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Markenrecht: Unlauterer Kundenfang mit ähnlich lautender Domain
Markenrecht: Unlauterer Kundenfang mit ähnlich lautender Domain
| 06.05.2013 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Landgericht Leipzig (Az.: 05 O 3210/12) hat für die Nutzung einer mit einem Konkurrenzunternehmen gravierend ähnlichen Internet-Domain einen Markenrechtsverstoß gemäß § 15 MarkenG angenommen. In dem von unserer Kanzlei bearbeiteten Fall …
Schwarzarbeit beim Kunden des Arbeitgebers rechtfertigt fristlose Kündigung
Schwarzarbeit beim Kunden des Arbeitgebers rechtfertigt fristlose Kündigung
| 06.08.2013 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Ein Arbeitnehmer war bei seinem Arbeitgeber, der einen Betrieb für Abflussrohrsanierungen führt, als Rohrleitungsmonteur beschäftigt. Im Auftrag seiner Firma war er bei einem Kunden vorstellig geworden, um einen zu reparierenden Schaden zu …
Vorfälligkeitsentschädigung beim Kreditvertrag - So können Sie unberechtigte Forderungen abwehren!
Vorfälligkeitsentschädigung beim Kreditvertrag - So können Sie unberechtigte Forderungen abwehren!
| 24.10.2022 von Rechtsanwältin Katja Werner
Den Begriff der Vorfälligkeitsentschädigung haben einige Verbraucher schon mal gehört oder davon gelesen. Vor allem im Zusammenhang mit Kleingedrucktem von Immobilienkreditverträgen. Doch was ist eigentlich eine Vorfälligkeitsentschädigung? …
Wucher beim Immobilienkauf: Was Sie wissen müssen und wie Sie sich schützen können
Wucher beim Immobilienkauf: Was Sie wissen müssen und wie Sie sich schützen können
| 28.02.2023 von Rechtsanwältin Katja Werner
Wucher ist ein Begriff, der im Zusammenhang mit dem Kauf einer Immobilie auftaucht. Wucher bedeutet im Wesentlichen, dass eine Vertragspartei deutlich überhöhte Preise oder Zinsen verlangt und die andere Partei dadurch ausnutzt. Das …
SafeMoon: Krypto-Betrug? Rechts und- Anwaltsinfo!
SafeMoon: Krypto-Betrug? Rechts und- Anwaltsinfo!
| 04.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Beim Krypto-Unternehmen SafeMoon wurden Investoren hohe Renditen in Aussicht gestellt. Doch nun steht leider konkreter Betrugsverdacht im Raum und Medienberichten zufolge (siehe z.B. BTC Echo vom 02.11.2023) sollen inzwischen Hintermänner …
Evotec: Schadensersatz und KapMug prüfen! Anwaltsinfo
Evotec: Schadensersatz und KapMug prüfen! Anwaltsinfo
| 02.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Evotec-Aktionärinnen und Aktionäre können gerne überprüfen lassen, ob Ihnen Schadensersatz-Ansprüche wegen unterlassener Kapitalmarktinformationen zustehen, worauf Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB mit Sitz in Berlin hinweisen, denn …
D.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG insolvent! Anwaltsinfo
D.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG insolvent! Anwaltsinfo
| 29.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die Deutsche Invest Immobilien AG (D.i.i.) musste gestern beim zuständigen Amtsgericht Wiesbaden einen Antrag auf Eröffnung de Insolvenzverfahrens stellen. Daran zeigt sich, dass sich die Krise am Immobilienmarkt zur Zeit weiter zuspitzt …
Future Business KG aA und Prosavus AG stellen Insolvenzantrag
Future Business KG aA und Prosavus AG stellen Insolvenzantrag
| 14.11.2013 von Rechtsanwalt Jochen Resch
Die Future Business KG aA und die Prosavus AG haben nur wenige Tage nach der Razzia in ihren Geschäftsräumen und bei der Infinus AG einen Insolvenzantrag gestellt. Grund für die Durchsuchung der Geschäftsräume durch die Staatsanwaltschaft …
Neue Musterbelehrungen für den Internethandel
Neue Musterbelehrungen für den Internethandel
| 14.03.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Im Bundesgesetzblatt wurde am 13.03.2008 die "Dritte Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung verkündet". Diese Verordnung beinhaltet neue Muster der Belehrungen, die Unternehmer Verbraucherinnen und Verbrauchern …
BGH zur Einhaltung der Abrechnungsfrist für Betriebskosten
BGH zur Einhaltung der Abrechnungsfrist für Betriebskosten
| 22.01.2009 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Nach § 556 Abs. 3 BGB ist über "die Vorauszahlungen für Betriebskosten jährlich abzurechnen." Und: "Die Abrechnung ist dem Mieter spätestens bis zum Ablauf des zwölften Monats nach Ende des Abrechnungszeitraumes mitzuteilen." Einfacher …
Ehescheidung: Stillschweigende Entlassung aus dem Mietverhältnis
Ehescheidung: Stillschweigende Entlassung aus dem Mietverhältnis
| 30.11.2011 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Zieht ein Mieter nach Scheidung von seiner Ehefrau, mit der er gemeinsam die Mietwohnung bewohnt, aus und erhält der Vermieter davon Kenntnis und wendet sich in den folgenden 27 Jahren in allen mietvertraglichen Angelegenheiten …
Unternehmerehe: wie stelle ich die Weichen für den Unterhalt?
Unternehmerehe: wie stelle ich die Weichen für den Unterhalt?
| 22.01.2023 von Rechtsanwältin Marietta Palmarini
Dreh- und Angelpunkt für die Unterhaltsberechnung eines Selbständigen ist das Unternehmer-Einkommen. Um Gestaltungsmöglichkeiten zu nutzen oder abzuwehren, muss man verstehen, wie das Einkommen ermittelt wird. Bei Selbständigen und …
Kein Ehegattenunterhalt bei mangelnden Bewerbungsbemühungen
Kein Ehegattenunterhalt bei mangelnden Bewerbungsbemühungen
| 19.06.2013 von Rechtsanwalt Dr. Björn-Peter Säuberlich
Familienrecht, Unterhaltsrecht Der Ehemann hatte sich verpflichtet, seiner geschiedenen Ehefrau bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres des gemeinsamen Kindes nachehelichen Unterhalt zu bezahlen. Danach sollten sich die Unterhaltsansprüche …
Zur Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei Anlageberatung
Zur Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei Anlageberatung
| 14.02.2013 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Bundesgerichtshof (BGH, 13.12.2012, III ZR 298/11) hat sich kürzlich wieder mit der Verjährung von Ansprüchen geschädigter Kapitalanleger befasst. Im Fall hatte ein Anleger eine atypisch stille Beteiligung an einer Aktiengesellschaft …
Eigenbedarfskündigung abwehren – SO geht’s (Tipps für Mieter)
Eigenbedarfskündigung abwehren – SO geht’s (Tipps für Mieter)
| 10.01.2023 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Viele Eigenbedarfskündigungen sind unwirksam. Oft ist der Vermieter zur Kündigung wegen Eigenbedarfs nämlich nicht …
Mieterhöhung wegen Modernisierung
Mieterhöhung wegen Modernisierung
| 01.07.2010 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Der Bundesgerichtshof hat in einer jüngeren Entscheidung (BGH, Urteil vom 17.12.2008, Az. VIII ZR 84/08) die Mieterhöhungserklärung wegen Modernisierungsarbeiten des Vermieters nur in der Höhe für zulässig erachtet, die den angemessenen, …
Kürzung des Weihnachtsgeldes
Kürzung des Weihnachtsgeldes
| 06.04.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
In Zeiten der Finanzkrise sparen viele Firmen am Weihnachtsgeld. Diese Praxis ist jedenfalls dann unzulässig, wenn der Arbeitnehmer einen Anspruch auf das Weihnachtsgeld hat. Auch wenn das Weihnachtsgeld im Arbeitsvertrag nicht ausdrücklich …
Negative Bewertung bei eBay abgegeben und Abmahnung erhalten – wie ist die Rechtslage?
Negative Bewertung bei eBay abgegeben und Abmahnung erhalten – wie ist die Rechtslage?
| 06.06.2016 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Heutzutage kann man nahezu jeden und alles im Internet bewerten: egal, ob Produkte (zum Beispiel bei Amazon) oder Dienstleistungen jeglicher Art (wie zum Beispiel von Ärzten oder Anwälten). Den Bewertungen kommt dabei oftmals eine …
Handelsvertreter durfte fristlos kündigen
Handelsvertreter durfte fristlos kündigen
| 26.06.2013 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 20.03.2013 entschied das Oberlandesgericht Stuttgart, dass eine außerordentliche fristlose Kündigung eines Handelsvertreters das Vertragsverhältnis beendet hat. Das Oberlandesgericht Stuttgart hob damit eine Entscheidung des Landgerichts …
Landgericht Hannover hält AWD-Vertragsstrafe für wirksam
Landgericht Hannover hält AWD-Vertragsstrafe für wirksam
| 24.01.2014 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 18.09.2013 entschied das Landgericht Hannover über die Rechtsmäßigkeit von Vertragsstrafen. Da das Gericht die Vertragsstrafen für wirksam hielt, wurde ein ehemaliger Handelsvertreter zu einer Zahlung von 60.000 € verurteilt. Der …
Der Handelsvertreter und die Insolvenz
Der Handelsvertreter und die Insolvenz
| 07.07.2020 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Corona führt in naher Zukunft zu weiteren Insolvenzen. Schon zuvor angeschlagene Unternehmen können jetzt endgültig Schiffbruch erleiden. Was ist aber, wenn das Unternehmen, das Handelsvertreter beschäftigt, in die Insolvenz geht? Was ist …
Betrugsmasche Investment: Geld zurück möglich 2024?
Betrugsmasche Investment: Geld zurück möglich 2024?
| 20.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Investmentbetrug greift um sich. Ich als Anwalt für Anlagebetrug kann Ihnen davon ein Lied singen. Denn bei mir melden sich tagtäglich Betroffene einer Betrugsmasche mit Investments - und dann muss verständlicherweise alles sehr schnell …
Tradex AI Erfahrungen: Betrug und keine Auszahlung über tradex-ai.com?
Tradex AI Erfahrungen: Betrug und keine Auszahlung über tradex-ai.com?
| 06.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ich würde kein Geld bei Tradex AI (tradex-ai.com) einzahlen. Denn seitens der deutschen Finanzaufsichtsbehörde BaFin liegt eine Warnung vor. Ferner hat sich ein Anleger in meiner Kanzlei gemeldet, der üble Erfahrungen schilderte. Es ist …
Euro Trade Investments: Erfahrungen, Betrug und keine Auszahlung über eurotrade-investments.com?
Euro Trade Investments: Erfahrungen, Betrug und keine Auszahlung über eurotrade-investments.com?
| 06.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Nicht bei Euro Trade Investments (eurotrade-investments.com) einzahlen. Hier riskieren Sie den Verlust Ihrer vermeintlichen Kapitalanlage. Denn mir liegen Erfahrungen vor, die mehr als auf einen Betrug hindeuten. Auszahlung verweigert. …