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Kleinkredite: Vorsicht vor der Restschuldversicherung!
Kleinkredite: Vorsicht vor der Restschuldversicherung!
| 13.08.2018 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Bei Ratenkrediten verkaufen Banken den Kreditnehmern immer wieder eine Versicherung für den Fall, dass sie die Raten nicht mehr zahlen können, z. B. wegen Arbeitslosigkeit, Krankheit oder Tod. Diese Versicherungen sind bei Kleinkrediten …
Keine Vorfälligkeitsentschädigung – ING-DiBa unterliegt vor dem Landgericht Frankfurt!
Keine Vorfälligkeitsentschädigung – ING-DiBa unterliegt vor dem Landgericht Frankfurt!
| 13.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Frankfurt, 22.06.2018: ING-DiBa hat keinen Anspruch auf Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Darlehensrückführung (Landgericht Frankfurt, Urt. v. 22.06.2018,2-21 O 74/18). Dem Fall lag eine Darlehensaufnahme der Kläger zugrunde im …
FAQ Kündigungsschutzprozess
FAQ Kündigungsschutzprozess
| 13.08.2018 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Kündigungsschutzprozess - eine Übersicht für Arbeitgeber und Arbeitnehmer Von RA Heiko Effelsberg, LL.M., Kuck & Effelsberg RAe GbR, Düsseldorf Der Arbeitsvertrag ist ein Dauerschuldverhältnis, d. h. er bedarf zur Beendigung eines …
Arbeitsrecht in Berlin Charlottenburg: Effektiver Schutz vor Kündigungen
Arbeitsrecht in Berlin Charlottenburg: Effektiver Schutz vor Kündigungen
| 13.08.2018 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Heimliche Aufnahme eines Personalgespräches – fristlose Kündigung wirksam Das Aufzeichnen eines Personalgespräches mit einem Vorgesetzten ohne dessen Kenntnis kann eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Eine solche Aufzeichnung verletzt …
Bestrafung nur wegen Einspruch gegen den Bußgeldbescheid? Klares Nein vom OLG Bamberg!
Bestrafung nur wegen Einspruch gegen den Bußgeldbescheid? Klares Nein vom OLG Bamberg!
| 13.08.2018 von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Hier hat der Betroffene Einspruch gegen den Bußgeldbescheid mit einem Fahrverbot eingelegt und sich gegen das Fahrverbot gewehrt mit der Begründung, das Fahrverbot hat für ihn eine existenzielle Bedeutung . Er habe gerade eine neue …
Arbeitszeugnis
Arbeitszeugnis
| 13.08.2018 von Rechtsanwalt Manuel Fackler
Arbeitszeugnis – Formulierung – Vollstreckung In Kündigungsschutzprozessen wird regelmäßig im Rahmen eines Vergleiches die Erteilung eines Arbeitszeugnisses geregelt. Hierbei ist Vorsicht geboten! Wird der Inhalt des zu erteilenden …
Kein Eilantrag zum beA zur Feststellung der passiven Nutzungspflicht
Kein Eilantrag zum beA zur Feststellung der passiven Nutzungspflicht
| 13.08.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Anwaltsgerichtshof (AGH) Berlin hat mit Beschluss vom 06.08.2018 zum Aktenzeichen II 2/18 entschieden, dass ein Rechtsanwalt keinen Anspruch auf Erlass einer einstweiligen Anordnung hat, mit dem Begehr, festzustellen, dass „er nicht der …
Zur Ablehnung eines Schöffen im Strafprozess
Zur Ablehnung eines Schöffen im Strafprozess
| 11.08.2018 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesgerichtshof, Beschluss vom 6. März 2018 – 3 StR 559/17 Es klingt wie aus einem Hollywood-Film entsprungen, doch auch der deutsche Strafprozess kennt die Beteiligung juristischer Laien. Dabei handelt es sich unterdessen nicht um eine …
Einspruch gegen Strafbefehl – Strafverteidiger München
Einspruch gegen Strafbefehl – Strafverteidiger München
| 11.08.2018 von Rechtsanwalt Simeon Feuerstein
Sie haben einen Strafbefehl erhalten und wollen wissen, was Sie nun tun können? Gegen einen Strafbefehl kann innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung Einspruch erhoben werden! Wird gegen einen Strafbefehl nicht rechtzeitig Einspruch …
Schenkungssteuer auch bei Schenkungen unter Ehegatten
Schenkungssteuer auch bei Schenkungen unter Ehegatten
| 11.08.2018 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Nach einer Heirat leben Ehegatten im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft, wenn sie nicht in einem Ehevertrag etwas anderes vereinbart haben. Das bedeutet, dass während bestehender Ehe jeder Ehegatte Inhaber und Eigentümer …
Piccam, Piccor, Piccox – Inhaberschuldverschreibung – besteht ein Widerrufsrecht?
Piccam, Piccor, Piccox – Inhaberschuldverschreibung – besteht ein Widerrufsrecht?
| 11.08.2018 von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Kunden der Vermögensanlagen Piccox 2017-6400 haben einen sog. Wertpapierkaufvertrag abgeschlossen. Neben potenziellen Ansprüchen gegenüber Vermittler, Treuhänder u. a. stellt sich die Frage, ob das Geschäft nicht ggf. direkt widerrufbar …
Muss die Versicherung eine Maklervollmacht akzeptieren?
Muss die Versicherung eine Maklervollmacht akzeptieren?
| 13.08.2018 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Es ist oft ein großes Ärgernis für den Makler. Er schickt seine Maklervollmacht zur Versicherung und hofft, künftig die Korrespondenz führen zu können und den Kunden über den aktuellen Stand einer Versicherung informieren zu können. Und …
Schenken III – Pflichtteil vermeiden
Schenken III – Pflichtteil vermeiden
| 11.08.2018 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Wie in den vorangegangenen Rechtstipps zur Schenkung bereits dargelegt, ist einer der großen Vorteile der Schenkung, dass der Schenker zu Lebzeiten den oder die beschenken kann, die er bedenken will, unabhängig davon, ob sie einen …
Landwirte müssen ihren Hof nicht für die Rente abgeben
Landwirte müssen ihren Hof nicht für die Rente abgeben
| 11.08.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 23.05.2018 zu den Aktenzeichen 1 BvR 97/14, 1 BvR 2392/14, entschieden, dass Landwirte ihre Höfe nicht für die Rente abgeben müssen Die Verfassungsrichter haben entschieden, dass die …
Unzulässiger Abbruch eines Stellenbesetzungsverfahrens
Unzulässiger Abbruch eines Stellenbesetzungsverfahrens
| 10.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Grundsätzlich ist der Dienstherr berechtigt, ein Auswahlverfahren zur Besetzung einer Beförderungsstelle aus sachlichen Gründen jederzeit zu beenden (Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 25.04.1996, 2 C 21.95). Entscheidend ist dabei …
Haftbefehl – was passiert jetzt?
Haftbefehl – was passiert jetzt?
| 10.08.2018 von Rechtsanwältin Lisa Marie Cramer
Haftbefehl – was tun? Wenn ein Haftbefehl gegen Sie vorliegt oder einer Ihrer Angehörigen verhaftet wurde, stellt dies immer eine Extremsituation dar. Die Verhaftung ist sowohl für den Betroffenen als auch für Familie und Freunde extrem …
JC Indian Sandalwood 5 – Totalverlustrisiko für die Anleger
JC Indian Sandalwood 5 – Totalverlustrisiko für die Anleger
| 10.08.2018 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Als „flüssiges Gold“ beschreibt der Emittent Jäderberg & Cie. indisches Sandelholz und bietet Anlegern Beteiligungen an indischen Sandelholz-Plantagen in Australien an. Anleger können sich in Form von nachrangigen partiarischen Darlehen …
Plärrer Augsburg: Maßkrugschlägerei – Körperverletzung, Diebstahl, Sexualdelikte - Strafverteidigung
Plärrer Augsburg: Maßkrugschlägerei – Körperverletzung, Diebstahl, Sexualdelikte - Strafverteidigung
| 10.08.2018 von Rechtsanwalt Simeon Feuerstein
Vom 24.08. bis 09.09.2018 öffnet Schwabens größtes Volksfest wieder seine Pforten. Neben feucht fröhlicher Feierei kommt es auf dem Plärrer in Augsburg jedoch auch vermehrt zu Straftaten. Anzeigen wegen Körperverletzung, Sachbeschädigung, …
Waldbrandgefahr – Welches Verhalten ist erlaubt und wann droht ein Bußgeld?
Waldbrandgefahr – Welches Verhalten ist erlaubt und wann droht ein Bußgeld?
| 10.08.2018 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Seit Wochen herrschen in Deutschland am Tag Temperaturen von mehr als 35 Grad, selbst nachts sinken die Temperaturen kaum unter 25 Grad und der für Mensch und Umwelt Erholung bringende Regen bleibt weitestgehend aus. Diese Wetterlage bleibt …
Widerrufsrecht beim Immobiliendarlehen – Zeitliche Grenzen bei „Altfällen“
Widerrufsrecht beim Immobiliendarlehen – Zeitliche Grenzen bei „Altfällen“
| 09.11.2018 von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Bei der Aufnahme eines Kredits wurde ein sogenannter Immobiliardarlehensvertrag abgeschlossen. Ein Darlehensvertrag, der durch ein Grundpfandrecht wie eine Hypothek (§ 1113 BGB), eine Grundschuld (§ 1191 BGB) oder eine Rentenschuld (§1199 …
Wann besteht ein Anspruch auf Familienunterhalt? Wann besteht ein Anspruch auf Taschengeld?
Wann besteht ein Anspruch auf Familienunterhalt? Wann besteht ein Anspruch auf Taschengeld?
| 10.08.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. stellen keine Rechtsberatung im Einzelfall dar. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. § 1360 BGB „Die Ehegatten sind einander verpflichtet, durch ihre …
Abmahnung Taylor Wessing für FC Bayern München AG wegen Verkaufs gefälschter Trikots
Abmahnung Taylor Wessing für FC Bayern München AG wegen Verkaufs gefälschter Trikots
| 14.08.2018 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Taylor Wessing mahnte im Auftrag der FC Bayern München AG den Verkauf von gefälschter Markenkleidung auf der Plattform eBay ab. Da sich die FC Bayern München AG im vorliegenden Fall auf eine sog. Unionsmarke, also quasi eine EU-Marke, …
Das Recht am eigenen Bild – ehemaliger Nationaltorwart des DFB will nicht mehr auf Sammelkarten
Das Recht am eigenen Bild – ehemaliger Nationaltorwart des DFB will nicht mehr auf Sammelkarten
| 10.08.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 07.08.2018 zum Aktenzeichen 11 U 156/16 entscheiden, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht eines ehemaligen Fußball-Nationalspielers an seinen zeitgeschichtlichen Bildnissen …
Kündigung Mietverhältnis
Kündigung Mietverhältnis
| 10.08.2018 von Rechtsanwalt Manuel Fackler
Kündigung wegen Eigenbedarf – Was nun? Erhält man als Mieter eine Kündigung wegen sog. Eigenbedarf, stellt einen dies gerade in der heutigen Zeit vor dem Hintergrund der allgemeinen Knappheit an Wohnraum vor eine nicht unerhebliche …