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19.06.2018
von Rechtsanwältin Jessica Laarmann
Menschen machen Fehler und daher kommt es vor, dass Arbeitnehmer im Arbeitsalltag Schäden verursachen. Es passiert schnell, dass man den Drucker umstößt, Kaffee auf empfindliche Geräte schüttet oder sonstiges Betriebseigentum zerstört oder …
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14.06.2019
von Rechtsanwältin Sabrina J. Fahlenbock
Frauen sind am häufigsten von häuslicher Gewalt betroffen, die meistens vom Partner oder Ex-Partner ausgeht. Häusliche Gewalt ist jedoch nicht nur auf Frauen begrenzt. Auch Männer sowie Kinder und Jugendliche oder Pflegebedürftige sind …
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09.11.2020
von Rechtsanwalt Sascha David Weber ,LL.M.
Restschuldbefreiung in 3 Jahren - Kommt die erwartete Reform? Erhalten Schuldner die Restschuldbefreiung künftig nach 3 Jahren anstatt nach 6 Jahren? Steht eine Reform hierzu kurz bevor? Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur weiteren …
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17.02.2022
Die wichtigsten Fakten: Bei der Feststellungsklage geht es um die Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses. Entscheidend bei dieser Klageart ist die Tatsache, dass meist ein besonderes Feststellungsinteresse …
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13.07.2022
Gerade im Sommer bietet sich das Fahrrad als alternatives Verkehrsmittel an, und zwar nicht zuletzt auch im Hinblick auf die enorm gestiegenen Spritpreise. Ob Lastenrad, E-Bike, Hollandrad, Gravel Bike oder Rennrad – Fahrrad fahren ist …
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10.09.2021
von Rechtsanwalt Olaf Beismann LL.M.
„Jeder Arbeitnehmer hat in jedem Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub“. § 1 des Bundesurlaubsgesetzes (BUrlG) ist denkbar eindeutig gefasst und gewährt Arbeitnehmern – anders als etwa im amerikanischen Recht – einen …
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30.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Jasper Stahlschmidt
1. Beendigung der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht Bekanntlich müssen Geschäftsführer von Unternehmen , deren Haftung gegenüber Geschäftspartnern beschränkt ist, im Falle der Krise einen Insolvenzantrag stellen. Diese …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Jasper Stahlschmidt
Corona, gestiegene Energiepreise, Lieferkettenprobleme − es sind viele externe Faktoren, die Unternehmer und verantwortliche Geschäftsleiter derzeit umtreiben. Inzwischen hat der Gesetzgeber ein neues Sanierungsrecht (StaRUG) geschaffen, …
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06.11.2020
von Rechtsanwältin Verteidigerin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
Für die meisten Personen ist der Führerschein im Alltag nicht wegzudenken und dringend notwendig, um z.B. zur Arbeit zu kommen. In vielen Strafverfahren droht neben Geld- und Freiheitsstrafe auch der Entzug der Fahrerlaubnis oder ein …
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10.05.2017
von Rechtsanwalt Jens Wölke LL.M.
Wie ist die rechtliche Situation, wenn dem Arbeitnehmer ein Kündigungsschreiben überreicht wird und er dieses ohne es zur Kenntnis zu nehmen wieder dem Arbeitgeber zurückgegeben hat. Die Problematik dieses Falles liegt darin, ob die …
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21.03.2013
von Rechtsanwältin Olivia Holik
Viele Anleger haben sich bereits damit abgefunden, dass das investierte Geld verloren ist, mittlerweile mussten einige Filmfonds Insolvenz anmelden. Seit einigen Jahren ereilen Anlegern von Film- und Medienfonds jedoch auch noch weitere …
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05.01.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Entscheidung des HessVGH vom 4.12.2009: Neue Hoffnung für Führerscheintouristen? Harte Zeiten für Inhaber einer EU-Fahrerlaubnis. Wer nach dem Verlust seiner deutschen Fahrerlaubnis einen EU-Führerschein im Ausland gemacht hatte, konnte …
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12.01.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
In dubio pro reo. Nach diesem Grundsatz hat ein Bußgeldrichter am Amtsgericht Dillenburg einen Mann freigesprochen, der auf der A45 die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 56 km/h überschritten haben soll (Beschluss vom 02.10.2009, 3 OWi 2 …
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30.07.2013
von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Der Beitrag befasst sich mit der Beendigung des Versicherungsvertrages (PKV) durch das Versicherungsunternehmen durch Rücktritt oder Anfechtung aufgrund der Verletzung vorvertraglichen Anzeigepflichten (§ 19 VVG). …
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21.11.2015
von Rechtsanwalt Christoph Lindner
I. Einleitung Die Belastung durch Steuern und Sozialabgaben ist hoch. Intelligente und rechtssichere Wege zur Abmilderung dieser Belastungen eröffnen Arbeitgebern und Arbeitnehmern einen Gestaltungsspielraum bei Löhnen und Gehältern. Mit …
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13.02.2012
von Rechtsanwalt Giuseppe Olivo
Derzeit können gemäß § 100g Abs. 2 StPO alle Verkehrsdaten in einem bestimmten Gebiet und für einen bestimmten Zeitpunkt erhoben werden, sofern es um Ermittlungen wegen einer „Straftat von erheblicher Bedeutung" geht und die Erforschung des …
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18.03.2022
von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
Oft besteht Unsicherheit, wer sich nach einem Todesfall um den Nachlass kümmern muß. Denn neben geerbten Werten ist die Abwicklung eines Nachlasses mit Mühe und Arbeit verbunden, und gerade wenn mehrere Erben oder Erbinnen vorhanden sind, …
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16.03.2012
von Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
I. Einleitung Da der Geschäftsführer einer GmbH berechtigt ist, die Gesellschaft zu vertreten und rechtsgeschäftlich zu verpflichten, sind alle für die Gesellschaft im Gesetz vorgesehenen Pflichten vom Geschäftsführer zu erfüllen. …
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01.06.2011
von Gippert & Klein Rechtsanwälte in Partnerschaft
Das BSG hat am 26.05.2011 (B 14 AS 54/10R) in einer mündlichen Verhandlung entschieden, dass die Festsetzung von Mahngebühren durch die Bundesagentur für Arbeit ein Verwaltungsakt im Sinne des § 31 SGB X ist und damit durch Widerspruch und …
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10.07.2023
von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
Steuerhinterziehung ist die häufigste Steuerstraftat in Deutschland. Wenn der Verdacht der Steuerhinterziehung besteht, wird ein Steuerstrafverfahren eingeleitet. Das Steuerstrafverfahren wird in der Regel vom Finanzamt geführt. Je nach …
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13.07.2020
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Corona-Soforthilfe – Subventionsbetrug und falsche Versicherung an Eides statt aufgrund von wahrheitswidrigen Anträgen Viele Freiberufler, Solo-Selbstständige und Kleinunternehmer in NRW haben die Corona-Soforthilfe beantragt und sich nach …
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09.07.2015
von Rechtsanwältin Sabina Ociepa
Die jetzige Lage des Liegenschaftsmarkts in Polen Der Liegenschaften-Neumarkt in Polen ist bereits 3,1 Milliarden Euro wert. Der durchschnittliche Preis eines Quadratmeters in den 10 polnischen Großstädten im Neubau für eine Wohnung …
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12.03.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Identitätsdiebstahl in den USA – Wie vorgehen? Den Auskunftssuchenden beschäftigt seit einigen Monaten das Problem von Identitätsdiebstahl bzgl. seiner Registrierung einer Internet-Domain in den USA. Als gewerblicher Anbieter verwaltet …
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13.11.2019
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Umzug in die USA bei gemeinsamem Sorgerecht Im vorliegenden Fall ging es um die Konstellation, dass sich die Eltern eines gemeinsamen Kindes seit der Trennung auf den Lebensmittelpunkt des Kindes bei der Mutter verständigt hatten. Beide …