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![Berufsunfähigkeitsversicherung: Anforderungen an die Darlegung des Berufsbildes (in gesunden Tagen)](https://www.anwalt.de/img_cache/fc/fcdcaedac3a9ef5583da9a9e3738867f.png)
07.06.2024
von Rechtsanwalt Georg Sandtner
Hintergrund Das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden vom 27. März 2018 (Az. 4 U 1519/17) beleuchtet eindrücklich die Bedeutung einer detaillierten und nachvollziehbaren Dokumentation der beruflichen Tätigkeiten sowie der …
![Steuerlast bei der Abfindung – Die Fünftelregelung](https://www.anwalt.de/img_cache/0a/0a119e73d303078e1ca295e346d9172b.png)
09.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Martin Kupka
Wenn das Arbeitsverhältnis einvernehmlich durch einen Aufhebungsvertrag oder im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses durch einen Vergleich beendet wird, ist es oft mit einer Abfindungszahlung an den Arbeitnehmer verbunden. Obwohl die …
![Pflicht zum Datenschutz](https://www.anwalt.de/img_cache/xd/ad3005f7d51c346beb040b48eb4b1e83.png)
29.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Martin Kupka
Die Pflicht zur Datenschutz-Information für Bewerber und Mitarbeiter wird oft übersehen Im Rahmen des Datenschutzrechts gemäß DSGVO gibt es für Arbeitgeber einige Stolpersteine: Arbeitgeber, die Daten von Bewerbern und Mitarbeitern …
![Gewerberaummiete in Zeiten von Corona](https://www.anwalt.de/img_cache/e9/e969aba21568bb9b70762b88a6928f60.png)
06.11.2020
von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Gewerberaummiete in Zeiten von Corona Die Coronalage wirkt zumeist negativ in bestehende Mietverhältnisse hinein. Im Einzelnen lassen sich verschiedene Fragen stellen, deren Beantwortung zwar am Einzelfall hängt, wir aber zumindest …
![Steuerklassen Ehegatten 2021](https://www.anwalt.de/img_cache/3d/3d5a3fd45302f4523254dd4d5d68816f.png)
29.04.2021
von Rechtsanwalt Matthias Zachmann
Die Qual der Wahl! Welche Steuerklassenkombination ist für Eheleute im Jahr 2021 günstig. Voraussetzung für eine gemeinsame Veranlagung und auch eine Wahl der Steuerklassenkombinationen IV/IV oder III/V ist, dass die Eheleute verheiratet …
![Wohnungswirtschaft Datenschutz Haftung des Geschäftsführers](https://www.anwalt.de/img_cache/27/27568a69509e116becee40a7ab5c6d52.png)
04.03.2022
von Rechtsanwalt Mag. Artium Phil. Oliver Rosbach
Aus Bremen wird berichtet, dass eine dort ansässige Wohnungsbaugesellschaft mit einem Bußgeld in Höhe von 1,9 Millionen € wegen des Verstoßes gegen Datenschutzbestimmungen belegt worden ist. Zusätzlich sind zwei leitende Angestellte …
![Patientenverfügung oder Ehering? Das Vertretungsrecht von Ehegatten in Angelegenheiten der Gesundheitssorge](https://www.anwalt.de/img_cache/71/71d9026c695958ae638b936f891cedc7.png)
03.07.2023
von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
1. Einleitung Kaum jemand möchte es wahrhaben, aber manchmal geht es leider schnell und ehe man sich versieht, ist man in einer gesundheitlichen Lage, in der man selbst nicht mehr entscheidungsfähig ist. Dann müssen Entscheidungen über …
![Insolvenzrecht und Urlaubsanspruch](https://www.anwalt.de/img_cache/f2/f2ad29a95150ab054b84b1d18aa8b967.png)
16.06.2022
von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Urlaubsabgeltungsanspruchs bei Inanspruchnahme der Arbeitsleistung durch den starken vorläufigen Insolvenzverwalter Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung vom25. November 2021, Aktenzeichen 6 AZR 94/19, entschieden, dass in der …
![Erschütterung des Beweiswerts einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung](https://www.anwalt.de/img_cache/cf/cf8b13fce333a68a92be72872e50ff91.png)
29.01.2022
von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Kündigt ein Arbeitnehmer selbst sein Arbeitsverhältnis und lässt er sich ab dem Tag der Kündigung arbeitsunfähig krankschreiben, kann dies den Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung insbesondere dann erschüttern, wenn die …
![Teilungsversteigerungsverfahren](https://www.anwalt.de/img_cache/3f/3f261b4d96af47f76835f19a0b98623c.png)
14.06.2022
von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Verschiedene Situationen können dazu führen, dass sich Miteigentümer nicht über die Verwertung ihrer gemeinsamen Immobilie einig sind. Dies passiert häufig im Rahmen einer Scheidung oder einer erbrechtlichen Auseinandersetzung. Die …
![Coronatest kann für Arbeitnehmer verpflichtend sein](https://www.anwalt.de/img_cache/0c/0cdc7a325bc8bfd275ed1023bf4390da.png)
19.06.2022
von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Nun sind erste Entscheidungen des Bundesarbeitsgericht wegen der Verpflichtung von Arbeitnehmern zur Durchführung und Vorlage von Corona-Tests ergangen. Mit Urteil vom 01.6.2022, Az. 5 AZR 28/22 entschied das Bundesarbeitsgericht , dass …
![Neue Pfändungsfreigrenzen ab 1.7.2022](https://www.anwalt.de/img_cache/4f/4fda021b810f878c981746be787b0d9b.png)
12.07.2022
von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Am 25. Mai 2022 wurden die neuen Pfändungsfreigrenzen bekannt gegeben. Sie gelten seit dem 1.7.2022. Danach erhöht sich der monatliche pfändungsfreie Grundfreibetrag für alleinstehende Personen von 1.252,64 € auf jetzt 1.330,16 € und damit …
![Unternehmer mit den einem Verbraucher zustehenden Befugnissen](https://www.anwalt.de/img_cache/33/33ecee26fb16b219dc0788105a9e899d.png)
10.01.2021
von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
Seit dem 1 Januar 2021 r. trat eine wesentliche Novellierung im poln. Zivilrecht in Kraft. Diese Änderung ermöglicht in manchen Situationen die gleiche Behandlung von Unternehmern und Verbrauchern in Polen. Im Zusammenhang damit bekommen …
![Kauf einer in Polen gelegenen Immobilie vom deutschen Insolvenzverwalter (deutsches Insolvenzverfahren)](https://www.anwalt.de/img_cache/ba/baf37548d25d06a363579dea63a0c09e.png)
17.11.2022
von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
Einführung: In der letzten Woche hat das Grund- und Hypothekenregistergericht in Nowa Sol einen neuen Immobilieneigentümer registriert – einen polnischen Staatsbürger, der eine in Polen gelegene Immobilie im Rahmen des deutschen …
![Die Veränderungen im Bereich des Abschlusses und Kündigung von Arbeitsverträgen in Polen](https://www.anwalt.de/img_cache/34/3496fd9a2d6d10d67ffc83cffb31e43b.png)
11.05.2023
von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
⌛ Am 26. April 2023 sind in Kraft neue Vorschriften des polnischen Arbeitsgesetzbuches und neue wichtige Verpflichtungen für den Arbeitgeber vor allem im Bereich des Abschlusses und der Kündigung von Arbeitsverträgen getretten. 👉 Die neue …
![Verträge für deutsche Gesellschaften](https://www.anwalt.de/img_cache/06/06f41a9eff175e57df4473e35bae8fba.png)
31.05.2023
von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
Bei der Anfertigung von Verträgen für deutsche Gesellschaften, poln. Tochtergesellschaften, die ihre Tätigkeit auf dem polnischen Markt aufnehmen, werde ich in der Regel gebeten, die im Ausland geschlossenen Verträge vollständig an das …
![Sitzverlegung und Gesellschaftsanschriftänderung](https://www.anwalt.de/img_cache/6c/6c2da8a13ddadfdcd39b562bd5351ab6.png)
14.03.2024
von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
Jede bestehende juristische Person, darunter auch Gesellschaft, muss einen bestimmten und registrierten Sitz haben - auch wenn sie ausschließlich im elektronischen Handelbereich tätig ist (E-Commerce). Diese Pflicht zur Bekanntgabe des …
![Bauprozesse – Unterschiede im polnischen und deutschen Recht](https://www.anwalt.de/img_cache/ab/ab752f3d8702ef609ac72a32d3b89078.png)
23.05.2024
von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
Bedauerlicherweise sieht das polnische Recht, wie das deutsche Gesetz, kein "selbstständiges Beweisverfahren" vor. Ein „selbständiges Beweisverfahren“ in Deutschland bietet die Möglichkeit in den Bauprozessen, eine Besichtigung durch einen …
![Hoffnung für die Geschäftsleiter in der Krise: BGH stellt Einstandspflicht der D&O klar!](https://www.anwalt.de/img_cache/8a/8a88a414e0c18aa0904bf70525d9d870.png)
13.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Lang
Der Anspruch gegen den Geschäftsführer auf Ersatz solcher Zahlungen, die er nach Insolvenzreife leistet, ist ein gesetzlicher Haftpflichtanspruch auf Schadenersatz im Sinne von Ziff. 1.1 ULLA [1] . Bundesgerichtshof, Urteil vom 6.11.2020 – …
![Bewertungen, Influencermarketing: UWG-Reform seit dem 28. Mai 2022](https://www.anwalt.de/img_cache/52/523170c87abab667a0ad940783103b1e.png)
02.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Mit Wirkung ab dem 28. Mai 2022 werden neue verbraucherschützende Regelungen in das UWG aufgenommen. Im Wesentlichen wird dadurch die EU-Richtlinie zur Modernisierung des Verbraucherschutzrechts in deutsches Recht umgesetzt. Im Folgenden …
![Haftung von YouTube für Nutzerinhalte](https://www.anwalt.de/img_cache/52/523170c87abab667a0ad940783103b1e.png)
09.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Seit über einem Jahrzehnt streitet u.a. ein Hamburger Musikproduzent mit YouTube vor deutschen Gerichten um die Frage, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen YouTube für Inhalte von Nutzervideos haftet, u.a. auch um die Frage, ob YouTube auf …
![Kein exklusiver Titelschutz für historische Begebenheiten](https://www.anwalt.de/img_cache/52/523170c87abab667a0ad940783103b1e.png)
20.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das Kammergericht hat mit Beschluss vom 25.03.2022, Az.: 5 U 1032/20, openJur 2022, 10120, entschieden, dass es für Schlagworte, die historische Begebenheiten kennzeichnen, keinen exklusiven Titelschutz gibt. In dem vom Kammergericht …
![Anspruch eines Vereins auf Aufnahme der Webseite einer Gemeinde](https://www.anwalt.de/img_cache/52/523170c87abab667a0ad940783103b1e.png)
07.07.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das Verwaltungsgericht Stuttgart (Urteil vom 21.04.2022, Az.: 7 K 3169/21) musste darüber entscheiden, ob ein gemeinnütziger Verein einen Anspruch darauf hat, auf die Webseite seiner Gemeinde aufgenommen zu werden. Auf der Webseite der …
![BGH zur Grundpreisangabe in Onlineshops](https://www.anwalt.de/img_cache/52/523170c87abab667a0ad940783103b1e.png)
11.07.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Mit Urteil vom 19.05.2022, Az.: I ZR 69/21, nahm der BGH Stellung zur Frage, wie die sog. Grundpreisangabe in Onlineshops angegeben werden muss. Die deutsche Preisangabenverordnung ist dabei im Vergleich zur zugrunde liegenden EU-Richtlinie …