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16.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In der Welt des deutschen Arbeitsrechts gibt es viele Begriffe, die für Laien oft verwirrend sein können. Zwei Begriffe, die häufig verwechselt werden, sind Versetzung und Umsetzung . Beide beziehen sich darauf, dass ein Arbeitnehmer seinen …
17.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Direktionsrecht des Arbeitgebers ist ein grundlegendes Element des deutschen Arbeitsrechts, das die Autorität des Arbeitgebers über seine Angestellten regelt. Es gibt dem Arbeitgeber das Recht, die Arbeitsleistung seiner Mitarbeiter zu …
19.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Mobbing am Arbeitsplatz ist ein ernstes Problem , das sowohl die physische als auch die psychische Gesundheit von Arbeitnehmern beeinträchtigen kann. Es ist wichtig, dass Arbeitnehmer wissen, wie sie damit umgehen können , und dass …
21.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Europameisterschaft in Deutschland läuft und bringt nicht nur Fußballfans, sondern auch arbeitsrechtliche Fragen mit sich. Arbeitnehmer und Arbeitgeber müssen sich mit Themen wie Freistellung für Spiele, Arbeitszeiten während der EM …
23.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Aufhebungsvertrag ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer , die das Arbeitsverhältnis einvernehmlich beendet . Oftmals wird ein solcher Vertrag genutzt, um betriebsbedingte Kündigungen zu vermeiden oder um eine …
24.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Immer mehr Berufstätige suchen nach Möglichkeiten, Arbeit und Freizeit miteinander zu verbinden . Eine mögliche Option ist die sogenannte Workation – eine Kombination aus Arbeit und Urlaub . Dabei reisen Arbeitnehmer an einen anderen Ort, …
25.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In der heutigen digitalen Ära, in
der soziale Medien eine große Rolle in unserem Leben spielen, ist es
verlockend, seine Meinung über verschiedene Themen öffentlich kundzutun . Doch was ist, wenn es um die Kritik am eigenen Arbeitgeber …
25.06.2024
Was ist ein Schutzvertrag für Katzen? Bei einem Schutzvertrag für Katzen handelt es sich um ein juristisches Dokument, das von dem bisherigen und dem neuen Eigentümer des Tieres unterzeichnet wird. Schutzverträge werden insbesondere bei der …
25.06.2024
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Gesetzliche Renten werden erhöht Ab Juli steigen die gesetzlichen Renten um 4,57 Prozent. Mehr Geld erhalten danach rund 21 Millionen Bezieher gesetzlicher Altersrenten Erwerbsminderungsrenten Hinterbliebenenrenten Unfallrenten Der erstmals …
18.04.2013
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Wie aus vorherigen Beiträgen bekannt ist, vertritt die Rechtsanwaltskanzlei Nikolai Odebralski regelmäßig und erfolgreich Mandanten im Rahmen strafrechtlicher Wiederaufnahmeverfahren. Exemplarisch für die gute Arbeit ist ein …
07.06.2015
von Rechtsanwalt Tobias P. Helbing
Die Möglichkeit, sich von den wirtschaftlich nachteiligen Folgen finanzierter Geschäfte durch Widerruf des Darlehensvertrages lösen zu können, wird von vielen Anlegern und Darlehensnehmern unterschätzt. Dies dürfte daran liegen, dass es …
08.06.2015
von Rechtsanwalt Tobias P. Helbing
Immer mehr Bausparkassen versuchen sich von den in der Ansparphase relativ hochverzinsten und damit für sie lästigen Bausparverträgen zu lösen, indem sie diese gegenüber den Bausparern kündigen. Sie leiten ihr Kündigungsrecht hierbei …
05.11.2021
von Rechtsanwalt Tobias P. Helbing
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 27. April 2021 (XI ZR 26/20) entschieden, dass die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vieler Banken und Sparkassen enthaltene Zustimmungsfiktion zur Änderung von Vertragsinhalten unwirksam ist. …
02.02.2022
von Rechtsanwalt Tobias P. Helbing
Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 28. Oktober 2021 (Az.: 16 O 43/21) die auf einer formularmäßigen Vereinbarung beruhende Vereinnahmung eines Verwahrentgelts für Guthaben auf einem Girokonto oder Tagesgeldkonto für unzulässig …
16.05.2014
von Rechtsanwalt Volker Blees
Werbung mittels elektronischer Post stellt heutzutage für viele Unternehmen eine Möglichkeit dar, eine Vielzahl von Empfängern schnell und kostengünstig zu erreichen. Für die Empfänger kann sich der Erhalt von E-Mail-Werbung jedoch auch als …
15.05.2014
von Rechtsanwalt Volker Blees
Der Europäische Gerichtshof hat am 13.05.2014 entschieden, dass Google verpflichtet sein kann, sensible persönliche Einträge von Betroffenen zu löschen. Geklagt hatte ein spanischer Bürger, dessen Name bei Eingabe in die Google-Suchmaschine …
26.05.2014
von Rechtsanwalt Volker Blees
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 08.01.2014 entschieden, dass ein Anschlussinhaber für illegales Filesharing eines volljährigen Familienmitgliedes nicht haftet, wenn der Anschlussinhaber keine Anhaltspunkte für das illegale …
23.05.2014
von Rechtsanwalt Volker Blees
Der sogenannte „Verbrauchsgüterkauf“ hat im täglichen Geschäftsverkehr eine große Bedeutung. Er findet seine gesetzliche Grundlage in § 474 Abs.1 BGB. Dort heißt es: (1) Kauft ein Verbraucher von einem Unternehmer eine bewegliche Sache …
01.07.2014
von Rechtsanwalt Volker Blees
Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass kein Anspruch gegen ein Online-Bewertungsportal auf Auskunft über Namen und Anschrift eines Nutzers besteht, der in dem Online-Bewertungsportal unwahre und damit unzulässige …
23.07.2014
von Rechtsanwalt Volker Blees
Das OLG Celle hat mit Beschluss vom 11.06.2014, Az. 13 W 40/14 , entschieden, dass der Streitwert einer urheberrechtlichen Unterlassungsklage wegen des unerlaubten Anbietens eines sogenannten Bootlegs im Rahmen einer privaten eBay-Auktion …
22.08.2014
von Rechtsanwalt Volker Blees
Der Bundesgerichtshof hat am 13.05.2014 geurteilt, dass die in den zu entscheidenden Fällen erfolgte Erhebung von Bearbeitungsgebühren in Verbraucherkrediten unwirksam ist (BGH, Urteile vom 13.05.2014, Az. XI ZR 405/12 und Az. XI ZR 170/13) …
25.08.2014
von Rechtsanwalt Volker Blees
Bereits das Zusenden einer unverlangten E-Mail zu Werbezwecken an einen Unternehmer stellt ohne Einwilligung des Empfängers in der Regel einen rechtswidrigen Eingriff in dessen eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb dar. Nach § 7 UWG …
06.10.2014
von Rechtsanwalt Volker Blees
Das Amtsgericht Stuttgart-Bad-Cannstatt hatte über den Fall zu urteilen, ob es einen rechtswidrigen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht darstellt, wenn eine an einen Kunden automatisch gesendete Eingangsbestätigungs-Email Werbung enthält …
23.06.2015
von Rechtsanwalt Volker Blees
In drei Entscheidungen vom 11.06.2015 hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Haftung von Anschlussinhabern in Filesharing-Fällen auseinandergesetzt. In allen Fällen klagten vier führende deutsche Tonträgerhersteller gegen …