108.710 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
05.09.2019
von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz, 5. Kammer, vom 04.04.2019, Az.: 5 Sa 105/18 Wird der Arbeitnehmer gemobbt, ist der Arbeitgeber unter Umständen verpflichtet, ihm Schmerzensgeld wegen Verletzung seines allgemeinen …
|
02.04.2020
von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Experten gehen davon aus, dass eine „coronabedingte“ Kündigungswelle auf die in Deutschland Beschäftigten zukommt. Nachfolgend einige Informationen hierzu, ob eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses hierauf gegründet werden kann. 1. …
|
20.08.2021
von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Können Arbeitgeber einen ausgezahlten Corona-Bonus zurückverlangen, wenn der Arbeitnehmer anschließend kündigt? – Zur Wirksamkeit von RückzahlungsklauselnViele Unternehmen haben ihren Arbeitnehmern während der Coronapandemie einen …
|
20.08.2019
von Rechtsanwalt JUDr. Heinz Tausendfreund
Die Neufassung des § 44 StGB Aufgrund der Neufassung des § 44 StGB im Jahr 2017 ist die Verhängung eines Fahrverbots nach § 44 StGB nicht mehr nur bei Straftaten mit verkehrsrechtlichem Bezug möglich, sondern bei allen Straftaten. Das …
|
05.12.2014
von Rechtsanwalt Gerhard Jucknischke
BGH, Urteil vom 05.03.2014 - 2 StR 616/12 - 263 StGB, Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken Die gezielte Verschleierung der Kostenpflichtigkeit von angebotenen Leistungen auf einer Internetseite stellt eine …
|
01.12.2014
von Rechtsanwalt Gerhard Jucknischke
BGH, Urteil vom 10.07.2014 – VII ZR 55/13 – § 634 Nr. 4, 636, 280 Abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 281 Abs. 1 und 2 BGB (Schadensersatz statt der Leistung aus Werkvertrag) Sachverhalt/Problem Der Auftraggeber (Bauherr) wollte ein …
|
03.03.2018
von Rechtsanwalt Andreas Gruhne
Seit 01.07.2013 ist es für nicht verheiratete Väter möglich, die Herstellung des gemeinsamen Sorgerechts zu beantragen. Sie sind nicht mehr auf die Gnade der Mutter oder auf sehr wenige Sonderfälle angewiesen. Auf Antrag überträgt seither …
|
11.07.2016
von Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky
Der Fall: Die Ehefrau unseres Mandanten befand sich wegen einer Unterschenkelfraktur in stationärer Krankenhausbehandlung. In dieser Zeit erfolgte eine Umstellung von Marcumar, welches die Ehefrau langjährig eingenommen hatte, auf Mono …
|
06.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Das Erbrecht regelt alle Rechte und Pflichten von Erben. Die Erben übernehmen Vermögenswerte genauso wie Schulden. Mit dem Tod einer Person enden nur ihre höchstpersönlichen Rechte. Vermögenswerte Rechte und Pflichten (wie Forderungen, …
|
16.06.2014
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Ein Bauunternehmer hat gegen den Auftraggeber nach § 17 Nr. 8 S. 1 VOB/B einen Anspruch auf Herausgabe einer Bürgschaftsurkunde an sich selbst, auch wenn er nicht Schuldner der Bürgschaft war. Dies entschied der BGH mit seinem Urteil vom …
|
12.06.2014
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Treten an einem Werk Mängel auf, kann der Besteller von dem Werkunternehmer nach § 637 Abs. 3 BGB einen Vorschuss der für die Mängelbeseitigung erforderlichen Kosten verlangen. Wurde dem Besteller ein Vorschuss durch rechtskräftiges Urteil …
|
11.02.2015
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Die sog. Abnahme ist für die Parteien eines Bauprozesses von zentraler Bedeutung. Mit ihr erklärt der Auftraggeber, dass er die Leistung des Auftragnehmers als „im Wesentlichen als vertragsgerecht hinnimmt“ und verliert damit seinen …
|
12.01.2021
von Fachanwältin für Verkehrsrecht Jana Schadow
Die Konsequenzen sind bei straf- oder bußgeldrechtlichen Verstößen während der Probezeit danach abgestuft, ob es sich gemäß § 34 der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) i.V. m. Anlage 12 FeV um einen „schwerwiegenden“ Verstoß (Katalog A) oder …
|
02.02.2018
von Rechtsanwältin Alexandra Sorrentino
Die Gesellschaften Deltoton bzw. Capital Sachwert Alliance 4 und 5 GmbH & Co. KG, an denen sich zahlreiche Anleger als mittelbare Treuhandkommanditisten beteiligt haben, sind insolvent. Damit haben die Anleger nicht nur ihre …
|
01.02.2024
von Rechtsanwalt Christoph Schmietenknop
In der heutigen digitalen Ära spielen Online-Bewertungsplattformen eine immer größere Rolle bei der Entscheidungsfindung von Verbrauchern und potenziellen Arbeitnehmern. Eine dieser Plattformen, die speziell auf Bewertungen von Arbeitgebern …
|
15.04.2024
von Rechtsanwalt Christoph Schmietenknop
Die Allplan Deutschland GmbH lässt im Auftrag der Rechtsanwälte FROMMER aus München Abmahnungen wegen angeblich unlizenzierter Verwendung von CAD-Software aussprechen. Wer ist die Firma Allplan Deutschland GmbH? Bei der Allplan Deutschland …
|
04.01.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Das vergleichende Heranziehen einer fremden Marke beim Bewerben eines Produkts stellt keine irreführende Werbung im Sinne des § 5 Abs. 2 UWG dar. Bewirbt jemand im Internet seine eigene Marke und möchte von Kunden, die sich einer …
|
18.02.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die kommerzielle Nutzung der Amazon Weiterempfehlungsfunktion per E-Mail verstößt gegen Wettbewerbsrecht. Das OLG Hamm hat in einem Urteil vom 09.07.2015 festgestellt, dass die Nutzung der Amazon Weiterempfehlungsfunktion gegen …
|
17.03.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Verkäufer von verschiedenen Weinprodukten auf der Internetplattform eBay werden von der WSI GmbH wegen wettbewerbswidrigem Verhalten abgemahnt. Dabei wird die fehlende Kennzeichnung von Sulfiten in Weinen/Schaumweinen gerügt, der Allergien …
|
30.03.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Andrea Wüstenfeld mahnt Mitbewerber für die Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung ab. Dabei wird sie von Rechtsanwalt Volker Fehrensen aus Göttingen vertreten. Was ist der Inhalt der Abmahnung? Andrea Wüstenfeld mahnt Mitbewerber …
|
21.04.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die CSR Rechtsanwaltskanzlei mahnt die Verbreitung des Films „First Dates“ durch die angebliche Nutzung einer Internettauschbörsen ab. Eine Abmahnung über die Verbreitung des Films „First Dates“ liegt der Kanzlei Hämmerling Von …
|
27.04.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer mahnt Urheberrechtsverletzungen an der Serie „Gotham“ durch Filesharing ab. Als Aufwendungs- und Schadensersatz veranschlagt sie 619,50€. Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt die Verbreitung der Episode …
|
02.09.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Hübner Mayer und Grohs mahnt im Auftrag der Summary AG wegen der Veröffentlichung mehrerer urheberrechtlich geschützter Fotos auf der Internethandelsplattform eBay ab. In der uns vorliegenden Abmahnung rügt die Kanzlei Hübner …
|
03.01.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Kuntze, Mayer und Beyer mahnt im Auftrag von Frau Ahmetoglu wegen der unerlaubten Veröffentlichung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials zu kommerziellen Zwecken ab. Der Abgemahnte wird aufgefordert, Schadens- und …