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13.11.2023
von Rechtsanwalt Marco Schneider
Zum Medizinrecht Der EuGH entscheidet: „Art. 15 Abs. 3 Satz 1 DSGVO ist dahin auszulegen, dass im Rahmen eines Arzt-Patienten-Verhältnisses das Recht auf Erhalt einer Kopie der personenbezogenen Daten, die Gegenstand einer Verarbeitung …
26.01.2024
von Rechtsanwalt Marco Schneider
Zum Medizinrecht Nachweis eines Behandlungsfehlers durch Gutachten im Medizinrecht Im Kontext des Arzthaftungsrechts zeigt sich wiederholt das zögerliche Vorgehen von Mandanten gegenüber ihren behandelnden Ärzten. Das häufig vorgebrachte …
19.02.2024
von Rechtsanwalt Marco Schneider
Scharffetter.com Einführung Bedeutung der Verjährung bei Behandlungsfehlern Die Verjährung von ärztlichen Behandlungsfehlern ist ein Schlüsselaspekt im deutschen Arzthaftungsrecht. Sie bestimmt, innerhalb welcher Fristen Patienten Ansprüche …
12.02.2024
von Rechtsanwalt Marco Schneider
Einführung Wichtigkeit schneller Reaktion bei Verdacht auf Schlaganfall Bei einem Schlaganfall zählt jede Minute. Eine schnelle und richtige Behandlung kann lebensrettend sein und das Risiko schwerwiegender Folgeschäden minimieren. …
06.02.2024
von Rechtsanwalt Marco Schneider
Einführung Bedeutung der haftungsrelevanten Aspekte in der Geburtshilfe Die Geburtshilfe ist ein Bereich der Medizin, der ständiger Weiterentwicklung unterliegt. Diese Veränderungen bringen neue Herausforderungen und haftungsrelevante …
16.04.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Im Zweifel für den Angeklagten (in dubio pro reo) Der Grundsatz im Zweifel für den Angeklagten ist im Strafverfahren einer der wichtigsten Grundsätze. Niemand soll verurteilt werden, wenn seine Schuld nicht zu einhundert Prozent feststeht. …
Verfahrenseinstellung wegen unterschiedlicher Filmnummern im Messprotokoll und Beweisfoto (PoliScan)
21.05.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Wie bereits in meinen Rechtstipp „Im Zweifel für den Angeklagten – Leider nicht im Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren“ angedeutet, benötigt die Bußgeldbehörde und das Gericht bei Vorliegen eines standardisierten Messverfahrens für den …
02.05.2022
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Ungeimpfte Beschäftigte im Pflege- und Gesundheitssektor darf der Arbeitgeber freistellen. So entschied es nun ein erstes Arbeitsgericht (ArbG Gießen, Urt. v. 12.4.2022, Az. 5 Ga 1/22 und 5 Ga 2/22). Die beiden Antragsteller sind nicht …
09.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Nach mehreren Anläufen ist das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) 2023 in Kraft getreten. Das Gesetz wendet sich an alle Arbeitgeber, unabhängig von der Größe. Eine Pflicht zur Einrichtung interner Meldestellen besteht für private …
19.07.2021
von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Sie brauchen ein spezielles Hörgerät für Ihre Arbeit? Die zuzahlungsfreien Geräte reichen für Ihre Erwerbstätigkeit nicht aus? Unter den richtigen Umständen haben Sie Anspruch auf eine Versorgung mit einem den Festbetrag übersteigenden …
09.12.2021
von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Gerade aufgrund der Corona Pandemie wurden immer mehr Arbeitnehmer ins Homeoffice geschickt. Daher möchte ich Sie heute über die neuste Entscheidung des BSGs bezüglich Arbeitsunfälle im Homeoffice informieren. Das BSG hatte darüber zu …
19.01.2024
von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28.9.2023 – L 9 AL 112/23 B ER BeckRS 2023, 33921 Elektronische Arbeitslosmeldung Seit dem 1.1.2022 besteht die Möglichkeit, sich auch elektronisch arbeitslos zu melden. Die besondere Schriftform wird …
23.11.2015
von humanius Rechtsanwälte Fachanwälte
Ein Rotlichtverstoß liegt vor, wenn der Betroffene nach Passieren der Haltelinie von der mit Grünlicht befahrenen Geradeausspur auf die mit Rotlicht versehene Abbiegespur wechselt. Dabei ist unerheblich, ob der Entschluss zum Spurwechsel …
18.01.2016
von humanius Rechtsanwälte Fachanwälte
Ehrenamts- und Übungsleiterpauschalen stellen kein Einkommen nach dem SGB II dar und bleiben daher (bis zur Grenze von 200,00 € im Monat) anrechnungsfrei. Das Bundessozialgericht hat in einer Entscheidung im Oktober 2014 entschieden, dass …
13.02.2024
von Rechtsanwalt Maciej Śledź
Das Jahr 2024 bringt bedeutende Änderungen im Steuerrecht mit sich, die jeder in Polen tätige Unternehmer kennen und verstehen sollte. Diese Änderungen können erhebliche Auswirkungen auf die Tätigkeit Ihres Unternehmens haben. Um Sie bei …
18.02.2024
von Rechtsanwalt Maciej Śledź
Alternative Investitionsgesellschaften (sog. „ASI“ in Polen) sind eine innovative Form der kollektiven Investition, die die Aufmerksamkeit von diesen Investoren auf sich zieht, die nach alternativen Möglichkeiten suchen, ihr Kapital zu …
17.02.2024
von Rechtsanwalt Maciej Śledź
Heutzutage scheinen die Steuervorschriften aufgrund der häufigen Gesetzesänderungen immer komplizierter zu sein. Dabei können leicht unbeabsichtigte Fehler gemacht werden, die zu schwerwiegenden rechtlichen Konsequenzen führen können. In …
19.02.2024
von Rechtsanwalt Maciej Śledź
Unternehmer und Investoren stehen bei der Suche nach rentablen Möglichkeiten immer häufiger vor komplizierten Entscheidungen. Eines der wichtigsten Instrumente zum Schutz des Kapitals vor Risiken ist die Due-Diligence-Prüfung - ein Begriff, …
15.02.2024
von Rechtsanwalt Maciej Śledź
Heutzutage erfordert die Führung eines Unternehmens nicht nur Flexibilität und Geschicklichkeit, sondern auch die Fähigkeit, vertrauenswürdige Geschäftspartner zu erkennen. Die Überprüfung der Geschäftspartner ist unverzichtbar, um die …
16.02.2024
von Rechtsanwalt Maciej Śledź
In der heutigen Zeit, in der der Wirtschaftsmarkt von einer Vielzahl von Unternehmen beherrscht wird, ist es äußerst wichtig zu überprüfen, ob ein Unternehmen rechtmäßig eingetragen wurde. Die Eintragung eines Unternehmens ist nicht nur …
22.02.2024
von Rechtsanwalt Maciej Śledź
Heutzutage gehen immer mehr Institutionen zu digitalen Lösungen über. Das ist auch bei den Gerichten nicht anders. In einer polnischen Stadt Lublin gibt es ein sog. elektronisches Gericht (kurz E-Gericht), das Ihnen ermöglicht, eine Klage …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Maciej Śledź
Der Abschluss von Verträgen ist heute eine übliche Praxis in der Unternehmenswelt. Mit der Marktentwicklung und der zunehmenden Kompliziertheit der Verträge treten die Fragen der Vertragsstrafen immer häufiger auf. Aus diesem Grund ist es …
07.03.2024
von Rechtsanwalt Maciej Śledź
Die Führung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (in Polen "Sp. z o. o.") kann ein spannendes und interessantes Erlebnis sein, es kann aber auch passieren, dass sich ein Gesellschafter aus verschiedenen Gründen von seiner GmbH …
25.02.2024
von Rechtsanwalt Maciej Śledź
Leider ist das Phänomen der Eltern-Kind-Entfremdung in Polen, d. h. Situationen, in denen der Umgang eines Elternteils mit dem Kind erschwert oder verweigert wird, keine Seltenheit. Es ist notwendig geworden, Instrumente einzuführen, die …