2.408 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
04.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns mal wieder eine Abmahnung der HSV Fußball AG wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung zur Überprüfung vor. Vertreten wird die HSV Fußball AG weiter von der Kanzlei BLUE PORT LEGAL aus Hamburg. Der Abgemahnte hat …
|
03.06.2024
von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Europas drittgrößter Reisekonzern FTI ist in die Pleite gerutscht. Die FTI Touristik GmbH, Obergesellschaft der FTI Group, stellte heute (03.06.2024) beim Amtsgericht München einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens. Wer ist …
|
03.06.2024
von Rechtsanwältin Anne Klein
Mit einer Studienplatzklage wird überprüft, ob die entsprechende Hochschule nicht noch weitere als die bislang ausgewiesenen Studienplätze zur Verfügung stellen muss, d.h. ob die Hochschule ihre Kapazitäten überhaupt ausgeschöpft hat. Falls …
|
07.06.2024
von Rechtsanwältin Anne Klein
Für alle Bewerberinnen und Bewerber, die sich für einen Studienplatz einklagen möchten, gibt es unbedingt eine wichtige Voraussetzung zu beachten: Es muss ein form- und fristgerechter Antrag auf außerkapazitäre Zulassung gestellt werden. …
29.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte erhalten? Ihnen wird ein Verstoß gegen das Markenrecht vorgeworfen? Jetzt richtig handeln! Die CBH Rechtsanwälte sprechen Abmahnungen für verschiedene Rechteinhaber aus. So insbesondere auch …
|
28.05.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
BGH, Urteil vom 12.6.2015 – V ZR 168/14 Ein Übertritt von Niederschlagswasser im Sinne des § 37 Abs. 1 RhPfNachbRG setzt keinen oberirdischen Zufluss voraus. Dem Eigentümer eines Grundstücks steht auch dann ein Unterlassungsanspruch gemäß § …
|
27.05.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Die Steuerhinterziehung in Deutschland und den Ausweg erklärt. Eine Selbstanzeige kann strategisch genutzt werden, um einer potenziellen Bestrafung zuvorzukommen. Sie erfordert jedoch eine sorgfältige Abwägung und sollte idealerweise in …
|
27.05.2024
von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Laut Gesetz gilt der Mann als Vater des Kindes, der zum Zeitpunkt der Geburt mit der Mutter verheiratet war oder wenn eine uneheliche Beziehung bestand, die Vaterschaft anerkannt hat. Sollten im Nachhinein Zweifel an der Vaterschaft …
|
27.05.2024
von Rechtsanwältin Marielle Schmöe
Mit der Zeugenpflicht geht die Pflicht einher, als Zeuge die Wahrheit zu sagen. Das bedeutet, dass man alles erzählen muss, woran man sich erinnern kann. Man darf nichts weglassen oder sich etwas einbilden, was sich nicht zugetragen hat. In …
|
24.05.2024
von Rechtsanwältin Marielle Schmöe
Im Ermittlungsverfahren besteht die Möglichkeit der Einstellung nach § 154 Abs. 1 StPO. Der nachfolgende Text richtet sich in erster Linie an Personen, die bereits mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind und in jüngster Vergangenheit …
|
22.06.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Wesentliche Aspekte und Verteidigungsmethoden im Bereich Steuerstrafrecht Das Steuerstrafrecht ist ein komplexes Gebiet mit vielen Risiken, die zu strafrechtlichen Folgen führen können. Als Anwalt für Steuerstrafrecht begegnet man oft …
|
23.05.2024
von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Zwischen getrenntlebenden Eltern herrscht meistens Uneinigkeit im Hinblick auf die Umgangskontakte. Dies ist meistens dem Umstand geschuldet, dass die Eltern aufgrund der Trennung keine Kommunikationsebene finden können. Wie wichtig sind …
|
23.05.2024
von Rechtsanwältin Marielle Schmöe
Im Ermittlungsverfahren besteht die Möglichkeit der Einstellung nach § 153a StPO. Sollte gegen Sie bereits Anklage erhoben worden sein, besteht diese Möglichkeit nach § 153a II StPO weiterhin. Ich rate jedoch dringend, diese Möglichkeit …
|
22.05.2024
von Rechtsanwältin Marielle Schmöe
Im Ermittlungsverfahren besteht die Möglichkeit der Einstellung nach § 153 StPO. Sollte gegen Sie bereits Anklage erhoben worden sein, besteht diese Möglichkeit nach § 153 II StPO weiterhin. Ich rate jedoch dringend, diese Möglichkeit …
|
21.05.2024
von Rechtsanwältin Marielle Schmöe
Im Ermittlungsverfahren gibt es mehrere Möglichkeiten, das Verfahren einzustellen. Eine Einstellungsmöglichkeit im Ermittlungsverfahren findet sich in § 170 II StPO. § 170 II StPO bestimmt, dass ein Verfahren von der Staatsanwaltschaft …
|
20.05.2024
von Rechtsanwältin Marielle Schmöe
Es gibt Situationen im Leben, in denen es besser ist, sich erst einmal zu sammeln. Das gilt auch für die Situation, in der man einer Straftat beschuldigt wird. Wenn die Polizei vor der Tür steht, ist das leichter gesagt als getan. Warum ist …
19.05.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Erfolgshonorar nicht wirksam vereinbart: AN erhält keine Vergütung! Am 19.12.2023 fällte das Kammergericht (KG) in der Sache 21 U 24/23 ein Urteil, welches die Wirksamkeit von Vergütungsregelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen …
|
18.05.2024
von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Deutsche Bank zahlt Rechtsanwaltsgebühren und Nichtabnahmeentschädigung Was war passiert? Wir hatten bereits berichtet, dass unsere Mandantin erst aufgrund unserer Einschaltung endlich nach sechsmonatiger Bearbeitungszeit bei der DSL Bank …
|
16.05.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Den Neobrokern wird von der EU ein zentraler Aspekt ihres Geschäftsmodells untersagt. Neobroker sind Unternehmen, die hauptsächlich durch die Weiterleitung von Kauf- und Verkaufsaufträgen ihrer Kunden an Market-Maker Geld verdienen. Diese …
16.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Frau Manuela Gundlach aus Berlin zur Überprüfung vor. Frau Grundlach verkauft nach eigenen Angaben Schmuck und Bastellbedarf im erheblichen Umfang. Dies insbesondere über die Internethandelsplattform …
|
16.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank Alpert
Anforderung an die Erstellung eines Sourcecodes für Software In der Praxis entsteht oft Streit darüber, wann denn der Entwickler einer Software, einer App, seine Leistungen aus dem Vertrag ordnungsgemäß erbracht hat. Sowohl für den …
|
16.05.2024
von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Trennen sich Eheleute, dann zieht in der Regel einer der Ehegatten aus der vormals ehelichen Wohnung / ehelichem Haus aus. Dies ist jedoch nicht immer direkt umsetzbar. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat sich nunmehr mit den erforderlichen …
16.05.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
OLG Stuttgart, Urteil vom 25.03.2024 - 10 U 13/23 (nicht rechtskräftig) In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Bauträgers wurde eine Klausel aufgenommen, die vorsieht, dass die Abnahme des Gemeinschaftseigentums durch drei Vertreter …
|
15.05.2024
von Rechtsanwältin Eva Dworschak
Mich treffen sehr viel Anfragen zum Thema Pflegegrad. Pflegegeld und Leistungen der Krankenkassen können beantragt werden, sobald jemand pflegebedürftig ist, die Person zuhause oder im Heim gepflegt wird oder eine Beeinträchtigung vorliegt. …