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COVID-19-Pandemie Lohnabrechnungen überprüfen
COVID-19-Pandemie Lohnabrechnungen überprüfen
| 18.01.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Im Moment ist fast nichts mehr so, wie es vor Beginn der COVID-19-Pandemie gewesen ist. Dies gilt auch für viele Arbeitsverhältnisse und insbesondere für die monatlichen Lohnabrechnungen. Deswegen sollten Lohnabrechnungen sehr genau geprüft …
Tradi-xa – eine Handelsplattform, wie so viele andere?
Tradi-xa – eine Handelsplattform, wie so viele andere?
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Tradi-xa: Wer steht hinter der Handelsplattform? Tradi-xa ist ein Online Anbieter für Forex und CFD Handel, der im Internet unter www.tradi-xa.com als seriöser Broker auftritt. Laut eigenen Angaben auf der Internetseite der Handelsplattform …
Die Pressefreiheit in der Verfassungsbeschwerde
Die Pressefreiheit in der Verfassungsbeschwerde
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Eine freie Presse ist von immenser Wichtigkeit für das Funktionieren einer Demokratie. Ohne die Arbeit von Journalisten ist eine Kritik an Regierungshandeln, das Erfahren von Hintergründen und Missständen nicht möglich. Schutz gegen …
Vorladung oder Strafanzeige wegen Bedrohung gemäß § 241 StGB - was nun?
Vorladung oder Strafanzeige wegen Bedrohung gemäß § 241 StGB - was nun?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Beim Straftatbestand der Bedrohung handelt es sich um ein sogenanntes „abstraktes Gefährdungsdelikt“. Das bedeutet, dass die Straftat darin besteht, dass jemand durch das Verhalten eines Anderen in Gefahr gebracht wird. Dasselbe gilt …
OLG Frankfurt vom 11. November 2020 zum Az. 3 UF 156 / 20
OLG Frankfurt vom 11. November 2020 zum Az. 3 UF 156 / 20
14.01.2021 von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Eine sehr bemerkenswerte Entscheidung des OLG Frankfurt, 3. Senat für Familiensachen, hinsichtlich Umgangsrechte. Die Entscheidung erschüttert, weil man daraus lesen kann, wie sehr die Kinder Umgang mit dem Kindesvater wünschen. Der …
RSV bei nichtehelichen Lebenspartnerschaften im Ausnahmefall nicht deckungspflichtig!
RSV bei nichtehelichen Lebenspartnerschaften im Ausnahmefall nicht deckungspflichtig!
| 20.01.2021 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Nichteheliche Lebenspartnerschaften bewirken insbesondere langer Dauer ähnliche wirtschaftliche Verflechtungen wie eine Ehe. Während die Auseinandersetzung der Ehe, d.h. die Scheidung und alle ihre Folgen (Unterhalt, Zugewinn) umfassend …
Abmahnung des Roland W. Lieder durch Rechtsanwaltskanzlei Stephanie Harder
Abmahnung des Roland W. Lieder durch Rechtsanwaltskanzlei Stephanie Harder
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Uns liegt eine Abmahnung des Fotografen Roland W. Lieder durch die Rechtsanwaltskanzlei Stephanie Harder vor. Beanstandet werden Urheberrechtsverletzungen durch die Verwendung von Fotos, deren Urheber Roland W. Lieder angeblich sei. Deshalb …
Abmahnung -  Waldorf Frommer im Jahr 2021
Abmahnung - Waldorf Frommer im Jahr 2021
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer erhalten? Dann sind sie nicht allein. Die Rechtsanwälte aus München versenden für verschiedene Rechtinhaber Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen. Bei den …
Welche Ansprüche und Pflichten haben Arbeitnehmer bezüglich der Anordnung auf Homeoffice?
Welche Ansprüche und Pflichten haben Arbeitnehmer bezüglich der Anordnung auf Homeoffice?
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Die Corona-Pandemie hat viele Arbeitnehmer ins Homeoffice verfrachtet, um die Gefahr der Kette von Ansteckungen zu minimieren. Während die Mehrzahl der Arbeitnehmer die Regelung zum Homeoffice sehr begrüßt, bevorzugen es andere wiederum, …
Abgasskandal bei Mercedes-Benz: Gerichte treiben die Daimler AG immer weiter in die Enge
Abgasskandal bei Mercedes-Benz: Gerichte treiben die Daimler AG immer weiter in die Enge
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Gegen die Daimler AG sind zwei weitere Urteile wegen des Abgasskandals rund um den Vierzylinder-Dieselmotor OM651 mit der Abgasnorm Euro 5 gesprochen worden. Der Automobilhersteller muss umfangreichen Schadenersatz leisten. Sehr wichtig: …
Was ist ein Patent
Was ist ein Patent
14.01.2021 von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht, welches für eine Erfindung, d.h. eine neue Idee auf einem technischen Gebiet erteilt wird. Das Patent gewährt seinem Inhaber eine Monopolstellung für einen bestimmten Zeitraum (Laufzeit des …
Werbung für FFP 2 Masken, was ist zulässig?
Werbung für FFP 2 Masken, was ist zulässig?
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Der Bayrische Ministerpräsident Markus Söder lies am 12.01.2021 verlautbaren, dass darüber diskutiert wird, ob im Einzelhandel und im ÖPNV zukünftig eine FFP 2 Maske getragen werden muss. Mittlerweile wurde dies auch vom Bayrischen Kabinett …
Klage nach Abmahnung durch VGU (Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe), fehlender Grundpreis
Klage nach Abmahnung durch VGU (Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe), fehlender Grundpreis
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Unserer Kanzlei liegt eine wettbewerbsrechtliche Klage auf Unterlassung und Erstattung der Abmahnkosten vor. Kläger ist der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V (VGU), welcher im gerichtlichen Verfahren von der Anwaltskanzlei …
Schufa-Einträge nach Klagen vor Verwaltungsgericht gelöscht.
Schufa-Einträge nach Klagen vor Verwaltungsgericht gelöscht.
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit bekommt Denkzettel vom Verwaltungsgericht Wiesbaden verpasst Zwei Klagen, die die Kanzlei AdvoAdvice Rechtsanwälte aus Berlin beim Verwaltungsgericht Wiesbaden eingereicht …
Aufstockung des Kurzarbeitergeldes, wenn zwischendurch voll gearbeitet wurde?
Aufstockung des Kurzarbeitergeldes, wenn zwischendurch voll gearbeitet wurde?
| 01.11.2021 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
In unserer arbeitsrechtlichen Praxis bekommen wir immer häufiger die Anfrage, ab wann man die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes erhält. Seit der Corona-Pandemie ist das Mittel der Kurzarbeit für eine dauerhafte Sicherung der Arbeitsplätze …
Keine Pflicht zur Vorlage der Reparaturrechnung bei fiktiver Schadenabrechnung
Keine Pflicht zur Vorlage der Reparaturrechnung bei fiktiver Schadenabrechnung
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Wird ein Unfallschaden fiktiv abgerechnet, besteht gegenüber der gegnerischen Haft­pflicht­versicherung keine Pflicht zur Vorlage der Reparaturrechnung. Diese Pflicht besteht nur, wenn neben den Netto­reparatur­kosten ebenfalls die auf die …
Geblitzt in Hamburg, Wallstraße/Steinhauerdamm- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt in Hamburg, Wallstraße/Steinhauerdamm- Bußgeld vermeiden!
| 03.09.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben einen Anhörungsbogen der Bußgeldstelle Hamburg erhalten, weil Sie hier wegen eines Rotlicht- oder Geschwindigkeitsverstoßes geblitzt wurden, § 37 Abs. 2,§ 49 StVO, § 24 StVG, 132 BKat? Dann kann Ihnen ein erfahrener Verteidiger …
Schutz vor Wettbewerbsverstößen der Mitgesellschafter:in
Schutz vor Wettbewerbsverstößen der Mitgesellschafter:in
| 13.01.2021 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Was, wenn der GbR-Mitgesellschafter:innen sich mit der gemeinsamen Idee einfach selbständig macht? Gründen zwei oder mehr Personen zur Verfolgung eines bestimmten unternehmerischen Zwecks eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), so sind …
Negative Schufaeinträge – Vorzeitige Löschung mithilfe eines Anwalts
Negative Schufaeinträge – Vorzeitige Löschung mithilfe eines Anwalts
| 15.01.2021 von Rechtsanwältin Danica Vulin
Ein negativer Schufaeintrag ist für den Einzelnen nicht nur ärgerlich, sondern kann große Probleme bei dem Abschluss eines Vertrages sowie bei der sonstigen Teilnahme am Wirtschaftsleben und im Zahlungsverkehr bereiten. Eine schlechte …
Darf die Steuerfahndung Steuern schätzen?
Darf die Steuerfahndung Steuern schätzen?
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Die Situation ist immer wieder dieselbe. Erst kommt die Betriebsprüfung und stellt Buchführungsmängel fest. Im Verlaufe der Betriebsprüfung will sich der Prüfer absichern und schaltet die Steuerfahndung ein und es wird ein …
BGH schlägt EuGH: Gewährleistungsfrist auf ein Jahr verkürzbar.
BGH schlägt EuGH: Gewährleistungsfrist auf ein Jahr verkürzbar.
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Am 13.7.2017 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass die Verkürzung der Gewährleistung beim Gebrauchtwagenkauf auf ein Jahr gegen EU-Recht verstößt. Hierüber hatte ich berichtet: EuGH: Verjährungsfrist beim Gebrauchtwagenkauf …
Kündigung während der Kurzarbeit – was Sie beachten müssen
Kündigung während der Kurzarbeit – was Sie beachten müssen
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Kurzarbeit schützt Sie grundsätzlich nicht vor einer Kündigung. Allerdings können Arbeitgeber einige Fehler machen. Was Arbeitnehmer beachten sollten, erfahren Sie hier. 1. Kann während Kurzarbeit gekündigt werden? 2. Welche Kündigungsfrist …
Aktuelles Gerichtsurteil: Hundefriseure in NRW dürfen trotz Lockdown öffnen
Aktuelles Gerichtsurteil: Hundefriseure in NRW dürfen trotz Lockdown öffnen
| 13.01.2021 von Rechtsanwältin Sandra Baumann
[Tierrecht / Verwaltungsrecht] Aktuelles Gerichtsurteil: Hundefriseure in NRW dürfen trotz Lockdown öffnen Laut eines aktuellen Beschlusses des Verwaltungsgerichts Münster dürfen Hundefriseure in NRW trotz des Lockdowns wieder öffnen. Zur …
Mängel an der gebrauchten Immobilie - Rechte bei verschwiegenen Mängeln
Mängel an der gebrauchten Immobilie - Rechte bei verschwiegenen Mängeln
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Christoph Lang
Traumhaus gekauft und nachträglich Schäden entdeckt? Wenn der Verkäufer den Schaden arglistig verschwiegen hat, können Sie den Kaufpreis mindern oder sogar komplett vom Kaufvertrag zurücktreten. Versteckte Mängel an der Immobilie – und …