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Schönheitsreparaturen
Schönheitsreparaturen
| 02.06.2022 von Rechtsanwältin Annette Frisch
Der Bundesgerichtshof hat mit zwei Urteilen vom 08.07.2020, Az. VIII ZR 163/18 und Az. VIII ZR 270/18, seine Rechtsprechung zu Schönheitsreparaturen maßgeblich verändert. Er entschied, dass sich Mieter beim Vorliegen bestimmter …
Eigenbedarf bei langjährigem Mieter
Eigenbedarf bei langjährigem Mieter
| 27.05.2022 von Rechtsanwältin Annette Frisch
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 03.02.2021, Az. VIII ZR 68/19, entschieden, dass eine langjährige Mietdauer alleine noch nicht ausreichend sei, um auf eine tiefe Verwurzelung des Mieters am Ort der Mietsache zu schließen. Der Fall …
Welcher GdB bei CFS? (chronisches Fatigue-Syndrom/ chronisches Erschöpfungssyndrom) - Long-COVID
Welcher GdB bei CFS? (chronisches Fatigue-Syndrom/ chronisches Erschöpfungssyndrom) - Long-COVID
| 13.05.2024 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Der Grad der Behinderung (GdB) beim chronischen Fatigue-Syndrom (CFS) / chronisches Erschöpfungssyndrom/ Myalgische Enzephalomyelitis (ME) Das CFS ist eine schwere neuroimmunologische Erkrankung, die unter vielen Bezeichnungen bekannt ist. …
Behinderungsbedingte Mehrkosten einer Urlaubsreise, Reisekosten des Assistenten kostenübernahmefähig - Teilhabe
Behinderungsbedingte Mehrkosten einer Urlaubsreise, Reisekosten des Assistenten kostenübernahmefähig - Teilhabe
| 27.05.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Nehmen behinderte Menschen einen Assistenten mit auf Reisen, dann können sie dessen Reisekosten vom Sozialhilfeträger erstattet bekommen. Dies entschied das Bundessozialgericht mit Urteil vom 19.05.2022 - B 8 SO 13/20. Es machte aber auch …
Asylantrag abgelehnt. Vorgehen gegen abgelehnte Asylanträge.
Asylantrag abgelehnt. Vorgehen gegen abgelehnte Asylanträge.
| 03.06.2022 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Asyl #Asylantrag abgelehnt #Klage Asyl #Anwalt Asyl #Flüchtlingseigenschaft nicht zuerkannt #subsidiärer Schutzstatus nicht zuerkannt #Abschiebeverbote liegen nicht vor #Ausreisefrist #Einreise- und Aufenthaltsverbot #Bundesamt für …
Der Grad der Behinderung (GdB) bei Myalgischer Enzephalomyelitis (ME) bzw. chronisches Fatigue-Syndrom (CFS)
Der Grad der Behinderung (GdB) bei Myalgischer Enzephalomyelitis (ME) bzw. chronisches Fatigue-Syndrom (CFS)
| 13.05.2024 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Am 12. Mai findet jählich der internationale Tag der Myalgischen Enzephalomyelitis (ME), bekannt als Chronic Fatigue Syndrome (CFS), statt. Ziel ist, das Bewusstsein und die Aufmerksamkeit für diese Erkrankung zu stärken und zu schaffen. …
Grad der Behinderung (GdB) und Rente beantragen bei Long Covid und CFS
Grad der Behinderung (GdB) und Rente beantragen bei Long Covid und CFS
| 02.04.2022 von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Das Chronische Fatigue-Syndrom (kurz CFS), auch Myalgische Enzephalomyelitis genannt, beeinträchtigt die Betroffenen schwer im Alltag. Auch bei Betroffenen von Long-Covid kommt es zu einer schweren anhaltenden Erschöpfung. Bereits einfache …
§ 25a AufenthG ( Aufenthaltserlaubnis bei gut integrierten Jugendlichen und Heranwachsenden)
§ 25a AufenthG ( Aufenthaltserlaubnis bei gut integrierten Jugendlichen und Heranwachsenden)
| 06.07.2022 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Duldung #Aufenthaltserlaubnis #Bleiberecht #§25a AufenthG #Aufenthaltsgesetz #Jugendliche #Heranwachsende #Irak Wenn das Asylverfahren endgültig abgeschlossen ist, eine Abschiebung des Betroffenen jedoch aus tatsächlichen oder rechtlichen …
Prothese mit Genium X3 Kniegelenk und Empower Fuß von gesetzlicher Krankenkasse
Prothese mit Genium X3 Kniegelenk und Empower Fuß von gesetzlicher Krankenkasse
| 29.03.2022 von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Die grundsätzliche Kostenübernahmefähigkeit für computergestützte Pothesensysteme durch die gesetzlichen Krankenkasse steht bereits seit dem Jahr 2002 höchstrichterlich fest (BSG B 3 KR 68/01 R). Mittlerweile gibt es eine Vielzahl von …
Merkzeichen H ist bei Kindern nicht vom Grad der Behinderung (GdB) abhängig – Mukoviszidose
Merkzeichen H ist bei Kindern nicht vom Grad der Behinderung (GdB) abhängig – Mukoviszidose
| 02.04.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Sozialgericht Detmold hat unserer 11-jährigen Klägerin im Verfahren S 15 SB 1021/19 recht gegeben und ihr das Merkzeichen H bei einem Grad der Behinderung von 40 zugesprochen. Im Verhandlungstermin gab daraufhin der Kreis Gütersloh ein …
Private Berufsunfähigkeitsversicherung und Selbstständigkeit
Private Berufsunfähigkeitsversicherung und Selbstständigkeit
| 12.01.2023 von Rechtsanwalt & Bankkaufmann Ralf Müller-Päuker
Auch Selbstständige können sich grundsätzlich gegen Berufsunfähigkeit versichern lassen. Definition Berufsunfähigkeit Berufsunfähigkeit wird in der privaten Versicherung wie folgt definiert: „Berufsunfähigkeit ist die langfristige …
Allgemeine Impfpflicht ab Oktober ?
Allgemeine Impfpflicht ab Oktober ?
| 08.03.2022 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Am 03.03.2022 wurde die Drucksache 20/899 in den Deutschen Bundestag eingebracht. Über 200 unterzeichnende Abgeordneten wollen, dass ab Oktober alle Volljährigen mit gewöhnlichem Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland über einen Impf- …
Lohn für Ungeimpfte in Quarantäne #Musterschreiben
Lohn für Ungeimpfte in Quarantäne #Musterschreiben
| 27.02.2022 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Musterschreiben an Arbeitgeber: https://kanzlei-rohring.de/musterschreiben-lohn-fuer-ungeimpfte-in-quarantaene/ Mich erreichen aktuell viele Anfragen von Arbeitnehmern, die einen positiven PCR Test hatten, daraufhin in Quarantäne waren und …
Welcher Elternteil entscheidet über die Corona-Impfung des 15jährigen Kindes ?
Welcher Elternteil entscheidet über die Corona-Impfung des 15jährigen Kindes ?
| 28.01.2022 von Rechtsanwältin Inmaculada Cabello Marfil
Bei getrenntlebenden Elternteilen kommt es aktuell immer öfters zu Auseinandersetzungen wegen der Möglichkeit der Corona-Impfung des gemeinsamen minderjährigen Kindes. Kann das Kind selbst entscheiden, ob es geimpft wird oder nicht ? Die …
Kann der Versorgungsausgleich wegen grober Unbilligkeit ausgeschlossen werden ?
Kann der Versorgungsausgleich wegen grober Unbilligkeit ausgeschlossen werden ?
| 27.01.2022 von Rechtsanwältin Inmaculada Cabello Marfil
Wie das Amtsgericht Emmendingen mit Beschluss vom 23.09.2021 entschieden hat, ist der Ausschluss des Versorgungsausgleiches wegen grober Unbilligkeit rechtens. Wann liegt grobe Unbilligkeit vor ? Gemäß § 27 VersAusglG findet ein …
Was muss ich bei einer Scheidung in Deutschland beachten?
Was muss ich bei einer Scheidung in Deutschland beachten?
| 08.02.2022 von Rechtsanwältin Inmaculada Cabello Marfil
Es ist zu unterscheiden, ob die Ehegatten Deutsche oder Ausländer sind. Auf die Problematik bei ausländischen Ehegatten gehe ich im Folgenden nicht ein. Dies würde hier den Rahmen sprengen. Wir gehen daher davon aus, dass beide Ehegatten …
Begrenzte Impfpflicht - Fragen zur "Hintertür"
Begrenzte Impfpflicht - Fragen zur "Hintertür"
| 07.01.2022 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Dieser Beitrag baut auf den folgenden Beitrag auf : https://kanzlei-rohring.de/2021/12/29/begrenzte-impfpflicht-kein-automatisches-taetigkeitsverbot/ Kein automatisches Tätigkeitsverbot für bestehende Arbeitsverhältnisse § 20a …
BEGRENZTE IMPFPFLICHT - Kein automatisches Tätigkeitsverbot
BEGRENZTE IMPFPFLICHT - Kein automatisches Tätigkeitsverbot
| 29.12.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Ich habe schon einen Beitrag dazu gemacht, dass die begrenzte Impfpflicht tatsächlich nur einen Nachweispflicht ist und darauf hingewiesen, dass der fehlende Nachweis als solcher keine bußgeldrechtlichen Sanktion hat. Heute habe ich nun …
2G am Arbeitsplatz: Risiko für Arbeitgeber !
2G am Arbeitsplatz: Risiko für Arbeitgeber !
| 27.12.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Derzeit gilt an Arbeitsplätzen in Deutschland die 3G-Regel: Arbeitnehmer müssen entweder geimpft oder genesen sein oder einen maximal 24 Stunden alten, negativen Schnelltest vorweisen. Beim Rundfunk Berlin Brandenburg gilt ab dem 27. …
Begrenzte Impfpflicht- Zwangsweise Durchsetzung
Begrenzte Impfpflicht- Zwangsweise Durchsetzung
| 21.12.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Ich habe gestern eine eMail erhalten, in der mir geschrieben wurde, dass Mitarbeiter eines Ordnungsamtes auf Nachfrage mitgeteilt hätten, dass der fehlende Impfnachweis ab dem 15.03.2022 nicht nur zu einer Freistellung und einem Jobverlust …
Begrenzte Impfpflicht : Arbeits- und sozialrechtliche Folgen
Begrenzte Impfpflicht : Arbeits- und sozialrechtliche Folgen
| 18.12.2021 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Regelung gilt erst ab dem 15.03.2021 Obwohl § 20a IfSG erst ab dem 15.3.2021 gilt, soll es Einrichtungen geben, die jetzt schon massiv Druck ausüben. Das müssen sich Arbeitnehmer auf keinen Fall gefallen lassen. Der Nachweis muss erst ab …
Jobcenter muss Kosten für elektronisches Wörterbuch erstatten
Jobcenter muss Kosten für elektronisches Wörterbuch erstatten
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Sozialgericht Oldenburg hat das Jobcenter mit Urteil v. 16.11.21 (Az.: S 37 AS 1268/19) zur Übernahme der Kosten für ein elektronisches Wörterbuch verurteilt. Der Fall Die Klägerin ist Schülerin an einer berufsbildenden Schule und …
Witwenrente: Diese Dinge sollten Sie wissen!
Witwenrente: Diese Dinge sollten Sie wissen!
| 02.04.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Wenn ein Partner stirbt, kommen zur Trauer oftmals noch Existenzängste hinzu. Die Witwen- und Witwerrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung kann dann helfen, finanzielle Lücken zu schließen . Der Bezug der Hinterbliebenenrente kann …
Chronisches Fatigue-Syndrom (CFS): Kommt eine Rente bzw. Erwerbs­minder­ungs­rente in Frage? Long-Covid
Chronisches Fatigue-Syndrom (CFS): Kommt eine Rente bzw. Erwerbs­minder­ungs­rente in Frage? Long-Covid
| 02.04.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Sie haben den Krebs besiegt oder eine schwere Infektion, wie Corona bzw. die Covid Erkrankung überstanden, und trotzdem keine Kraft mehr zum Arbeiten? Sie sind immer müde und auch bei kleinsten körperlichen Anstrengungen gleich erschöpft? …