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VW-Dieselskandal um EA288: Landgericht Darmstadt mit nächstem „VW-Dieselgate-2.0-Urteil“
VW-Dieselskandal um EA288: Landgericht Darmstadt mit nächstem „VW-Dieselgate-2.0-Urteil“
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Darmstadt hat der Volkswagen AG die nächste herbe Niederlage im Dieselgate 2.0 beigebracht. Einmal mehr wurde der Autobauer wegen der Abgasmanipulationen am Euro 6-Skandalmotor EA288 wegen vorsätzlicher sittenwidriger …
Crowdworker können Arbeitnehmer sein
Crowdworker können Arbeitnehmer sein
10.12.2020 von Rechtsanwältin Regine Götz
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 01.12.2020 – 9 AZR 102/20 ein für das Arbeitsrecht weit reichendes Urteil verkündet: Ein Crowdworker kann als Arbeitnehmer anzusehen sein. In dem zu beurteilenden Sachverhalt hatte der Kläger …
Crowdworker = Arbeitnehmer?
Crowdworker = Arbeitnehmer?
10.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Crowdworker - Arbeitnehmer ? Die digitale Welt bringt neue Rechtsprobleme mit sich. Was gestern noch undenkbar war, ist heute schon Realität. Ein Schlagwort ist das sog. Crowdworking (`crowd` englisch für Masse, ´working`englisch für …
Gelten die langen Kündigungsfristen des § 622 Abs. 2 BGB auch für private Hausangestellte?
Gelten die langen Kündigungsfristen des § 622 Abs. 2 BGB auch für private Hausangestellte?
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt und Notar Thorsten Hatwig
Nein, so hat es das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 11.06.2020 – 2 AZR 660/19 – entschieden. Zum Fall: Eine seit Februar 2006 in einem Privathaushalt tätige Haushaltshilfe wurde das Arbeitsverhältnis außerordentlich gekündigt. Die …
Ist die bereits erstellte Patientenverfügung rechtssicher? Entspricht sie noch unserem Willen?
Ist die bereits erstellte Patientenverfügung rechtssicher? Entspricht sie noch unserem Willen?
| 10.12.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Wiesemann
Die fachliche Durchsicht einer bestehenden Patientenverfügung wird in diesen Tagen wichtiger denn je. Wir wissen, dass jede/r volljährige, geschäftsfähige Mitbürger/ Mitbürgerin die Möglichkeit hat, eine Patientenverfügung in …
CBH Rechtsanwälte: Abmahnung für die Burberry Limited
CBH Rechtsanwälte: Abmahnung für die Burberry Limited
10.12.2020 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die britische Burberry Limited hat die Anwaltskanzlei CBH Rechtsanwälte damit beauftragt, markenrechtliche Abmahnungen auszusprechen. Ein solcher Fall liegt uns aktuell in unserer Fachanwaltskanzlei zur Bearbeitung und Verteidigung vor. Bei …
Widerruf von Autokreditverträgen -wichtiger Etappensieg gegen Bank11
Widerruf von Autokreditverträgen -wichtiger Etappensieg gegen Bank11
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Das Landgericht Karlsruhe hat mit Urteil vom 08.12.2020 (Az.: 5 O 52/20) festgestellt, dass ein von Banken häufig verwendeter Passus in Autodarlehensverträgen irreführend ist, mit der Konsequenz, dass die Bank gegen den Darlehensnehmer …
nächstes Verfahren am BGH zu Thermofenstern geplatzt
nächstes Verfahren am BGH zu Thermofenstern geplatzt
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Verfahren vor dem BGH erneut geplatzt Offenbar möchte die Daimler AG verhindern, dass der Bundesgerichtshof sich zu der Haftung von Herstellern bei der Verwendung von Thermofenstern äußert. Bereits zum zweiten Mal hat nunmehr ein Kläger …
LG Paderborn: Schadenersatz für Audi A6 im Abgasskandal
LG Paderborn: Schadenersatz für Audi A6 im Abgasskandal
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Das Landgericht Paderborn hat die Audi AG im Abgasskandal mit Urteil vom 26. November 2020 zu Schadenersatz verurteilt (Az.: 3 O 238/20). Das Gericht kam zu der Überzeugung, dass sich in dem Audi A6 des Klägers eine unzulässige …
Einkaufen in Polen - Gewährleistung bei den mangelhaften Waren
Einkaufen in Polen - Gewährleistung bei den mangelhaften Waren
| 31.05.2021 von Rechtsanwältin Anna Dolejsz-Świderska LL.B., LL.M.
In den EU-Ländern hat der Kauf von polnischen Waren, wie zum Beispiel von Türen, Fenstern, Zäunen oder Möbeln, in den letzten Jahren stark zugenommen, weil diese oft günstiger sind als die Produkte der deutschen Hersteller. Es kann aber …
Lufthansa Corona Kündigung | Mit Anwalt gegen Entlassung wehren
Lufthansa Corona Kündigung | Mit Anwalt gegen Entlassung wehren
| 14.12.2020 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Da die Corona Pandemie die Lufthansa AG besonders hart trifft, hat der Vorstand nunmehr entschieden, einen Stellenabbau von knapp 30.000 Arbeitsplätzen zeitnah durchzuführen. Unsere Fachanwälte für Arbeitsrecht erklären Ihnen als …
Die größten Fehler, die Immobilienkäufer machen
Die größten Fehler, die Immobilienkäufer machen
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt Abel Gomez Tomiczek
Der Kauf einer Immobilie im Ausland kann kompliziert, zeitaufwendig und stressig sein. Aber so sollte es nicht sein. Um sich Zeit, Geld und unnötige Kopfschmerzen zu sparen lesen Sie unseren Leitfaden über die größten Fehler die Käufer im …
Sie müssen unbedingt noch zur Hauptuntersuchung mit blauer Plakette im Jahr 2020
Sie müssen unbedingt noch zur Hauptuntersuchung mit blauer Plakette im Jahr 2020
10.12.2020 von Rechtsanwältin Sabine Hermann
Achtung! Mit dem Jahreswechsel 2020 / 2021 ändert sich auch wieder die Gültigkeit der Plaketten für die Hauptuntersuchung. PKW-Fahrer, die auf ihrem Kennzeichen noch eine blaue Plakette haben, müssen ihr Fahrzeug noch in diesem Jahr zu …
Abmahnung: RDP Rechtsanwälte für Kouneli Media GmbH wegen Urheberrechtsverletzung
Abmahnung: RDP Rechtsanwälte für Kouneli Media GmbH wegen Urheberrechtsverletzung
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Röhl · Dehm & Partner Rechtsanwälte mbB aus Augsburg vertreten die Interessen der Kouneli Media GmbH . Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit welchem Urheberrechtsverletzungen an Lichtbildwerken abgemahnt werden. …
Abgasskandal: Drohende Verjährung am 31. Dezember, jetzt noch aktiv werden bei Porsche und Audi
Abgasskandal: Drohende Verjährung am 31. Dezember, jetzt noch aktiv werden bei Porsche und Audi
| 26.02.2021 von Rechtsanwalt Prof. Dr.iur. Julius Reiter
Am 31. Dezember ist es mal wieder so weit: Es droht die Verjährung zahlreicher Fälle im Diesel-Abgasskandal. Welche Modelle konkret davon betroffen sind, erfahren Sie in diesem Artikel. Die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen ist …
Gesetzlich Betreuter und angeklagt!? Anspruch auf einen Pflichtverteidiger!
Gesetzlich Betreuter und angeklagt!? Anspruch auf einen Pflichtverteidiger!
| 17.12.2020 von Rechtsanwalt Fevzi Dal
Gesetzliche Betreuter einer Straftat beschuldigt! Sie werden gesetzlich betreut oder sind gesetzlicher Betreuer und Ihr Betreuter wird beschuldigt eine Straftat begangen zu haben. Anspruch auf Pflichtverteidiger! Wichtig zu wissen: …
BGH zum digitalen Nachlass: Eltern erhalten Zugang zum Facebook-Konto ihrer verstorbenen Tochter
BGH zum digitalen Nachlass: Eltern erhalten Zugang zum Facebook-Konto ihrer verstorbenen Tochter
10.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
In einer viel beachteten Entscheidung hatte der BGH bereits mit einem Urteil vom 12. Juli 2018 entschieden, dass den Erben einer verstorbenen Nutzerin eines sozialen Netzwerks Zugang zum Benutzerkonto und den darin enthaltenen …
Thomas Lloyd: Anleger mit Klage vor dem Landgericht Rostock erfolgreich.
Thomas Lloyd: Anleger mit Klage vor dem Landgericht Rostock erfolgreich.
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Das Landgericht Rostock hat die CT Infrastructure Holding Ltd. als Rechtsnachfolgerin der Thomas Lloyd Investments GmbH zur Zahlung von 9.600 Euro verurteilt. Klage nach Kündigung zum 31.12.2018 eingereicht Geklagt hatte ein Anleger, der …
Die Pflichten bei einem Berufsunfähigkeitszusatzversicherungsvertrag
Die Pflichten bei einem Berufsunfähigkeitszusatzversicherungsvertrag
10.12.2020 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Der Umfang der Pflicht des Versicherungsnehmers zur Angabe von Gesundheitsbeeinträchtigungen muss voll erfüllt sein. Künftige Versicherungsnehmer haben die in einem Versicherungsformular gestellten Gesundheitsfragen grundsätzlich …
Anspruch aus Betriebsschließungsversicherung wegen der Corona-Krise
Anspruch aus Betriebsschließungsversicherung wegen der Corona-Krise
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt Peter Lesch
Wird ein Betrieb durch behördlichen Beschluss aufgrund des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen beim Auftreten meldepflichtiger Krankheiten geschlossen, steht dem Versicherungsnehmer einer …
Schadenersatz beim VW Touareg im Abgasskandal – Verjährung droht
Schadenersatz beim VW Touareg im Abgasskandal – Verjährung droht
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Vom VW-Abgasskandal sind nicht nur die Fahrzeuge mit den kleineren Dieselmotoren des Typs EA 189 betroffen, sondern auch der VW Touareg mit dem größeren 3-Liter-Dieselmotor mit der Abgasnorm Euro 6. Auch hier können betroffene Käufer …
Dieselskandal: Audi AG muss Audi A6 3.0l TDI Euro 5 zurücknehmen
Dieselskandal: Audi AG muss Audi A6 3.0l TDI Euro 5 zurücknehmen
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Audi AG zur Rücknahme eines Audi A6 3.0l TDI Euro 5 und Rückzahlung des Kaufpreises sowie zur Zahlung von über 3.200 EUR Zinsen verurteilt Das LG Ingolstadt stellte sich erneut auf die Seite des Verbrauchers und verurteilte die Audi AG zur …
Wirecard Update: Schwere Vorwürfe gegen Ernst & Young
Wirecard Update: Schwere Vorwürfe gegen Ernst & Young
| 10.12.2020 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Die Berichterstattung rund um Wirecard reißt nicht ab. Die für die Wirtschaftsprüfer zuständige Abschlussprüferaufsichtsstelle APAS (Bundesamt für Wirtschaft und Ausuhrkontrolle) belastet Mitarbeiter von Ernst & Young (EY) schwer. Ihnen …
Geblitzt: Borna B 176, i.H. Straßenmeisterei, FR Bad Lausick- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt: Borna B 176, i.H. Straßenmeisterei, FR Bad Lausick- Bußgeld vermeiden!
| 09.12.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Ihnen wird ein Geschwindigkeitsverstoß innerhalb geschlossener Ortschaften vorgeworfen, weil Sie hier schneller waren als die erlaubten 30 km/h? Falls Sie einen Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid erhalten haben, lohnt sich die Beauftragung …