108.704 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
07.02.2022
von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Wenige Rechtsgebiete bieten so viel Streitpotential wie das Mietrecht. Dies ist auch nicht ohne Grund so, denn immerhin ist die Wohnung für den Mieter eines der höchsten Güter – privat und gemäß Grundgesetz unverletzlich – und für den …
|
15.01.2019
von Rechtsanwalt Christian W. Martin
Mein Lieblingsrecht ist das Recht zu schweigen . Meistens bin ich am glücklichsten, wenn andere davon Gebrauch machen. „Nemo tenetur se ipsum accusare“, kurz „nemo tenetur“, zu Deutsch: „Niemand wird gezwungen, sich selbst anzuklagen“ ist …
|
18.01.2019
von Rechtsanwalt Dipl. Betrw. Harald Munk LLM. eur., LLM. oec.
§ 648 BGB ist als ein freies Kündigungsrecht des Bestellers eines (Bau-)Werkes ausgestaltet. Bis zur Vollendung des Werkes ist die Kündigung der Vertragsausführung jederzeit möglich. Voraussetzung ist nur die Erklärung des Bestellers, den …
|
06.01.2021
von Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.
Privatschriftliches Testament Ein Erblasser kann jederzeit ein Testament durch eine eigenhändig geschriebene und unterschriebene Erklärung errichten. Zwingend erforderlich ist dafür nur, dass der Erblasser seinen letzten Willen insgesamt …
|
20.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Eine krankheitsbedingte Kündigung ohne vorgeschaltetes betriebliches Eingliederungsmanagement ist heute nicht mehr vorstellbar. Das betriebliche Eingliederungsmanagement soll dazu dienen, die Arbeitsunfähigkeit des Mitarbeiters möglichst zu …
|
01.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
In einem Blogbeitrag vom 25. März 2022 hatten wir dargestellt, wie man als Besteller vorgeht, wenn sich Baumängel zeigen. Im heutigen Beitrag möchten wir uns mit einigen Fragen beschäftigen, die sich regelmäßig bei der Durchsetzung von …
|
02.03.2022
Die wichtigsten Fakten
Die zuständige Fahrerlaubnisbehörde bewertet bei der medizinisch-psychologischen Untersuchung mithilfe eines Gutachtens die Fahreignung des betroffenen Fahrers. Die MPU führen ein erfahrener Arzt …
|
08.09.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Am 01. Juli 2021 wurde § 184 b StGB (Besitz und Verbreitung kinderpornografischer Schriften) verschärft. Das Gesetz sieht nun Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren vor. Diese Strafandrohung gilt auch dann, wenn nur ein einziges …
|
13.05.2013
von SH Rechtsanwälte
Werden in Kreditverträgen variable Zinssätze vereinbart, haben die Banken im Rahmen der Vertragsbedingungen ganz genau die Voraussetzungen anzugeben, nach denen eine Änderung des Zinssatzes vorgenommen werden kann. Dem Bankkunden muss es …
|
30.07.2013
von SH Rechtsanwälte
Anleger klagen erfolgreich Schadensersatzansprüche gegen Apo Bank ein. Düsseldorfer Richter geben Anlegern Recht. Sie wurden angepriesen als neuwertige, innovative Kapitalanlage. Den Anlegern wurden immense Steuervorteile durch …
|
28.04.2023
von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Am 25.04.2023 fand in Berlin der Berichts- und Prüftermin in einem überschaubaren Rahmen statt. Die inzwischen insolvente Gesellschaft bot sogenannte Sachdarlehen an. Die Anleger erwarben Edelmetalle und überließen diese der Gesellschaft. …
|
29.11.2013
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Kreislaufschock bei Uterursruptur mit verspäteter Notsectio, LG Heilbronn, Az. 1 O 76/10 Chronologie: Die Klägerin begab sich zur Entbindung in das Krankenhaus der Beklagten. Der …
|
03.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Düsseldorf - vom 28. März 2013 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Übersehenes Aneurysma mit Subarachnoidalblutung bei zerebraler Angiographie, LG Düsseldorf, Az. 3 O 4 /11 Chronologie: Die Klägerin stellte …
|
09.01.2014
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Düsseldorf - vom 04. Januar 2014 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler - Geburtsschaden: Schwerer hypoxischer Hirnschaden mit Tetraspastik anlässlich Hausgeburt, LG Düsseldorf, Az. 3 O 389/08 Chronologie: Die …
|
18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Auch bei an Parkinson erkrankten Menschen können die gesundheitlichen Voraussetzungen für das Merkzeichen „außergewöhnlich gehbehindert“ (aG) gegeben sein. Dies entschied das Bundessozialgericht in seinem Urteil vom 16.03.2016, Az. B 9 SB …
|
08.06.2020
von Rechtsanwalt Julian Urban
Stand 03.06.2020 Am 18.06.2019 beschloss der Berliner Senat die Eckpunkte zum sogenannten „Mietendeckel”. Am 26.11.2019 folgte sodann der endgültige Beschluss vom Berliner Mietendeckel, nachdem sich SPD, Linke und Grüne am 18. Oktober 2019 …
|
29.01.2021
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Welche Mehrwertsteuer bzw. Umsatzsteuer gilt für die USA? Zunächst ist wichtig zu wissen, dass es keine einheitliche Mehrwertsteuer (Sales Tax) bzw. Umsatzsteuer (Value Added Tax kurz VAT für Unternehmer) in den USA gibt, sondern jeder der …
|
24.01.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Dem Sachverhalt lag zugrunde, dass aufgrund der nichtverheirateten Eltern die Kindsmutter das alleinige Sorgerecht für die Tochter (geb. 2009) innehatte. Sie war seit Geburt des Kindes alleinerziehend, das Kind lebte ununterbrochen bei der …
|
06.02.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Im zugrunde liegenden Fall handelte es sich darum, dass die Erblasserin ihre Kinder als Erben in notariellem Testament eingesetzt hatte. Dieses Testament wurde vom örtlich zuständigen Gericht eröffnet und samt dem Eröffnungsprotokoll an die …
|
26.02.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Internationale Zuständigkeit bei rechtmäßigem Umzug Ein französisches Paar lebt in Berlin. Sie haben zwei Kinder. Die Ehe kriselt, die Ehefrau möchte sich vom Ehemann trennen und zurück nach Frankreich ziehen. Sie will die Kinder mitnehmen. …
|
08.04.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Corona-Krise für Gewerbemieter – besteht die Mietzahlungspflicht weiterhin? Eine vordergründige wichtige Frage, die sich nicht nur privaten Mietern, sondern vor allem auch Gewerbemietern aktuell stellt, ist die Frage der …
|
24.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. : Ärztliche Kunstfehler haben oft …
|
07.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Hamburg zum Medizinrecht, Arzthaftungsrecht und Behandlungsfehler: Fehlgeschlagene Liposuktion wegen Kapselfibrose nach Mammakarzinom, LG Hamburg Az. 303 O 436/08 Chronologie: Bei der Klägerin wurde in 2005 nach einem …
|
14.03.2020
von Rechtsanwalt Mamdouh Abdel-Hamid
Der Coronavirus ist nicht mehr nur für Erkrankte und Mediziner eine Herausforderung. Mittlerweile leiden die Wirtschaft und der gesamte öffentliche Sektor unter der Epidemie und auch arbeitsrechtliche Problemfelder sind …