111.127 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
29.03.2021
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Schwere Zwangsprostitution, § 232a StGB Der Tatbestand der Zwangsprostitution ist in § 232a StGB normiert und schützt neben der persönlichen Freiheit der Betroffenen auch das Recht auf individuelle sexuelle Selbstbestimmung sowie das Recht …
|
21.06.2021
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Das Betäubungsmittelgesetz Im Betäubungsmittelstrafrecht können ganz empfindliche Strafen drohen. Das unerlaubte Handeltreiben mit Betäubungsmitteln ist strafbar und kann gem. § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG (Betäubungsmittelgesetz) mit einer …
|
22.09.2021
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Wann liegt ein minder schwerer Fall des Totschlags vor? Wer gem. § 212 StGB wegen Totschlags verurteilt wird, dem droht nach § 212 Abs. 1 StGB eine Freiheitsstrafe von nicht unter fünf Jahren. In besonders schweren Fällen ist sogar auf …
|
29.06.2022
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Mord In § 211 Strafgesetzbuch (StGB) wird normiert, wann man sich des Mordes strafbar macht. Demnach ist derjenige Mörder, der mit einem Mordmerkmal tötet. Bestraft wird der Mord gemäß § 211 StGB mit einer lebenslangen Freiheitsstrafe. …
|
16.11.2022
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus In der juristischen Ausbildung befasst man sich mit den Maßregeln der Besserung und Sicherung (§§ 61 ff. Strafgesetzbuch (StGB)) freilich kaum. Indessen handelt es sich hierbei um eine …
|
12.04.2023
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Spionage Spionage steht in Deutschland unter Strafe. Ein Paragraph, der die Spionage unter Strafe stellt, ist der § 99 StGB. In diesem ist die geheimdienstliche Agententätigkeit geregelt. Demnach wird nach § 99 Abs. 1 StGB mit …
|
07.07.2023
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Der Sexuelle Übergriff nach § 177 Abs. 1 StGB Der § 177 StGB schützt die sexuelle Selbstbestimmung und beinhaltet mehrere Straftatbestände. Einer dieser Straftatbestände ist der sexuelle Übergriff, der im § 177 Abs. 1 StGB geregelt ist. …
|
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Nach VW ist auch der Mercedes-Abgasskandal ein Fall für den Bundesgerichtshof geworden. Der BGH verhandelt am 27. Oktober 2020 eine Schadensersatzklage gegen Daimler wegen der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung ( Az.: VI ZR …
|
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Abgasskandal lässt sich der Schaden der Käufer durch die Installation eines Software-Updates nicht beseitigen. Das hat der BGH mit Urteil vom 30. Juli 2020 noch einmal klargestellt (Az.: VI ZR 367/19). Zudem verdeutlichte der …
|
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der ursprüngliche VW-Abgasskandal betrifft Fahrzeuge des VW-Konzerns mit den kleineren Dieselmotoren bis 2 Liter Hubraum des Typs EA 189. Die Manipulationen gingen jedoch weiter und erfassten auch Modelle ab 3 Liter Hubraum, die von der …
|
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
VW hat im Abgasskandal eine weitere Niederlage vor Gericht bei einem Fahrzeug mit dem Dieselmotor des Typs EA 288 erlitten. Dabei handelt es sich um einen VW „Bulli“ T6. Gegen Rückgabe des T6 muss VW den Kaufpreis abzüglich einer …
|
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der VW-Abgasskandal landet erneut vor dem Bundesgerichthof. Der BGH muss die Frage klären, ob mit dem Software-Update erneut eine unzulässige Abschalteinrichtung in Form eines Thermofensters aufgespielt wurde. Die Verfahren zu den …
|
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Fiat-Abgasskandal ist um ein Kapitel reicher. Fiat Chrysler Automobiles (FCA) wurde im Zusammenhang mit Abgasmanipulationen nun zum ersten Mal in Deutschland zu Schadenersatz verurteilt. Mit Versäumnisurteil vom 1. März 2021 entschied …
|
26.05.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Fiat Chrysler Automobiles (inzwischen Stellantis) ist im Abgasskandal ein weiteres Mal zu Schadenersatz bei einem Wohnmobil verurteilt worden. Das Landgericht Görlitz entschied mit Teilversäumnisurteil, dass in dem Wohnmobil auf Basis eines …
|
19.07.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Wohnmobil-Abgasskandal hat mit dem Landgericht Nürnberg-Fürth ein weiteres Gericht Fiat Chrysler (inzwischen Stellantis) zu Schadenersatz verurteilt (Az.: 19 O 737/21). In dem Verfahren ging es um ein Wohnmobil des Typs Sun Ti 650 MF …
|
31.08.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Wohnmobile auf Basis eines Fiat Ducato reißen vielfach die Grenzwerte für den Stickoxid-Ausstoß deutlich. Das haben wiederholte Abgasmessungen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) ergeben. Die DUH hat das Bundesverkehrsministerium auf die hohen …
|
01.09.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das Landgericht Bielefeld hat mit Urteil vom 21. Juli 2021 entschieden, dass VW im Abgasskandal bei einem VW Golf VII mit dem Dieselmotor EA 288 und der Abgasnorm Euro 6 Schadenersatz leisten muss. Das Gericht kam zu der Überzeugung, dass …
|
30.09.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
VW hat sich im Abgasskandal bei Fahrzeugen mit dem Dieselmotor EA 189 grundsätzlich schadenersatzpflichtig gemacht. Das hat der BGH bereits mit Urteil vom 25. Mai 2020 entschieden (Az.: VI ZR 252/19). Der Dieselmotor EA 189 wurde jedoch …
|
25.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Koeppen
Seit dem 01.08.2022 ist das neue Nachweisgesetz (NachwG) in Kraft. In der neuen Fassung wurden die Nachweise über die wesentlichen Arbeits- und Vertragsbedingungen deutlich erweitert. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Dr. Thomas …
|
19.02.2022
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Dieselskandal meldet sich bei Opel zurück. Unter dem Code E222115640 (22-C-013) O7A hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) einen umfassenden Rückruf angeordnet und am 17. Februar 2022 veröffentlicht. Betroffen sind Modelle des Opel Astra, …
|
14.07.2022
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im September 2015 flog der VW-Abgasskandal bekanntlich auf. Nun geht er praktisch von vorne los. Dafür hat der Europäische Gerichtshof am 14. Juli 2022 mit einem bahnbrechenden Urteil gesorgt (Az.: C-128/20, C-134/20, C-145/20). Der EuGH …
|
09.05.2023
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Vom Abgasskandal geschädigte Dieselfahrer können wohl mit Schadenersatz rechnen. Das zeichnete sich ab, nachdem der BGH am 8. Mai 2023 in drei Verfahren stundenlang über Schadenersatzansprüche im Abgasskandal verhandelt hat (Az.: VIa ZR …
Mercedes-Musterverfahren im Abgasskandal – OLG Stuttgart bestätigt unzulässige Abschalteinrichtungen
|
28.03.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Niederlage für Mercedes im Abgasskandal: Das OLG Stuttgart hat im Musterverfahren mit Urteil vom 28. März 2024 entschieden, dass Mercedes in verschiedenen Modellen unzulässige Abschalteinrichtungen verwendet hat (Az.: 24 MK 1/21). Das …
|
19.04.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Mega-Klopfen, Mega / Super Knocking oder Hyper-Knocking ist ein motorschädigendes Ereignis bei Verbrennungsprozessen von 4-Takt-Motoren. Durch die Selbstzündung von Schmierölnebel aus dem Turbolader und der Kurbelgehäuseentlüftung kommt es …