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Schadensersatzforderungen des Verkäufers bei einem gescheiterten Hauskauf
Schadensersatzforderungen des Verkäufers bei einem gescheiterten Hauskauf
| 06.09.2011 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Ein Horrorszenario für jeden Verkäufer: Ein Käufer wurde gefunden, die Verhandlungen sind erfolgsversprechend gelaufen, anderen Interessenten wird abgesagt und dann, kurz vor dem Notartermin, springt der Käufer ab. Nicht ausgeschlossen, …
Die Klage des Vermieters gegen den Mieter auf zukünftige Mietzahlungen oder Nutzungsentschädigungen
Die Klage des Vermieters gegen den Mieter auf zukünftige Mietzahlungen oder Nutzungsentschädigungen
| 06.09.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bislang galt, dass eine Klage auf zukünftige Mietzahlungen des Mieters nicht möglich ist. Eine Regel des allgemeinen Zivilrechts, nach der unter bestimmten Voraussetzungen auf künftige Leistungen geklagt werden konnte, wurde im Mietrecht …
Prorendita  - Haftet die Commerzbank für Verluste?
Prorendita - Haftet die Commerzbank für Verluste?
| 06.09.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Prorendita und Commerzbank: Wichtige Informationen für Anleger der Lebensversicherungsfonds Prorendita Fonds, die über die Commerzbank verkauft wurden. Zahlreiche Anleger beteiligten sich an den Prorendita Fonds 1, 2, 3, 4, 5. Es handelt …
Insolvenzverfahren über das Vermögen der Creative Treuhand GmbH
Insolvenzverfahren über das Vermögen der Creative Treuhand GmbH
| 06.09.2011 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, den 05. September 2011: Wie der Insolvenzverwalter Rechtsanwalt Steffen Beck in dem Verfahren über das Vermögen der Creative Treuhand GmbH berichtet, wird es für die Gläubiger zwar nicht zu einem Totalverlust kommen. Auch ist die …
Abmahnung durch U+C Rechtsanwälte, Natursekt-Schlampen, Puaka Video Produktion GmbH
Abmahnung durch U+C Rechtsanwälte, Natursekt-Schlampen, Puaka Video Produktion GmbH
| 06.09.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Rechtsanwälte U+C aus Regensburg versenden im Moment Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem Werk „Natursekt-Schlampen" für die Puaka Video Produktion GmbH. U+C verlangen u. a. die Abgabe einer …
Streik: Anspruch des Arbeitnehmers auf Vergütung?
Streik: Anspruch des Arbeitnehmers auf Vergütung?
| 05.09.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Ein Streik ist ein Arbeitskampfmittel, mit dem auf den Arbeitgeber durch Arbeitsniederlegung Druck ausgeübt werden soll, um bestimmte Interessenkonflikte wie beispielsweise Lohnverhandlungen zu lösen. In dieser Zeit sind die Hauptpflichten …
Berufsunfähigkeitsversicherung: Muss die Versicherung wirklich nicht zahlen?
Berufsunfähigkeitsversicherung: Muss die Versicherung wirklich nicht zahlen?
| 05.09.2011 von LEGALIS. Anwälte
Häufig kommt es hier zu ungeahnten Problemen, wenn man als Versicherungsnehmer die Leistungen aus der Berufsunfähigkeitsversicherung in Anspruch nehmen möchte. Zwei Problemkreise treten dabei regelmäßig in den Vordergrund: Die Versicherung …
Rechtliche Möglichkeiten für Opfer von Straftaten
Rechtliche Möglichkeiten für Opfer von Straftaten
| 05.09.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Die Rolle eines Opfers beschränkt sich in der Regel in einem Strafprozess auf die Aussage als Zeuge. Damit wird den Gefühlen eines Opfers häufig nicht Rechnung getragen und oft führt die Teilnahme an der Hauptverhandlung dann zu einer …
Fristen und Verjährung – bei Reisemängeln ist schnelles Handeln erforderlich
Fristen und Verjährung – bei Reisemängeln ist schnelles Handeln erforderlich
| 05.09.2011 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Gerade im Reiserecht ist nach der Rückkehr aus dem Urlaub ein schnelles Handeln notwendig, damit aus dem Frust im Urlaub nicht noch weiterer Frust hinzukommt. So haben Sie einen Monat nach der vertraglich vorgesehenen Beendigung der Reise …
Die geplante Reform des Mietrechts bei Modernisierungsmieterhöhungen
Die geplante Reform des Mietrechts bei Modernisierungsmieterhöhungen
| 05.09.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Modernisierungsmaßnahmen können für den Mieter ein großes Ärgernis bedeuten. Eine Miete, die man gegebenenfalls jahrelang stabil gehalten hat, kann unter relativ einfachen Voraussetzungen erhöht werden. Führt der Vermieter …
Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung von Rechtsanwalt Dr. Rübenach für DigiProtect
Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung von Rechtsanwalt Dr. Rübenach für DigiProtect
| 05.09.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Nach Kornmeier & Partner, Denecke, von Haxthausen & Partner, Graf von Westphalen, Schalast & Partner und U+C Rechtsanwälte mahnt jetzt auch Rechtsanwalt Dr. Rübenach im Auftrag der DigiProtect ab. Dabei ist nicht allein die …
Filesharing-Abmahnung aus dem German Top 100 Single Chart-Container vom 29.08.2011
Filesharing-Abmahnung aus dem German Top 100 Single Chart-Container vom 29.08.2011
| 05.09.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Auftrag der jeweiligen Rechteinhaber mahnen folgende Kanzleien wegen Urheberrechtsverletzungen an Musikwerken der German Top 100 Single Charts vom 29.08.2011 in Internettauschbörsen über P2P Netzwerke ab: Rasch Rechtsanwälte Kornmeier …
Abmahnung Fareds: „Michael Mind Project“ mit dem Lied „Ready or not“
Abmahnung Fareds: „Michael Mind Project“ mit dem Lied „Ready or not“
| 05.09.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine Abmahnung der Herren Kindervater und Bülles zur Bearbeitung vorgelegt, die durch die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft Urheberrechtsverletzungen an dem Musiktitel „Michael Mind Project - Ready or not" abmahnen lässt. Den …
Ansprüche aus einer fehlerhaften Anlageberatung: Die absolute Verjährung aller „Altfälle“ steht bevor!
Ansprüche aus einer fehlerhaften Anlageberatung: Die absolute Verjährung aller „Altfälle“ steht bevor!
| 05.09.2011 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Viele private Anleger haben sich zu dem Erwerb von Wertpapieren, Beteiligungen, Wohnungen und weiteren Anlagemodellen unter anderem auch deshalb entschlossen, weil sie nicht richtig darüber aufgeklärt worden sind, welche Risiken sich …
Verfügungsverfahren von Apple gegen Samsung wegen iPad-Nachahmung – Verfahrensstand und Ausblick
Verfügungsverfahren von Apple gegen Samsung wegen iPad-Nachahmung – Verfahrensstand und Ausblick
| 02.09.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Das einstweilige Verfügungsverfahren von Apple gegen Samsungs Tablet Computer „Galaxy Tab 10.1" wegen der Verletzung eines Geschmacksmusters betreffend das Design des iPads hat für viel Aufsehen gesorgt. Das Verfahren soll hier zum Anlass …
Betriebskostenspiegel ist kein taugliches Nachweis- und Begründungsmittel
Betriebskostenspiegel ist kein taugliches Nachweis- und Begründungsmittel
| 02.09.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Häufig verteidigt sich der Mieter gegenüber dem Vermieter wegen dessen Betriebskostenabrechnung mit der Behauptung, diese sei „zu hoch”. Nun dürfte den Meisten klar sein, dass dieser Einwand zu pauschal ist. In letzter Zeit sind allerdings …
Achtung beim Linksabbiegen
Achtung beim Linksabbiegen
| 02.09.2011 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Ein Motorradfahrer, der überraschend nach links abbiegt und deshalb mit einem überholenden Fahrzeug zusammenstößt muss sich erhöhtes Verschulden vorwerfen lassen. Dies gilt selbst dann, wenn der überholende Verkehrsteilnehmer den …
Zivilprozesskosten laut Urteil des Bundesfinanzhofs steuerlich absetzbar
Zivilprozesskosten laut Urteil des Bundesfinanzhofs steuerlich absetzbar
| 02.09.2011 von GKS Rechtsanwälte
Mit Urteil vom 12.05.2011 (Az.: VI R 42/10) haben die Richter des Bundesfinanzhofes in München ihre bisherige Rechtsprechung verworfen und entschieden, dass Kosten eines Zivilprozesses ab sofort einkommensteuerlich als außergewöhnliche …
Wissenswertes zur Pflichtverteidigung
Wissenswertes zur Pflichtverteidigung
| 02.09.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Dieser Artikel informiert über die Voraussetzungen für die Beiordnung eines Pflichtverteidigers. Letzte Woche erhielt ich einen Anruf eines potenziellen Mandanten, der mit den Worten begann: „Ich kann mir keinen richtigen Anwalt leisten, …
Behandlungsfehler kann zu Verlust des (zahn)ärztlichen Vergütungsanspruchs führen (BGH)
Behandlungsfehler kann zu Verlust des (zahn)ärztlichen Vergütungsanspruchs führen (BGH)
| 02.09.2011 von Rechtsanwalt Hans Modl
Mit Urteil vom 29.03.2011 hat der BGH wichtige Feststellungen zur Auswirkung eines (zahn)ärztlichen Behandlungsfehlers auf den (zahn)ärztlichen Vergütungsanspruch getroffen. Die Vorinstanzen hatten noch die Patientenklage auf Rückzahlung …
Inkasso,  Abofallen und Mahnbescheid – Das Geschäft mit der Angst
Inkasso, Abofallen und Mahnbescheid – Das Geschäft mit der Angst
| 02.09.2011 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Mit Schufa-Einträgen, Mahnbescheid und Gerichtsvollzieher drohen zweifelhafte Inkasso-Unternehmen vermeintlich zahlungspflichtigen Kunden. Die Branche der Inkasso-Unternehmen wird von so manchem schwarzen Schaf in Mitleidenschaft gezogen. …
Abmahnung der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG durch die Rechtsanwälte Komning
Abmahnung der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG durch die Rechtsanwälte Komning
| 02.09.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine Abmahnung der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG zur Überprüfung vorgelegt. Unserem Mandanten wird vorgeworfen in der von ihm betriebenen gastronomischen Einrichtung das Fernsehprogramm der Sky Deutschland Fernsehen …
Abmahnung durch Selig & Christ Rechtsanwälte, PiraMMMida, Aegis Multimedia Protection GmbH
Abmahnung durch Selig & Christ Rechtsanwälte, PiraMMMida, Aegis Multimedia Protection GmbH
| 02.09.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Rechtsanwälte Selig & Christ versenden im Moment Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem Film „PiraMMMida" für die Aegis Multimedia Protection GmbH. Selig & Christ verlangen u.a. die Abgabe einer …
Haftung für Brandschäden in der Wohnung
Haftung für Brandschäden in der Wohnung
| 02.09.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Wer haftet für Schäden, die in der Wohnung durch Rauch eines nahen Brandes verursacht werden? In Berlin brennt es derzeit des Öfteren. In Friedrichshain brannte am 27.7.2011 eine Lok am Ostbahnhof aus. Auf YouTube sind Videos vom Brand zu …