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Der Krankenhaus-Report der AOK in der öffentlichen Diskussion
Der Krankenhaus-Report der AOK in der öffentlichen Diskussion
| 29.01.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Anfang dieser Woche legte die AOK-Gesundheitskasse alarmierende Zahlen auf den Tisch. Rund 18.800 Menschen sterben jährlich in deutschen Krankenhäusern durch Behandlungsfehler. Insgesamt komme es in 188.000 Fällen zu Behandlungsfehlern. …
„Gefühlsmäßiges“ Führen – Begabung oder Training?
„Gefühlsmäßiges“ Führen – Begabung oder Training?
| 28.01.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Intuitiv führen ist etwas Klares, Handfestes und Erlernbares. Wie ich zu dieser Erkenntnis komme, zeigt mir meine jahrelange Erfahrung als Fachanwältin bei der Begleitung von Arbeitgebern und Arbeitnehmern in arbeitsrechtlichen Belangen - …
Kameras am Arbeitsplatz – Gerichte sprechen Arbeitnehmer nur eine geringe Entschädigung zu
Kameras am Arbeitsplatz – Gerichte sprechen Arbeitnehmer nur eine geringe Entschädigung zu
| 27.01.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Ein Textilarbeiter verklagte seinen Arbeitgeber auf Schmerzensgeld, weil dieser kurz vor dem Ausscheiden des Mitarbeiters aus dem Unternehmen vier Videokameras an dessen Arbeitsplatz installieren ließ. Der Arbeitgeber begründete den Einbau …
Abmahnung Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen "Der Hobbit: Smaugs Einöde"
Abmahnung Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen "Der Hobbit: Smaugs Einöde"
| 24.01.2014 von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Der Fantasyfilm „Der Hobbit: Smaugs Einöde" ist der zweite Teil einer dreiteiligen Verfilmung des Romans Der Hobbit von J. R. R. Tolkien. Wie bereits der erste Teil ist auch „Der Hobbit: Smaugs Einöde" Gegenstand von Abmahnungen, welche die …
BGH weist Nichtzulassungsbeschwerde gegen von uns erstrittenes Urteil zurück
BGH weist Nichtzulassungsbeschwerde gegen von uns erstrittenes Urteil zurück
| 22.01.2014 von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 12. November 2013 die Nichtzulassungsbeschwerde der Nord/LB gegen das von der Kanzlei Hänssler & Häcker-Hollmann im Januar 2013 vor dem Oberlandesgericht Köln erstrittene Urteil einer Kundin …
Outsourcing-Verträge – eine Falle für Dienstleister?
Outsourcing-Verträge – eine Falle für Dienstleister?
| 21.01.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Als das AÜG hinsichtlich der Überlassungsdauer noch nicht liberalisiert war, gab es dennoch den Bedarf - besonders bei großen Unternehmen - den Personaleinsatz flexibel und auftragsabhängig zu gestalten. Man suchte speziell nach Lösungen …
Beamte: Disziplinarverfahren als Folge einer Straftat
Beamte: Disziplinarverfahren als Folge einer Straftat
| 21.01.2014 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Artikel befasst sich mit den disziplinaren Folgen von Straftaten von Beamten im Überblick. Beamtinnen und Beamte begehen ein Dienstvergehen, wenn sie schuldhaft die ihnen obliegenden Pflichten verletzen (§ 77 Abs. 1 S. 1 BBG). Außerhalb …
Rücknahme und Verlust der Rechte als Folge von Straftaten bei Beamten
Rücknahme und Verlust der Rechte als Folge von Straftaten bei Beamten
| 20.01.2014 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Artikel befasst sich mit den Rechtsfolgen von Straftaten für Beamte. Grundsätzlich ist das Beamtenrecht Teil des öffentlichen Rechts. Eine effektive Verteidigung von Beamten im Disziplinarverfahren setzt neben vertieften Kenntnisse des …
Erneute Abmahnung durch Waldorf Frommer wegen „Der Hobbit: Eine unerwartete Reise"
Erneute Abmahnung durch Waldorf Frommer wegen „Der Hobbit: Eine unerwartete Reise"
| 20.01.2014 von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Die Warner Bros. Entertainment GmbH lässt nach wie vor durch die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an diversen Filmen über Tauschbörsen aussprechen. Aktuell ist zum wiederholten Male der Film „Der …
Hypothetische Patienteneinwilligung
Hypothetische Patienteneinwilligung
| 20.01.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Die Patientin eines Krankenhauses hat ein Schmerzensgeld in Höhe von 30.000,00 € dafür verlangt, da sie durch eine therapiebegleitende Heparinbehandlung, die eine schmerzhafte Hämatombildung verursacht, geschädigt worden ist. Die Patientin …
Fluch der Technik – arbeiten am Strand, im Auto oder auch zu Hause
Fluch der Technik – arbeiten am Strand, im Auto oder auch zu Hause
| 17.01.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Sind Tablet, Laptop oder Smartphone dafür verantwortlich, dass viele Menschen immer und überall am Arbeiten sind? Ja, oft ist das der Fall. Aber wie stellt sich das arbeitsrechtlich dar? Nicht immer ist diese ständige Erreichbarkeit …
Kündigung als Folge einer Straftat - Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes
Kündigung als Folge einer Straftat - Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes
| 17.01.2014 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Für Arbeitnehmer sind bei der Verteidigung die besonderen Folgen im öffentlichen Dienstverhältnis zu beachten. Das Recht der Beschäftigten im öffentlichen Dienst wird grundsätzlich durch den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst …
Wer Ansprüche stellt, muss deren Rechtmäßigkeit beweisen
Wer Ansprüche stellt, muss deren Rechtmäßigkeit beweisen
| 14.01.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Ein Mitarbeiter einer Zeitarbeitsfirma hat seinen Verleiher auf Zahlung derselben Entlohnung wie die Stammbelegschaft des Entleihers verklagt, sog. „equal-pay-Anspruch". Das BAG hatte die Klage des Arbeitnehmers zurückgewiesen (5 AZR 148/12 …
Arbeitsstrafrecht – Strafverteidigung von Unternehmern und leitenden Angestellten
Arbeitsstrafrecht – Strafverteidigung von Unternehmern und leitenden Angestellten
| 13.01.2014 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Verteidigung im Arbeitsstrafrecht erfordert neben Erfahrungen im Strafrecht umfassende Kenntnisse im Arbeitsrecht. Arbeitgeber von kleinen und mittleren Betrieben haben oft nicht die Mittel, sich einen umfassenden rechtlichen Bestand …
Dreiundfünfzigste Sachwert Rendite-Fonds Holland GmbH & Co. KG in der Krise
Dreiundfünfzigste Sachwert Rendite-Fonds Holland GmbH & Co. KG in der Krise
| 13.01.2014 von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Der Fonds des Initiators MPC Capital kämpft derzeit ums Überleben. Zwei der drei Immobilien des MPC Immobilienfonds Holland 53 stehen leer und nur das kleinste Objekt in Delft ist noch vermietet. 78 Prozent der Gesamtfläche sind somit nicht …
Prokon droht mit Insolvenz
Prokon droht mit Insolvenz
| 13.01.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Für den Fall des Abzugs weiterer Investorengelder droht der Windanlagenfinanzierer/die Ökostromfirma Prokon mit der (Plan-)Insolvenz. Unter Hinweis auf die sehr angespannte Liquiditätslage will die Firma verhindern, dass ihre - mit einem …
Ein Mitarbeiter möchte seinen Betrieb verlassen, der Arbeitgeber erkennt aber die Kündigung nicht an
Ein Mitarbeiter möchte seinen Betrieb verlassen, der Arbeitgeber erkennt aber die Kündigung nicht an
| 10.01.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Ein Arbeitnehmer hat mich - auch im Namen seiner Kollegen - um Rat zum Thema „Kündigung durch den Arbeitnehmer" gebeten. Er schilderte seine Situation sinngemäß so: Sein Arbeitgeber hatte Probleme, den Lohn an seine Mitarbeiter zu zahlen. …
Abmahnung Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen "Pacific Rim"
Abmahnung Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen "Pacific Rim"
| 10.01.2014 von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt für Warner Bros. Entertainment GmbH aktuell die illegale Verbreitung des Films "Pacific Rim" in Internet-Tauschbörsen ab. In der Abmahnung wird der abgemahnte Anschlussinhaber aufgefordert, Schadensersatz …
Fundus Fonds 34 aktuell: Urteil gegen Sparkasse Aachen
Fundus Fonds 34 aktuell: Urteil gegen Sparkasse Aachen
| 09.01.2014 von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Der Sachverhalt der Entscheidung In dem zugrundeliegenden Sachverhalt wurde der Klägerin von dem Anlageberater der Bank der Fundus Fonds 34 empfohlen. Die Anlageberatung fand im Jahr 2002 statt. Die Klägerin hat mit einem nahezu totalen …
Voraussetzungen für die Rückforderung von schwiegerelterlichen Zuwendungen nach dem Scheitern der Ehe
Voraussetzungen für die Rückforderung von schwiegerelterlichen Zuwendungen nach dem Scheitern der Ehe
| 09.01.2014 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Die Eheleute hatten von ihren Schwiegereltern eine Zuwendung erhalten, damit sie gemeinsam ein Haus mit Grundstück erwerben konnten. Seinen Anteil eines Darlehens zahlte der Ex-Ehemann an die Kläger zurück. Über die Rückgabe weiterer …
Schadensersatz für Prorendita-Anleger: Landgericht Frankfurt/Main verurteilt Commerzbank
Schadensersatz für Prorendita-Anleger: Landgericht Frankfurt/Main verurteilt Commerzbank
| 08.01.2014 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Das Landgericht Frankfurt am Main hat die Commerzbank AG am 13.12.2013 zum Schadensersatz in Höhe von 29.948,83 Euro zuzüglich Verzugszinsen verurteilt. Die Bank hatte es versäumt, eine Anlegerin über die Risiken einer empfohlenen …
Entgeltfortzahlung trotz Selbstverletzung - LAG Hessen 4 Sa 617/13
Entgeltfortzahlung trotz Selbstverletzung - LAG Hessen 4 Sa 617/13
| 08.01.2014 von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
In § 3 Absatz 1 EFZG ist bestimmt, dass ein Arbeitnehmer, der durch Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhindert ist, ohne dass ihn ein Verschulden trifft, Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall durch …
Vorzeitiger Abbruch einer ebay-Auktion wegen fehlenden Mindestverkaufspreises – LG Gießen (Az. 1 S 128/13)
Vorzeitiger Abbruch einer ebay-Auktion wegen fehlenden Mindestverkaufspreises – LG Gießen (Az. 1 S 128/13)
| 07.01.2014 von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Wird eine Auktion bei eBay vorzeitig beendet, kommt grundsätzlich ein Kaufvertrag mit dem zu diesem Zeitpunkt Höchstbietenden zustande. Ein Vertragsschluss scheidet in solchen Fällen lediglich dann aus, wenn der Anbieter zur vorzeitigen …
Gütetermin vor dem Arbeitsgericht - Ergebnis: Vergleich. Kann man noch einmal darüber schlafen?
Gütetermin vor dem Arbeitsgericht - Ergebnis: Vergleich. Kann man noch einmal darüber schlafen?
| 07.01.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Ist der Vergleich als einvernehmliche Lösung für einen Rechtsstreit schon das Ende der Fahnenstange oder kann man ein Widerrufsrecht vereinbaren? Im folgenden Fall stellt sich genau diese Frage. Eine Firma musste Personal abbauen. So traf …