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Messie-Syndrom: ein Kündigungsgrund?
Messie-Syndrom: ein Kündigungsgrund?
| 04.08.2021 von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
Der Fall: Ein Mieter leidet am Messie-Syndrom. Die Wohnung ist mit reichlich Gegenständen voll gestellt, so dass Bad und Küche kaum noch betretbar sind. Der Vermieter empfindet die Mietsache als gefährdet und reicht außerordentliche …
Geld zurück nach Kartendiebstahl
Geld zurück nach Kartendiebstahl
| 10.08.2021 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Abhebungen ohne PIN Immer wieder ist es Bankkunden schleierhaft, wie mit ihrer gestohlenen Bankkarte Geld am Automaten abgehoben werden konnte, obwohl sie die PIN nur im Kopf hatten. Banken lehnen Erstattungen ab Die Banken lehnen es in …
So kann man negative Schufa-Einträge löschen lassen
So kann man negative Schufa-Einträge löschen lassen
| 12.08.2021 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Ohne eine positive Schufa-Auskunft läuft heutzutage nichts mehr. Man bekommt z.B. keinen Kreditvertrag, keinen Handy-Vertrag oder keinen Mietvertrag mehr. Deshalb sollte man negative Eintragungen löschen lassen. Dies setzt allerdings …
Hochwasserkatastrophe – Unterstützung für Versicherte
Hochwasserkatastrophe – Unterstützung für Versicherte
21.07.2021 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Die Kanzlei L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte bietet Versicherten in der Hochwasserkatastrophe Unterstützung bei der Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber den Gebäude- und Hausratversicherungen. Die Hochwasserkatastrophe kostet neben …
Eigenbedarf für das Au-Pair?
Eigenbedarf für das Au-Pair?
| 21.07.2021 von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
Der Fall: Der Ver­mie­ter kün­dig­t den Miet­ver­trag für ei­ne 59 qm gro­ße Woh­nung, wel­che nicht weit von sei­ner ei­ge­nen Woh­nung ent­fernt liegt. Es han­delt sich um ei­ne Ei­gen­be­darfs­kün­di­gung. Ein ein­ge­stell­tes Au-pair …
Persönlichkeitstest bei Partnerbörsen nach Widerruf
Persönlichkeitstest bei Partnerbörsen nach Widerruf
| 11.07.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Gerade in den letzten Jahren haben Partnerbörsen einen zweiten Frühling erlebt. In einer Zeit, in der soziale Kontakte beschränkt wurden, haben viel Menschen ihr Glück online gesucht. Die Suche nach dem Traumpartner stellt sich aber oft als …
LG Frankfurt am Main verurteilt die Commerzbank, einem Kunden 21.544,15 € Vorfälligkeitsentschädigung zu erstatten.
LG Frankfurt am Main verurteilt die Commerzbank, einem Kunden 21.544,15 € Vorfälligkeitsentschädigung zu erstatten.
| 02.07.2021 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Grund hierfür ist, dass die Commerzbank die Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung im Darlehensvertrag nicht verständlich beschrieben hat. § 502 Abs. 2 Satz 1 BGB bestimmt nämlich, dass der Anspruch auf eine Vorfälligkeitsentschädigung …
Wichtige Änderungen ab dem 01.07.2021 für Corona-Testcenter-Betreiber (TestV)
Wichtige Änderungen ab dem 01.07.2021 für Corona-Testcenter-Betreiber (TestV)
| 28.06.2021 von Rechtsanwalt Philipp Bernsdorf
Einleitung Unter dem 24. Juni 2021 hat das Bundesministerium für Gesundheit die bis dahin bestehende Coronavirus-Testverordnung – TestV in wesentlichen Punkten als Reaktion auf die mediale überwiegende negative Berichterstattung geändert. …
Speicherlust von Clearview & Co. contra Datenschutz
Speicherlust von Clearview & Co. contra Datenschutz
| 12.07.2021 von Rechtsanwältin Annett Albrecht
Ist die Frist für Sie auch schon abgelaufen? Für Matthias Marx lief die Frist zur Löschung seiner Daten am 12.02.2021 ab, aber Daten von Millionen von Menschen, wenn nicht Milliarden werden weiterhin ohne deren Wissen und erst recht ohne …
Wie gehe ich gegen Corona-Maßnahmen vor? Habe ich einen Anspruch auf Amtshaftung?
Wie gehe ich gegen Corona-Maßnahmen vor? Habe ich einen Anspruch auf Amtshaftung?
| 11.08.2021 von Rechtsanwältin Annett Albrecht
Das Beherbergungsverbot in Sachsen und die möglichen Konsequenzen: Das Jahr 2020 wird für immer im Schatten von COVID-19 stehen. Als mit der Zulassung des Impfstoffes am 21. Dezember 2020 für manche Menschen ein kleines Licht am Ende des …
Wie gehe ich mit der Corona-Krise um? Wie gelingt mir erfolgreiches Krisenmanagement?
Wie gehe ich mit der Corona-Krise um? Wie gelingt mir erfolgreiches Krisenmanagement?
11.08.2021 von Rechtsanwältin Annett Albrecht
Ist die Titanic noch zu retten? 108 Jahre nach dem Untergang der Titanic, holt uns nicht ein riesiger Eisberg, der sich zum größeren Teil unter Wasser befindet, ein, sondern ein winzig kleines Virus: das Corona-Virus. Der Eisberg wird im …
Warum soll ich für Risikomanagement & Datenschutz Geld ausgeben?
Warum soll ich für Risikomanagement & Datenschutz Geld ausgeben?
11.08.2021 von Rechtsanwältin Annett Albrecht
Risikomanagement – Herausforderungen für Unternehmen Im Sommer 2008 hätte niemand geglaubt, dass eine Bank wie Lehman Brothers, die ehemals viertgrößte Bank der Welt, zahlungsunfähig wird. Dies war jedoch erst der Beginn einer …
Paketzustellung, ohne dass der Postbote klingelt?
Paketzustellung, ohne dass der Postbote klingelt?
| 17.06.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Auf Grund der Coronapandemie hat das Paketaufkommen massiv zugenommen. Viele Kunden bestellen aus hygienischen Gründen oder purer Bequemlichkeit lieber online ihre Waren. Ärgerlich ist es jedoch, wenn das Paket am Ende nicht zugestellt …
Lagerware ist nicht „neu“ – Wann liegt ein Mangel vor?
Lagerware ist nicht „neu“ – Wann liegt ein Mangel vor?
| 20.05.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Im modernen Wirtschaftssystem ist es gängig, dass Hersteller Ware auf Vorrat produzieren. Egal ob Kfz-Teile oder große Küchengeräte, nicht immer werden die frisch produzierten Geräte und Produkte auch direkt vom Endverbraucher gekauft. Zum …
UDI Gesellschaften droht Insolvenz – Schuldenschnitt ablehnen!
UDI Gesellschaften droht Insolvenz – Schuldenschnitt ablehnen!
| 18.05.2021 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Behördliche Rückabwicklungsanordnung Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 5. Mai von der UDI VI GmbH & Co. KG verlangt, von Kleinanlegern erhaltene Nachrangdarlehen rückabzuwickeln. Da der Rangrücktritt …
Urteil: Sparkasse Altenburger Land hat S-Vermögensplan zu Unrecht gekündigt
Urteil: Sparkasse Altenburger Land hat S-Vermögensplan zu Unrecht gekündigt
| 10.05.2021 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Mit noch nicht rechtskräftigem Urteil vom 04.05.2021, Az. 5 C 41/21, hat das Amtsgericht Altenburg entschieden, dass die Sparkasse Altenburger Land einen S-Vermögensplan zu Unrecht gekündigt hat. S-Vermögensplan Der Kläger hat bei der …
Politische Debatten im Internet und Volksverhetzung
Politische Debatten im Internet und Volksverhetzung
| 08.05.2021 von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
Unter dem Motto "Nein zu Hass und Hetze" findet nicht nur ein gesellschaftlicher Kampf gegen Andersdenkende, sondern ganz klar auch eine juristische und strafrechtliche Verfolgung statt. Rechtsanwalt Mandic hat sich speziell dieses Themas …
Kündigung wegen Quarantäneanordnung sittenwidrig
Kündigung wegen Quarantäneanordnung sittenwidrig
| 03.05.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Wie zu erwarten war, bringt die Corona-Pandemie eine Flut an gerichtlichen Entscheidungen mit sich. So sind gerade die Fälle mit Corona-Bezug im Reiserecht, aber auch im Arbeitsrecht zu finden, da hier häufig gestritten wird, was nun Recht …
Landgericht Konstanz verurteilt Bank zur Erstattung der Vorfälligkeitsentschädigung
Landgericht Konstanz verurteilt Bank zur Erstattung der Vorfälligkeitsentschädigung
| 30.04.2021 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Der Sachverhalt: Die Kläger verlangten von Ihrer Bank die Rückzahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung von rund 8.200 EUR, die die Bank für eine vorzeitige Rückzahlung einer Immobilienfinanzierung eingezogen hatte. Das Landgericht Konstanz …
Debeka Bausparkasse fordert die Nachzahlung uralter Beitragsrückstände, um Bausparverträge kündigen zu können
Debeka Bausparkasse fordert die Nachzahlung uralter Beitragsrückstände, um Bausparverträge kündigen zu können
| 22.04.2021 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Treuer Kunde Bereits seit 1990 bin ich treuer Kunde bei der Debeka Bausparkasse AG. Seitdem besitze ich dort einen Bausparvertrag über 25.000 EUR, den ich für die Anlage der vermögenswirksamen Leistungen, die ich als Referendar erhielt, …
AG München verurteilt ADAC Auslands-Krankenversicherung zur Kostenübernahme für Operation in Österreich
AG München verurteilt ADAC Auslands-Krankenversicherung zur Kostenübernahme für Operation in Österreich
| 20.04.2021 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Das Amtsgericht München hat die ADAC Auslands-Krankenversicherung nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft zur Zahlung der Behandlungskosten für eine in Österreich durchgeführte Operation verurteilt. Unser …
AG Leipzig, Diktator stellt keine Beleidigung nach § 185 StGB dar
AG Leipzig, Diktator stellt keine Beleidigung nach § 185 StGB dar
| 16.02.2022 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Bezeichnung als "Diktator" keine strafbare Beleidung sondern zulässige Meinungsäußerung Die Äußerung " Diktator” oder “Du bis ein Diktator” bzw. “Du führst dich auf wie ein Diktator” stellen sich nach einem Urteil des Amtsgerichts Leipzig …
Nervige Werbefaxe für Schutzmasken und Schnelltests
Nervige Werbefaxe für Schutzmasken und Schnelltests
| 30.03.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Bereits im Januar dieses Jahres habe ich über Werbung für FFP2 Masken und dessen Zulässigkeit geschrieben. In der Zwischenzeit erreichen mich zunehmend Anfragen von Mandanten, die unerwünscht Faxwerbung für Schnelltests und Schutzmasken …
Blitzer mit Messgerät Leivtec XV3 nicht verwertbar - Messfehler
Blitzer mit Messgerät Leivtec XV3 nicht verwertbar - Messfehler
| 20.03.2021 von Rechtsanwalt Matthias Fischer
Schon seit einigen Jahren gibt es Kritik und große Zweifel an einem bestimmten Messgerät, dem Leivtec XV3. Dabei handelt es sich um ein mobiles Lasermessgerät zur Geschwindigkeitsüberwachung, welches oftmals auch ohne Blitz eingesetzt wird. …