111.191 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
18.09.2014
von Rechtsanwalt Waldemar Haak
Am 14.09.2013 ist das 10. BVFG-Änderungsgesetz in Kraft getreten, welches die Aufnahme von Spätaussiedlern und ihren Abkömmlingen wesentlich modifiziert und erleichtert. Die Gesetzesänderung spiegelt das Bemühen des Gesetzgebers um eine …
|
16.10.2023
von Rechtsanwalt Jörg Reich
Seit einiger Zeit häufen sich die Anfragen von Kunden die sich über die Postbank beschweren. Es sind bereits 583 Kunden, die sich bei der BAFIN in diesem Jahr bereits über die Postbank beschwert haben. Die Kunden und Mandanten haben – teils …
|
18.05.2012
von Rechtsanwalt Markus Klinder
Am 16.05.2012 hat das Bundessozialgericht entschieden, dass alleinstehenden Hartz IV - Beziehern in Nordrhein-Westfalen 50 qm Wohnfläche zustehen ( Urteil vom 16.05.2012 - B 4 AS 109/11 R ). Das LSG sei, so die Begründung des 4. Senates des …
|
14.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Arbeitsrecht: Kündigungsschutz während der Elternzeit Während der Elternzeit gilt grundsätzlich ein strenger Kündigungsschutz für Arbeitnehmer. Die Familie steht aufgrund des Artikels 6 des Grundgesetzes unter dem besonderen Schutz der …
|
23.03.2020
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Bei Strafverfahren wegen eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) sind stets auch die außerstrafrechtlichen Folgen einer Verurteilung zu beachten. Diese Folgen können im Einzelfall die Betroffenen härter treffen als die …
|
02.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
Häufig legen Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag vor und drohen mit einer Kündigung, sollten Sie als Arbeitnehmer nicht unterschreiben. Lassen Sie sich darauf ein, gibt es kein Zurück. Sie geben Ihre Stelle endgültig auf. Daher sollten Sie …
|
30.06.2021
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Crypto Superstar ist wohl ein Angebot für den Online-Handel mit Kryptowährungen . Diverse Affiliate-Websites stellen das Angebot im Internet vor. Eine der deutschsprachigen Webpräsenzen zu diesem Thema findet sich unter …
|
21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Betrug über Blockchain - aktuelle Fälle 2023. Die Digitalisierung hat zahlreiche Vorteile, aber auch neue Betrugsmethoden hervorgebracht. Mit der Popularität von Kryptowährungen sind Betrüger immer raffinierter geworden, nutzen Social …
|
01.12.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Erwerbsobliegenheit nach Kindesalter Wann ein geschiedener, betreuender Elternteil verpflichtet ist, eine Arbeit aufzunehmen, kann sich weiterhin pauschal nach …
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
In Pflegeheimen startet die Vor-Ort-Überprüfung nach dem neuen Bewertungssystem. Heimbewertungen sollen sich dadurch besser vergleichen lassen. Der Austausch im Ausländerzentralregister gespeicherter Daten wird erleichert. Die Vordrucke für …
|
15.06.2022
Eine soeben gekaufte Sache erfüllt nicht die vereinbarten oder erwartbaren Anforderungen. Damit muss sich der Käufer nicht abfinden, denn es kann ein Mangel vorliegen. Der Verkäufer hat dann die Option, gegenüber dem Käufer …
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Fahrzeugbesitzer tragen mehr Verantwortung für die Einhaltung der Abgaswerte Rezeptpflichten für bekannte Arzneimittel ändern sich Kindergeld sollten Berechtigte noch bis Jahresende beantragen Wer sein Fahrzeug mit anderen als vom …
|
17.09.2019
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat ein wichtiges Urteil im Zusammenhang mit der Elternzeit gefällt. Eine Mutter hatte nach der Geburt ihres Kindes zwei Jahre Elternzeit genommen. Kurz vor Ablauf ihrer Babypause wollte sie aus …
|
26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
Mit der Vermietung der Eigentumswohnung an Kinder, Geschwister, Eltern oder Großeltern kann man nicht nur der Familie unter die Arme greifen, sondern auch selbst Steuern sparen. Damit das Steuersparmodell aber aufgeht, muss man bei der …
|
26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
Wenn Kinder aus einer Partnerschaft hervorgehen, bleibt die gemeinsame Aufgabe der Elternschaft auch im Falle einer Trennung oder Scheidung bestehen. Viele Paare üben dann das Sorgerecht für ihre Kinder auch weiterhin gemeinsam aus. Das …
|
13.01.2020
von anwalt.de-Redaktion
Streitigkeiten rund um das Tier gibt es viele. Oft müssen die Gerichte dann das letzte Wort sprechen. Am häufigsten wird sich vor Gericht darüber gestritten, ob, welche und wie viele Tiere in der Wohnung gehalten werden dürfen und wer für …
|
29.02.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Minijobber dürfen nicht schlechter als ihre – in Vollzeit oder Teilzeit tätigen – Kollegen behandelt werden. Ihr Arbeitgeber muss daher auch ihnen unter anderem Urlaub gewähren – schließlich gilt § 1 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG), wonach …
|
08.03.2017
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Heute – am 8. März 2017 – ist der Internationale Frauentag. Begangen wurde er das erste Mal im Jahr 1911, nachdem Frauen in den USA bereits 1908 begonnen hatten, bessere Arbeits- und Lebensbedingungen für sich zu fordern. Verlangt wurden …
|
13.06.2017
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Gerade aus beruflichen Gründen kommt es häufig vor, dass neben der Hauptwohnung eine weitere Unterkunft im In- oder Ausland angemietet wird. Aber auch, wenn es in Deutschland Winter wird, zieht es vor allem Rentner des Öfteren für ein paar …
|
16.11.2017
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat aktuell eine Pressemitteilung über seinen Beschluss vom 10.10.2017 veröffentlicht. Im zugrunde liegenden Fall ging es um eine Hartz-IV-Empfängerin, die seit 2005 alleine in einer 77 Quadratmeter …
|
23.09.2010
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Das Steuerrecht gilt als eines der umfassendsten deutschen Rechtsgebiete. Auf diesem Gebiet werden fast täglich neue Gerichtsentscheidungen gefällt, was natürlich auch eine ständige Aktualisierung der Gesetze mit sich bringt. Da …
|
01.12.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
In Berlin übte die Tochter einer besonders musikbegeisterten Großfamilie täglich etwa eine Stunde Klavier spielen, auch an einem Sonntag. Der Nachbar fühlte sich gestört und rief die Polizei. Nachdem die Polizeibeamten gegangen waren, übte …
|
21.03.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Der Bundestag hat am 2. März 2012 neue Regeln verabschiedet, die das Unwesen der Abofallen im Internet bekämpfen sollen. Das Gesetz zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr …
|
26.05.2011
von anwalt.de-Redaktion
Nach einem Urteil des Amtsgerichts (AG) Kerpen kann auch entgegen einer kommunalen Baumschutzsatzung ein Anspruch auf Rückschnitt herüberragender Zweige und Äste erfolgreich geltend gemacht werden. Vorliegend stritten zwei Nachbarn über den …