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Kündigung wegen Arbeitszeitbetrug – Ihre Kanzlei im Arbeitsrecht klärt auf!
Kündigung wegen Arbeitszeitbetrug – Ihre Kanzlei im Arbeitsrecht klärt auf!
| 05.11.2018 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Arbeitszeitbetrug ist eine ernste Angelegenheit. Dem Arbeitgeber können immense wirtschaftliche Schäden entstehen, die auf unentdeckte Störungen des Betriebsablaufs zurückzuführen sind. Wird der Vorwurf gegenüber Arbeitnehmern erhoben, …
Keine Sozialversicherung (z. B. Wechsel PKV in GKV) bei Strohmanngeschäften
Keine Sozialversicherung (z. B. Wechsel PKV in GKV) bei Strohmanngeschäften
| 05.11.2018 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Regelmäßig kommt es in der Praxis vor, dass Ehepartner und Freunde das Amt des Geschäftsführers einer GmbH „pro forma“ übernehmen und der eigentliche Geschäftsführer weiterhin im Hintergrund agiert. Neben insolvenzrechtlichen Gründen stehen …
GmbH-Geschäftsführer – Aktuelle BGH-Rechtsprechung (Teil II)
GmbH-Geschäftsführer – Aktuelle BGH-Rechtsprechung (Teil II)
| 08.11.2018 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Das GmbH-Recht ist sehr flexibel und lässt den Gesellschaftern zahlreiche Möglichkeiten für eine individuelle Gestaltung ihrer Satzung. Zum notwendigen und nicht notwendigen (fakultativen) Inhalt der Satzung finden Sie hier ausführliche …
Nacktfotos und Schmerzensgeld/Geldentschädigung
Nacktfotos und Schmerzensgeld/Geldentschädigung
| 05.11.2018 von Jochen Jüngst LL.M.
Eine Beziehung endet. Einer der Ex-Partner kommt mit seinen negativen Gefühlen nicht klar und heckt einen bösartigen Plan aus: Warum nicht einfach Nacktfotos oder Videos, die man noch auf dem Handy oder Computer gespeichert hat und den …
Wohnsitzverstoß bei Erwerb eines EU-Führerscheins ist die Ausnahme!
Wohnsitzverstoß bei Erwerb eines EU-Führerscheins ist die Ausnahme!
| 05.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Immer wieder geht es bei der Frage der Gültigkeit eines im EU-Ausland erworbenen Führerscheins um die Frage der Einhaltung des sogenannten Wohnsitzerfordernisses. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat in seinem Urteil vom …
Löschen von Firmenprofil auf Facebook
Löschen von Firmenprofil auf Facebook
| 05.11.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landgericht Hannover hat entschieden, dass ein Friseur es nicht hinnehmen muss, dass ein Firmenprofil auf Facebook geführt wird, ohne, dass das Friseurgeschäft das Profil angelegt hat, noch überhaupt Zugriff auf dieses Profil hat. …
Urteil am Landgericht Stuttgart: Mercedes-Benz Bank muss Autokredit rückabwickeln
Urteil am Landgericht Stuttgart: Mercedes-Benz Bank muss Autokredit rückabwickeln
| 05.11.2018 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Es sind gute Nachrichten für viele Mercedes-Dieselbesitzer: Ende August wurde die Mercedes-Benz Bank zur Rückabwicklung eines Autokredites wegen einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung verurteilt. Der Kläger kann daher noch nach Jahren nach …
Autohaus insolvent: Was passiert mit verbrieftem Rückgaberecht?
Autohaus insolvent: Was passiert mit verbrieftem Rückgaberecht?
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Update: Wer einen Diesel fährt, kann nach neuerer Rechtsprechung von EuGH (C-100/21) und BGH (VIa ZR 335/21) Schadensersatzansprüche gegen den Hersteller haben ("Thermofenster"). Dieses Mal sind deutsche wie ausländische Hersteller …
Musterklage gegen die VW-Bank
Musterklage gegen die VW-Bank
| 04.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Oberlandesgericht Braunschweig teilt mit, dass ein weiterer berechtigter Verband pünktlich zum am Tag der Einführung des neuen Musterverfahrensgesetzes eine weitere Klage eingereicht hat – auch diesmal – der Gerichtsstand lässt es …
Was passiert, wenn ich mit Alkohol am Steuer erwischt werde?
Was passiert, wenn ich mit Alkohol am Steuer erwischt werde?
| 05.11.2018 von Rechtsanwalt Vincent Aydin
Wer schon einmal unter Alkoholeinfluss autofahrend in eine Polizeikontrolle geraten ist, weiß, wie schmerzhaft das sowohl für den Geldbeutel, als auch für das Punkteregister in Flensburg sein kann. Hierbei reicht schon ein Verstoß gegen die …
GmbH-Geschäftsführer – Aktuelle BGH-Rechtsprechung (Teil I)
GmbH-Geschäftsführer – Aktuelle BGH-Rechtsprechung (Teil I)
| 09.11.2018 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Das GmbH-Recht ist sehr flexibel und lässt den Gesellschaftern zahlreiche Möglichkeiten für eine individuelle Gestaltung ihrer Satzung. Zum notwendigen und nicht notwendigen (fakultativen) Inhalt der Satzung finden Sie hier ausführliche …
Zu schnell gefahren bei Schnee und Glätte, 145,00 €, 1 Punkt
Zu schnell gefahren bei Schnee und Glätte, 145,00 €, 1 Punkt
| 04.11.2018 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Dem von der Kanzlei Schwennen vor dem Amtsgericht Köthen vertretenen Betroffenen wurde durch Bußgeldbescheid vom 30.05.2018 vorgeworfen, am 16.03.2018 um 22:10 Uhr in 06369 Südliches Anhalt, Stadt OT Gnetsch, Dorfstraße 21 Richtung …
Verjährung im Arzthaftungsrecht
Verjährung im Arzthaftungsrecht
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Überblick Für das Arzthaftungsrecht gilt die regelmäßige Verjährungsfrist von drei Jahren. Die regelmäßige Verjährungsfrist beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Patient von den den Anspruch …
Sind Abmahnungen bei Verstößen gegen die DSGVO berechtigt?
Sind Abmahnungen bei Verstößen gegen die DSGVO berechtigt?
| 04.11.2018 von Jochen Jüngst LL.M.
Mittlerweile sind fast 6 Monate seit Inkrafttreten der DSGVO vergangen. Die Panik hat sich gelegt, zu befürchteten Abmahnwellen ist es nicht gekommen. Allerdings hat es – zum Teil dubiose – Abmahnungen gegeben und der ein oder andere …
Verjährung im VW-Abgasskandal – Schadensersatzansprüche jetzt geltend machen
Verjährung im VW-Abgasskandal – Schadensersatzansprüche jetzt geltend machen
| 04.11.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Rund 2,5 Millionen Fahrzeuge der Marken VW, Audi, Skoda und Seat waren allein in Deutschland vom Abgasskandal betroffen. Die Folgen sind für die Fahrzeughalter gravierend. Abgesehen vom Vertrauensverlust haben die Fahrzeuge erheblich an …
300.000,00 Euro Schmerzensgeld nach Säureangriff
300.000,00 Euro Schmerzensgeld nach Säureangriff
| 04.11.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landgericht Hannover hat mit Urteil vom 04.10.2018 entschieden, dass einer jungen Frau ein Schmerzensgeld in Höhe von 300.000,00 € zusteht. Der heute 29-Jährigen war am 15. Februar 2016 von ihrem Exfreund aufgelauert worden, als sie …
Deutsche Lebensversicherer im Test – nur drei Anbieter schneiden mit „sehr gut“ bis „gut“ ab
Deutsche Lebensversicherer im Test – nur drei Anbieter schneiden mit „sehr gut“ bis „gut“ ab
| 04.11.2018 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Eine kürzlich veröffentlichte Untersuchung der Hochschule Ludwigshafen am Rhein zeigt, dass nur drei der zwölf wichtigsten deutschen Lebensversicherer wirtschaftlich gut dastehen. Nach dem Bilanz- und Unternehmenscheck führt die Allianz …
Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft für einen Afghanen, keine inländische Fluchtalternative
Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft für einen Afghanen, keine inländische Fluchtalternative
| 03.11.2018 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Dem von der Kanzlei Schwennen vertretenen Afghanen, der 36 Jahre alt ist, verheiratet ist und 7 Kinder hat, wurde vor dem VG Halle (1 A 714/16 HAL) in der mündlichen Verhandlung am 02.11.2018 die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt. Das …
Timesharing – Betrug ohne Ende
Timesharing – Betrug ohne Ende
| 03.11.2018 von Rechtsanwalt Hans Witt
Unter dem Begriff Timesharing findet sich eine große Anzahl verschiedenartiger rechtlicher Konstruktionen, die im Ergebnis die zeitanteilige Nutzung an einem Hotelapartment oder einer Ferienwohnung zum Gegenstand haben (Ferienwohnrecht). …
Hygienemängel: Wenn das Krankenhaus nicht ganz sauber ist
Hygienemängel: Wenn das Krankenhaus nicht ganz sauber ist
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Überblick Als Rechtsanwalt für Arzthaftungsrecht kennt Dr. Rauhaus die zunehmenden Hygieneprobleme in der deutschen Krankenhauslandschaft. Patienten erkranken immer wieder neu, weil das Krankenhauspersonal die hygienischen Vorschriften …
Jugendstrafrecht in Leipzig und Umgebung: Grundsätzliches
Jugendstrafrecht in Leipzig und Umgebung: Grundsätzliches
| 04.11.2018 von Rechtsanwalt Patrick Graf zu Stolberg
Eines meiner wichtigen Betätigungsfelder: Verteidigung von Jugendlichen und Heranwachsenden. Im Verfahren gegen 14- bis 17-Jährige (Jugendliche) und 18- bis 20-Jährige (Heranwachsende) gelten regelmäßig die besonderen Verfahrensbestimmungen …
Standard Life – wird der Brexit zum finanziellen Wagnis für die Versicherten?
Standard Life – wird der Brexit zum finanziellen Wagnis für die Versicherten?
| 03.11.2018 von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Erst kürzlich wurden die Versicherten der britischen Standard Life angeschrieben und darüber in Kenntnis gesetzt, dass beabsichtigt sei, zahlreiche Lebensversicherungsverträge der Standard Life Assurance auf die Standard Life International …
Einstellung des Ermittlungsverfahrens gemäß § 170 Abs. 2 StPO – Beschwerde, Klageerzwingung
Einstellung des Ermittlungsverfahrens gemäß § 170 Abs. 2 StPO – Beschwerde, Klageerzwingung
| 25.04.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Ein Strafverfahren endet nicht unbedingt mit einer Verurteilung oder einem Freispruch. Es gibt tatsächlich zahlreiche Möglichkeiten, wie ein Strafverfahren beendet werden kann. Eine besonders wichtige Weichenstellung ist hierbei das Ende …
Wie entfernt man negative bzw. falsche Bewertungen im Internet?
Wie entfernt man negative bzw. falsche Bewertungen im Internet?
| 03.11.2018 von Jochen Jüngst LL.M.
1. Ausgangslage Kundenbewertungen haben heutzutage eine nicht zu unterschätzende Relevanz, da sich sehr viele Kunden vorab über ihren potenziellen Vertragspartner im Internet informieren. Ungerechtfertigte schlechte Bewertungen im Internet …