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05.07.2023
von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Es ist ja so verlockend: Zuhause online einloggen, aber erst später im Büro anfangen zu arbeiten: Wer so die Arbeitszeiterfassung manipuliert, muss mit Ärger rechnen. Aber reicht auch nur der Verdacht darauf für eine Kündigung? Das …
11.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell(April 2024) liegt uns eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale (Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V.) zu Überprüfung vor. Betroffen ist ein Immobilienmakler der auf Kleinanzeigen.de ein …
16.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Frau Manuela Gundlach aus Berlin zur Überprüfung vor. Frau Grundlach verkauft nach eigenen Angaben Schmuck und Bastellbedarf im erheblichen Umfang. Dies insbesondere über die Internethandelsplattform …
29.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte erhalten? Ihnen wird ein Verstoß gegen das Markenrecht vorgeworfen? Jetzt richtig handeln! Die CBH Rechtsanwälte sprechen Abmahnungen für verschiedene Rechteinhaber aus. So insbesondere auch …
22.09.2015
von Rechtsanwalt Jan Finke
Den Anlegern des Dachfonds HTB Neunte Hanseatische Schiffsfonds GmbH & Co. KG ist das Lachen zwischenzeitlich vergangen. Der als Zweitmarktfonds aufgelegte HTB erwarb mit den Anlegergeldern Beteiligungen an verschiedenen Schiffsfonds …
23.10.2015
von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Bremer Reedereigruppe Harren & Partner ist erneut von zwei Schiffsinsolvenzen betroffen. Erst im Februar und im April dieses Jahres war das vorläufige Insolvenzverfahren für zwei Schiffsgesellschaften von Harren & Partner …
30.11.2015
von Rechtsanwalt Jan Finke
09.11.2015 – Das gescheiterte CCAA-Verfahren, welches dem deutschen Insolvenzplanverfahren ähnelt, veranlasste den Kreditgeber ATB, die Eröffnung des Insolvenzverfahrens gegen COGI und Conserve Oil Group herbeizuführen. Die fehlenden …
08.02.2016
von Rechtsanwalt Jan Finke
Mit aufwendiger und eindrucksvoller Werbung erreichte der chinesische Finanzdienstleister Ezubao mehr Publikum und folglich auch mehr zahlungsbereite Anleger. Dass alles mehr Schein als Sein war, zeigen jetzt die Ermittlungen gegen das …
07.03.2016
von Rechtsanwalt Jan Finke
Der insolvente Brennstoffverwerter German Pellets GmbH hat wieder den Betrieb aufgenommen. Die Produktion ist am 4. März wieder gestartet. Um Verluste zu vermeiden, stimmte der Gläubigerausschuss dem Produktionsstart zu. Das Unternehmen …
06.04.2016
von Rechtsanwalt Jan Finke
Nach Beschluss des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 30. März 2016 ist die Kündigung eines Bausparvertrages nach § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB rechtswidrig (Az.: 9 U 171/15) . Die Klägerin ist seit 1978 Bausparerin der beklagten Bausparkasse. Der …
04.05.2016
von Rechtsanwalt Jan Finke
Im März 2016 ist die Widerrufsrechtsreform in Kraft getreten. Bislang war nur die Rede von rückabgewickelten Darlehensverträgen, infolge fehlerhafter Widerrufsbelehrungen. Dabei ist der Widerruf grundsätzlich auch bei Lebens- und …
08.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Unser Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung des H errn Arne Holzapfel wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marke „Steife Brise“ zur Überprüfung vor. Die deutsche Wortmarke ist in …
05.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Das Amtsgericht Gelnhausen, Urteil vom 04.03.2024, hat entschieden, dass das Aufstellen einer Überwachungskamera bereits dann verboten ist, wenn der Nachbar sich „nachvollziehbar beobachtet fühlt“. Vorliegend war das nach Ansicht des …
14.05.2014
von Rechtsanwalt & Mediator Arnim-M. Nicklas
In AGB enthaltene Bearbeitungsentgelte, z. B. "Bearbeitungsentgelt einmalig 1%", sind unwirksam, entschied gestern der BGH in 2 Revisionsverfahren (Az.: XI ZR 405/12; XI ZR 170/13). Die jeweils in Streit stehenden Bestimmungen über das …
05.11.2014
von Rechtsanwalt Björn Steveker
Ab dem 01.01.2015 gibt es in Deutschland einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 € pro Stunde. Der gesetzliche Mindestlohn stellt eine feste Lohngrenze dar, die der Arbeitgeber grundsätzlich nicht unterschreiten darf. Für wen gilt der …
24.03.2015
von Rechtsanwalt Björn Steveker
Seit dem 01.01.2015 gilt in Deutschland ein flächendeckender Mindestlohn von 8,50 €. Der Mindestlohn gilt für alle Arbeitnehmer, das heißt nicht nur für die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, sondern auch für geringfügig …
10.11.2020
von Rechtsanwalt Robert Hafemeister
Seit dem 14. Oktober 2020 liegt der Regierungsentwurf der Bundesregierung zu einem Gesetz zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (Sanierungs- und Insolvenzrechtsfortentwicklungsgesetz bzw. kurz: SanInsFoG-E) vor, der einen …
27.02.2015
von Anwältin Vera Middendorf
Eine der Verpflichtungen des Verkäufers einer Immobilie in Spanien ist es, dem Käufer einen Energiepass, auf Spanisch „certificado de eficiencia energética“ zu übergeben. Dieser Energiepass muss auch bei der notariellen Beurkundung des …
10.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tamás Balázs
In der Praxis unserer Rechtsanwaltskanzlei ist die Anfertigung der Immobilienkaufverträge, die auf mehreren Sprachen anfertigt werden eine übliche Aufgabe. Unsere Rechtsanwaltskanzlei fertigt Immobilienkaufverträge sowohl in ungarischer als …
08.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tamás Balázs
Seit Jahren setzt sich die ungarische Gesetzgebung dafür ein, die Rechtsverfahren zu vereinfachen und zu beschleunigen, damit sie weniger papierintensiv sind und online abgewickelt werden können. Am 01. Oktober 2024 tritt das ungarische …
20.06.2017
von Rechtsanwalt Frederik Neumann
Das neue Bauvertragsrecht tritt zum 01.01.2018 in Kraft, nachdem es nunmehr von den entsprechenden Gremien verabschiedet worden ist. Es enthält wesentliche Änderungen des Rechts, insbesondere für Verbraucher. Besonders hervorzuheben ist, …
28.09.2021
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
In Ausnahmefällen kann eine Kopie des Testaments durchaus erbrechtliche Wirkungen entfalten, sollte das Originaltestament nicht mehr auffindbar sein. Hierfür bestehen jedoch sehr hohe rechtliche Hürden. Aus Gründen der Rechtsklarheit ist …
09.03.2022
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Der Normalfall ist die gemeinsame elterliche Sorge. Bevor die elterliche Sorge alleine auf einen Elternteil übertragen wird, ist in Erwägung zu ziehen, einem Elternteil durch entsprechende gerichtliche Beschlüsse Teilbereiche des …
01.04.2022
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Eheleute haben die Möglichkeit ein gemeinsames Testament zu errichten und sich darin wechselseitig als Alleinerben einzusetzen und ihre Kinder zu Schlusserben des Längstlebenden von ihnen. Bei einer derartigen Regelung sind die Kinder …