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Welche Folgen haben Alkohol oder Drogen auf dem Fahrrad? Wieviele Promille sind noch zulässig?
Welche Folgen haben Alkohol oder Drogen auf dem Fahrrad? Wieviele Promille sind noch zulässig?
| 20.05.2022 von Rechtsanwältin Ursula Albrecht
Alkohol, Promille, Drogen auf dem Fahrrad Drogen – egal, ob Alkohol, Fahrtauglichkeit einschränkende Arzneimittel, Betäubungsmittel, THC, Heroin oder anderer Art – auf dem Fahrrad führen zur Strafe. Fahrradfahren erfolgt nicht im …
From the river to the sea - strafbar: Strafbarkeit bei Palästina-Demo
From the river to the sea - strafbar: Strafbarkeit bei Palästina-Demo
| 30.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren läuft und Sie eine Vorladung/ schriftlichen Anhörungsbogen erhalten haben, dann vereinbaren Sie kurzfristig einen Termin für eine rechtliche Beratung in meinen …
Mit Flip-Flops Auto fahren – ist das erlaubt?
Mit Flip-Flops Auto fahren – ist das erlaubt?
| 05.07.2023 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Grundsätzlich gibt es in Deutschland keine gesetzliche Regelung, die das Autofahren mit Flip-Flops verbietet. Außerdem ist das Autofahren mit High Heels, Sandalen, Plateauschuhen, Socken oder barfuß gesetzlich nicht ausdrücklich untersagt. …
Wem gehört was in der Ehe? Wem gehört was nach einer Scheidung? Wer haftet für Schulden?
Wem gehört was in der Ehe? Wem gehört was nach einer Scheidung? Wer haftet für Schulden?
| 04.09.2017 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Wem gehört was in der Ehe? Wer ohne Ehevertrag heiratet, lebt im gesetzlichen Güterstand. Dieser ist Zugewinngemeinschaft. Das bedeutet aber nicht, dass die Eheleute nun alles miteinander teilen müssen. Was ein Partner in die Ehe bringt, …
Fristenrechner: So berechnen Sie Ihre Fristen richtig
anwalt.de-Ratgeber
Fristenrechner: So berechnen Sie Ihre Fristen richtig
| 04.12.2023
Fristbeginn berechnen: Ereignisfrist und Terminfrist Die Beginn- oder Terminfrist startet zu einem festgelegten Zeitpunkt, bei einem Mietvertrag beispielsweise am vertraglich vereinbarten Datum des Mietbeginns. Ereignisfristen hingegen sind …
Coronavirus im Reiserecht – kostenlose Stornierung und Rückerstattung möglich?
Coronavirus im Reiserecht – kostenlose Stornierung und Rückerstattung möglich?
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Wolfgang Kluge
Die aktuelle Situation rund um das Coronavirus hat Auswirkungen auf inzwischen nahezu alle Lebensbereiche und damit auch viele Rechtsgebiete. In kaum einem Rechtsgebiet liegen die Auswirkungen aber so auf der Hand wie im Reiserecht. Sie …
Besichtigungsrecht von Vermietern in Zeiten von Corona
Besichtigungsrecht von Vermietern in Zeiten von Corona
| 16.03.2020 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Es gibt viele Gründe, warum Vermieter die Wohnungen ihrer Mieter betreten oder besichtigen wollen. Das Spektrum reicht von der Abwehr von Gefahren für die Wohnung (beispielsweise ein Rohrbruch) bis zur Ablesung der Heizkostenzähler. Einen …
Wechselmodell: Zwei Hauptwohnsitze für Kinder?
Wechselmodell: Zwei Hauptwohnsitze für Kinder?
| 26.11.2015 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Eine Scheidung ist für keinen der Beteiligten leicht – weder für die Ex-Eheleute noch für die Kinder. Denn eine Scheidung bedeutet in den meisten Fällen, dass ein Elternteil auszieht, daher nicht mehr so häufig wie bisher anwesend ist und …
Vollmacht erteilen: Definition, Arten, Muster
anwalt.de-Ratgeber
Vollmacht erteilen: Definition, Arten, Muster
| 02.06.2022
Ob im Geschäftsleben oder privat: Vollmachten werden erteilt, damit eine andere Person rechtlich in der Lage ist, für jemand anders zu handeln. Dabei existieren viele verschiedene Arten von Vollmachten. Welche gibt es und welche …
Was muss bei einer Scheidung alles geregelt werden?
Was muss bei einer Scheidung alles geregelt werden?
| 11.07.2016 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Familienrecht Thomas Staab
Zunächst einmal: Für ein einvernehmliches Scheidungsverfahren ist es erforderlich, dass beide Ehepartner die Scheidung wollen und sich über die Punkte Sorgerecht bei gemeinsamen Kindern, Umgangsrecht, Kindesunterhalt, Zuordnung der …
Drei, zwei, eins? Trotz wirksamer Kündigung darf der Mieter in der Wohnung bleiben
Drei, zwei, eins? Trotz wirksamer Kündigung darf der Mieter in der Wohnung bleiben
| 19.11.2019 von Rechtsanwalt Denis Ksiazek
Eigentlich ist die Sache glasklar. Der Idealfall: Der Vermieter kündigt die Wohnung. Der Mieter akzeptiert die Kündigung und zieht innerhalb der Kündigungsfrist aus. Die Realität: In vielen Fällen bleiben die Mieter einfach in der Wohnung. …
Die Abwehr der Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts
Die Abwehr der Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts
| 23.10.2017 von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Das gesetzliche Vorkaufsrecht der Gemeinde ist in den §§ 24 bis 28 BauGB geregelt. Der Zweck besteht darin, der Gemeinde ein Instrument zur Sicherung der Bauleitplanung und von geplanten städtebaulichen Maßnahmen an die Hand zu geben. Das …
Geblitzt in 12489 Berlin-Kreuzung Adlergestell/Otto-Franke-Str. Ri. Büchnerweg – Bußgeld vermeiden!
Geblitzt in 12489 Berlin-Kreuzung Adlergestell/Otto-Franke-Str. Ri. Büchnerweg – Bußgeld vermeiden!
| 26.02.2022 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben einen Anhörungsbogen der Bußgeldstelle des Polizeipräsidenten in Berlin erhalten, weil Sie hier ein Rotlicht missachtet oder die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschritten hätten? Dann kann der Bußgeldbescheid teuer werden. Ein …
Für den Chef unterwegs – die fünf wichtigsten Rechtsfragen zur Dienstreise
anwalt.de-Ratgeber
Für den Chef unterwegs – die fünf wichtigsten Rechtsfragen zur Dienstreise
| 08.04.2022
Die Dienstreise ist aus der heutigen Geschäftswelt nicht mehr wegzudenken. Sie gehört zum Arbeitsalltag der Unternehmen, die häufig explizite Richtlinien und Betriebsvereinbarungen zum Thema Reise und deren innerbetriebliche Abrechnung …
Krankenkasse muss Kosten für ein Exoskelett bei Querschnittslähmung übernehmen - Hilfsmittel
Krankenkasse muss Kosten für ein Exoskelett bei Querschnittslähmung übernehmen - Hilfsmittel
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Landessozialgericht NRW hat mit Urteil vom 27.02.20, Az. L 5 KR 675/19, erfreulicherweise entschieden, dass ein gesetzlich Krankenversicherter mit Querschnittslähmung sich nicht auf die alleinige Versorgung mit einem Aktivrollstuhl und …
Was passiert nach Räumung durch den Gerichtsvollzieher
Was passiert nach Räumung durch den Gerichtsvollzieher
| 27.08.2018 von Rechtsanwältin Saskia Holtz-Erhart
Frage: Was passiert mit den Gegenständen die nach Räumung der Mietsache in den Besitz des Vermieters gelangt sind? Mit der Räumung verschafft der Gerichtsvollzieher dem Vermieter den Besitz an der Wohnung und an den darin befindlichen …
Alkohol und seine rechtlichen Grenzen: Koma-Saufen, Flatrate-Party und Tankstellenverbot
Alkohol und seine rechtlichen Grenzen: Koma-Saufen, Flatrate-Party und Tankstellenverbot
| 13.08.2009 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
ob Flatrate-Partys, Koma-Saufen, nächtliche Trinkgelage auf öffentlichen Plätzen oder vor Tankstellen – der Alkoholkonsum in unserer Gesellschaft, insbesondere unter Jugendlichen, wird zunehmend auch zu einem rechtlichen Problem. …
BGH: Zur Kündigung des Mieters wegen „drohender Zahlungsunfähigkeit“
BGH: Zur Kündigung des Mieters wegen „drohender Zahlungsunfähigkeit“
| 01.02.2018 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
„Drohende Zahlungsunfähigkeit“ begründet nur in besonderen Ausnahmefällen eine außerordentliche Kündigung des Mietverhältnisses. Es ist den meisten klar, dass ein Vermieter dem Mieter das Mietverhältnis wirksam kündigen kann, wenn dieser …
Recht für jedermann – die Testamenstvollstreckung
Recht für jedermann – die Testamenstvollstreckung
| 05.08.2017 von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
Haben Sie sich dazu entschieden, ein Testament (oder einen Erbvertrag) aufzusetzen, sollten Sie sich nicht nur Gedanken darüber machen, wer in welcher Weise darin bedacht werden soll (und wer nicht), sondern Sie sollten auch sicherstellen, …
Die modifizierte Unterlassungserklärung
Die modifizierte Unterlassungserklärung
| 10.07.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Erhält jemand eine Abmahnung, dann wird diese Person regelmäßig aufgefordert eine Unterlassungserklärung abzugeben. In dieser Erklärung soll sich der Abgemahnte verpflichten, das abgemahnte Verhalten (z.B. Urheberrechtsverletzung bei P2P, …
Aufhebungsvertrag: Das sollten Sie als Arbeitnehmer wissen
anwalt.de-Ratgeber
Aufhebungsvertrag: Das sollten Sie als Arbeitnehmer wissen
| 16.12.2022
Ihnen wurde vom Arbeitgeber ein Aufhebungsvertrag anstelle einer Kündigung vorgelegt? Dieser kann weitreichende Folgen haben. Als Experten für Arbeitsrecht erklären Rechtsanwalt Pascal Croset , Rechtsanwältin Regina Manz und Rechtsanwalt …
Schuldenfrei nach drei Jahren: der Restschuldbefreiungsturbo für viele Schuldner!
Schuldenfrei nach drei Jahren: der Restschuldbefreiungsturbo für viele Schuldner!
| 20.06.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Der Bundestag hat am 16. Mai 2013 das „Gesetz zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Stärkung der Gläubigerrechte" in der Ausschussfassung (BT-Drs. 17/13535 und 17/11268) in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Nach …
Gehalt von Vorständen und Mitarbeitenden in Cannabis Social Clubs
Gehalt von Vorständen und Mitarbeitenden in Cannabis Social Clubs
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Johannes Nelkenstock
Für viele Interessierte bietet die Gründung eines Cannabis Social Clubs (CSC) nicht nur die Möglichkeit, sich selbst und die übrigen Mitglieder mit reinem, qualitativ hochwertigen Cannabis der jeweiligen Lieblingssorten zu versorgen, …
Kündigen auf ärztlichen Rat - Was beachten?
Kündigen auf ärztlichen Rat - Was beachten?
| 13.09.2023 von Rechtsanwalt Aaron Albrecht
Ein schlechter Job macht unglücklich und im schlimmsten Fall sogar krank: Burnout, Boreout oder Depression sind ernste psychische Erkrankungen, die sich auch körperlich auswirken können. Ihr Arzt empfiehlt Ihnen die Kündigung, um Ihren …