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Dashcams – zulässiges Beweismittel im Zivilprozess?
Dashcams – zulässiges Beweismittel im Zivilprozess?
| 30.07.2013 von GKS Rechtsanwälte
Der Trend schwappt aus Russland zu uns herüber: Immer mehr Verkehrsteilnehmer nutzen Autokameras - sog. Dashcams - um bei einem Unfall oder Versicherungsfall ihre Unschuld oder die Schuld des Unfallgegners beweisen zu können. Gerade in …
Gewährleistung: Poltern/Klappern an der Vorderachse des Audi A6
Gewährleistung: Poltern/Klappern an der Vorderachse des Audi A6
| 23.06.2016 von GKS Rechtsanwälte
Wer ein Poltern bzw. ein Klappern an der Vorderachse seines Audi A6 bemerkt und daraufhin im Internet nach den Ursachen forscht, wird anhand von Berichten anderer Betroffener in einschlägigen Foren schnell herausfinden, dass er mit dem …
GENO Wohnbaugenossenschaft eG – Klage auf Nachzahlung von Raten
GENO Wohnbaugenossenschaft eG – Klage auf Nachzahlung von Raten
| 13.07.2020 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Schon im Jahr 2018 meldete die GENO Wohnbaugenossenschaft eG, ehemalige Genotec Wohnbaugenossenschaft, die Insolvenz an. Nun, etwa zwei Jahre später, fordert der Insolvenzverwalter Scheffler die Mitglieder der Genossenschaft zur Zahlung …
Kostenübernahme Magenverkleinerung
Kostenübernahme Magenverkleinerung
| 07.07.2022 von Rechtsanwalt Marcel Jüngel
#Magenverkleinerung #Magenband #Schlauchmagen #Magenbypass #Magenballon #Kostenübernahme #Kostenerstattung #Krankenkasse #BSG #Adipositas Das Bundessozialgericht hat in einem aktuellen Urteil vom 22.06.2022 (B 1 KR 19/21 R) im Wege der …
Arztstrafrecht, Medizinstrafrecht & Abrechnungsbetrug: ein Überblick
Arztstrafrecht, Medizinstrafrecht & Abrechnungsbetrug: ein Überblick
| 22.09.2020 von Rechtsanwältin Verteidigerin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
Vertreter der Heilberufe, v.a. Ärzte und Zahnärzte, übernehmen nicht nur die verantwortungsvolle Aufgabe der Gesundheitsfürsorge. Oftmals sehen sich Mediziner (z.B. Arzt, Zahnarzt) strafrechtlichen Problemen ausgesetzt. Als Anwalt für …
Keine Haftung trotz ungesicherter Unfallstelle?
Keine Haftung trotz ungesicherter Unfallstelle?
| 09.07.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Gibt das Auto während der Fahrt den Geist auf oder wurde man in einen Unfall verwickelt, muss man das liegen gebliebene Fahrzeug absichern. Schließlich stellt ein auf oder an der Fahrbahn befindliches Kfz ein Hindernis für andere …
OLG Köln: Endlich Hoffnung für Geschädigte des VW-Abgasskandals!
OLG Köln: Endlich Hoffnung für Geschädigte des VW-Abgasskandals!
| 12.01.2018 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Mit Hinweisbeschluss hat der 18. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln eine Berufung eines VW-Vertragshändlers gegen die vorab erfolgte Verurteilung zur Rückabwicklung eines Autokaufs eine klare Absage erteilt. Der Vertragshändler wird …
Sensationsurteile im VW-Abgasskandal – 20 % Schadensersatz vom Kaufpreis und Ersatz der Folgeschäden
Sensationsurteile im VW-Abgasskandal – 20 % Schadensersatz vom Kaufpreis und Ersatz der Folgeschäden
| 30.04.2018 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Das Landgericht Arnsberg hat mit Urteil vom 13.04.2018 die Volkswagen AG grundsätzlich zum Schadenersatz für alle Schäden, die aus der Manipulation des Fahrzeugs VW Sharan durch die Beklagte resultieren, verurteilt. Weiterhin wurde die …
Porsche- und VW-Abgasskandal: Erneuter Rückruf durch das KBA: Cayenne 4.2l V8 & Macan 3.0l V6 Euro 6
Porsche- und VW-Abgasskandal: Erneuter Rückruf durch das KBA: Cayenne 4.2l V8 & Macan 3.0l V6 Euro 6
| 20.05.2018 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Der Abgasskandal findet kein Ende. Wiederum wurden neue Betrugsmodelle entdeckt. Diesmal wieder bei der Porsche AG. Es handelt sich um den Porsche Cayenne 4.2 Liter V8 und Macan 3.0 Liter V6, beide mit der Euro-6-Norm. Das …
VW Abgasskandal – VW verliert reihenweise Verfahren in Bayern
VW Abgasskandal – VW verliert reihenweise Verfahren in Bayern
| 11.07.2019 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Allein am heutigen Tag also am 11.7.2019 wurden zu Gunsten der Mandanten, der im Dieselskandal mitführenden Anwaltskanzlei aus München, Klamert & Partner Rechtsanwälte, 5 Klage gewinnende Urteile ausgesprochen .So urteilte das …
Porsche/Audi Abgas Skandal München wird zum Porscheschreck
Porsche/Audi Abgas Skandal München wird zum Porscheschreck
| 23.03.2021 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Zum wiederholten Male verurteilt das Landgericht München, unter dem Az. 10 O5473/19 in einem durch die Anwaltskanzlei Klamert & Partner Rechtsanwälte München geführten Verfahren, die Audi AG. Die Klägerin hat ihren Porsche Macan S, 3 l, …
Erfolg in der sog. Hinterlandbebauung
Erfolg in der sog. Hinterlandbebauung
| 25.10.2022 von Rechtsanwalt Nils Buchartowski
Es muss ein Schock für meinen Mandanten gewesen sein. Lange plante und erträumte er sich sein Einfamilienhaus auf dem Grundstück, welches schon lange im Familieneigentum stand und dann das: Die Stadt lehnte den Bauvorbescheid ab. Nachdem …
Was ist die MPU und wann droht eine MPU?
Was ist die MPU und wann droht eine MPU?
| 16.01.2024 von Rechtsanwalt Jens Weber
Eine Medizinisch-Psychologische Untersuchung (kurz MPU) ist eine Prüfung, die in Deutschland durch die zuständige Fahrerlaubnisbehörde (Führerscheinstelle) angeordnet werden kann, um die körperliche und charakterliche Fahreignung einer …
Anspruch auf Entfernung von alten Jagdeinrichtungen bei Neuverpachtung
Anspruch auf Entfernung von alten Jagdeinrichtungen bei Neuverpachtung
| 21.05.2019 von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
Häufig möchte der neue Pächter, dass alte jagdliche Einrichtungen durch die Vorpächter entfernt werden. Bevor der Falsche erfolglos zur Beseitigung aufgefordert wird, ist zunächst von Bedeutung, wer Eigentümer z. B. der Ansitzeinrichtungen …
Pro Kirrautomaten!
Pro Kirrautomaten!
| 18.01.2023 von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
Kirrautomaten.docx Pro Kirrautomaten! Das Betreiben von Kirrungen ist offenbar ein beliebtes Thema für die Jagdgesetze in allen 16 Ländern. Dort tobt sich der Verwaltungsapparat wie gewohnt aus. Es wird dabei unterschiedlich beschrieben, …
BMW-Dieselskandal weitet sich aus: KBA erweitert Liste der betroffenen Fahrzeuge
BMW-Dieselskandal weitet sich aus: KBA erweitert Liste der betroffenen Fahrzeuge
| 02.11.2021 von Rechtsanwalt Christian Rugen
Das Kraftfahrtbundesamt hat seine Liste der BMW-Fahrzeuge erweitert, in denen es unzulässige Abschalteinrichtungen entdeckt hat. Veröffentlicht hatte das KBA zunächst nur, dass es am 13. März 2018 unzulässige Abschalteinrichtungen in den …
Ärger mit Conny GmbH und Mietpreisbremse erfolgreich vermeiden
Ärger mit Conny GmbH und Mietpreisbremse erfolgreich vermeiden
| 07.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Carsten Brückner
Empfehlungen zur Vermeidung von streitigen Auseinandersetzungen und Schadensersatzforderungen in Wohnraummietverhältnissen Nach der Rechtsprechung des Landgericht Berlin soll der Mieter grundsätzlich berechtigt sein, die ihm zustehenden …
Studienplatzklage in Humanmedizin oder Zahnmedizin: Ablehnungsbescheid hochschulstart.de erhalten
Studienplatzklage in Humanmedizin oder Zahnmedizin: Ablehnungsbescheid hochschulstart.de erhalten
| 01.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Aufgrund der stets ansteigenden Bewerberanzahlen für die Studiengänge Human- sowie Zahnmedizin und der dafür nicht ausreichenden Anzahl der Studienplätze steht Bewerbern das Mittel der Studienplatzklage zur Verfügung. So kann der Weg zum …
Kitaplatz in Charlottenburg – Tipps von Ihrem Anwalt für Verwaltungsrecht
Kitaplatz in Charlottenburg – Tipps von Ihrem Anwalt für Verwaltungsrecht
| 01.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Im Bezirk Berlin Charlottenburg kann das Jugendamt noch immer nicht jedem Kind einen Betreuungsplätzen zuweisen – und dass obwohl der Anspruch auf frühkindliche Betreuung für Kinder ab einem Jahr bereits seit 2013 gesetzlich festgelegt ist. …
Ausschluss, Geldstrafe, Sperre – welche Möglichkeiten hat der Verein/Verband, bei Vereinsstrafen?
Ausschluss, Geldstrafe, Sperre – welche Möglichkeiten hat der Verein/Verband, bei Vereinsstrafen?
| 30.01.2024 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Auch der Verein hat die Möglichkeit, seine Mitglieder, bei entsprechendem Fehlverhalten zu sanktionieren. Der Ausschluss aus dem Verein ist dabei sicher eine der schwersten Vereinsstrafen. Daneben gibt es, soweit dies die Satzung vorsieht, …
Ungarische Autobahn Inkasso GmbH: Vorsicht bei Reisen mit dem Auto nach oder durch Ungarn
Ungarische Autobahn Inkasso GmbH: Vorsicht bei Reisen mit dem Auto nach oder durch Ungarn
| 30.06.2021 von Rechtsanwalt Philipp Burchert
Da sich die coronabedingten Aus- und Einreisebeschränkungen nach und nach lockern, wird die Urlaubszeit wieder zunehmend im Ausland verbracht. Gerade Autoreisende müssen sich im Vorfeld über die Straßenverkehrsvorschriften im Zielland und …
Subventionsbetrug wegen „Corona-Soforthilfe“
Subventionsbetrug wegen „Corona-Soforthilfe“
| 30.04.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Was kann man tun, wenn man Post von der Polizei oder Staatsanwaltschaft bekommt? Zu Beginn der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 standen viele Kleinunternehmer, Freiberufler und Soloselbstständige vor erheblichen finanziellen …
Marketing und Recht: Richtig werben, Abmahnung vermeiden
Marketing und Recht: Richtig werben, Abmahnung vermeiden
| 22.11.2013 von Rechtsanwalt Björn Steveker
Häufig beschäftigen sich Firmeninhaber erst mit dem Thema "unlauterer Wettbewerb", wenn ein Mitbewerber durch einen Rechtsanwalt eine Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoßes ausgesprochen hat. Um unnötige Kosten einer juristischen …
Herausgabe sichergestellter Fahrzeuge: § 111n StPO ist eine vorläufige Besitzstandsregelung - Zivilrechtsweg steht offen
Herausgabe sichergestellter Fahrzeuge: § 111n StPO ist eine vorläufige Besitzstandsregelung - Zivilrechtsweg steht offen
| 23.06.2021 von Rechtsanwalt Christian Mkhitaryan
In einer vom Verfasser erwirkten Beschwerdeentscheidung hinsichtlich der Herausgabe eines sichergestellten Fahrzeugs stellte das Landgericht Kassel klar, dass es sich bei § 111n StPO lediglich um eine vorläufige Besitzstandsregelung handelt …