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13.01.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Thyssen-Krupp hat bereits im Jahr 2020 in einigen Werken Arbeitsplätze gestrichen. Nun geht im Jahr 2021 der Stellenabbau weiter. In allen sechs Engineering-Werken in Deutschland fallen 385 Arbeitsplätze weg. Außerdem wird die Sparte in …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Dominik Engelhardt
Jeder Patient und jede Patientin hat einen Anspruch auf eine medizinische Behandlung nach dem aktuellen medizinischen Standard. Eine Verschiebung einer notwendigen Operation und eine dadurch entstehende Behandlungsverzögerung führt im …
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03.02.2021
von Rechtsanwalt André Rosner
Erbringt ein Makler seine Maklerleistung in Form der Vermittlung eines Kaufvertrages über ein Grundstück bzw. eine Immobilie könnte man denken, diesem stehe grundsätzlich die Maklerprovision zu. Dies gilt allerdings nur, sofern der …
13.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Lang
Der Anspruch gegen den Geschäftsführer auf Ersatz solcher Zahlungen, die er nach Insolvenzreife leistet, ist ein gesetzlicher Haftpflichtanspruch auf Schadenersatz im Sinne von Ziff. 1.1 ULLA [1] . Bundesgerichtshof, Urteil vom 6.11.2020 – …
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13.01.2021
von Rechtsanwältin Julia Bald
In aller Munde – die neueste Verpflichtung zum Tragen von FFP2-Atemschutzmasken im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel. Unser Fachanwalt für Arbeitsrecht Jochen Kaiser informiert: Wer trägt eigentlich die Kosten, wenn der …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
I. Grundsätzliches Insbesondere dann, wenn das zur Versteigerung stehende Objekt selbst genutzt wird, ist es ratsam, möglichst frühzeitig eine Strategie zu entwickeln. Oftmals gibt es bereits bei der Darlehenskündigung Fehler oder sonstige …
13.01.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Uns liegt derzeit eine urheberrechtliche Abmahnung der Anwaltskanzlei Resmedia vor, die im Auftrag der Münchener junglück GmbH ausgesprochen wurde. In der Abmahnung wird unserem Mandanten vorgeworfen, in einem seiner eBay-Angebote …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei wurde kürzlich damit beauftragt, gegen eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Berliner Rechtsanwalts S. zu verteidigen. Dieser hat im Auftrag der Juwelier Chronotage GmbH abgemahnt. In dem Abmahnschreiben wird unserem …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Grundstückskaufverträge über gebrauchte Immobilien können für manche Käufer tückisch sein. Oft enthalten diese Verträge weithin bekannte Klauseln, wonach der Verkäufer erklärt, dass ihm keine unsichtbaren Mängel bekannt seien . Später …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Die hochgelobten Plug-in-Hybride halten nichts von dem, was in Hochglanzprospekten versprochen wird. Zwei Studien kommen zum Ergebnis, dass die Fahrzeuge für die Umwelt eine Katastrophe darstellen. Für Verbraucher entwickeln sie sich zu …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
Die Beantragung der Corona-Soforthilfen stellt die Betroffenen und deren Berater vor nicht unerhebliche Anforderungen. Bei einer abschließenden Prüfung durch die zuständige Behörde, kann nach einer Auszahlung der Unterstützung im …
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13.01.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
Der Ablauf eines Strafverfahrens vor Gericht, d.h. einer Gerichtsverhandlung im Strafrecht ist genau in der StPO (Strafprozessordnung) geregelt. 1. Aufruf der Sache Die Hauptverhandlung wird zunächst durch Aufruf der Sache eröffnet. Dies …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Mir wurde eine Abmahnung der Curt Maria Medical GmbH über die CBH Rechtsanwälte zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Nach einem Verkehrsunfall sieht sich der Verursacher nicht selten dem Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung gem. § 229 StGB ausgesetzt. Ein entsprechendes Ermittlungsverfahren kann neben der Strafe (Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis …
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02.11.2022
von Rechtsanwalt Albrecht Popken LL.M.
Einleitung - Regress trotz Einstellung Die Einstellung gegen Geldauflage gem. § 153 a StPO ist in vielen Verfahren ein gutes Ergebnis und häufig auch das Verteidigungsziel eines Strafverteidigers. Doch manchmal birgt die Einstellung der …
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15.03.2021
von Rechtsanwalt Florian Rosing
PKV-Beitragsrückforderungen: Für viele privat Krankenversicherte ergibt sich durch ein aktuelles BGH-Urteil die Möglichkeit, sich Geld von ihrer Versicherung zurückzuholen. Aber viele Kunden haben Angst, dass ihre private …
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13.01.2021
von Rechtsanwältin Pinar Yagmur
Die Bescheide der Jobcenter sind oftmals schwer nachvollziehbar. Hinzu kommen die stetigen gesetzlichen Änderungen. Bei der Entscheidung über Ihren Antrag auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts handelt es sich um einen …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Im März 2020 hat der Bundestag das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie beschlossen. Hiernach konnten Mietrückstände aus dem Zeitraum Anfang April bis Ende Juni 2020 – soweit sie nachweislich auf den Auswirkungen der …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung wegen des Vertriebs von nachgeahmter Ware mit dem Kennzeichen „BTS und BT21“: Im Falle einer Abmahnung bieten wir Ihnen eine kostenlose Ersteinschätzung durch einen Spezialisten für Markenrecht und Fachanwalt für gewerblichen …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die CBH Rechtsanwälte mahnen für die Motion E-Services GmbH aus Hamburg vermeintliche Urheberrechtsverletzungen ab. Vorab: Haben Sie eine solche Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift der Motion E-Services GmbH …
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13.01.2021
von Rechtsanwältin Deborah De Melo Morais
Abmahnung der Time Gate GmbH durch die Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum (Marke „SAM“): Aktuell erreichte uns wieder eine markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum aus Köln vor. Diese mahnen häufig …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei SKW Schwarz Rechtsanwälte verschickt über ihr Büro in Frankfurt am Main im Auftrag der Giffits GmbH (Hamburg) wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Wie lautet der Vorwurf? Laut Vortrag in der Abmahnung soll die Giffits GmbH eine …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Dreger IP LEGAL aus Düsseldorf mahnt im Auftrage eines Marketplace Händlers andere Marketplace Händler ab, da diese sich an ein bereits bestehendes Angebot angehängt hätten. Inhalt der Anmahnung: Konkret geht es in der Abmahnung …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Adler Modemärkte AG, Haibach bei Aschaffenburg, ist eine Tochtergesellschaft der Steilmann SE. Teile des Steilmann-Konzernes befinden sich seit 2016 in einem Insolvenzverfahren bei dem Insolvenzgericht in Dortmund unter dem Aktenzeichen …