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Zur Bedeutung der arbeitsvertraglich vereinbarten Probezeit
Zur Bedeutung der arbeitsvertraglich vereinbarten Probezeit
| 25.07.2008 von Rechtsanwalt Markus Zorn
Wichtig zum Verständnis des Probearbeitsverhältnisses ist die Unterscheidung zwischen der Wartezeit des § 1 Abs. 1 KSchG (Kündigungsschutzgesetz ) und der Probezeit des § 622 Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) . Die Vereinbarung einer …
Mobbing durch Vorgesetzte
Mobbing durch Vorgesetzte
| 22.07.2008 von Sperrer, Bette & Collegen
Leider wird oft von einer Klage gegen den Arbeitgeber wegen Mobbing im Betrieb abgeraten, obwohl sich dank eines grundlegenden Urteils des Bundesarbeitsgerichts vom 25.10.2007 gute Möglichkeiten zur Durchsetzen von Schadensersatzansprüchen …
Zur Wirksamkeit eines mündlich geschlossenen Arbeitsvertrages
Zur Wirksamkeit eines mündlich geschlossenen Arbeitsvertrages
| 21.07.2008 von Rechtsanwalt Markus Zorn
Gem. § 2 NachwG ist der Arbeitgeber spätestens einen Monat nach dem Beginn des Arbeitsverhältnisses verpflichtet dem Arbeitnehmer einen schriftlichen Arbeitsvertrag auszuhändigen. Das Vorliegen eines schriftlichen Arbeitsvertrages ist …
Berufsunfähigkeit: Versicherung / BUZ - keine Alternativtätigkeit mit sozialem Abstieg
Berufsunfähigkeit: Versicherung / BUZ - keine Alternativtätigkeit mit sozialem Abstieg
| 21.07.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend ging es um einen Kläger, welcher nach der Diagnose einer Parkinson-Erkrankung Leistungen aus seiner abgeschlossenen Berufsunfähigkeitszusatzversicherung (kurz: BUZ) verlangte. Es wurde festgestellt, dass er zu 80 % in seinem …
Kündigungsschutzgesetz und Abfindungsanspruch
Kündigungsschutzgesetz und Abfindungsanspruch
| 17.07.2008 von Rechtsanwalt Markus Zorn
Im Zusammenhang mit der Beendigung von Arbeitsverhältnissen begegnen dem im Arbeitsrecht tätigen Rechtsanwalt immer wieder eine Reihe von Fragen. Eine dieser Fragen ist die nach dem Anspruch auf Zahlung einer Abfindung nach der Beendigung …
Keine Sperrzeit des Arbeitslosengeldes bei gerichtlichem Vergleich
Keine Sperrzeit des Arbeitslosengeldes bei gerichtlichem Vergleich
| 17.07.2008 von Rechtsanwalt Michael Vogt
Vor den deutschen Arbeitsgerichten sind jährlich zwischen 245.000 und 310.000 Kündigungsschutzklagen anhängig, wobei die Mehrzahl dieser Verfahren, in denen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer um die Wirksamkeit ausgesprochener Kündigungen …
Kündigungsschutzgesetz und Betriebsgröße
Kündigungsschutzgesetz und Betriebsgröße
| 14.07.2008 von Sperrer, Bette & Collegen
Auch ein relativ kleiner Betrieb kann schnell von den Vorschriften des Kündigungsschutzgesetzes betroffen sein. Seine Anwendung ist zwar grundsätzlich auf Betriebe mit zehn oder mehr Arbeitnehmern beschränkt. Hier kann die organisatorische …
Kurz und knapp 62 (Steuerrecht, Arbeitsrecht, Mietrecht, Reiserecht)
Kurz und knapp 62 (Steuerrecht, Arbeitsrecht, Mietrecht, Reiserecht)
| 14.07.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Gebühr für verbindliche Auskunft Gemäß § 89 Abgabenordnung sind seit Anfang 2007 verbindliche Auskünfte vom Finanzamt gebührenpflichtig. Das Finanzgericht …
Pflegezeit: Was bringt die Reform?
Pflegezeit: Was bringt die Reform?
| 01.07.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Pflegeweiterentwicklungsgesetz ist heute in Kraft getreten. Aus diesem aktuellen Anlass informiert das anwalt.de-Redaktionsteam, welche neuen Ansprüche Arbeitnehmer haben, die sich eine berufliche Aus-Zeit für die Pflege eines …
Kurz und knapp 60 (Arbeitsrecht, Nachbarrecht, Medizinrecht, Reiserecht)
Kurz und knapp 60 (Arbeitsrecht, Nachbarrecht, Medizinrecht, Reiserecht)
| 01.07.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Stundenlohn von 5 Euro sittenwidrig Auch Arbeitnehmer, die als Auspackhilfen im Supermarkt beschäftigt sind, haben Anspruch auf einen angemessenen Lohn. Das …
Kurz und knapp 58 (Sozialrecht, Kaufrecht, Arbeitsrecht, Steuerrecht)
Kurz und knapp 58 (Sozialrecht, Kaufrecht, Arbeitsrecht, Steuerrecht)
| 16.06.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Hartz IV-Leistungen erst ab Antrag Leistungen zur Grundsicherung werden von der Arbeitsagentur erst erstattet, wenn der Arbeitslose einen entsprechenden Antrag …
Wann müssen Überstunden geleistet und bezahlt werden?
Wann müssen Überstunden geleistet und bezahlt werden?
| 16.06.2008 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Bessert sich die Auftragslage der Unternehmen, werden oft Überstunden angeordnet. Besteht dann Streit über die Überstundenvergütung, zeigt sich oftmals, dass im Betrieb die Voraussetzungen für Ihre Anordnung und Bezahlung nicht bekannt …
Kündigung: Gesundheitsprognose entscheidend
Kündigung: Gesundheitsprognose entscheidend
| 04.06.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wird ein Arbeitnehmer längerfristig krank, so muss er unter Umständen mit einer Kündigung seines Arbeitsverhältnisses rechnen. Gemäß § 1 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) ist eine krankheitsbedingte Kündigung sozial gerechtfertigt, wenn eine …
Kurz und knapp 56 (Arbeitsrecht, Mietrecht, Versicherungsrecht, Reiserecht)
Kurz und knapp 56 (Arbeitsrecht, Mietrecht, Versicherungsrecht, Reiserecht)
| 03.06.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Diskriminierung einer Schwangeren Wird ein männlicher Bewerber bei der Jobvergabe im Vergleich zu einer schwangeren Konkurrentin bevorzugt, so kann dies eine …
Aufhebungsverträge wegen Drohung anfechtbar!
Aufhebungsverträge wegen Drohung anfechtbar!
| 23.05.2008 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Das Bundesarbeitsgericht hat in einem aktuellen Urteil entschieden , dass ein Aufhebungsvertrag, der das Arbeitsverhältnis aufheben soll, anfechtbar ist, wenn er durch den Mitarbeiter aufgrund widerrechtlicher Drohung durch den Arbeitgeber …
Kurz und knapp 53 (Arbeitsrecht, Rentenversicherungsrecht, Internetrecht, Hochschulrecht)
Kurz und knapp 53 (Arbeitsrecht, Rentenversicherungsrecht, Internetrecht, Hochschulrecht)
| 14.05.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Wenn der Chef die Abfindung nicht zahlt Ein Arbeitnehmer hatte mit seinem Arbeitgeber im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses einen Vergleich geschlossen, …
Fristlose Kündigung wegen Entzugs der Fahrerlaubnis auf einer Privatfahrt
Fristlose Kündigung wegen Entzugs der Fahrerlaubnis auf einer Privatfahrt
| 06.05.2008 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Ein Arbeitnehmer wurde bei einem Entsorgungsunternehmen als Kraftfahrer bzw. Lader beschäftigt. Aufgrund einer Trunkenheitsfahrt mit einem BAK-Wert von 1,2 Promille wurde ihm nach einer mehrjährigen Betriebszugehörigkeit für neun Monate der …
Verzicht auf Kündigungsschutzklage - BAG vom 06.09.2007, 2 AZR 722/06
Verzicht auf Kündigungsschutzklage - BAG vom 06.09.2007, 2 AZR 722/06
| 05.05.2008 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Eine Angestellte wurde bereits seit mehreren Jahren in einem Drogerieunternehmen als Verkäuferin sowie Kassiererin eingesetzt. Nachdem festgestellt worden war, dass die Tageseinnahmen der Verkaufsstelle i.H.v. 4.375,00 Euro verschwunden …
Keine Kündigung nach Abmahnung!
Keine Kündigung nach Abmahnung!
| 30.04.2008 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Nicht selten kommt es vor, dass der Arbeitgeber Fehlverhalten des Arbeitnehmers zunächst hinnimmt. Irgendwann platzt ihm dann aber der Kragen und mahnt seinen Arbeitnehmer zunächst schriftlich ab. Zusätzlich wird dann dem Mitarbeiter …
Kurz und knapp 51 (Steuerrecht, Arbeitsrecht, Betreuungsrecht, Reiserecht)
Kurz und knapp 51 (Steuerrecht, Arbeitsrecht, Betreuungsrecht, Reiserecht)
| 30.04.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Haushaltsnahe Dienstleistungen: Keine Barzahlung! Handwerkerleistungen und haushaltsnahe Dienstleistungen können ermäßigt bei der Einkommensteuer geltend gemacht werden. Doch Vorsicht! Nun hat das Finanzgericht Sachsen-Anhalt entschieden, …
Außerordentliche fristlose „Eigen“-Kündigung - Sächsisches LAG vom 16.11.2007, 2 Sa 100/07
Außerordentliche fristlose „Eigen“-Kündigung - Sächsisches LAG vom 16.11.2007, 2 Sa 100/07
| 30.04.2008 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Ein Arbeitnehmer bescheinigte als stellvertretender Schichtmeister Verladung, dass Paletten zurückgegeben worden waren. Er hatte dies erledigt, ohne zu kontrollieren, ob dies tatsächlich geschehen ist. Und das, obwohl im bekannt gewesen …
Praktikum, Volontariat und Traineeprogramm - Ausbildung oder Ausbeutung?
Praktikum, Volontariat und Traineeprogramm - Ausbildung oder Ausbeutung?
| 25.04.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Angesichts hoher Jugendarbeitslosigkeit wählen viele junge Leute mit oder ohne Berufsabschluss für ihren Berufseinstieg ein Praktikum, Volontariat oder Traineeprogramm, die schlecht oder gar nicht bezahlt werden. Zunehmend sind sogar immer …
Mitarbeiterbeteiligung: Was soll sich ändern?
Mitarbeiterbeteiligung: Was soll sich ändern?
| 22.04.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Die Koalition hat sich am 21. April bei der Mitarbeiterbeteiligung geeinigt. Anfang 2009 sollen die Neuregelungen in Kraft treten. Die Redaktion von anwalt.de informiert, wie die Beteiligung der Beschäftigten am eigenen Unternehmen …
Freigabe der Betriebsmittel durch Insolvenzverwalter und Haftung der Masse
Freigabe der Betriebsmittel durch Insolvenzverwalter und Haftung der Masse
| 21.04.2008 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 10. April 2008 - 6 AZR 368/07) ist der Insolvenzverwalter auch vor der zum 1. Juli 2007 in Kraft getretenen Änderung des § 35 InsO berechtigt, nach Eröffnung des …