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06.09.2021
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Spezialist hilft seit Jahren Anschlussinhabern Aktuell verschickt die Münchener Kanzlei Frommer Legal tausende Abmahnungen im Auftrag diverser Filmproduzenten, wie z. B. LEONINE , Warner Bros. Entertainment, Constantin Film etc.. Frommer …
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24.08.2022
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Beklagter Anschlussinhaber gewinnt Filesharing-Klage Der in Anspruch genommene Internet-Anschlussinhaber konnte die Klage von Frommer Legal und Warner Bros. Entertainment GmbH vor dem Amtsgericht München erfolgreich verteidigen. Die …
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27.07.2018
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Hohe Forderung der Musikindustrie erfolgreich verteidigen Sie haben eine teure Abmahnung im Auftrag der DigiRights Administration GmbH erhalten? Man bietet Ihnen 2.400 EUR als Einigungsbetrag an – viele fragen sich: Muss ich wirklich darauf …
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26.07.2018
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Teurer Schadenersatz nach § 97 Urhebergesetz – muss ich das zahlen? Das Inkassounternehmen DEBCON macht gerne „alte“ Forderungen nach dem Urhebergesetz geltend, die viele Anschlussinhaber schon als erledigt betrachteten. Bereits zuvor hatte …
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13.08.2018
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Große Abmahnkanzlei in Deutschland Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin verschickt auch in 2018 wieder zahlreiche Abmahnschreiben. Viele Haushalte und Firmen sind daher betroffen und sollen auf die riskanten Forderungen eingehen. …
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22.08.2019
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Riskante Unterlassungserklärung vermeiden Mit der Post kam ein großer Umschlag und damit eine teure Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung. Die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer möchte für die Filmproduzentin Warner Bros. Entertainment …
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10.05.2017
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
BGH bestätigt Kündigungsrecht der Bausparkassen (BGH, Urt. v.21.02.2017 – XI ZR 185/16) , aber hält die Klausel betreffend eine bei Gewährung eines Bauspardarlehens zu zahlende „Kontogebühr“ (BGH, Urt. v. 09.05.2017 – XI ZR 308/15) und die …
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27.08.2018
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Nach übereinstimmenden Berichten sollten für P&R-Kunden Investitionen i. H. v. rund 3,5 Milliarden Euro rund 1,6 Mio. Container–Boxen existieren, tatsächlich seien im Bestand der P&R-Gruppe lediglich rund 618.000 gefunden worden. …
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04.02.2017
von Rechtsanwalt Jörn Blank
Woanders zahlt man nur 10 € dafür, in Hamburg-Nord und vielleicht auch in anderen Großstädten kann einmal Falschparken unter Umständen 186 € kosten – wie das derzeit passieren kann, wurde im letzten Teil dieser Serie erläutert. Allerdings …
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03.01.2021
von Rechtsanwalt Jörn Blank
Mit dem 1. Dezember 2020 trat eine Novelle des WEG-Rechts in Kraft, die zahlreiche Veränderungen mit sich bringt. Knapp 1,75 Millionen Wohnungseigentümergemeinschaften in Deutschland und deren Verwaltungen sehen sich in vielen Bereichen …
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12.03.2021
von Rechtsanwalt Christian Wiese
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Johanniter Unfall-Hilfe in Kitas und Krippen können unwirksam sein - bundesweit bis zu 470 Einrichtungen betroffen Eltern, die den Betreuungsvertrag mit der Kita oder Krippe kündigen wollen, müssen oft …
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27.06.2023
von Rechtsanwalt Johannes Nelkenstock
Im Rahmen der Beratung von Vereinsgründungen werde ich immer wieder auf das Thema Gemeinnützigkeit angesprochen. Daher habe ich mich entschieden, ein paar grundlegende Gedanken dazu zu teilen: Die Gemeinnützigkeit eines Vereins hat viele …
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04.10.2023
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Florian Rappaport
Was genau beinhaltet eine körperliche Untersuchung? Eine körperliche Untersuchung kann schon während des Ermittlungsverfahrens oder bei einer vorläufigen Festnahme angeordnet werden, wenn festgestellt werden soll, ob der Beschuldigte …
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28.09.2020
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Gewollte Nutzung als Ferienwohnung rechtfertigt Eigenbedarfskündigung. Kündigung braucht keine Vollzeitnutzung der Wohnung. Der Fall: Benötigt der Eigentümer eine vermietete Wohnung kann er den Mietvertrag kündigen. Im vorliegenden Fall …
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14.04.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Der Vater im juristischen Sinne muss nicht zwingend der biologische Vater eines Kindes sein. Nach § 1592 Nr. 1 BGB ist der Vater im rechtlichen Sinne grundsätzlich der, der zum Zeitpunkt der Geburt mit der Mutter des Kindes verheiratet ist. …
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28.12.2020
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Was ist passiert? Die streitenden Parteien sind Nachbarin im Außenbereich. Die Beklagte zu 1 ist Inhaberin eines Pferdehofs. Sie errichtete ohne Baugenehmigung auf ihrem Grundstück in einer Entfernung von ca.12 m zum Einfamilienhaus der …
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04.01.2023
von Rechtsanwältin Janina Werner
Mit der Bodenrichtwertrichtlinie, der Sachwertrichtlinie, der Vergleichswertrichtlinie, der Ertragswertrichtlinie, den Wertermittlungsrichtlinien 2006 und der Immobilienwertermittlungsverordnung von 2010 existierten bisher eine Vielzahl von …
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09.04.2022
von Rechtsanwältin Janina Werner
Kann der Verkäufer einer gebrauchten Immobilie trotz Haftungsausschlussklausel im Notarvertrag trotzdem für Mängel der Immobilie haften? Diese Frage hatte der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 9. Februar 2018, Az. V ZR 274/16, zu …
Arglistig getäuscht beim Immobilienkauf: Anfechtung des Vertrags und Rückzahlung der Maklerprovision
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25.10.2022
von Rechtsanwältin Janina Werner
Dass Verkäufer und Makler bestimmte Nachteile einer Immobilie in der Verkaufsanzeige oder beim Besichtigungstermin schön reden, ist vielen Kaufinteressenten längst bekannt. Doch welche Rechte habe ich als Immobilienkäufer, wenn mir der …
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15.03.2023
von Rechtsanwältin Janina Werner
Haben Sie sich als Privatperson von einem Anlageberater oder Anlagevermittler im Zusammenhang mit dem Abschluss einer Kapitalanlage beraten lassen und stellt sich später heraus, dass die Anlage sich nicht so entwickelt wie gedacht oder gar …
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26.07.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Das Amtsgericht (AG) Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 22.02.2018 (Az.: 30 C 3256/17) entschieden, dass Kunden einen Anspruch auf Rückerstattung des Reisepreises in vollem Umfang haben, wenn die Reise aufgrund der Insolvenz des …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Die Messstelle an der B 317 in Todtnau Brandenberg auf Höhe des Mollebachs wird oft vor dem zuständigen Amtsgericht Lörrach verhandelt. Die zulässige …
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24.04.2018
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Derzeit berät die Politik über Lösungsansätze für die Kosten des Abgasskandals. Das Urteil des BVerwG vom 27.02.2018 rückt eine mögliche Hardware-Nachrüstung neben dem bekannten Software-Update verstärkt ins Blickfeld. …
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07.06.2018
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Nr. 1: Ich kann meine Ansprüche gegen VW nicht mehr geltend machen, weil es zu lange her ist. Dieser Irrtum ist unter Dieselfahrern leider weit verbreitet, was wohl auch daran liegt, dass im Internet und in diversen Artikel eine verwirrende …