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Vorführung vor dem Ermittlungsrichter: Was ist das eigentlich?
Vorführung vor dem Ermittlungsrichter: Was ist das eigentlich?
| 17.03.2023 von Rechtsanwältin Corinna Jung LL.M.
Immer wieder liest man in der Zeitung Schlagzeilen über Polizeieinsätze und mitunter Aufsehen erregende Straftaten. Häufig findet sich dabei am Ende der Hinweis, dass beabsichtigt ist, den Beschuldigten einem Ermittlungsrichter vorzuführen. …
Aida sagt Metropolen-Kreuzfahrten mit AIDAprima zu Ostern kurzfristig ab – Betroffene sollten Schadensersatz fordern
Aida sagt Metropolen-Kreuzfahrten mit AIDAprima zu Ostern kurzfristig ab – Betroffene sollten Schadensersatz fordern
| 10.03.2023 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Aida strich vor Kurzem gleich zwei der einwöchigen Metropolenkreuzfahrten mit der AIDAprima am 30.03.2023 und 06.04.2023 aus sogenannten operativen Gründen. Betroffene sollten dies nicht einfach hinnehmen. Nachdem Aida die Absage der Reisen …
Abmahnung Reel Instagram INSTINCT GmbH TRO GmbH
Abmahnung Reel Instagram INSTINCT GmbH TRO GmbH
| 08.03.2023 von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Aktuell werden durch die Kanzlei B&B Beutler Brandt Rechtsanwälte Abmahnungen zur Geltendmachung von Synchronisationsrechten verschickt. Oftmals werden Musikstücke zum Unterlegen von Videos auf Instagram oder TikTok verwendet, ohne dass …
Urheberrecht und Innenraumfotos: Vorsicht Fototapete!
Urheberrecht und Innenraumfotos: Vorsicht Fototapete!
| 22.02.2023 von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Das LG Köln hatte im letzten Jahr über ein Problem zu entscheiden, das wohl kaum ein Vermieter von Ferienwohnungen oder ein Hotelier im Blick haben dürfte: Das Urheberrecht an einer Fototapete, die sichtbar auf Werbefotos der Räumlichkeiten …
Stealthing, Upskirting, Dickpics: Wann macht man sich strafbar?
Stealthing, Upskirting, Dickpics: Wann macht man sich strafbar?
| 01.04.2023 von Rechtsanwältin Katharina Kaak
Der Vorwurf einer Sexualstraftat ist für den Betroffenen belastend. Gerade im Sexualstrafrecht gilt deshalb, frühzeitig einen Anwalt für Strafrecht einzuschalten. So steht die Chance gut, dass das Ermittlungsverfahren eingestellt wird. Ziel …
Super Bowl Sunday – Ausschlafen am Arbeitsplatz?
Super Bowl Sunday – Ausschlafen am Arbeitsplatz?
| 15.02.2023 von Rechtsanwalt Armin Dieter Schmidt LL.M.
American Football findet auch hierzulande immer mehr Fans. Insbesondere der jährliche Super Bowl bietet neben dem Spiel selbst auch ein gigantisches Rahmenprogramm. Ärgerlich ist nur, dass das Ganze aufgrund der Zeitverschiebung in …
Hafenausfälle bei der Weltreise 2022 mit AIDAmar – Passagiere sollten Minderung und Entschädigung verlangen
Hafenausfälle bei der Weltreise 2022 mit AIDAmar – Passagiere sollten Minderung und Entschädigung verlangen
| 11.02.2023 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Die Passagiere auf der AIDAmar haben sich ihre Weltreise 2022/2023 bestimmt anders vorgestellt. Neben Versorgungsengpässen kam es insbesondere auch zu erheblichen Routenänderungen und Hafenausfällen. Teilnehmer dieser kostspieligen …
Pflichtverteidigung: Fakten und Vorurteile
Pflichtverteidigung: Fakten und Vorurteile
| 09.02.2023 von Rechtsanwältin Katharina Kaak
Ein Pflichtverteidiger ist ein Anwalt zweiter Klasse - dieses Vorurteil ist verbreitet. Es ist jedoch falsch. Pflichtverteidigung ist so hochwertig wie Wahlverteidigung. Aber: Seinen Pflichtverteidiger sollte der Betroffene selbst …
Rentnerverwaltung und Insolvenzschutz der GGF mit einer pauschaldotierten Unterstützungskasse in der Rentenphase
Rentnerverwaltung und Insolvenzschutz der GGF mit einer pauschaldotierten Unterstützungskasse in der Rentenphase
| 08.02.2023 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Die pauschaldotierte Unterstützungskasse ist ein Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung, der aufgrund der Vorteile hinsichtlich Liquiditätsgewinnung und Mitarbeiterbindung immer mehr an Nachfrage gewinnt . Auch Geschäftsführer …
Keine erhöhten Bußgelder für SUV- Fahrer
Keine erhöhten Bußgelder für SUV- Fahrer
| 25.01.2023 von Rechtsanwalt Jens Weber
Dem ein oder anderen mag im Sommer zu Gehör gekommen sein, dass in einer Entscheidung des Amtsgericht Frankfurt/Main vom 03.06.2022 – Az. 974 OWi 533 Js-OWi 18474/22 entschieden worden war, dass SUV- Fahrer ( Sports Utility Vehicle ) aus …
Kreuzfahrtabsagen bei AIDA nach dem Verkauf der AIDAaura – Betroffene sollten Schadensersatzansprüche prüfen lassen
Kreuzfahrtabsagen bei AIDA nach dem Verkauf der AIDAaura – Betroffene sollten Schadensersatzansprüche prüfen lassen
| 20.01.2023 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Bereits in der Vergangenheit kam es bei AIDA immer wieder zu Kreuzfahrtabsagen. Jüngst teilte die Rostocker Reederei mit, dass die AIDAaura im Herbst die Kussmundflotte verlassen wird. In der Folge werden derzeit zahlreiche Reisen abgesagt …
5-Punkte, die bei der Unfallregulierung von E-Autos Streitpotenzial haben
5-Punkte, die bei der Unfallregulierung von E-Autos Streitpotenzial haben
| 18.01.2023 von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
Abschleppkosten Für das Abschleppen von E-Autos werden Aufschläge berechnet. Die Abschleppunternehmen lassen Ihre Mitarbeiter gesondert schulen. Diese Sonderkosten werden auf die Abschleppkosten umgelegt. Noch gibt es kein üblichen Kosten, …
Routenänderung auf der Reise Große Winterpause Kanaren 1 mit AIDAbella – Betroffene sollten Anspüche geltend machen
Routenänderung auf der Reise Große Winterpause Kanaren 1 mit AIDAbella – Betroffene sollten Anspüche geltend machen
| 13.01.2023 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Kreuzfahrer sind oft bereit, kleinere Planänderungen auf ihrer Reise klaglos hinzunehmen. Doch auf der mit „Große Winterpause Kanaren 1 mit AIDAbella“ betitelten Reise lief so vieles schief, dass zahlreiche Gäste wegen der nicht nur …
Energiepreispauschale (EPP) nun doch nicht (mehr) pfändbar
Energiepreispauschale (EPP) nun doch nicht (mehr) pfändbar
| 05.01.2023 von Rechtsanwalt Alexander Kubusch
Um die Pfändbarkeit der Energiepreispauschale (nachfolgend abgekürzt EPP genannt) bestand bis zum Ende 2022 Ungewissheit. Insbesondere in Insolvenzverfahren stellte sich die Frage, ob die EPP vom Insolvenzverwalter zur Insolvenzmasse …
Privatinsolvenz? Verbraucherinsolvenz? Es wird Zeit, mit Mythen aufzuräumen...
Privatinsolvenz? Verbraucherinsolvenz? Es wird Zeit, mit Mythen aufzuräumen...
| 20.12.2022 von Rechtsanwalt Alexander Kubusch
Um es vorab zusammenzufassen: Die deutsche Insolvenzordnung kennt keine "Privatinsolvenz ". Es wird bei Menschen - also bei natürlichen Personen - unterschieden zwischen dem Verbraucherinsolvenzverfahren und dem Regelinsolvenzverfahren. …
Routenänderung der Karibikreise nach Unfall der AIDAbella in Hamburg – Reisende sollten Ansprüche geltend machen
Routenänderung der Karibikreise nach Unfall der AIDAbella in Hamburg – Reisende sollten Ansprüche geltend machen
| 16.12.2022 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Schlechter hätte die Große Winterpause Karibik 1 mit AIDAbella kaum beginnen können. Nach einem Unfall im Hamburger Hafen startete das Schiff erst mit einer Verspätung von rund 50 Stunden seine Reise. Wegen der Verzögerung wurden zudem …
Effektive Forderungsbeitreibung durch Insolvenzantrag
Effektive Forderungsbeitreibung durch Insolvenzantrag
| 16.12.2022 von Rechtsanwalt Alexander Kubusch
N icht beitreibbare Forderungen sind nicht nur ein Ärgernis, sondern häufig auch mit hohen Kosten verbunden. Auf eine Rechnung folgt die Mahnung, darauf die 2. Mahnung, sodann ggf. die Titulierung mittels Vollstreckungsbescheides oder …
Insolvenzverfahren durch Insolvenzplan effektiv verkürzen
Insolvenzverfahren durch Insolvenzplan effektiv verkürzen
| 15.12.2022 von Rechtsanwalt Alexander Kubusch
Auch wenn die Dauer eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen einer natürlichen Person für alle Insolvenzverfahren, die nach dem 01.10.2020 beantragt wurden, auf drei Jahre verkürzt wurde, stellt die Ausarbeitung und Vorlage eines …
OLG Düsseldorf veröffentlicht Düsseldorfer Tabelle 2023
OLG Düsseldorf veröffentlicht Düsseldorfer Tabelle 2023
| 07.12.2022 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Das OLG Düsseldorf hat nunmehr die ab 1.1.2023 zur Anwendung kommende Düsseldorfer Tabelle veröffentlicht. Die nachfolgenden Beträge geben den sogenannten Tabellenunterhalt wieder. Anzurechnendes Kindergeld ist hiervon noch abzuziehen. Die …
Routenänderungen bei AIDAdiva Karibikreisen - Vorsorglich widersprechen und Ansprüche vorbehalten
Routenänderungen bei AIDAdiva Karibikreisen - Vorsorglich widersprechen und Ansprüche vorbehalten
| 06.12.2022 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Kreuzfahrer der AIDAdiva erhielten bereits vor einiger Zeit die Mitteilung der Reederei, dass die aktuell anstehenden Reisen in der Karibik teils nicht wie geplant stattfinden. AIDA begründete diese Maßnahmen mit „operativen Gründen“ als …
8000 € mehr von der Vollkaskoversicherung
8000 € mehr von der Vollkaskoversicherung
| 03.12.2022 von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
Es lohnt sich, die Abrechnung der Versicherung und das Gutachten zu hinterfragen. Das zeigt ein Beispiel meiner Mandantin. Die Versicherung hatte einen Gutachter beauftragt, den Unfallschaden zu begutachten. Das ist okay, weil die …
Vernehmung durch die Polizei?
Vernehmung durch die Polizei?
| 01.04.2023 von Rechtsanwältin Katharina Kaak
Liegt Post von der Polizei im Briefkasten, ist der Schreck groß. Wichtig ist: Ruhe bewahren und einen Rechtsanwalt für Strafrecht kontaktieren. Für Beschuldigte gilt: Lädt die Polizei zur Beschuldigtenvernehmung, gibt es keine Pflicht zum …
Winterreifenpflicht
Winterreifenpflicht
| 02.12.2022 von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
O bis O? Ist das so? Wann müssen in Deutschland die Winterreifen aufgezogen werden? Wann brauche ich Winterreifen? Gibt es überhaupt eine zeitliche Vorgabe? Was gilt für Ganzjahresreifen? Und welche Konsequenzen hat die falsche Bereifung …
Erben können Schenkungsangebot des Erblassers an Dritten widerrufen
Erben können Schenkungsangebot des Erblassers an Dritten widerrufen
| 02.12.2022 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Urteil des LG Frankenthal vom 12.10.2022 – 8 O 165/22 Einer Schenkung liegt ein Schenkungsangebot des Schenkers zugrunde, das der Beschenkte annehmen kann. Diese Grundsätze gelten auch, wenn der Erblasser bestimmt, dass nach seinem Tod …