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Führerscheinentzug oder Fahrverbot: Anwalt erklärt Unterschied
Führerscheinentzug oder Fahrverbot: Anwalt erklärt Unterschied
| 06.11.2020 von Rechtsanwältin Fachanwältin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
Für die meisten Personen ist der Führerschein im Alltag nicht wegzudenken und dringend notwendig, um z.B. zur Arbeit zu kommen. In vielen Strafverfahren droht neben Geld- und Freiheitsstrafe auch der Entzug der Fahrerlaubnis oder ein …
Abmahnungen jetzt auch fürs Streaming – Rechtslage
Abmahnungen jetzt auch fürs Streaming – Rechtslage
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei U + C Rechtsanwälte mahnt massenhaft Nutzer der Porno-Plattform Redtube im Auftrag der Schweizer Firma The Archive AG ab. Tausende Fälle sind bereits bekannt geworden; weit mehr als 10.000 Abmahnungen könnten verschickt …
Die Anrechnung von Eigengeschenken an den Pflichtteilsberechtigten
Die Anrechnung von Eigengeschenken an den Pflichtteilsberechtigten
| 22.08.2017 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Macht ein Pflichtteilsberechtigter seinen Pflichtteil gegenüber einem Erben geltend, kann es zu einer Reduzierung seines Anspruchs kommen, wenn der Erbe den Pflichtteilsberechtigten zu Lebzeiten selbst beschenkt hat (sog. Eigengeschenke). …
Nutzung von Streaming- und Internetplattformen- Urheberrechtsverletzung?
Nutzung von Streaming- und Internetplattformen- Urheberrechtsverletzung?
| 28.02.2013 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
In der täglichen Anwaltspraxis wenden sich immer wieder Mandanten an uns bezüglich der Frage von Legalität/ Illegalität der Nutzung von Streaming- Internetplattformen. In der Vergangenheit sind bereits immer wieder Betreiber von sogenannten …
Zehn Fragen zum Unterhalt bei Trennung und Scheidung
Zehn Fragen zum Unterhalt bei Trennung und Scheidung
| 09.09.2014 von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
1. Bekomme ich Unterhalt und wovon hängt dies in erster Linie ab? Zunächst ist zwischen der Zeit vor und nach einer rechtskräftigen Ehescheidung zu unterscheiden. Vor einer Ehescheidung erhält derjenige Ehepartner Unterhalt, der weniger …
Abmahnung - Worum geht es dabei?
Abmahnung - Worum geht es dabei?
| 11.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Vor der gerichtlichen Geltendmachung von Ansprüchen, die sich aus der Verletzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten ergeben, wird der Rechtsinhaber den (oft nur vermeintlichen) Rechtsverletzer in aller Regel abmahnen und ihn …
Die erste Facebook-Impressum Abmahnwelle ist angerollt
Die erste Facebook-Impressum Abmahnwelle ist angerollt
| 30.08.2012 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Wie heise resale schon berichtete (http://heise.de/-1669892) lässt das Unternehmen Binary Services GmbH aus Regenstauf vertreten durch Rechtsanwalt Hans-Werner Kallert wettbewerbsrechtliche Abmahnungen mit einer Aufforderung zur Abgabe …
Die Verwendung fremder Fotos im Internet: Abmahngefahr wegen Urheberrechtsverletzung!
Die Verwendung fremder Fotos im Internet: Abmahngefahr wegen Urheberrechtsverletzung!
| 20.05.2010 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
I. Rechtliche Einordnung Die Verführung ist oft groß. Schnell per Copy & Paste ein passendes Bild von einer fremden Website oder einem anderen ebay Angebot kopieren und das beispielsweise eigene Produktangebot erscheint viel …
Totalschaden bei einem finanzierten Fahrzeug – Welche Besonderheiten sind zu beachten?
Totalschaden bei einem finanzierten Fahrzeug – Welche Besonderheiten sind zu beachten?
| 23.05.2023 von Rechtsanwalt Daniel Alexander Tabaka
Die zivilrechtliche Schadensabwicklung nach einem Verkehrsunfall gestaltet sich meist etwas aufwendiger (wenn auch bei richtiger und geordneter Herangehensweise nicht gleich komplizierter), wenn der Unfallgeschädigte aufgrund des …
Ich habe eine Google Fonts Abmahnung erhalten! Was nun?
Ich habe eine Google Fonts Abmahnung erhalten! Was nun?
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Seit Tagen und Wochen vergeht kaum ein Tag, an dem uns nicht Betroffene der Google Fonts Abmahnwelle kontaktieren und Hilfe suchen. Einer der häufigsten Fragen in diesem Zusammenhang ist, ob die Google Fonts Abmahnung berechtigt ist bzw. ob …
Update: Google Fonts Abmahnung Kilian Lenard sowie RAAG Kanzlei für die VIVA Datenschutz / Jolanta Januszewski
Update: Google Fonts Abmahnung Kilian Lenard sowie RAAG Kanzlei für die VIVA Datenschutz / Jolanta Januszewski
| 13.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Abmahnwelle wegen behaupteter Datenschutzverstöße im Zusammenhang mit der Verwendung von Google Fonts reißt auch aktuell nicht ab. Auch in den letzten Tagen erreichen uns regelmäßig Abmahnschreiben des Rechtsanwalts Kilian Lenard für …
Als „Paketagent“ oder „Warenagent“ gearbeitet – Anzeige wegen Warenkreditbetrug oder Geldwäsche?
Als „Paketagent“ oder „Warenagent“ gearbeitet – Anzeige wegen Warenkreditbetrug oder Geldwäsche?
| 27.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie haben im Internet ein Jobangebot als „Paketagent“ oder „Warenagent“ angenommen? Ihnen wurde viel Geld dafür versprochen, dass Sie Paketsendungen entgegennehmen, prüfen und weiterverschicken? Sie haben hierfür, zum Abschluss eines …
Schulden in der Ehe
Schulden in der Ehe
| 24.04.2007 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Ein wichtiges Thema in der Erstberatung ist oftmals die Frage nach der Schuldenhaftung. Der Ehegatte hat in der Ehezeit Schulden gemacht, wollte sich vielleicht selbständig machen, blieb aber erfolglos. Oder ein teures Auto wurde …
Wiedererteilung Führerschein: So bekommt man den Führerschein zurück
anwalt.de-Ratgeber
Wiedererteilung Führerschein: So bekommt man den Führerschein zurück
| 11.05.2022
Hat man seinen Führerschein einmal verloren, möchte man ihn auch irgendwann wieder zurückbekommen. Hierbei kommt es entscheidend darauf an, ob es sich lediglich um ein Fahrverbot handelt, oder das Fahrverbot sich aus dem Entzug des …
Zweckentfremdung – Reduzierung von Wohnraum durch bauliche Veränderung in Berlin
Zweckentfremdung – Reduzierung von Wohnraum durch bauliche Veränderung in Berlin
| 25.11.2019 von Rechtsanwalt Martin Sommerfeld
Es ist in Berlin mittlerweile sogar schon verboten, seine Wohnung derart baulich zu verändern, dass die Wohnfläche reduziert wird. Es ist also nicht möglich, aus der Wohnfläche zum Beispiel eine Terrasse zu machen. Das Verbot geht sogar so …
Umgangsrecht für Großeltern, Verfahrenswert und Verfahrenskostenhilfe im Umgangsverfahren
Umgangsrecht für Großeltern, Verfahrenswert und Verfahrenskostenhilfe im Umgangsverfahren
| 16.06.2016 von Rechtsanwältin Sandra Guenther
Auch Großeltern haben ein Recht auf Umgang mit ihrem Enkelkind – diese Aussage trifft zwar zu, die Durchsetzung des Umgangsrechts gestaltet sich aber oft schwierig. Immer dann, wenn zwischen dem Großelter und dem Kindesvater oder wahlweise …
Fairer Unterhalt? Reform des Unterhaltsrechtes, neue Regelungen
Fairer Unterhalt? Reform des Unterhaltsrechtes, neue Regelungen
| 05.09.2023 von Rechtsanwältin Nina Restemeyer
Eine Reform und Neuregelung des Unterhaltsrechtes sind längst überfällig. Die Regelungen sollen an die veränderte Lebensrealität angepasst werden. Heute ist es längst nicht mehr so, dass die Kinder bei der Mutter bleiben und der Vater nur …
WhatsApp Chats als Beweismittel vor Gericht?
WhatsApp Chats als Beweismittel vor Gericht?
| 31.01.2024 von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
Unter den juristischen Laien herrscht Uneinigkeit darüber, ob ein WhatsApp Verlauf als Beweismittel vor Gericht geeignet ist. Im nachfolgenden Artikel werde ich einige Chat-Beispiele aufzeigen, die strafrechtlich irrelevant sind und auch …
Aktuelles Arbeitsrecht: Kündigung während Kurzarbeit?
Aktuelles Arbeitsrecht: Kündigung während Kurzarbeit?
| 28.02.2022 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Das LAG München mit Urteil vom 05.05.2021 (Az. 5 Sa 938/20) entschieden, dass die gleichzeitige Einführung von Kurzarbeit im Betrieb für Mitarbeiter mit den gleichen Aufgaben gegen einen dauerhaft gesunkenen Beschäftigungsbedarf spricht. …
Ausschluss des Widerrufsrechts für Hygieneartikel - Ist eine Badeente ein Hygieneartikel?
Ausschluss des Widerrufsrechts für Hygieneartikel - Ist eine Badeente ein Hygieneartikel?
| 02.12.2011 von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
Das OLG Koblenz hätte die Chance gehabt, die Frage zu entscheiden, ob Online-Shop Betreiber in ihren AGB einen Ausschluss des Widerrufsrechts für Hygieneartikel vorsehen dürfen. Stattdessen beantwortete es lieber die Frage, ob eine Badeente …
Der Volkswagen Bulli im Abgasskandal: Auch der VW-Bus T5 ist betroffen
Der Volkswagen Bulli im Abgasskandal: Auch der VW-Bus T5 ist betroffen
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Offiziell ist der VW-Bus T5 in den Versionen Transporter, Multivan, Caravelle und California nicht betroffen. Es wird zwar der Skandal-Motor EA 189 verwendet, der T5 fehlt aber in der Liste der im September 2015 veröffentlichten VW-Modelle …
Kraftfahrt-Bundesamt muss Akteneinsicht im VW-Abgasskandal gewähren
Kraftfahrt-Bundesamt muss Akteneinsicht im VW-Abgasskandal gewähren
| 23.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Abgasskandal wird viel gemauert und wichtige Unterlagen werden nicht offengelegt. Das gilt nicht nur für die Autobauer, sondern auch für das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA). Damit soll jetzt Schluss sein. Das Verwaltungsgericht Schleswig hat …
Entfernung aus Dienstverhältnis/Entlassung eines Soldaten - BVerwG bestätigt Rechtsprechung
Entfernung aus Dienstverhältnis/Entlassung eines Soldaten - BVerwG bestätigt Rechtsprechung
| 04.07.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Bundesverwaltungsgericht hält an seiner neueren Rechtsprechung fest, wonach eine höhere Maßnahme wie z.B. die Entfernung aus dem Dienstverhältnis nicht zulässig ist, soweit die angestrebte Maßnahme gesetzlich nicht zulässig ist. Im …
Bonität verbessern: Neue Regelungen der Schufa!
Bonität verbessern: Neue Regelungen der Schufa!
| 12.05.2022 von Rechtsanwalt Rüdiger Schmidt
10 GB mit Allnet-Flat für nur 5,99€ monatlich: Klingt doch nach einem unschlagbaren Angebot? Da würde wohl jeder ohne mit der Wimper zu zucken seinen Handyvertrag wechseln, um viel Geld zu sparen. Doch leider macht die Schufa vielen …