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Schutz vor Internetveröffentlichungen – auch vor inländischen Gerichten
Schutz vor Internetveröffentlichungen – auch vor inländischen Gerichten
| 07.02.2018 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Wie würden Sie vorgehen, wenn Sie im Internet etwas über sich erfahren, was Sie dort nicht sehen wollen? Mit dem Seitenbetreiber reden – gute Idee! Will dieser ehrverletzende Aussagen, unwahre Behauptungen und ähnliche Inhalte jedoch …
Kann ich einen Mietvertrag widerrufen?
Kann ich einen Mietvertrag widerrufen?
| 16.01.2018 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Immer wieder werde ich mit Anfragen von Mandanten konfrontiert, die einen Mietvertrag unterschrieben haben, dann aber doch nicht einziehen und den Vertrag widerrufen möchten. Gleiche Vorstellung gilt bei einem unterschriebenen Mietvertrag, …
Was hat es mit diesem Netzwerkdurchsetzungsgesetz auf sich?
Was hat es mit diesem Netzwerkdurchsetzungsgesetz auf sich?
| 15.01.2018 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Das zum 01.01.2018 in Kraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) nimmt die Betreiber sozialer Netzwerke, also Facebook, YouTube, Twitter und Co, in die Pflicht, "offensichtlich rechtswidrig Inhalte" innerhalb von 24 Stunden ab …
Erbe und Vermächtnis
Erbe und Vermächtnis
| 09.02.2018 von Rechtsanwalt & Notar Philipp Wolfrum
„Das habe ich von meiner Tante Frida geerbt“, sagte sie und zeigte uns das Teeservice. Aus dieser umgangssprachlichen Aussage geht nicht hervor, ob die Dame mit dem Teeservice „Erbin“ oder „Vermächtnisnehmerin“ ist. Denn der Gesetzgeber …
Wann kann ein Forward-Darlehen gekündigt werden?
Wann kann ein Forward-Darlehen gekündigt werden?
| 19.12.2017 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Für Darlehensnehmer steht und fällt die Wirtschaftlichkeit eines Kredits mit der Höhe des an die Bank zu zahlenden Zinssatzes. Oftmals werden zur Finanzierung einer Immobilie Darlehen mit Laufzeiten von 10 – 15 oder gar 20 Jahren …
Teilzeitarbeit und Rückkehr in Vollzeit
Teilzeitarbeit und Rückkehr in Vollzeit
| 05.12.2017 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Teilzeit und wieder zurück in Vollzeit? Eine Anstellung in Vollzeit kann für den Arbeitnehmer ein Problem darstellen. Aus diesem Grund sollen einige Grundsätze zur Teilzeit näher erläutert werden. Erfahrungsgemäß stellt eine Anstellung in …
5 gängige Irrtümer im Arbeitsrecht
5 gängige Irrtümer im Arbeitsrecht
| 09.11.2017 von Rechtsanwalt Arnd Burger
Ein Rechtstipp von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Arnd Burger. 1.Abfindung Wird das Arbeitsverhältnis gekündigt (gleichgültig ob vom Arbeitgeber oder vom Arbeitnehmer) oder durch einen Aufhebungsvertrag beendet, heißt es immer …
Rechte und Pflichten des Arbeitnehmers bei Erkrankung
Rechte und Pflichten des Arbeitnehmers bei Erkrankung
| 09.10.2017 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Den meisten Arbeitnehmern dürfte es wohl schon passiert sein, dass eine Erkrankung aufgetreten ist, die die Arbeit unmöglich gemacht hat. Hierbei ist zu unterscheiden zwischen kurzzeitigen und dauerhaften Erkrankungen. Hier ein paar …
Keine Bearbeitungsentgelte bei Darlehen für Unternehmer
Keine Bearbeitungsentgelte bei Darlehen für Unternehmer
| 26.09.2017 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Was für Verbraucher bereits entschieden war, bestätigte der Bundesgerichtshof nunmehr auch für Unternehmer. Mit Urteil vom 04.07.2017 (XIZR 562/15 und XI ZR 233/16) bestätigte der Bundesgerichtshof seine Rechtsauffassung auch im …
Standzeiten bei Taxifahrern – Mindestlohnpflicht? Erste Entscheidung
Standzeiten bei Taxifahrern – Mindestlohnpflicht? Erste Entscheidung
| 22.09.2017 von Rechtsanwalt Dipl. jur. Christian Röder
Standzeiten eines Taxifahrers sind mindestlohnpflichtig – zumindest nach der Ansicht des Arbeitsgerichts Berlin Nach der Ansicht des Arbeitsgerichts Berlin sind Standzeiten und sonstige Zeiten (Wartezeiten jeder Art), in denen ein …
Neue Spielregeln bei GWGs (geringwertigen Wirtschaftsgütern)
Neue Spielregeln bei GWGs (geringwertigen Wirtschaftsgütern)
| 09.09.2017 von Rechtsanwalt Dipl. jur. Christian Röder
Neuregelungen ab 1.1.2018 schon jetzt berücksichtigen! Änderung 1: Anhebung der GWG Grenze Die Grenze für GWG nach § 6 Abs. 2 S. 1 EStG wird von derzeit netto 410 Euro auf netto 800 Euro angehoben worden. Diese höhere GWG-Grenze gilt für …
Scheidungskosten absetzbar? – ein steuerlicher Leitfaden
Scheidungskosten absetzbar? – ein steuerlicher Leitfaden
| 08.09.2017 von Rechtsanwalt Dipl. jur. Christian Röder
Ca. 40 % aller Ehen in Deutschland scheitern – deshalb hat der BFH hat ein Machtwort gesprochen. Scheidungskosten sind seit dem Jahr 2013 nicht mehr steuerlich absetzbar, auch nicht als sogenannte „außergewöhnliche Belastung“. Bei …
Arbeitszimmer richtig absetzen
Arbeitszimmer richtig absetzen
| 07.09.2017 von Rechtsanwalt Dipl. jur. Christian Röder
Das Absetzen eines Arbeitszimmers ist deutlich leichter geworden – allerdings nur hinsichtlich der Pauschale i.H.v. 1.250,00 Euro: Einmal „kein anderer Arbeitsplatz“ reicht für 1.250 Euro Abzug vollkommen aus. Nutzen Sie ein häusliches …
PKH bewilligt trotz verklagtem Haftpflichtversicherer
PKH bewilligt trotz verklagtem Haftpflichtversicherer
| 07.08.2017 von Rechtsanwalt Dipl. jur. Oliver Beetz
Das OLG Frankfurt mit dem Az.: 22 W 6/17 hat nach der Ablehnung des Prozesskostenhilfeantrags den Beschluss des LG Darmstadt im Verfahren mit dem Az.: 7 O 389/16 verworfen. Die Klägerin hatte den Beklagten sowie seinen …
Welche Darlehen können heute noch widerrufen werden?
Welche Darlehen können heute noch widerrufen werden?
| 29.06.2017 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Das Widerrufsrecht des Verbrauchers bei Darlehensverträgen, insbesondere bei Immobiliendarlehen, beschäftigt nun schon seit einigen Jahren sowohl die Gerichte als auch die mediale Berichterstattung. Zahlreichen Bankkunden ist es bereits …
Der Anspruch auf Freigabe oder Austausch von Sicherheiten
Der Anspruch auf Freigabe oder Austausch von Sicherheiten
| 14.06.2017 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Vergibt eine Bank ein Darlehen, so möchte sie meist ihr Risiko durch eine Sicherheit abdecken. In Betracht kommen üblicherweise Grundstücke, andere Sachen, Rechte oder Bürgschaften. Wenn eine Person aber einen weiteren Kredit benötigt, aber …
Doppelte Klausel zu Schönheitsreparaturen – unzulässige Summierung?
Doppelte Klausel zu Schönheitsreparaturen – unzulässige Summierung?
| 08.06.2017 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Wenn es um die Unterzeichnung des Mietvertrags geht, ist man in Hinblick auf den angespannten Wohnungsmarkt oft großzügig. Doch bei Beendigung des Mietverhältnisses stellt sich dann oft die Frage: Muss ich wirklich renovieren? Sofern die …
Geprellter Bieter: Vorzeitige Beendigung der eBay-Auktion
Geprellter Bieter: Vorzeitige Beendigung der eBay-Auktion
| 07.06.2017 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Auch wenn der Verkäufer eine laufende Auktion abbricht, besteht möglicherweise ein Anspruch auf Schadensersatz bzw. Lieferung der angebotenen Sache. Dies ist etwa dann der Fall, wenn der Verkäufer behauptet, die Sache sei nun beschädigt …
EuGH stärkt erneut Fluggastrechte. Informationspflicht der Fluggesellschaften bei Flugplanänderung
EuGH stärkt erneut Fluggastrechte. Informationspflicht der Fluggesellschaften bei Flugplanänderung
| 16.05.2017 von Rechtsanwalt Alexander Jahn
EuGH, Urteil vom 11.05.2017, Az: C-302/16 Mit Urteil vom 11.05.2017 (Az: C-302/16) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Fluggastrechte erneut gestärkt. Der EuGH entschied nunmehr, dass Fluggesellschaften grundsätzlich dazu …
Geerbte betriebliche Altersversorgung – rechtswidrige Erhebung von Krankenkassenbeiträgen
Geerbte betriebliche Altersversorgung – rechtswidrige Erhebung von Krankenkassenbeiträgen
| 11.05.2017 von Rechtsanwältin Claudia Ostarek
Manchmal sterben Kinder vor ihren Eltern, was ohnehin ein schwerer Schicksalsschlag ist. Neben den üblichen bürokratischen Aufgaben werden die Erben auch mit Schreiben, Bescheiden und Rechnungen konfrontiert, deren Tragweite sich naturgemäß …
Gibt es einen neuen Lebenspartner, kann der Unterhaltsanspruch wegfallen!
Gibt es einen neuen Lebenspartner, kann der Unterhaltsanspruch wegfallen!
| 04.04.2017 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Den größten Ärger produzieren zumeist die Unterhaltsansprüche zwischen den Ehegatten nach Trennung bzw. Scheidung. Vereinfacht gesagt, hat derjenige Ehegatte Unterhalt zu zahlen, der mehr verdient. Zumeist sind dies die Ehemänner, die …
Lebenslanges Wohnrecht ohne Miete
Lebenslanges Wohnrecht ohne Miete
| 22.03.2017 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Möchte man einem Familienmitglied oder einer nahestehenden Person ein lebenslanges Wohnrecht einräumen, gibt es verschiedene Möglichkeiten. Die bekannteste ist die Eintragung eines lebenslangen Wohnrechts, das nach notarieller Beurkundung …
TUIfly | Fluggastentschädigung | Urteil zugunsten von Fluggast
TUIfly | Fluggastentschädigung | Urteil zugunsten von Fluggast
| 09.03.2017 von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Die Kanzlei Zenke, Jahn & Rug , vertreten durch Rechtsanwalt Alexander Jahn , konnte nunmehr vor dem Amtsgericht Erding ein Urteil zugunsten eines von den TUIfly-Flugausfällen betroffenen Fluggastes erstreiten. Hintergrund der …
Scheidung durch – Rente ade?
Scheidung durch – Rente ade?
28.02.2017 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Sehr vielen getrennten Eheleuten ist nicht bewusst, dass das Familiengericht im Falle einer Scheidung auch die Rentenanwartschaften zwischen den Eheleuten aufteilen wird. Die Gerichte leiten das sog. Versorgungsausgleichsverfahren hierbei …