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09.08.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Die Herren Alex Komlew und Christian Königseder lassen derzeit über die Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an dem Tonträger "Like a Lady" der Künstlergruppe Monrose versenden. Alex …
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02.08.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Hennecke Dipl.jur.
Reden ist Silber - Schweigen ist Gold Nach einem Unfall sollte man sich nicht zu unbedachten Äußerungen hinreißen lassen. Grundsätzlich gilt: Reden ist Silber - Schweigen ist Gold. Es ist verständlich, dass man nach einem Unfallereignis …
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02.08.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Der Berliner Filmvertrieb Senator Home Entertainment GmbH lässt aktuell durch die Hamburger Anwaltskanzlei Sasse & Partner Rechtsanwälte Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen an dem Filmwerk Cell 211 versenden. Cell 211 ist ein in …
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29.07.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Der Tonträgermedienkonzern Planet Punk Music GbR lässt aktuell Urheberrechtsverletzungen an Musikwerken verfolgen. Die Planet Punk Music GbR besitzt die ausschließlichen Rechte an Musikwerken aus dem Bereich der elektronischen Musiksparte. …
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27.07.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Der Medienvertrieb MIG Film GmbH lässt derzeit erneut Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen an Spielfilm Werken aussprechen. Inhalt der aktuellen Abmahnung ist das Werk „Cheech And Chong's Noch Mehr Rauch um überhaupt Nichts". Der …
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26.07.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Das Medienvertriebsstudio Artgore Ltd. lässt im Juli 2010 Urheberrechtsverletzungen an dem Filmwerk „Bloody Reunion" durch die Rechtsanwaltskanzlei Baumgarten Brandt Rechtsanwälte durch das Aussprechen von Abmahnungen verfolgen. Die Artgore …
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23.07.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Die Musikkomponisten und Produzenten Jens Kindervater und Frank Bülles lassen derzeit Abmahnungen durch die Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wegen Urheberrechtsverstößen an dem Musikwerk „Michael Mind Project - Feel Your Body" …
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22.07.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Mit Urteil zur Einkommensteuer 2006 vom 01.07.2010 (Az.: 4 K 2708/07) hat das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz zu der Frage Stellung genommen, ob im Außenbereich durchgeführte Arbeiten zur Gartengestaltung zu einem Teil als haushaltsnahe …
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22.07.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Bereits zum Jahresbeginn erhielten einige Internetanschlussinhaber Abmahnungen der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft wegen Urheberrechtsverletzungen an Spielfilmen. Die Firma Tele München Fernseh GmbH + Co …
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21.07.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Das Medienunternehmen Tiberius Film GmbH mit Firmensitz in München lässt auch im Juli 2010 durch die gleichfalls in der Landeshauptstadt des Freistaates Bayern ansässige Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte Rechtsverletzungen an Spielfilmen …
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20.07.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Das Moskauer Medienunternehmen Studija Monolith GmbH (nach russischem Recht) lässt seit der letzten Woche durch die Anwaltskanzlei Kruse Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen an dem Spielfilm Gluhar v Kino versenden. Gluhar v Kino ist …
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19.07.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Die Moskauer Russkoe Stschaste Houm Video GmbH (nach russischem Recht) lässt aktuell durch die Anwaltskanzlei Kruse Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen an dem Spielfilm Na Igre 1 versenden. Na Igre 1 ist ein russisch sprachiger Science …
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19.07.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der Betriebsrat kann, sofern berechtigte Belange des Arbeitgebers nicht entgegenstehen, von diesem die Eröffnung eines Internetzugangs und die Einrichtung eigener E-Mail-Adressen auch für die einzelnen Betriebsratsmitglieder verlangen. Dies …
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16.07.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der 4. Senat des Finanzgerichts Münster hat mit am 01.07.2010 veröffentlichtem Urteil vom 28. 05.2010 entschieden, dass Beiträge eines Bezirksschornsteinfegermeisters zur Versorgungsanstalt der deutschen Bezirksschornsteinfegermeister für …
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14.07.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass bei der Frist zur Zahlung der Miete bis zum dritten Werktag eines jeden Monats der Sonnabend nicht mitzählt. Dem Bundesgerichtshof lagen dazu zwei Fälle vor, bei denen vertraglich vereinbart …
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13.07.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass der Widerruf eines Gesellschaftsbeitritts nach dem Haustürwiderrufsgesetz mit der Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft mit der EU-Richtlinie vereinbar ist. …
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13.07.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Derzeit läuft der dritte Teil der Twilight Saga mit dem Titel Eclipse - Biss zum Abendrot in den heimischen Kinos an. Ungeachtet dessen erhielten auch dieser Tage wieder einige Internetanschlussinhaber eine Abmahnung der Tele München …
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09.07.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Das Thema Urlaubsabgeltung führt immer wieder zu Rechtsstreitigkeiten vor dem Arbeitsgericht, da noch viele Arbeitnehmer und Arbeitgeber der Auffassung sind, dass man nicht genommenen Urlaub finanziell abgelten könne. Jeder Chef und jeder …
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16.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der 14. Senat des Finanzgerichts Münster hat mit Urteil vom 16. April 2010 (14 K 116/06 G) entschieden, dass ein Fußballnationalspieler, der an Promotion-Maßnahmen des DFB teilnimmt, insoweit gewerblich tätig ist und die hieraus erzielten …
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08.06.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Ende der letzten Woche (Juni 2010) erhielten einige Internetanschlussinhaber eine Abmahnung der Anwaltskanzlei Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg. Die Abmahnung der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte wird im Aufrage des Medienkonzerns Universal Music …
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01.06.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Die DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH lässt bereits seit langem Verstöße gegen urheberrechtlich geschützte Werke, an denen die DigiProtect GmbH die ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte besitzt, durch …
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31.05.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Seit dieser Woche (KW 21 des Jahres 2010) erhalten einige Inhaber von Internetanschlüssen Abmahnungen der Herren Haschim Elobied und David Vogt. Diese Abmahnung beinhaltet den Vorwurf eines Rechtsverstoßes an dem Album Sido - Aggro Berlin, …
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27.05.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Nach § 74a Abs. 1 Satz 1 HGB ist ein Wettbewerbsverbot insoweit unverbindlich, als es nicht dem Schutz eines berechtigten geschäftlichen Interesses des Arbeitgebers dient. Das Gesetz regelt nicht ausdrücklich den Anspruch auf …
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26.05.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Übernimmt der Arbeitgeber die Kosten einer Kur des Arbeitnehmers, kommt nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 11. März 2010 (VI R 7/08) eine Aufteilung in Arbeitslohn und eine nicht der Lohnsteuer unterliegende Zuwendung im …