656 Ergebnisse für Werkvertragsrecht
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18.06.2015
von Rechtsanwalt Martin Klein
In einer aktuellen Entscheidung hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) erneut mit der Problematik Schwarzarbeit befassen müssen. Gegenstand war ein Sachverhalt, in dem ein Hauseigentümer eine Firma mit Ausführung von Dachausbauarbeiten …
18.06.2015
von Prem & Pauli PartG mbB
Das Stichwort „Bedenkenhinweis” kennt wohl jeder Handwerker. Hat der Handwerker Zweifel, ob die vom Bauherrn oder Architekten gewünschte Ausführungsart oder die Vorleistung anderer Handwerker zu einer mangelfreien Leistung führt, muss er …
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17.06.2015
von Prem & Pauli PartG mbB
Jeder kennt die Situation: Der beauftragte Handwerker meldet Fertigstellung seiner Arbeit, hat aber schlampig gearbeitet, diverse Mängel sollte er noch beseitigen. Der Handwerker hat aber schon seine Rechnung geschrieben und verlangt sein …
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03.06.2015
von Rechtsanwalt Savin Vaic
Hinsichtlich der gesetzlichen Vorschriften für Arbeit von Ausländern in Kroatien unterscheidet man einige Kategorien von Ausländern: die Arbeit Staatsangehöriger von Mitgliedern der EU und dem europäischen Wirtschaftsraum sowie ihrer …
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28.04.2015
von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Kommt es zu einer wirksamen außerordentlichen Kündigung gem. §§ 4 Abs. 7 u. 8 VOB/B, stellt sich häufig die Frage, wie man mit Mängeln der bereits erbrachten Werkleistung umgeht. Das OLG Stuttgart, Urteil vom 03.03.2015 - 10 U 62/14 , hat …
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01.04.2015
von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Kommt es bei einem VOB/B Werkvertrag vor Abnahme zu Mängeln, hat der Auftragnehmer gem. §§ 4 Abs. 7 u. 8 Abs. 3 Nr. 1 Satz 1 VOB/B die Möglichkeit außerordentlich zu kündigen und ein Drittunternehmen mit der Ausführung der Werkleistung zu …
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16.03.2015
von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Auftragnehmer – auch Architekten – haben das Problem, dass sie mit ihrer Werkleistung in Vorleistung gehen. Die erste und auch noch die zweite Abschlagsrechnung wird häufig noch gezahlt, dann erfolgen erste Verzögerungen in der Zahlung und …
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12.03.2015
von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Die Zeit bringt es bei bestehender Bausubstanz mit sich, dass die Horizontalsperre und Vertikalsperre im Keller – so sie überhaupt vorhanden sind – irgendwann nicht mehr halten. Viele Firmen bieten dann scheinbar kostengünstige Lösungen an, …
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09.03.2015
von Rechtsanwalt Michael Simon
Kein Geld für Schwarzarbeit Das OLG Schleswig hat mit seinem Urteil vom 16.8.2013 (Az.: I U 24/13) seine Rechtsprechung zum Bauvertrag mit Schwarzgeldabrede fortgesetzt. Sachverhalt: Es geht um einen Vertrag über …
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02.03.2015
von Rechtsanwalt Michael Simon
Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr Durch die Zustimmung des Bundesrats am 11.7.2014 wurden neue Regeln zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr beschlossen. Damit wird eine Richtlinie der EU umgesetzt. …
19.01.2015
von anwalt.de-Redaktion
Viele Arbeitgeber vergeben zunächst nur ungern unbefristete Arbeitsverhältnisse. Einen fairen Ausgleich zwischen dem Wunsch der Arbeitgeber nach Flexibilität und dem der Arbeitnehmer nach Sicherheit suchen Gesetzgeber und Rechtsprechung …
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13.01.2015
von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Das OLG München hat die Haftung eines Unternehmers wegen der Weitergabe von Bedenken des Herstellers einer zu liefernden Anlage verneint, obgleich sich der Hinweis des Herstellers im Nachhinein als falsch herausgestellt hat. Dem Urteil vom …
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12.01.2015
von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Das OLG Celle ist der Auffassung, dass ein Handwerker für eine kostenlos erbrachte Zusatzleistung, die nicht im Zusammenhang mit der beauftragten und zu vergütenden Leistungen steht, nur eingeschränkt haftet. In einem solchen Fall könne von …
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01.12.2014
von Rechtsanwalt Gerhard Jucknischke
BGH, Urteil vom 10.07.2014 – VII ZR 55/13 – § 634 Nr. 4, 636, 280 Abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 281 Abs. 1 und 2 BGB (Schadensersatz statt der Leistung aus Werkvertrag) Sachverhalt/Problem Der Auftraggeber (Bauherr) wollte ein …
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23.10.2014
von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Eine neu veröffentlichte Entscheidung des OLG Düsseldorf ( Urteil v. 18.02.2014 - I-23 U 62/13 = NJW 2014, 2802 ) hebt einen wichtigen und interessanten Aspekt des Werkvertragsrechts hervor. In dem zu entscheidenden Fall stritten …
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16.10.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Das Düsseldorfer Unternehmen Euroweb Internet GmbH vertreibt sog. „Internet-System-Verträge“. Inhalt dieser Internet-System-Verträge ist die Herstellung/Erstellung einer Homepage. Potentielle Kunden der Euroweb Internet GmbH sind …
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30.09.2014
von Bruckmann Germer Scholten Rechtsanwälte und Notare
Wofür haftet der Architekt? Er muss nicht ständig auf der Baustelle sein und ist selbst nur überwachend tätig. Tritt ein Mangel ein, stellt sich die Frage der Haftung, denn ein Architekt verfügt über eine Haftpflichtversicherung, während …
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12.09.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Firma Euroweb Internet GmbH ist bereits aus den Medien aufgrund ihrer „Internet-System-Verträge“ und ihrem Geschäftsmodell bekannt. Bei den Medienberichten kommt das Düsseldorfer Unternehmen nicht gut weg. Namentlich geht es um den …
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08.09.2014
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Auch nachgebesserte Baumängel beim Eigenheimbau können einen Wertverlust bedeuten und den Eigentümer berechtigen, einen Teil der Handwerkerrechnung nicht zu bezahlen. Der Sachverhalt Nach Informationen der Bausparkasse Schwäbisch Hall, hat …
26.08.2014
von GKS Rechtsanwälte
Am 29. Juli 2014 ist das neue Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr in Kraft getreten und findet seine Grundlage in § 271a BGB. Das Gesetz regelt Vereinbarungen über Fristen der Bezahlung, Überprüfung und Abnahme von …
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14.08.2014
von Rechtsanwalt Jürgen Leister
Folgendes berichtete Spiegel-Online am 22.12.2006: Der Ärger über eine Rechnung hat einen 64-jährigen Kunden zum Äußersten getrieben: Er zog in einem Hamburger Mercedes-Autohaus plötzlich eine Maschinenpistole und schoss wild um sich. Der …
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29.07.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Das ab sofort geltende Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr soll einen Wandel zu einer „Kultur der unverzüglichen Zahlung“ und „mehr Zahlungsdisziplin“ bringen. So steht es jedenfalls in der ihm zugrunde liegenden …
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08.07.2014
von Rechtsanwalt Dr. Jussi R. Mameghani
… hat das OLG Celle zurückgewiesen. Nunmehr hob der u.a. für das Werkvertragsrecht zuständige VII. Zivilsenat des BGH das Urteil auf. RA Dr. Mameghani | SCHLÖMER & SPERL Rechtsanwälte hierzu: "Der BGH hat zunächst hervorgehoben …
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13.05.2014
von Heinz Rechtsanwälte
Mit einem nicht ungewöhnlichen Problem hat sich der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung vom 02.04.2014, Aktenzeichen VIII ZR 640/13, befasst: Es ging um die Frage, ob beim Einbau fehlerhaft gelieferten Materials der Verkäufer neben der …