen sind unverzichtbarer Teil der Außendarstellung vieler Unternehmen. Vor allem die dort hinterlassenen Kunden- Mitarbeiter- Partnerbewertungen, geben dem Markt und …
06.09.2024
von Rechtsanwalt Christian Röhl LL.M.
Die neue EU-Produktsicherheitsverordnung tritt ab dem 13.12.2024 in Kraft und legt für die Mitgliedsstaaten einheitliche Regeln für Hersteller, Importeure, Händler und Online Marktplatzbetreiber fest, welche Produkte herstellen/ anbieten/ …
08.07.2024
von Rechtsanwalt Kamil Ugur
Einschränkende Fälligkeitsregelung bei verspätete Meldung der Berufungsfähigkeit! In den Versicherungsbedienungen sehen wir häufig Fälligkeitsregelungen, wonach die Berufsunfähigkeit spätestens innerhalb von sechs (oder auch drei) Monaten …
09.07.2024
von Rechtsanwalt Kamil Ugur
Erfolgreiche Klage gegen die Barmenia Lebensversicherung a.G. vor dem Landgericht Köln Der Abschluss einer Berufsunfähigkeitsversicherung dient für den Versicherungsnehmer meistens dazu, das monatlich Gehalt bei gesundheitlichen …
10.07.2024
von Rechtsanwalt Kamil Ugur
Formelle Voraussetzungen einer wirksamen Nachprüfung in der Berufsunfähigkeitsversicherung Die Tatsache, dass ihre Berufsunfähigkeitsversicherung Leistungen zugesagt hat, bedeutet nicht, dass diese auch lebenslang Ihnen zustehen. Der …
12.07.2024
von Rechtsanwalt Kamil Ugur
BUV oder BUZ ? Neben der selbstständigen Berufsunfähigkeitsversicherung (BUV) gibt es die Berufsunfähigkeitsversicherung als Erweiterung zu einer Hauptversicherung (BUZ) , meistens zu einer Lebensversicherung. Von der Art der Versicherung …
22.07.2024
von Rechtsanwalt Kamil Ugur
Falschangaben zu Vorschäden im Rahmen eines Kaskoschadens sind generell geeignet, die Interessen des Versicherers zu gefährden! Egal ob das versicherte Fahrzeug entwendet wurde (Teilkasko-Fall) oder aber einen selbstverschuldeten Unfall …
04.08.2024
von Rechtsanwalt Kamil Ugur
Obliegenheiten in der Nachprüfung oder muss der Versicherungsnehmer eine Gesundheitsverbesserung mitteilen ? In den Allgemeinen Versicherungsbedienungen ist ausnahmslos geregelt, dass der Versicherungsnehmer eine Minderung der …
25.08.2024
von Rechtsanwalt Kamil Ugur
Arbeitsrecht- Kündigung erhalten ? Wie muss ich vorgehen? Nach Zustellung einer Kündigung drängt die Zeit für den Arbeitnehmer. Denn § 4 Kündigungsschutzgesetz (KschG) schreibt vor: Will ein Arbeitnehmer geltend machen, dass eine Kündigung …
05.02.2023
von Rechtsanwältin Imke König
Wenn ein Aufhebungsvertrag einmal unterzeichnet ist, ist es für Arbeitnehmer/innen meist schwer sich von diesem Vertrag einseitig wieder zu lösen. Etwas anderes gilt, wenn in dem Aufhebungsvertrag selbst oder einem Tarifvertrag ein …
07.06.2024
von Rechtsanwältin Imke König
Bei einer betriebsbedingten Kündigung gibt es mehrere Aspekte, die zu beachten sind, sowohl seitens des Arbeitgebers als auch des Arbeitnehmers. Hier sind die wesentlichen Punkte zusammengefasst: Voraussetzungen für die Wirksamkeit einer …
11.03.2022
von Rechtsanwalt Nicolas Gotzen
Der Volkswagenkonzern wurde im Dieselskandal erneut zu einer hohen Entschädigungssumme verurteilt. In dem von unserer Kanzlei geführten Prozess wurde Audi als Motorenhersteller zur Rückerstattung des Kaufpreises abzüglich gezogener …
22.03.2023
von Rechtsanwalt Nicolas Gotzen
Am 21.03.2023 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in dem Verfahren „QB gegen Mercedes-Benz Group AG, vormals Daimler AG“, Az. C-100/21, sein lange ersehntes Urteil verkündet. So viel vorab: Das Urteil fiel im Sinne der Verbraucher aus …
26.07.2024
von Rechtsanwalt Nicolas Gotzen
Einleitung Die Gestaltung eines Testaments ist eine wichtige Maßnahme, um sicherzustellen, dass Ihr Nachlass nach Ihren Wünschen verteilt wird. Ein Testament bietet die Möglichkeit, über den eigenen Tod hinaus Einfluss auf die Verteilung …
12.08.2024
von Rechtsanwalt Nicolas Gotzen
Das Thema Erbschaft ist oft von Emotionen und rechtlichen Problemen begleitet. Eine sorgfältige Planung kann jedoch viele dieser Herausforderungen mildern. Ein wesentliches Instrument in diesem Zusammenhang ist die Testamentsvollstreckung. …
07.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Florian Skupin M.A.
In Zeiten von Social Media ist der Weg von der Aufnahme eines Fotos bis zur Veröffentlichung und weltweiten Streuung der Aufnahme oft nicht weit - mit teilweise verheerenden Folgen für die auf dem Foto abgebildete Person. Dabei stehen die …
14.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Florian Skupin M.A.
In der heutigen Zeit sind Medieninhalte jederzeit und umfangreich verfügbar - seien es KI-generierte Bilder, seien es von Fotografen erstellte Werke. Sofern die Bilder dem Urheberrechtsgesetz unterliegen - was bei KI-generierten Bildern …
15.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Florian Skupin M.A.
Sie mussten feststellen, dass Ihr Nachname oder Ihr Firmenname von einem Dritten als Domain registriert wurde? Dann sollten Sie prüfen, ob Sie die Domain nicht herausverlangen können. Hierbei gilt es allerdings die Feinheiten des …
21.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Florian Skupin M.A.
Sie sind Fotograf und investieren viel Zeit und Mühe in die Erstellung professioneller Bildaufnahmen, müssen dann allerdings feststellen, dass Dritte Ihre Bilder ohne Nutzungserlaubnis oder nicht lizenzkonform im Internet verwenden? In …