104.484 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
08.10.2019
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Hat sich ein Ehepartner strafbar gemacht, wenn er bei der Zusammenveranlagung der Einkünfte um die unrichtigen Angaben seines Partners weiß? Diese Frage beschäftigt sowohl die Rechtsprechung als auch eine große Dunkelziffer von Ehepartnern, …
|
14.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Vorsicht! kostenspieliges Abo nach Testabo auf Datingportal KIssNoFrog.de (OVC GmbH) Inkasso durch Arvato infoscore Hinter der Dating-Plattform kissnofrog.de und kissnofrog.com steckt die OVC Online Video Communications GmbH aus Hamburg. …
|
08.10.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Fast jede Schule hat eine Schulordnung (mitunter auch als Hausordnung der Schule bezeichnet). Insbesondere die Schüler, die als Strafarbeit schon einmal aufbekommen haben, die Schulordnung abzuschreiben, kennen diese nur allzu gut… Aber …
|
08.10.2019
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der JUSLEGAL Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mit Hauptsitz Vaterstetten, im Auftrag der Firma LITENO wegen Fehlens eines OS-Links Die JUSLEGAL Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mit Hauptsitz …
|
08.10.2019
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
In den meisten Fällen müssen Sie Laub aus Nachbars Garten hinnehmen. Auch Laub von Bäumen, die auf Gemeindegrund stehen, müssen Sie gegebenenfalls wegräumen. Fußgängern steht nicht automatisch Schmerzensgeld zu, wenn der Gehweg durch Laub …
|
07.10.2019
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Gegenüber der Capital Group SP z o. o., Warschau, Polen, hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) nach einer eigenen Mitteilung der Behörde das unerlaubte Betreiben eines Einlagengeschäftes untersagt. Von der Capital …
|
07.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Greger
Die P&R-Insolvenzverwalterkanzlei hat aktuell damit begonnen, von P&R-“Altanlegern“ außergerichtlich die Rückzahlung erhaltener Auszahlungen zu fordern. In den unserer Kanzlei vorliegenden Anspruchsschreiben fordert der …
|
07.10.2019
von Rechtsanwalt Andreas Klinger
Nach einer Entscheidung des VG Aachen (Beschluss vom 21.06.2019, Aktenzeichen: 1 L 505/19) ist bei der Eignungsprüfung von Polizeidienst-Bewerbern auch ganz maßgeblich auf den Charakter des Kandidaten abzustellen. Die Einstellung obliegt …
|
07.10.2019
von Rechtsanwalt Ronald Hofmeister
Fast täglich erreichen uns neue Informationen und Urteile zum Diesel-Skandal, insbesondere zu den Fahrzeugen des Volkswagen-Konzerns. Hierbei sind drei neue Aspekte, die weitreichende Konsequenzen für die Volkswagen AG haben könnten, zutage …
|
07.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Daimler kann den Abgasskandal nicht abschütteln. Nun rückt auch der Mercedes Sprinter mit der Abgasnorm Euro 5 ins Visier des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA). Die Behörde hat den Verdacht, dass auch beim Mercedes Sprinter eine unzulässige …
|
07.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Daimler könnte im Abgasskandal ein weiterer Zwangsrückruf drohen. Betroffen wäre der Mercedes Sprinter mit der Abgasnorm Euro 5 und dem Dieselmotor des Typs OM 651. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat den Verdacht, dass Daimler bei dem …
|
07.10.2019
von Rechtsanwalt Christian Dobek
Vor der Implantation einer Hüfttotalendoprothese muss der Arzt den Patienten darüber aufklären, dass es bei einer zementierten oder nicht zementierten Implantation des Prothesenschaftes zu einem in der Schwere erheblich unterschiedlichen …
|
07.10.2019
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe vom 18.09.2019 (Az.: 7 U 24/19) zeigt, dass die Haftung eines Tierhalters für das Verhalten des Tieres richtig teuer werden kann. Ein Hundebesitzer wurde zur Zahlung von 25.000 Euro …
|
07.10.2019
von Rechtsanwalt Klaus Schlockermann
Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen Verbraucher können in bestimmten Fällen Verträge, die schon verbindlich abgeschlossen worden sind, innerhalb einer Frist von regelmäßig 2 Wochen widerrufen. Ein Recht zum Widerruf kann sich aus der …
|
07.10.2019
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Die Richter des Oberlandesgerichts Braunschweig haben in einem aktuellen Beschluss eine weitere Konkretisierung des § 23 Abs. 1a StVO vorgenommen, wonach selbst die Benutzung eines Taschenrechners unter den Tatbestand der Norm fallen kann. …
|
07.10.2019
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Haben sich die Umstände, die die Grundlage für einen Vertragsabschluss waren, schwerwiegend verändert, sodass die Parteien bei Kenntnis der Veränderungen den Vertrag so nicht abgeschlossen hätten, kann eine Störung der Geschäftsgrundlage …
|
07.10.2019
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Das Verwaltungsgericht Aachen hat am 01.07.2019 (Aktenzeichen: 9 L 752/19 ) entschieden, dass ein Schüler, der in der Vergangenheit den Anweisungen der Lehrer nicht Folge geleistet hat, von der Klassenfahrt ausgeschlossen werden darf. Der …
|
07.10.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Unter Scheinselbstständigkeit wird im Sozialrecht klassischer Weise ein Sachverhalt verstanden, in dem ein vermeintlich Selbstständiger tatsächlich als abhängig Beschäftigter einzustufen ist. Dann werden in der Regel 4 Jahre rückwirkend …
|
07.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der Insolvenzverwalter der Erste Oderfelder/Lombard, Frank-Rüdiger Scheffler, macht Ernst: Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB mit Sitz in Berlin und Hamburg können bestätigen, dass diversen Anlegern Aufforderungsschreiben des …
|
07.10.2019
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Der Dieselskandal bei Daimler weitet sich möglicherweise auf das Transporter-Modell „Sprinter“ mit dem Motor OM 651 (Euro 5) aus. Wie unter bild.de aktuell berichtet wird, hat das Kraftfahrtbundesamt (KBA) ein neues Verfahren wegen des …
|
07.10.2019
von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Zunehmend mehr Patienten, beispielsweise chronische Schmerzpatienten, erhalten THC-haltige Cannabis Präparate auf Rezept. Wie muss sich der Betroffene nun verhalten, um damit Auto fahren zu können, und was ist bei einer Verkehrskontrolle …
|
07.10.2019
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Weihnachten: Man freut sich auf Geschenke, das Familienfest und – das Weihnachtsgeld, mit dem man das alles bezahlen kann. Was aber, wenn der Arbeitgeber das …
|
07.10.2019
von Rechtsanwältin Hülya Senol
Die Frage der Bezahlung von Betriebsratsmitgliedern führt immer wieder zu Auseinandersetzungen vor Gericht. Die Streitigkeiten kreisen dabei insbesondere um die Reichweite der Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates. Das Landesarbeitsgericht …
|
07.10.2019
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die in der Praxis am häufigsten vorkommende Ordnungswidrigkeit ist die leichtfertige Steuerverkürzung. Allgemein gilt, Steuerordnungswidrigkeiten werden durch § 377 Abs. 1 AO von den Steuerstraftaten nach §§ 369 ff AO abgegrenzt. Die …