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Arbeitsrechtlicher Jahresrückblick 2011
Arbeitsrechtlicher Jahresrückblick 2011
| 09.01.2012 von Rechtsanwalt Michael Borth
2011 war aus arbeitsrechtlicher Sicht ein spannendes Jahr. Vor allem zwei eher politisch geprägte Entscheidungen sorgten für Gesprächsstoff. Der ersten Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Ein Arbeitnehmer hatte die Anweisung …
Leiharbeit / Änderungen 2012
Leiharbeit / Änderungen 2012
| 04.01.2012 von Rechtsanwalt Michael Borth
Die Silvesterparty ist erst ein paar Tage her und das neue Jahr noch gar nicht so alt. Darum ist es höchste Zeit zu schauen, was sich 2012 alles im Arbeitsrecht tun wird. Im ersten Artikel aus der Reihe „Arbeitsrecht 2012" stehen die …
BGH stärkt erneut Rechte der Auftragnehmer am Bau auf Zahlung des Werklohns
BGH stärkt erneut Rechte der Auftragnehmer am Bau auf Zahlung des Werklohns
| 08.09.2011 von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
Der BGH hatte bereits am 16. Juni 2009 (Az. XI ZR 145/08) entschieden, dass eine Klausel in den AGB des Auftraggebers unwirksam ist, nach der der Auftragnehmer einen Sicherungseinbehalt von 5 % der Schlussabrechungssumme nur gegen Stellung …
Übergang der UG (haftungsbeschränkt) zur GmbH durch Sacheinlage möglich
Übergang der UG (haftungsbeschränkt) zur GmbH durch Sacheinlage möglich
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
Mit der Einführung der Unternehmergesellschaft (UG) im Jahre 2008 sollte für Existenzgründer eine preiswerte und einfach zu gründende Gesellschaftsform mit Haftungsbeschränkung zur Verfügung gestellt werden. Die UG kann bereits mit einem …
Personalakte - Einsichtsrecht nach Kündigung?
Personalakte - Einsichtsrecht nach Kündigung?
| 19.05.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Unstreitig besitzt ein Arbeitnehmer einen Anspruch auf Einsichtnahme in seine Personalakte, wenn das Arbeitsverhältnis noch läuft. Doch wie sieht es aus, wenn das Arbeitsverhältnis, beispielsweise durch eine Kündigung, beendet wurde und der …
Kündigung wegen Gefängnisaufenthalt wirksam?
Kündigung wegen Gefängnisaufenthalt wirksam?
| 11.05.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Wenn ein Arbeitnehmer längere Zeit seiner Tätigkeit nicht nachgehen kann, so hat der Arbeitgeber ein Interesse daran die Stelle neu zu besetzen und den alten Arbeitnehmer „los zu werden”. Jedoch unterliegen solche Kündigungen, …
Mehr Sicherheit für den Geschäftsführer in der Krise der Gesellschaft - BGH Urteil vom 25.01.2011
Mehr Sicherheit für den Geschäftsführer in der Krise der Gesellschaft - BGH Urteil vom 25.01.2011
| 18.03.2011 von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
Gerät eine GmbH in die Krise und zur Insolvenzreife, verdichten sich die Anforderungen an das Handeln der Geschäftsführung derart stark, dass für den Geschäftsführer aus dem Wortlaut der Gesetze häufig nicht erkennbar ist, wie er sich …
Sozialversicherung bei Entsendeten - die E 101 Bescheinigung
Sozialversicherung bei Entsendeten - die E 101 Bescheinigung
| 17.03.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Vor allem durch zahlreiche Vorgaben auf europäischer Ebene wird das grenzüberschreitende Handeln immer einfacher. So schützen zum Beispiel die Grundfreiheiten der EU die grenzüberschreitende Arbeitsleistung oder die grenzüberschreitende …
Unpünktlichkeit im Arbeitsrecht
Unpünktlichkeit im Arbeitsrecht
| 14.03.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Viele Arbeitgeber haben Probleme mit unpünktlichen Arbeitnehmern. Doch ist nicht immer sofort eine Kündigung möglich. Zunächst einmal muss der Arbeitgeber den Arbeitnehmer abmahnen. Wichtig ist, dass die Abmahnung auch eine gewisse Form …
Abfindung und Steuern, Teil 1
Abfindung und Steuern, Teil 1
| 16.02.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Wenn ein Arbeitnehmer das Unternehmen verlassen muss, wird häufig eine Abfindung gezahlt. Jedoch währt die „Freude” meist nur so lange, bis man seine Lohn- und Gehaltsabrechnung sieht. Nicht nur, dass man seinen Job verloren hat- nein, man …
Schichtarbeit und Vergütung
Schichtarbeit und Vergütung
| 15.02.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Um die Kapazitäten in den Unternehmen optimal zu nutzen, wird in zahlreichen Betrieben in Schichten gearbeitet. Die Schichtarbeit wirkt sich meistens stark auf das Privatleben aus- aber auch aus gesundheitlicher Sicht machen sich …
Einseitige Lohnkürzung möglich?
Einseitige Lohnkürzung möglich?
| 14.02.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Ein Arbeitgeber verteilte an seine Mitarbeiter Änderungskündigungen, die weniger Lohn vorsahen. Das Landesarbeitsgericht Rheinland Pfalz befasste sich nun mit der Zulässigkeit solcher Änderungskündigungen. (LAG Rheinland- Pfalz Az. 2 Sa …
Der Arbeitsvertrag - Teil 1
Der Arbeitsvertrag - Teil 1
| 11.02.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Der Arbeitsvertrag ist die Grundlage eines jeden Arbeitsverhältnisses. In der Regel wird er schriftlich geschlossen. Doch was passiert, wenn er nur mündlich ausgehandelt wird? Viele Verträge enthalten unwirksame Klauseln,- was dann? 1995 …
Einkommenseinbußen bei Krankheit
Einkommenseinbußen bei Krankheit
| 09.02.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Ja, schön, - jeder weiß, dass es das Lohnfortzahlungsgesetz gibt. Das heißt also, dass pro Krankheit, ich betone PRO Krankheit bis zu 6 Wochen vom Arbeitgeber Lohn- bzw. Gehalt weiter bezahlt wird. Aber schauen Sie sich doch einmal Ihre …
Dienstwagen Teil II
Dienstwagen Teil II
| 08.02.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Dienstwagenregelungen finden sich meist im Arbeitsvertrag oder in speziellen Dienstwagenvereinbarungen. Hierbei gibt es die verschiedensten Möglichkeiten, wie die Überlassung des Dienstwagens geregelt sein kann. Einige mögliche Klauseln …
Bauvertrag - Kombination von Erfüllungsbürgschaft (10 %) und Abzügen bei Abschlagsrechnungen (10 %)
Bauvertrag - Kombination von Erfüllungsbürgschaft (10 %) und Abzügen bei Abschlagsrechnungen (10 %)
| 08.02.2011 von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
Am Bau diktieren in der Regel die Auftraggeber die vertraglichen Bedingungen für die Aufträge an Bauunternehmer, insbesondere gegenüber den Subunternehmern. Dieses einseitige Diktieren der Vertragsinhalte führt dazu, dass wesentliche Teile …
Dienstwagen Teil I
Dienstwagen Teil I
| 04.02.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
In vielen Firmen bekommen Mitarbeiter einen Dienstwagen zur Verfügung gestellt. Dies klingt zwar zunächst gut, aber es sind zahlreiche rechtliche Fragen damit verbunden - wie z.B. Wann zählt ein PKW als Firmenwagen? Wann muss ich ihn …
Arbeiten an Sonn- und Feiertagen -	 Muss ich arbeiten?
Arbeiten an Sonn- und Feiertagen - Muss ich arbeiten?
| 03.02.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Mögen die verkaufsoffenen Sonntage für Shopping- Fans auch noch so toll sein, so werden die Mitarbeiter im Einzelhandel teilweise doch hart getroffen. Vor allem wenn noch eine Familie im Hintergrund steht. Doch unter welchen Voraussetzungen …
Das gute Arbeitszeugnis
Das gute Arbeitszeugnis
| 26.01.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Wenn man ein Unternehmen verlässt oder verlassen muss, hat man Anspruch auf Erteilung eines qualifizierten Arbeitszeugnisses. Doch kann man darauf bestehen eine überdurchschnittliche Bewertung zu erhalten? Allgemein bekannt ist, dass in …
„Allgemeine Geschäftsbedingungen“ und Arbeitsvertrag
„Allgemeine Geschäftsbedingungen“ und Arbeitsvertrag
| 14.01.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Was haben Allgemeine Geschäftsbedingungen, das sogenannte Kleingedruckte, mit Ihrem Arbeitsvertrag zu tun? Häufig wird dem Arbeitnehmer zu Beginn des Arbeitsverhältnisses ein fertiger Arbeitsvertrag vorgelegt, ohne dass über die einzelnen …
Die Haftung des Arbeitnehmers - Teil II
Die Haftung des Arbeitnehmers - Teil II
| 13.01.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Vor allem bei Tätigkeiten die in Verbindung mit Warenlagern oder Kassen stehen, kann es zu Fehlbeständen kommen. Muss der Arbeitnehmer für solche Fehlbestände einstehen? Das Bundesarbeitsgericht hat sich bereits häufig mit der Frage …
Die Haftung des Arbeitnehmers - Teil I
Die Haftung des Arbeitnehmers - Teil I
| 11.01.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Sicher kennen einige Arbeitnehmer das Problem- wenn man tagtäglich arbeitet, bleibt es häufig nicht aus, dass man etwas beschädigt. Doch inwiefern kann man herangezogen werden, wenn man einen Schaden an Gegenständen des Arbeitgebers …
Versetzungsrecht des Arbeitgebers,- wie weit geht es?
Versetzungsrecht des Arbeitgebers,- wie weit geht es?
| 03.01.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Im Arbeitsvertrag ist häufig ein bestimmter Arbeitsort geregelt. Doch bei betrieblichen Erfordernissen kann es nötig werden, dass der Arbeitnehmer woanders eingesetzt wird. Doch unter welchen Voraussetzungen ist dies möglich? In der Regel …
Zeitarbeitsfirmen unter Druck - höherer Lohn für Leiharbeiter und Nachzahlungen wahrscheinlich
Zeitarbeitsfirmen unter Druck - höherer Lohn für Leiharbeiter und Nachzahlungen wahrscheinlich
| 16.12.2010 von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
Die vielen Zeitarbeitsfirmen im gesamten Bundesgebiet kommen erheblich unter wirtschaftlichen Druck, weil das Bundesarbeitsgericht mit Beschluss vom 14. Dezember 2010 (1 ABR 19/10) bestätigte, dass die Tarifgemeinschaft Christlicher …