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NFT - Diese rechtlichen Fallen lauern
NFT - Diese rechtlichen Fallen lauern
| 01.04.2022 von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
NFT steht als Abkürzung für den englischen Begriff Non-fungible-token. Das Eigentum an einem NFT kann durch einen Eintrag in der Blockchain nachgewiesen werden. Damit lässt sich genau feststellen, welcher Wallet Adresse ein NFT gehört. …
Google Suche: Recht auf Löschung falscher Informationen durchsetzen
Google Suche: Recht auf Löschung falscher Informationen durchsetzen
| 15.12.2022 von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
Suchergebnisse auf Google, die auf falschen Informationen basieren sind ein Ärgernis für Personen und für Unternehmen. Bisher war es gängige Praxis, dass Google wahrheitswidrige Inhalte aus den Suchergebnisse nur gelöscht hat, wenn man eine …
Ausgleichsanspruch analog § 89b HGB für Franchisenehmer und Markenhändler?
Ausgleichsanspruch analog § 89b HGB für Franchisenehmer und Markenhändler?
| 31.12.2017 von Rechtsanwalt Laszlo Nagy
Weiterhin (Stand Januar 2018) ist offen, ob Franchisenehmern Ausgleichsansprüche analog § 89b HGB zustehen können. Für die Annahme von Ausgleichsansprüchen dürfte nach den Gerichtsentscheidungen der vergangenen Jahre wenig Raum verbleiben. …
Covid-19: Insolvenzantragspflicht bei UG, GmbH, GmbH & Co KG, AG, e.V. ausgesetzt
Covid-19: Insolvenzantragspflicht bei UG, GmbH, GmbH & Co KG, AG, e.V. ausgesetzt
| 28.04.2020 von Rechtsanwalt Laszlo Nagy
Wann gilt es und wann gilt es nicht? Das sog. Covid-19-Insolvenz-Aussetzungsgesetz (COVInsAG) ist rückwirkend zum 01.03.2020 in Kraft getreten und setzt unter bestimmten Voraussetzungen die Insolvenzantragsstellung des Geschäftsführers bzw. …
Opfer eines Behandlungsfehlers? Überblick über Durchsetzungsmöglichkeiten Ihrer Ansprüche Teil 1
Opfer eines Behandlungsfehlers? Überblick über Durchsetzungsmöglichkeiten Ihrer Ansprüche Teil 1
| 24.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Stiel
Im Folgenden soll Ihnen ein Teil der Möglichkeiten aufgezeigt werden, die Ihnen nach einem Behandlungsfehler zur Durchsetzung Ihrer Ansprüche zur Verfügung stehen, wenn die Gegenseite die Haftung zunächst abgelehnt hat (absoluter …
Abmahnung des Arbeitgebers – Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers
Abmahnung des Arbeitgebers – Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers
| 07.10.2018 von Rechtsanwalt Axel Dietrich
Die beste Reaktion des von einer ungerechtfertigten Abmahnung betroffenen Arbeitnehmers besteht häufig darin, die Abmahnung nicht anzugreifen, sondern lediglich Vorbereitungen für den Angriff gegen die Abmahnung in einem späteren …
"Widerspruch" gegen den Bußgeldbescheid – rote Ampel – Mitzieheffekt
"Widerspruch" gegen den Bußgeldbescheid – rote Ampel – Mitzieheffekt
| 30.01.2020 von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Es passiert oft an viel befahrenen Kreuzungen: So auch Hubert K., der mit seinem 40 t Lkw „über Rot fuhr“. Der Bußgeldbescheid kam einige Wochen später ins Haus geflattert. Die Ehefrau staunte nicht schlecht, als sie den gelben …
Bußgeldbescheid mit Fahrverbot - rechtliche Möglichkeiten "ohne Ende"!
Bußgeldbescheid mit Fahrverbot - rechtliche Möglichkeiten "ohne Ende"!
| 10.07.2020 von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Dann holen Sie sich anwaltlich Rat ein. Legen Sie in jedem Fall Einspruch gegen den Bußgeldbescheid ein. Denn nur so wird das Verfahren möglicherweise eingestellt werden oder aber vom Fahrverbot abgesehen. Das ist zwar Voraussetzung für …
Abgasskandal! Sichern Sie sich IHRE Ansprüche!
Abgasskandal! Sichern Sie sich IHRE Ansprüche!
| 04.06.2022 von Rechtsanwalt Torsten Schutte
schutte.legal informiert Sie hier über die aktuellen Ereignisse zum Thema Abgasskandal. Der EuGH muss sich derzeit mit einem Thema befassen, was in Deutschland von der Politik, den Kontrollbehörden wie dem Kraftfahrtbundesamt, den …
OLG Frankfurt a.M.: Auskunftsanspruch gegenüber Insolvenzverwalter auch im Eilverfahren möglich
OLG Frankfurt a.M.: Auskunftsanspruch gegenüber Insolvenzverwalter auch im Eilverfahren möglich
| 06.05.2020 von Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M.
„Das Leben ist ungerecht, aber nicht immer zu deinen Ungunsten“, sagte schon John F. Kennedy. Das hatte jetzt auch meine Mandantin erfahren, eine mittelständische GmbH, die Lagerräume vermietet hatte und die Mieterin nunmehr in Insolvenz …
Arbeitsrechtliche Fragen in der Corona-Krise
Arbeitsrechtliche Fragen in der Corona-Krise
| 25.03.2020 von Rechtsanwalt Ignacio Ordejón Zuckermaier
In unserem dritten Teil hinsichtlich der Auswirkungen des Coronavirus auf Unternehmen beschäftigen wir uns mit der Frage, welche arbeitsrechtlichen Maßnahmen der Unternehmer ergreifen kann, wenn er seine Mitarbeiter wegen Arbeitsausfalls …
Pflichtteilsrecht Frankreich: Ausschluss von Pflichtteilsansprüchen kein ordre public Verstoß
Pflichtteilsrecht Frankreich: Ausschluss von Pflichtteilsansprüchen kein ordre public Verstoß
| 25.01.2018 von Rechtsanwalt Avocat und Rechtsanwalt Stefan Stade
1. Vorbemerkung Mit zwei seit langem erwarteten Urteilen vom 27.09.2017 (Nr. 16-13151 und 16-17198) hat das höchste französische Gericht in Zivilsachen, die Cour de cassation , klargestellt, dass ein vollständiger Ausschluss von …
Ablehnung des Urlaubsantrags und eigenmächtiger Urlaubsantritt
Ablehnung des Urlaubsantrags und eigenmächtiger Urlaubsantritt
| 26.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Knut Seidel
Endlich Urlaub! Ferienzeit – Urlaubszeit! Abschalten, Ruhe finden, den Alltag hinter sich lassen, alles dies ist auch für Arbeitnehmer besonders wichtig. Mindestens vier Wochen Urlaub im Jahr kann jeder Arbeitnehmer in Deutschland nach dem …
„Es misst und blitzt der Super-Blitz zwei Sünden gleich auf einen Sitz!“
„Es misst und blitzt der Super-Blitz zwei Sünden gleich auf einen Sitz!“
| 04.02.2017 von Rechtsanwalt Udo Reissner
So hätte vielleicht Loriot den vierten sog. „Super-Blitzer“ in Augsburg kommentiert. Diese ca. 100.000 Euro teuren hochmodernen Geräte dienen der kombinierten digitalen Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachung und sind vollgestopft mit …
Einschneidende Änderungen in der Reisebranche – Internetvermittlungsportale
Einschneidende Änderungen in der Reisebranche – Internetvermittlungsportale
| 16.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Der Reisebranche, insbesondere Internetvermittlungsportalen, stehen diesen Sommer einschneidende Änderungen bevor. Seit dem 01.07.2018 gelten neue Regelungen für Reisemängel oder Veranstalterinsolvenzen. Grund hierfür ist die Umsetzung der …
Do’s und Don’ts des E-Mail-Marketings – Teil 3/3: Kundenzufriedenheitsumfragen – unzulässige Werbung
Do’s und Don’ts des E-Mail-Marketings – Teil 3/3: Kundenzufriedenheitsumfragen – unzulässige Werbung
| 04.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Die Grenzen der E-Mail-Werbung im Lichte der aktuellen Rechtsprechung Zuletzt hat der BGH sich mit Urteil vom 10.07.2018 ( Az. VI ZR 225/17 ) zur Zulässigkeit des Versands von Kundenzufriedenheitsumfragen geäußert. Isolierte Betrachtung …
Nachbesserung der Mietpreisbremse – was müssen Vermieter und Mieter jetzt tun?
Nachbesserung der Mietpreisbremse – was müssen Vermieter und Mieter jetzt tun?
| 29.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Die Bundesregierung reagierte auf die Erfolglosigkeit der 2015 eingeführten Mietpreisbremse und erließ am 29.11.2018 Nachbesserungen. Damit soll nun das Ziel erreicht werden, Wohnungsmieter besser zu schützen, indem ihnen ermöglicht wird, …
Die Treuepflicht des GmbH-Gesellschafters
Die Treuepflicht des GmbH-Gesellschafters
| 27.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
„Wann bin ich als Gesellschafter verpflichtet, wirtschaftlich sinnvollen Maßnahmen der Geschäftsführung zuzustimmen?“ von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann Als Mitgesellschafter eines Unternehmens lernt man sehr schnell, dass das Gewicht der …
Gibt es den richtigen Unternehmenswert für Abfindungen im Gesellschafterkonflikt?
Gibt es den richtigen Unternehmenswert für Abfindungen im Gesellschafterkonflikt?
| 22.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann* Bereits in der Fragestellung laueren erste Schwierigkeiten. Wenn sich die Gesellschafter im Vorfeld streiten, wer aus der Gesellschaft ausscheidet, gibt es den einen wahren Unternehmenswert leider nicht, …
Äußerungsrecht: Meinungsfreiheit vs. Persönlichkeitsrecht
Äußerungsrecht: Meinungsfreiheit vs. Persönlichkeitsrecht
| 13.03.2024 von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
Das Äußerungsrecht beschäftigt sich grundlegend mit der Frage, welche Aussagen über Personen zulässig sind oder nicht. Dabei liegt der Schwerpunkt auf der oft schwierigen Abwägung zwischen dem Recht auf Meinungsfreiheit einerseits und dem …
Gläubigerausschuss im Insolvenzverfahren: Rechte und Pflichten ggü. dem Insolvenzverwalter, dem Gericht und Gläubigern.
Gläubigerausschuss im Insolvenzverfahren: Rechte und Pflichten ggü. dem Insolvenzverwalter, dem Gericht und Gläubigern.
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Einführung Das Insolvenzverfahren ist ein komplexer Prozess, der nicht nur für den Schuldner, sondern auch für die Gläubiger von großer Bedeutung ist. Eine Schlüsselrolle in diesem Verfahren spielt der Gläubigerausschuss, der die Interessen …
Warnung vor betrügerischen & unseriösen Telefonanrufen mit automatisierten Ansagen
Warnung vor betrügerischen & unseriösen Telefonanrufen mit automatisierten Ansagen
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
In der digitalen Ära, in der wir leben, sind betrügerische Aktivitäten leider an der Tagesordnung. Eine der neueren Methoden, die Betrüger anwenden, um ahnungslose Bürger zu täuschen, sind Telefonanrufe mit automatisierten Ansagen, die sich …
Der Verwalter als Gemeinschaftsorgan – Neue Rechte und neue Pflichten nach dem WEMoG
Der Verwalter als Gemeinschaftsorgan – Neue Rechte und neue Pflichten nach dem WEMoG
| 12.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Weyer
Die Rechtstellung des Verwalters als Organ der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer ist durch das am 01.12.2020 in Kraft getretene Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz (WEMoG) neu ausgeformt worden. Das Wohnungseigentumsgesetz (WEG) ist …
Einkommenssteuer in China: Vorteile für Ausländer verlängert
Einkommenssteuer in China: Vorteile für Ausländer verlängert
| 28.01.2022 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Knapp vor Ende des Jahres kündigte China an, die ursprünglich zum 1. Januar 2022 geplanten Veränderungen der Einkommenssteuer zu verschieben. Mit den Veränderungen wären Steuerbegünstigungen wegfallen, von denen Firmen und ihre …