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Audi-Abgasskandal: Wieder Porsche Cayenne S mit 8-Zylinder-Dieselmotor im Fokus!
Audi-Abgasskandal: Wieder Porsche Cayenne S mit 8-Zylinder-Dieselmotor im Fokus!
| 05.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Deggendorf hat die Audi AG zu Schadenersatz wegen Abgasmanipulationen an einem Porsche Cayenne S mit dem Dieselmotor EA898 und der Abgasnorm Euro 5 verurteilt. Die Audi AG kommt im Dieselabgasskandal nicht aus den …
VORAUSSETZUNGEN DER MITTEILUNG ÜBER DIE LEISTUNGSEINSTELLUNG
VORAUSSETZUNGEN DER MITTEILUNG ÜBER DIE LEISTUNGSEINSTELLUNG
| 05.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Die Berufsunfähigkeitsversicherung beschäftigt uns auch weiterhin. Diesmal geht es um ein bereits etwas älteres Urteil des Oberlandesgerichts Celle vom 19.11.2018 (Az: 8 U 139/18). Der Versicherer eines Forstwirts hatte seine …
Abmahnung FRIDA KAHLO CORPORATION durch Zierhut IP
Abmahnung FRIDA KAHLO CORPORATION durch Zierhut IP
05.05.2022 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Erneut liegt uns ein aktuelles Mandat vor, in dem eine unserer Mandantin eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der FRIDA KAHLO CORPORATION aus Panama City erhalten hat. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, dass unsere Mandantin, …
Wie hoch ist die Strafe für Geldwäsche § 261 StGB? Vorladung, Strafbefehl, Anklage
Wie hoch ist die Strafe für Geldwäsche § 261 StGB? Vorladung, Strafbefehl, Anklage
| 05.05.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Fast 15 000 Fälle von Geldwäsche und Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte erfasst die polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2021. Dunkelziffern mit einberechnet, dürfte die Zahl vermutlich aber deutlich höher liegen. …
Zahlungspflicht bei coronabedingter Schließung des Fitnessstudios
Zahlungspflicht bei coronabedingter Schließung des Fitnessstudios
| 05.05.2022 von Rechtsanwalt Dipl. jur. Oliver Beetz
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 04.05.2022, Az. XII ZR 64/21, entschieden, dass der Betreiber eines Fitnessstudios zur Rückzahlung von Mitgliedsbeiträgen verpflichtet ist, welche auf die Zeit einer aufgrund hoheitlicher …
Bausparvertrag gekündigt: Wann ist die Kündigung durch Bausparkassen rechtens?
anwalt.de-Ratgeber
Bausparvertrag gekündigt: Wann ist die Kündigung durch Bausparkassen rechtens?
| 11.09.2024
Bausparvertrag gekündigt: Was dürfen Bausparkassen? Wenn bereits die gesamte Bausparsumme angespart wurde, ist die Bausparkasse berechtigt, Ihren Bausparvertrag zu kündigen. Die Bausparkasse darf den Bausparvertrag kündigen, wenn der …
ADLER Group S.A. - Wirtschaftsprüfer verweigern Testat
ADLER Group S.A. - Wirtschaftsprüfer verweigern Testat
| 04.05.2022 von Rechtsanwalt Sascha Schiller
Beunruhigende Nachrichten für Anleger der ADLER Group. Die Nachricht der Wirtschaftsprüfer von KPMG, den Jahresabschluss der Adler Group mit einem Versagensvermerk zu versehen ist vergleichbar mit einer 6 im Zeugnis und lässt leider …
Geblitzt: Handewitt, OT Neuholzkrug, Flensburger Straße, K 126, Abs. 30, Höhe km 0.3, Richtung Wanderup
Geblitzt: Handewitt, OT Neuholzkrug, Flensburger Straße, K 126, Abs. 30, Höhe km 0.3, Richtung Wanderup
| 04.05.2022 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Wird Ihnen hier ein Geschwindigkeitsverstoß vorgeworfen, sind die Chancen sehr gut, das drohende Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot zu vermeiden: Denn der hier aufgestellte Blitzer funktioniert nach dem sogenannten Lichtmessverfahren. Dabei …
Urlaubsanspruch und Covid Isolation im Arbeitsrecht
Urlaubsanspruch und Covid Isolation im Arbeitsrecht
| 04.05.2022 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Mit seinem Urteil vom 27.01.2022 (5 Sa 1030/21) entschied das LAG Hamm, dass ein Arbeitnehmer, der während seines genehmigten Urlaubs Kontakt mit einer Coronavirus-infizierten Person hatte, und dem daraufhin Quarantäne angeordnet wurde, …
Kündigungsschutzklage: Muss man sich schlecht fühlen, wenn man seinen Arbeitgeber verklagt?
Kündigungsschutzklage: Muss man sich schlecht fühlen, wenn man seinen Arbeitgeber verklagt?
| 04.05.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Viele Arbeitnehmer haben bis zu ihrer Kündigung einen Leidensweg hinter sich. Man hat sich aufgeopfert für den Arbeitgeber, sich mit ihm …
Überstundenvergütung - Klarstellung durch das Bundesarbeitsgericht
Überstundenvergütung - Klarstellung durch das Bundesarbeitsgericht
| 04.05.2022 von Rechtsanwalt Jan Steinmetz
Unternehmer dürfen einstweilen aufatmen. Klagen auf Überstundenvergütung bleiben für Arbeitnehmer weiterhin schwierig, wenn nicht der Arbeitgeber diese unstreitig dokumentiert und bestätigt hat. Streit um die Abgeltung von Überstunden ist …
Alles beim Alten im Überstundenprozess: BAG ändert seine Rechtsprechung nicht
Alles beim Alten im Überstundenprozess: BAG ändert seine Rechtsprechung nicht
04.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund
Wer etwas haben will, der muss auch darlegen und beweisen, dass es ihm zusteht. So lässt sich verkürzt der Grundsatz des Prozessrechts beschreiben. Und so war es auch stets in Überstundenprozessen. Meist kommt der Streit erst nach …
Fitnessstudio - BGH verweigert Vertragsverlängerung aufgrund Coronaunterbrechung
Fitnessstudio - BGH verweigert Vertragsverlängerung aufgrund Coronaunterbrechung
| 05.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 04.05.2022 (Az. XII ZR 64/21) entschieden, dass bereits gezahlte Mitgliedsbeiträge von Fitnessstudios während der coronabedingten Schließung zurückgezahlt werden müssen. Gleichfalls hat …
Keine Fitnessstudiobeiträge während coronabedingter Schließung
Keine Fitnessstudiobeiträge während coronabedingter Schließung
| 04.05.2022 von Rechtsanwältin Cathleen Voigt-John
Mit dem heutigen Tage hat der Bundesgerichtshof ( BGH ) endlich über die viel diskutierte Frage, der Mitgliedsbeiträge im Fitnessstudio während der pandemiebedingter Schließung entschieden ( Az.: XII ZR 64/21 ) . Was war passiert? Der …
Impfpassfälschung - Wann liegt ein besonders schwerer Fall vor ?
Impfpassfälschung - Wann liegt ein besonders schwerer Fall vor ?
| 04.05.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Seitdem im November 2021 Impfnachweise durch entsprechende Maßnahmen am Arbeitsplatz und anderen Einrichtungen vorzuweisen sind, hat der illegale Handel von gefälschten Impfausweisen stark zugenommen. Über die Strafbarkeit des Besitzes oder …
Coronaschließungen: Bundesgerichtshof gibt Fitnessstudio-Mitgliedern Recht im Streit um Mitgliedsbeiträge
Coronaschließungen: Bundesgerichtshof gibt Fitnessstudio-Mitgliedern Recht im Streit um Mitgliedsbeiträge
| 04.05.2022 von Rechtsanwältin Katja Werner
Seit Beginn der Coronapandemie streiten Fitnessstudios und ihre Mitglieder über die Rückzahlung von Mitgliedsbeiträgen während der behördlich angeordneten Schließungen der Fitnessstudios. Viele Fitnessstudios - darunter auch große Ketten - …
TikTok, Instagram, YouTube & Co - Influencer - Rechtliche Dos und Don´ts
TikTok, Instagram, YouTube & Co - Influencer - Rechtliche Dos und Don´ts
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Influencer-Marketing ist für Unternehmen eine seit Jahren beliebte Form, Waren und Dienstleistungen zu promoten und dabei eine junge Zielgruppe authentisch zu erreichen. Facebook, Instagram und YouTube waren bzw. sind dabei die beliebtesten …
Wann besteht ein Anspruch des Arbeitnehmers auf befristete Teilzeit (Brückenteilzeit)?
Wann besteht ein Anspruch des Arbeitnehmers auf befristete Teilzeit (Brückenteilzeit)?
| 04.05.2022 von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Seit 2019 haben Arbeitnehmer die Möglichkeit, unter bestimmten Voraussetzungen, für einen Zeitraum von einem Jahr bis zu maximal 5 Jahren Teilzeit zu arbeiten. Anschließend gilt automatisch die ursprünglich im Arbeitsvertrag vereinbarte …
Änderung gesetzlicher Regelungen im Kaufrecht mit Auswirkungen auf AGB
Änderung gesetzlicher Regelungen im Kaufrecht mit Auswirkungen auf AGB
| 04.05.2022 von Rechtsanwalt Marcel Schmieder
Neue gesetzliche Regelungen, die vor allem Verbraucher stärker schützen sollen, erfordern von Unternehmern zeitnah eine sorgfältige Prüfung und Anpassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Garantieerklärungen und sonstiger Verträge. Seit …
BAG: Pflicht zur Zeiterfassung ändert Darlegungs- und Beweislast im Überstundenvergütungsprozess nicht
BAG: Pflicht zur Zeiterfassung ändert Darlegungs- und Beweislast im Überstundenvergütungsprozess nicht
| 04.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Mit Spannung wurde erwartet, wie sich das BAG am 4. Mai 2022 zu der Frage positioniert, ob die vom EuGH mit Urteil aus dem Jahr 2019 angenommene Pflicht zur Zeiterfassung Auswirkungen auf Streitigkeiten um Überstundenvergütung hat. Das BAG …
Sterben in einer Mietwohnung ist keine Überschreitung des vertragsgemäßen Gebrauchs
Sterben in einer Mietwohnung ist keine Überschreitung des vertragsgemäßen Gebrauchs
| 04.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Florian Kappes
„ Das Sterben in einer gemieteten Wohnung und die Beeinträchtigung der Wohnung als Folge des Versterbens stellt keine Überschreitung des vertragsgemäßen Gebrauchs dar ". Klingt makaber, wurde aber so formuliert vom AG Tempelhof in einem …
Cyberangriff: Wenn Unternehmen Opfer von Betrug werden
Cyberangriff: Wenn Unternehmen Opfer von Betrug werden
| 04.05.2022 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Leider sind Betrugsfälle im digitalen Zeitalter keine Seltenheit: von Zeit zu Zeit kommt es vor, dass Firmen Opfer von Hackerangriffen werden und wichtige Informationen mitgelesen und ausgenutzt werden. Doch was ist zu tun, wenn man …
Abmahnung des FC Bayern München AG durch Lentze Stopper Rechtsanwälte
Abmahnung des FC Bayern München AG durch Lentze Stopper Rechtsanwälte
| 04.05.2022 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Ich hatte bereits über die Abmahnungen der FC Bayern München AG berichtet: https://www.anwalt.de/rechtstipps/erneute-ticketabmahnung-der-fc-bayern-muenchen-ag-199846.html Erneut wurde mir das Mandant zur Verteidigung gegen eine Abmahnung …
Verbraucherwiderruf und Autofinanzierung
Verbraucherwiderruf und Autofinanzierung
| 04.05.2022 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Wie ist die aktuelle Rechtslage? Zu Recht hat der EuGH mit seiner Entscheidung vom 09.09.2021 (Rs.: C-33/20, C-155/20, C-187/20) erneut die Hoffnung etlicher Kreditnehmer im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens geweckt, ihre …