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SCHUFA-Einträge und ihre Folgen für Verbraucher
SCHUFA-Einträge und ihre Folgen für Verbraucher
| 11.10.2021 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Wenn Verbraucher den Erwerb einer Immobilie planen oder einen Kredit für ein neues Auto aufnehmen wollen, folgt beim Gespräch mit der Bank nicht selten der Schock: die Kreditanfrage wurde abgelehnt. Viele unterliegen dann dem Irrtum, dass …
Prämiensparen: BGH gibt Verbrauchern weitgehend Recht
Prämiensparen: BGH gibt Verbrauchern weitgehend Recht
| 09.03.2023 von Rechtsanwalt und Bankkaufmann Henning Brühl
Sparkassen müssen aufgrund BGH-Entscheidung erhebliche Zinsbeträge nachzahlen Mit Spannung erwartet wurde das Urteil des für das Bank- und Kapitalmarktrecht zuständigen XI. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 06.10.2021 (Az. XI ZR …
Silberstein Ivestments und Langenstein Group: Unerlaubte Finanzdienstleistungen - BaFin warnt
Silberstein Ivestments und Langenstein Group: Unerlaubte Finanzdienstleistungen - BaFin warnt
| 11.10.2021 von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Sowohl die Langenstein Group als auch die Silberstein Investments haben auf Ihrer Internetplattform diverse Anlagen- und Investmentprodukte angeboten. Darunter auch angeblich durch Einlagen gesicherte Festgeld- und Tagesgeldanlagen im …
Die Whistleblower Richtlinie
Die Whistleblower Richtlinie
11.10.2021 von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Bereits 2019 hat die Europäische Union eine Direktive ins Leben gerufen, die den Schutz von sogenannten Whistleblowern innerhalb der EU wesentlich verbessern soll. Nun läuft die Deadline zur Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht für …
Schadenersatz für Audi A7 im Abgasskandal – Achtung Verjährung
Schadenersatz für Audi A7 im Abgasskandal – Achtung Verjährung
| 11.10.2021 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Auf Anordnung des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) musste die Audi AG im Dieselskandal unter dem Code 23X6 diverse Modelle zurückrufen. Das KBA hatte bei den Fahrzeugen unterschiedliche unzulässige Abschalteinrichtungen entdeckt, die entfernt …
Hohe Hürden für die Entziehung des Pflichtteils
Hohe Hürden für die Entziehung des Pflichtteils
| 11.10.2021 von Rechtsanwalt Arno Wolf
Um einem gesetzlichen Erben, z. B. einem Kind, den Pflichtteil wirksam entziehen zu können, müssen Erblasser formal aber auch inhaltlich hohe Anforderungen erfüllen. Ist es beispielsweise zu körperlichen Auseinandersetzungen zwischen dem …
Corona: Uneinigkeit der Eltern zur Frage der Impfung ihres Kindes
Corona: Uneinigkeit der Eltern zur Frage der Impfung ihres Kindes
| 11.10.2021 von Rechtsanwalt Thomas Börger
Die Impfung eines Kindes ist eine Angelegenheit von erheblicher Bedeutung. Deshalb müssen die Eltern gemeinsam über die Impfung ihrer Kinder entscheiden, sofern sie das gemeinsame Sorgerecht ausüben. Ein Alleingang eines Elternteils ist …
Videoüberwachung in Deutschland – Das Auge des Gesetzes
Videoüberwachung in Deutschland – Das Auge des Gesetzes
| 11.10.2021 von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
Oftmals fragen Mandanten nach, ob es eine staatliche Videoüberwachung gibt. Je nachdem, ob die Frage von einem Beschuldigten oder einem Geschädigten gestellt wird, erhoffen sich die Fragesteller eine unterschiedliche Antwort. Dies ist auch …
Blitzer Frankfurt am Main, A661, Höhe AS Eckenheim, Fahrtrichtung Oberursel
Blitzer Frankfurt am Main, A661, Höhe AS Eckenheim, Fahrtrichtung Oberursel
| 11.10.2021 von Rechtsanwalt Frank Lindner
Wurden Sie auf der A661 in Höhe AS Eckenheim in Fahrtrichtung Oberursel geblitzt? Häufig wird an dieser Stelle der mobile Blitzer PoliscanSpeed M1 aufgestellt und es werden im Rahmen der Messung auch diverse Fahrverbote verhängt. Allerdings …
Die Durchführung einer Impfung eines 16-jährigen Kindes mit einem mRNA-Impfstoff - ... ein Sorgerechtsstreit!
Die Durchführung einer Impfung eines 16-jährigen Kindes mit einem mRNA-Impfstoff - ... ein Sorgerechtsstreit!
| 11.10.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Auch wenn ein fast 16-jähriges Kind bei vorhandener Einwilligungsfähigkeit in eine Corona-Schutzimpfung einwilligt, bedarf es eines Co-Konsenses mit den sorgeberechtigten Elternteilen. Dies entschied nicht zuletzt der 6. Senat für …
LAG: Kündigung eines Lehrers wegen Maskenprotest wirksam
LAG: Kündigung eines Lehrers wegen Maskenprotest wirksam
| 11.10.2021 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
LAG: Lehrer konnte wegen Protest gegen Maskentragen gekündigt werden 11.10.2021 Dass die Maßnahmen im Zusammenhang mit den Coronaschutzmaßnahmen polarisiert haben, ist bekannt, insbesondere im Zusammenhang mit den Schutzmaßnahmen an …
Geblitzt auf der BAB 2, bei km 158,587, Fahrtrichtung Berlin- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt auf der BAB 2, bei km 158,587, Fahrtrichtung Berlin- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
| 02.10.2023 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Ihnen wird ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften vorgeworfen? Dann folgt dem Anhörungsbogen der Bußgeldstelle des Landkreises Helmstedt zeitnah ein entsprechender Bußgeldbescheid. …
LG Stade spricht Schadenersatz im Wohnmobil-Abgasskandal zu
LG Stade spricht Schadenersatz im Wohnmobil-Abgasskandal zu
| 11.10.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das Landgericht Stade hat Fiat-Chrysler, inzwischen Stellantis, im Wohnmobil-Abgasskandal ein weiteres Mal zu Schadenersatz verurteilt. Mit Versäumnisurteil vom 20. September 2021 entschied es, dass der Autobauer Schadenersatz bei einem …
Urheberrecht|Koch Media GmbH|RKA Rechtsanwälte|Abmahnung
Urheberrecht|Koch Media GmbH|RKA Rechtsanwälte|Abmahnung
| 11.10.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu der in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnung Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegt eine Abmahnung der Kanzlei RKA Rechtsanwälte vor, in …
Geblitzt auf der BAB 11, bei km 27,4, in FR Prenzlau- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot vermeiden!
Geblitzt auf der BAB 11, bei km 27,4, in FR Prenzlau- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot vermeiden!
| 03.12.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Ihnen wird in einem Anhörungsbogen der Zentralen Bußgeldstelle des Bußgeldstelle des Landes Brandenburg in Gransee vorgeworfen, Sie hätten die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 120 km/h …
Kündigungsschutzklage kurz erklärt!
Kündigungsschutzklage kurz erklärt!
| 12.10.2021 von Rechtsanwalt Dietmar Schnitzmeier
Kündigungsschutzklage kurz erklärt! 1. Ziel der Kündigungsschutzklage Eine Kündigungsschutzklage ist eine Feststellungsklage, mit der Arbeitnehmer nach Erhalt einer Kündigung vor dem Arbeitsgericht auf die Feststellung klagen kann, dass das …
Neuer Bußgeldkatalog ab dem 09.11.2021- Achtung auf Radfahrer, diese haben gestärkte Rechte
Neuer Bußgeldkatalog ab dem 09.11.2021- Achtung auf Radfahrer, diese haben gestärkte Rechte
| 24.01.2022 von Rechtsanwältin Ursula Albrecht
Achtung! Ab dem 09.11.2021 gilt ein neuer Bußgeldkatalog! Am Freitag, dem 8.10.2021 hat der Bundesrat der Strafverschärfung mit einem neuen Bußgeldkatalog zugestimmt. Mit der Unterschrift des Bundesverkehrsministers geht die Verordnung drei …
Vom Verein zur gemeinnützigen GmbH
Vom Verein zur gemeinnützigen GmbH
| 11.10.2021 von Rechtsanwältin Vanessa Ulfig
Der Vorstand eines Vereins kann an den Punkt kommen, an dem die Rechtsform kritisch hinterfragt wird. Die Hintergründe hierfür können vielseitig sein: Verlangen nach vereinfachten Abläufen bzw. einer Professionalisierung oder hohe …
Verjährungsbeginn – Verbraucherfreundliche Revolution durch EuGH bei unwirksamen Vertragsklauseln?
Verjährungsbeginn – Verbraucherfreundliche Revolution durch EuGH bei unwirksamen Vertragsklauseln?
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
11.10.2021 Immer wieder ärgern sich Verbraucher, wenn sie einen Rechtsanspruch haben, ihn aber wegen Verjährung nicht durchsetzen können. Ist einmal die Frist verpasst, dann gewährt das Gesetz dem Schuldner ein Leistungsverweigerungsrecht. …
Wunschkaiserschnitt als Behandlungsfehler?
Wunschkaiserschnitt als Behandlungsfehler?
| 11.10.2021 von Rechtsanwältin Maike Kuhnert
Uneinigkeit in der Rechtsprechung. OLG Hamm bejaht Arzthaftung auch bei Wunschkaiserschnitt. Der BGH trifft keine endgültige Entscheidung (BGH, Urteil vom 12.01.2021, Az.: VI ZR 60/20). Sachverhalt In dem Ausgangsfall wollte die Mutter …
AMVAC AG & Landgericht Köln: Geschäftsführer der V+Management GmbH haftet Anlegern auf Schadensersatz
AMVAC AG & Landgericht Köln: Geschäftsführer der V+Management GmbH haftet Anlegern auf Schadensersatz
| 11.10.2021 von Rechtsanwalt Jens Reime
Den Anlegern der V+ - Fonds nicht unbekannt sein dürften Angebote, die Aktien dieser insolventen Schweizer AG zu kaufen. Opfer sind aber nicht nur diese Fonds (Schaden über 5 Millionen Euro) sondern auch Anleger, welche direkt von der …
Steuern Spanien 2022-2024:Referenzwert statt Verkehrswert bei Immobilienkauf, Erbschaft, Vermoegenssteuer
Steuern Spanien 2022-2024:Referenzwert statt Verkehrswert bei Immobilienkauf, Erbschaft, Vermoegenssteuer
| 06.12.2023 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Spanien Steuertopinfo 2022: aktualisiert zum 6.12.2023 fuer das Jahr 2024 Der Referenzwert gilt seit dem 1.1.2022 bei der Steuerbemessung statt dem Verkehrswert bei Immobilienkauf, Erbschaft, Vermoegenssteuer und SL Anteilsuebertragungen. …
"Gelber Schein" und der Chef muss immer zahlen? Irrtümer rund um die Arbeitsunfähigkeit!
"Gelber Schein" und der Chef muss immer zahlen? Irrtümer rund um die Arbeitsunfähigkeit!
| 11.10.2021 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
1. Wer kennt das nicht. Der Kollege ist bereits 6 Wochen krank und am Montag kommt der nächste "Gelbe Schein". Der Kollege meint, er ist mit einer anderen Krankheit arbeitsunfähig geschrieben worden und will weiter Geld vom Arbeitgeber. Hat …
FIAT Abgasskandal – Urteile häufen sich, Chancen steigen
FIAT Abgasskandal – Urteile häufen sich, Chancen steigen
| 28.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Der Fiat Dieselskandal beschert tausenden Wohnmobilbesitzern unruhige Nächte. Nachdem durch die Medien aufgedeckt worden war, dass in vielen auf der Basis des Fiat Ducato hergestellten Wohnmobilen unterschiedlichster Hersteller unzulässige …