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Aktuelle Abmahnung der FC Schalke 04 Arena Management GmbH vom 13.03.2012
Aktuelle Abmahnung der FC Schalke 04 Arena Management GmbH vom 13.03.2012
| 20.03.2012 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Bereits in der Vergangenheit hatten wir über Abmahnungen des FC Schalke 04 e.V. berichtet. Auch in dieser Woche wurde uns eine erneute Abmahnung vorgelegt, die durch die FC Schalke 04 Arena Management GmbH ausgesprochen wurde. Die Abmahnung …
Einführung in die Sexualdelikte
Einführung in die Sexualdelikte
| 20.09.2023 von Rechtsanwältin Hannah Funke
Die Sexualdelikte sind in den §§ 174 ff. StGB geregelt und werden gesetzlich auch "Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung" genannt. Es sind die Delikte, bei denen jemand beispielsweise ungewollte sexuelle Handlungen durchführt oder …
Verfahrenseinstellung bei Sexualdelikten
Verfahrenseinstellung bei Sexualdelikten
| 20.09.2023 von Rechtsanwältin Hannah Funke
Bei der Verteidigung in Sexualstrafverfahren geht es zum einen darum, rechtliche Nachteile wie eine Verurteilung zu verhindern oder abzumildern. Und zum anderen geht es auch darum, die oftmals einhergehende gesellschaftliche Stigmatisierung …
Das Sorgerecht - Die wichtigsten Grundlagen im Überblick
Das Sorgerecht - Die wichtigsten Grundlagen im Überblick
| 13.08.2021 von Rechtsanwältin Tülay Koçer
Das Thema Sorgerecht ist immer eine emotionale Angelegenheit. Beim Sorgerecht geht es jedoch vor allem um das Wohl des Kindes. Relevant werden Fragen zum Sorgerecht, wenn ein Elternpaar sich trennt. Hier kommt es hinsichtlich der …
Die Kosten einer einvernehmlichen Scheidung im Überblick
Die Kosten einer einvernehmlichen Scheidung im Überblick
| 09.03.2024 von Rechtsanwalt Enrico Eichhorn
Die Entscheidung, sich scheiden zu lassen, ist oft eine emotionale und finanzielle Herausforderung. Die Scheidungskosten können stark variieren, abhängig von verschiedenen Faktoren. In diesem Artikel geben wir Ihnen einen ausführlichen …
Arbeitsrecht – das Weisungsrecht des Arbeitgebers
Arbeitsrecht – das Weisungsrecht des Arbeitgebers
| 31.05.2017 von KÜHNE Rechtsanwälte
Das Weisungsrecht des Arbeitgebers ist nach § 106 S. 1, 2 GewO beschränkt auf „Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung” sowie auf „Ordnung und Verhalten im Betrieb”. In diesem Rahmen kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer auch zur Teilnahme …
Streitwert bei Abmahnung der Domain „czech-republic.de“
Streitwert bei Abmahnung der Domain „czech-republic.de“
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Bereits mehrfach hat die Tschechische Republik Inhaber der Domain „czech-republic.de" durch Anwaltsschreiben abmahnen lassen. Hierbei wurde stets die Verletzung der Namensrechte der Tschechischen Republik gem. § 12 BGB im Wege der …
Rückforderung von Kurzarbeitergeld durch die Bundesagentur für Arbeit
Rückforderung von Kurzarbeitergeld durch die Bundesagentur für Arbeit
| 13.11.2021 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Gerade in der SARS-CoV-2-Pandemiesituation stellt sich die Frage, welche Rechtsfolgen eintreten, wenn sich nach Erlass des Anerkennungsbescheides herausstellt, dass die vom Arbeitgeber in der Anzeige oder im Antrag angegebenen Tatsachen und …
Abmahnung – FAST Fashion Brands GmbH – Markenverletzung an der Marke „RISA“ – CBH Rechtsanwälte
Abmahnung – FAST Fashion Brands GmbH – Markenverletzung an der Marke „RISA“ – CBH Rechtsanwälte
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg, vertreten durch die CBH Rechtsanwälte, zur Überprüfung vor. Nach eigenen Angaben vertreten die CBH Rechtsanwält e die FAST Fashion Brands GmbH in allen Fragen des …
Ukraine – Unternehmenssteuern in der Ukraine und ukrainisches Steuersystem
Ukraine – Unternehmenssteuern in der Ukraine und ukrainisches Steuersystem
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Das ukrainische Steuerrecht ist im Vergleich zum deutschen Steuerrecht einfach und übersichtlich. Es gibt derzeit insgesamt nur 34 verschiedene Steuern, davon 20 an den Gesamtstaat abgeführte und 14 kommunale Steuern. Die Grundlagen des …
Neuer Skandal bei den Wohnmobilen: Hat Hymer beim Gewicht betrogen?
Neuer Skandal bei den Wohnmobilen: Hat Hymer beim Gewicht betrogen?
| 09.03.2022 von Rechtsanwältin Anja Richter
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat am 26.01.2022 die Geschäftsräume der ErwinHymer Group SE in Bad Waldsee durchsucht. Es besteht der Verdacht, dass im Zusammenhang mit Gewichtsangaben von Wohnmobilen betrogen wurde. Gegen Mitarbeiter der …
Having child support calculate in germany (Kindesunterhalt)
Having child support calculate in germany (Kindesunterhalt)
| 08.06.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
If a family is living and residing in Germany, children can claim to child support by german law after a divorce or separation of their parents. You don’t need to have a german citizenship. Usually a child is living with and cared for by …
Schönheitsreparaturen – ein ewiges Thema. Wer muss eigentlich was tun?
Schönheitsreparaturen – ein ewiges Thema. Wer muss eigentlich was tun?
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Finn Streich
In den vergangenen Jahren hat der Bundesgerichtshof zum Thema Schönheitsreparaturen immer wieder Entscheidungen gefällt, die teilweise überraschend waren und in allen Fällen für die Vermieter wenig erfreulich: Der Grund für dieses …
Gold International SE – es ist nicht alles Gold was glänzt
Gold International SE – es ist nicht alles Gold was glänzt
| 28.05.2018 von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Die Gold International SE, eine in Dortmund ansässige Aktiengesellschaft deutschen Rechts, bietet mit Hochglanzbroschüren Geldanlagen in Form von Goldaktien und partiarischen Darlehen an. Aus unserer Sicht ist bei diesen Geldanlagen höchste …
... Und dann kam da noch der Brief der Fahrerlaubnisbehörde
... Und dann kam da noch der Brief der Fahrerlaubnisbehörde
| 28.07.2023 von Rechtsanwalt Henning Jansen
In der regelmäßigen Beratungspraxis ist zu beobachten, dass bei Straßenverkehrsverstößen, hier am Beispiel des Fahrens unter dem Einflus von Cannabis, oftmals die speziellen weiteren Besonderheiten des sog. Fahrerlaubnisrechts außer Acht …
Schadensersatz von der Solaris SE – Betrug, BSDEX, Bitcoins
Schadensersatz von der Solaris SE – Betrug, BSDEX, Bitcoins
| 19.07.2023 von Rechtsanwalt Florian Johst
Wir vertreten Opfer von Anlagebetrügen im Zusammenhang mit dem Erwerb von Bitcoins gegen die Solaris SE. Die Bank ist unseren Mandanten zum Schadensersatz verpflichtet, weil sie gegen ihre Pflicht zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen …
Was darf ich eigentlich bei einer Krankschreibung machen?
Was darf ich eigentlich bei einer Krankschreibung machen?
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Karl-Heinz Sommer
Ihren Anzeige- und Meldepflichten gem. § 5 Absatz I Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG) gegenüber Arbeitgeber und Krankenkasse sind Sie nachgekommen und jetzt sind Sie sich nicht sicher, was Sie dürfen und was nicht? Arbeitsunfähigkeit …
BGH am 11.06.2008: Schuldrechtlicher Versorgungsausgleich
BGH am 11.06.2008: Schuldrechtlicher Versorgungsausgleich
| 14.07.2008 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte mit seinem Beschluss vom 11.06.2008 über einen Antrag auf Durchführung des schuldrechtlichen Versorgungsausgleichs zu entscheiden. Die Ehe der Parteien …
Bundesgerichtshof: „Luxus – Unterhalt“
Bundesgerichtshof: „Luxus – Unterhalt“
| 19.03.2012 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der BGH befasste sich am 18.01.2012 mit dem Unterhalt von EUR 4.300 monatlich, den eine geschiedene Unternehmergattin für sich beanspruchte. Die Ehe dauerte fast 27 Jahre. Die Ehefrau war bei der Eheschließung Verkäuferin, während der Ehe …
Streik ver.di ./. AWO - Übertreibt die Gewerkschaft maßlos?
Streik ver.di ./. AWO - Übertreibt die Gewerkschaft maßlos?
| 12.07.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Vorab: Die Gewerkschaft ver.di ruft seine Mitglieder zum Warnstreik gegen die Arbeiterwohlfahrt Landesverband Berlin (AWO) auf. Dazu hat ver.di grundsätzlich auch das Recht, wenn es einen vernünftigen Anlass dafür gibt. Das Recht zu …
Verkehrsunfall - was nun?
Verkehrsunfall - was nun?
| 28.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Wer in einen Verkehrsunfall verwickelt wurde, hat keine Zeit, sich einen langen Ratgeber zum Thema durchzulesen. Die nachfolgenden Tipps sind bewusst knapp gehalten. Sie können (und sollten) im Handschuhfach mitgeführt oder bei Bedarf auf …
Erbrecht und Nachlassverfahren in der Republik Serbien
Erbrecht und Nachlassverfahren in der Republik Serbien
| 30.04.2020 von Rechtsanwalt Stefan Mojsic
Das Erbrecht und Nachlassverfahren ist mit dem Erbgesetz und Gesetz über das Außerstreitverfahren reguliert. I. Gemäß den oben genannten Vorschriften kann man auf der Grundlage von (i) einem Testament erben, bei dem die Erben und der Umfang …
"Schnucki bekommt alles" – Ein Testament, das hält, was es verspricht
"Schnucki bekommt alles" – Ein Testament, das hält, was es verspricht
| 05.06.2024 von Rechtsanwalt Christian Keßler
In einer Welt, in der Rechtsdokumente oft von Fachjargon und Komplexität geprägt sind, bringt eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg frischen Wind in die Testamentsszene. Ein Gastwirt aus Ostfriesland bewies, dass es manchmal …
Autounfall im Ausland! Wie kann ich den Schaden regulieren?
Autounfall im Ausland! Wie kann ich den Schaden regulieren?
| 24.09.2009 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Bei einem Unfall im Ausland dürfen Autofahrer nach einer neuen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs jetzt auch an ihrem Heimatort gegen die Versicherung des Unfallgegners klagen. Doch bevor es zu einer Klage kommt, hilft der …