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Mieterhöhung – Was kann ich dagegen tun?
Mieterhöhung – Was kann ich dagegen tun?
| 24.01.2013 von anwalt.de-Redaktion
München, Hamburg, Frankfurt am Main, vor allem in den Metropolen steigen die Wohnungsmieten scheinbar unaufhörlich. Die Medien sprechen schon von einer „Mietpreisexplosion". Auch kleinere Städte sind immer stärker betroffen. Wie sieht es …
April, April! – kuriose Gesetze und Urteile zum 1. April
April, April! – kuriose Gesetze und Urteile zum 1. April
| 26.02.2021 von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
Der Aprilscherz ist weltweit verbreitet und bekannt – woher er genau kommt, ist jedoch nicht vollständig geklärt. Neben harmlosen Späßen entpuppt sich so mancher Streich jedoch leider als böser Scherz, der ein entsprechendes juristisches …
Gesetzliche Fristen beim Erben beachten
Gesetzliche Fristen beim Erben beachten
| 22.12.2023 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Vorsichtig ist geboten bei den zu beachtenden Fristen - nicht nur bei der Annahme oder Ausschlagung der Erbschaft gilt dies, sondern vor allem auch bei der sog. Anfechtung der Ausschlagungserklärung. Was passiert, wenn man sich bei der …
Brancheneintrag Bayern: Vorsicht vor Mail und Fax mit Vertragsfalle
Brancheneintrag Bayern: Vorsicht vor Mail und Fax mit Vertragsfalle
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Brancheneintrag Bayern: Vorsicht vor Mail und Fax mit Vertragsfalle Brancheneintrag Bayern steht auf den Trickformularen, die derzeit bei unzähligen Gewerbetreibenden, Freiberuflern und Selbständigen per Fax oder Mail eingehen. Was auf den …
Kassenwechsel als Pflegebedürftiger?
Kassenwechsel als Pflegebedürftiger?
| 11.05.2016 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Es gibt viele Gründe auch als Pflegebedürftiger die Krankenkasse bzw. Pflegekasse zu wechseln, etwa Unzufriedenheit mit der Leistungsbearbeitung oder die örtliche Erreichbarkeit. Zwei häufige Fragen in diesem Zusammenhang möchte ich heute …
Rechtsfolgen einer Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad
Rechtsfolgen einer Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad
| 29.09.2014 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Nach einer Studie des Auto Club Europa (ACE) sind bei jedem achten Fahrradunfall Alkohol und/oder Drogen im Spiel. Im Vergleich dazu ist nur bei jedem 22. Autounfall Alkohol- oder Drogeneinnahme zu verzeichnen. Das gibt Anlass einmal kurz …
Anhörungsbogen von der Polizei bekommen – was machen?
Anhörungsbogen von der Polizei bekommen – was machen?
| 15.11.2016 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Wenn Sie einen Anhörungsbogen von der Polizei bekommen haben, fragen Sie sich bestimmt, was zu tun ist: Wenden Sie sich an die kompetenten Rechtsanwälte. Die Anhörung und die Vorladung sind die ersten Schritte im Rahmen eines …
MPU wirklich schon ab 1,1 Promille? Ein aktueller Überblick!
MPU wirklich schon ab 1,1 Promille? Ein aktueller Überblick!
| 18.09.2021 von Rechtsanwalt Martin Doss
Mit einen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. März 2021, 3 C 3.20, kam es zu neuen Unsicherheiten für Betroffene, ob und unter welchen Voraussetzungen diese nach einer Alkoholfahrt eine MPU vorlegen müssen. Der nachfolgende Beitrag …
Cannabis Social Clubs (Anbauvereinigung) – Gründung und Anerkennung (mit Updates)
Cannabis Social Clubs (Anbauvereinigung) – Gründung und Anerkennung (mit Updates)
| 19.06.2024 von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Am 12.04.2023 (Updates: Siehe unten) veröffentlichte die Bundesregierung ihr neues Eckpunktepapier zur Legalisierung des Cannabiskonsums. Aus europarechtlichen Gründen wurde vom Vorhaben Abstand genommen, den Verkauf über staatlich …
Mietrecht: Wenn die Nebenkostenabrechnung verspätet ist
Mietrecht: Wenn die Nebenkostenabrechnung verspätet ist
| 01.01.2021 von Rechtsanwalt Thorsten Haßiepen
Jedes Jahr auf's Neue Nebenkosten machen bei der Miete mittlerweile einen erheblichen Anteil aus. Laut dem Mieterbund müssen Mieter in Deutschland durchschnittlich 2,17 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche für Nebenkosten zusätzlich zu der …
Jugendhilfe – Sozialhilfe - Kostenbeitrag der Eltern bei Heimunterbringung volljähriger Kinder
Jugendhilfe – Sozialhilfe - Kostenbeitrag der Eltern bei Heimunterbringung volljähriger Kinder
| 27.07.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
Sobald seelisch behinderte Kinder und Jugendliche eine stationäre Eingliederungshilfe erhalten (§ 35a SGB VIII) müssen die Eltern an das Jugendamt einen Kostenbeitrag leisten. Dessen Höhe ist einkommensabhängig. Einzelheiten regelt die sog. …
Kann künstliche Intelligenz patentiert werden?
Kann künstliche Intelligenz patentiert werden?
| 01.11.2022 von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Die künstliche Intelligenz KI bzw. Artificial Intelligence AI ist ein Teilgebiet der Informatik, wobei nicht nur im Rahmen der Softwareentwicklung derzeit ein großer Fokus auf diesem Thema liegt. So haben die künstliche Intelligenz bereits …
Islamische Scheidung in Deutschland
Islamische Scheidung in Deutschland
| 21.09.2016 von Rechtsanwalt Patrick Weiß
Genau wie bei christlichen oder nicht religiösen Ehen gibt es auch bei islamischen Ehen immer mehr Scheidungsfälle. Solche, nach islamischen Recht geschlossenen Ehen können grundsätzlich auch in Deutschland geschieden werden. Es ergeben …
Urheberrecht - Was ist das?
Urheberrecht - Was ist das?
| 10.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das Urheberrecht dient dem Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Geschützt sind u.a. Sprachwerke (einschließlich Computerprogrammen), Musikwerke, Lichtbildwerke, Filmwerke u.a.). Das Urheberrecht ist schwerpunktmäßig im …
Abmahnung Filesharing – 1. Quartal 2010
Abmahnung Filesharing – 1. Quartal 2010
| 11.03.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Die Abmahnwelle dauert auch im ersten Quartal 2010 an und fordert ihre Opfer. Oft werden auch unschuldige Internetanschlussinhaber Opfer der Abmahnwelle. Hier zeigen sich die Abmahner auch nicht verständnisvoll und verlangen weiterhin das …
Der E-Mail-Account eines deutschen Gerichts ist - eine böse Dummenfalle
Der E-Mail-Account eines deutschen Gerichts ist - eine böse Dummenfalle
| 07.01.2014 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Faxen ist Technik von gestern: E-Mails sind angesagt. Der Account des Oberlandesgerichts Düsseldorf sendet sogar automatisch eine beruhigende Eingangsmeldung. Das kann einen fortschrittlichen Anwalt und seinen Mandanten um die Existenz …
Darf mein Fahrrad im Hausflur stehen?
Darf mein Fahrrad im Hausflur stehen?
| 03.02.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Immer wieder stellt man sich als Mieter die Frage, ob man sein Fahrrad im Haus- oder Treppenflur abstellen darf. Man kennt das ja, der Nachbar stellt seinen Müll vor die Tür oder die schmutzigen Schuhe werden auf die Fußmatte gestellt, …
Kündigung durch Vermieter bei Mietrückstand
Kündigung durch Vermieter bei Mietrückstand
| 07.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Rechte des Vermieters bei Mietrückstand Gerät der Mieter mit der Zahlung der Miete in Verzug, darf der Vermieter das Mietverhältnis ohne vorherige Abmahnung des Mieters fristlos kündigen , wenn der Rückstand zwei Monatsmieten oder – über …
Das Jugendamt hat mir mein Kind weggenommen - wie bekomme ich es zurück?
Das Jugendamt hat mir mein Kind weggenommen - wie bekomme ich es zurück?
| 31.05.2023 von Rechtsanwalt Gernot Wolter
In der Praxis gibt es zwei Situationen, in denen das Eingreifen des Jugendamtes zu einer Unterbringung der Kinder in Wohngruppen, Pflegefamilien oder gar Heimen vorkommt. Entweder die Eltern haben - zumeist unter erheblichen Druck - der …
Oberarmstraffung kann bei Entstellung Kassenleistung sein
Oberarmstraffung kann bei Entstellung Kassenleistung sein
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat erfreulicherweise mit Urteil vom 17.11.20 - Az. L 16 KR 143/18 - entschieden, dass die Gesetzliche Krankenversicherung die Kosten für eine beidseitige Oberarmstraffung übernehmen muss, wenn …
Videoüberwachung am Arbeitsplatz – hoher Schadensersatz für Arbeitnehmer möglich
Videoüberwachung am Arbeitsplatz – hoher Schadensersatz für Arbeitnehmer möglich
| 09.03.2011 von GKS Rechtsanwälte
Wer als Arbeitgeber seine Arbeitnehmer am Arbeitsplatz permanent per Videoüberwachung aufnimmt, muss unter Umständen mit hohen Schadensersatzzahlungen rechnen. In einem aktuellen Fall hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Hessen in Frankfurt …
Absprachen im Strafprozess: Bundesverfassungsgericht sieht große Defizite
Absprachen im Strafprozess: Bundesverfassungsgericht sieht große Defizite
| 19.03.2013 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Unter der allgemeinen Bezeichnung „Deal" wurden mit § 257c Strafprozessordnung (StPO) Absprachen im Strafprozess auf eine gesetzliche Grundlage gestellt. Heute hat das Bundesverfassungsgericht über drei Verfassungsbeschwerden entschieden, …
Diebstahl aus der Mülltonne: Ist „Containern“ strafbar?
Diebstahl aus der Mülltonne: Ist „Containern“ strafbar?
| 25.11.2019 von Maj Pascale Weber anwalt.de-Redaktion
Verurteilung wegen Diebstahls – Skizzen von Gerhard Richter aus der Mülltonne Im Juli 2016 hatte ein 49-jähriger Mann vier Skizzen des berühmten Künstlers Gerhard Richter aus dessen Altpapiertonne entwendet, die Richter für misslungen hielt …
Neues zum EU-Führerschein (insbesondere: Wohnsitzprinzip)
Neues zum EU-Führerschein (insbesondere: Wohnsitzprinzip)
| 10.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Die deutschen Behörden tun sich nach wie vor schwer mit der Erkenntnis, dass ausländische EU-Führerscheine in Deutschland im Grundsatz anzuerkennen sind. Es ist völlig unerheblich, ob der Betroffene in Deutschland eine „Vorgeschichte“ hat …